Archiv für September 2006

Abwicklung nach Treuhandart

Samstag, 30. September 2006


Ein Trost ist es für die einst von Abwicklung betroffenen Beschäftigten ehemaliger DDR-Betriebe gewiss nicht, aber die damaligen Methoden sind nun auch im Westen angekommen. (mehr …)

Vietnam am Hindukusch

Freitag, 29. September 2006

Nun machen auch Militärs anderer NATO-Staaten die Erfahrung, die ihre amerikanischen Verbündeten in Vietnam und ganz ähnlich wie die Sowjetsoldaten auch schon in eben jenem Afghanistan dem die NATO jetzt kämpft, machen mussten: Dass ein Krieg in einem überfallenden Land nicht zu gewinnen ist und man früher oder später von dort in Schimpf und Schande abziehen muss. Selbst die Taliban – im eigenen Land bei vielen ob ihres Festhaltens an mittelalterlichen Gepflogenheiten verhasst – kämpften sich gegen die hochgerüstete NATO-Truppe in einen Vorteil und fügen seit Monaten ihrem technisch weit überlegenen Gegner zunehmende Verluste zu. Schon beklagen die Engländer im Süden Afghanistans 40 Tote seit 2001, und selbst im stets als ruhig bezeichneten Norden verlor die Bundeswehr bereits 18 Soldaten. Insgesamt seien allein in diesem Jahr schon 100 ausländische Militärs getötet worden, weshalb die NATO jetzt einräumte, dass sie sich gegenwärtig in der schwersten Auseinandersetzung ihrer Geschichte befindet – und das will nach den Jahrzehnten kalten Krieges, dessentwegen sie ursprünglich gegründet worden ist, viel heißen. Aber Militärs – das kennen wir bereits von den USA in Vietnam und der Sowjetarmee im Afghanistan der 80er Jahre – brauchen lange, um ihre Niederlage einzugestehen. Sie glauben fast bis zum bitteren Ende, durch Verstärkung des militärischen Engagements, zusätzliche Truppen das Verhängnis noch aufhalten zu können. Und führen es doch umso sicherer herbei. Denn Ergebnisse solcher Ignoranz sind eine wachsende Zahl sinnloser Menschenopfer und und langjähriger politischer Schaden in der Region und weit darüber hinaus. Genau diesen Weg hat die NATO mit ihren neuesten Beschlüssen, die die Aufstockung des ISAF-Kontingents um 12 000 US-Amerikaner vorsehen, jetzt beschritten. Und die Bundesrepublik assistierte dabei, indem sie den Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch um ein weiteres Jahr verlängerte.

Siehe auch:

Olaf Standke: NATO-Land am Hindukusch (Neues Deutschland v. 29.09.06)

http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=97825&IDC=7

 

Polnische Zwillingsmoral

Donnerstag, 28. September 2006


»Ein Mann, der moralisiert, ist gewöhnlich ein Heuchler«, fand schon Oscar Wilde, und auf das polnische Zwillingspaar trifft das uneingeschränkt zu. Waren doch Lech und Jaroslaw Kazcynski, die als Präsident und Premierminister unseren östlichen Nachbarn regieren, vor Jahresfrist angetreten, eine völlig neue, die IV. Polnische Republik zu schaffen, »mit sauberen Händen«, einer neuen Moral und ohne jede Korruption, die die Vorgängerregierungen der »Kommune« ausgezeichnet habe.
Doch nun, wo sie mit ihrer voluntaristischen und spontan-anarchistischen Politik völlig gescheitert sind, fällt ihnen als Ausweg nichts anderes ein als ein lupenreines Korruptionsgeschäft, das sie – ganz logisch – an einer Abgeordneten versuchen, die gerade erst wegen Fälschung ihrer Unterstützerlisten zur vorjährigen Wahl gerichtlich verurteilt worden war. Und sie rechtfertigen ihr Vorgehen auch noch als »gängige Praxis in Koalitionsgesprächen«, die mit Korruption absolut nichts zu tun habe.
In solchen Fällen war bisher immer von Doppelmoral die Rede. Die Kazcynski-Brüder haben nun wohl eine Steigerungsform kreiert – die Zwillingsmoral.

Siehe auch:

Frank Herold: Ein unmoralisches Angebot in Warschau (Berliner Zeitung v. 28.09.06)
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2006/0928/politik/0086/index.html?group=berliner-zeitung;sgroup=;day=today;suchen=1;keywords=Warschau;search_in=archive;match=strict;author=;ressort=;von=;bis=;mark=warschau

Wer bedroht die Deutsche Oper?

Mittwoch, 27. September 2006



Der Vorgang scheint beispiellos, ist aber typisch dafür, wie in Deutschland Politik gemacht wird. Da erhält die Intendatin der Deutschen Oper mitten in ihrem Urlaub (Gefahr im Verzuge!) einen Anruf des Berliner Innensenators höchstpersönlich, der ihr mitteilt, nach einem »anonymen Hinweis« setze sie ihr Haus einem »Sicherheitsrisiko von unkalkulierbarem Ausgang für Mitarbeiter und Publikum« aus, wenn sie die Mozart-Oper »Idomeneo« in der Interpretation Hans Neuenfels‘ demnächst wieder zur Aufführung bringe. (mehr …)

Berliner Grünland

Dienstag, 26. September 2006



Ideologen müssen Zeichen setzen, denn aus sich heraus kann eine Ideologie kaum wirken. So baute die DDR den Palast der Republik, ein »Haus des Volkes« im »Arbeiter- und Bauernstaat« – offen und zugänglich, auch finanziell, für jedermann. So modern und zukunftsgewandt, wie sie sich selbst sah und gesehen werden wollte. (mehr …)

Schweizer Nachbarschaftshilfe

Montag, 25. September 2006



Mit Zwei-Drittel-Mehrheit haben die Schweizer gestern beschlossen, die Alpen rund um ihr kleines Gemeinwesen noch höher aufzutürmen. (mehr …)

Gesundheitspoker

Freitag, 22. September 2006



Dass die so genannte Gesundheitsreform relativ planmäßig kommt, dessen kann man sicher sicher sein – auch wenn immer mehr Politiker, Experten und Betroffene der verschiedenen Lager sie für total verfehlt halten.
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Budapester Menetekel

Donnerstag, 21. September 2006


In Ungarn hat sich die Lebenslage vieler Menschen extrem verschlechtert. Immer mehr fallen in bittere Armut. Auch in Deutschland sind solche Tendenz erkennbar; wenn auch nicht so krass. Aber die Armut nimmt hierzulande ebenfalls zu. (mehr …)

Der Neonazis Humus

Mittwoch, 20. September 2006



Fast 60 000 haben in Mecklenburg-Vorpommern die NPD gewählt. In Berlin waren es auch mehr als 47 000, die sich für Neonazis – NPD oder Republikaner – entschieden. Minderheiten – gewiss, aber wie lange noch? (mehr …)

Auszeit für die Linke

Dienstag, 19. September 2006


Das Wort Opposition kommt den Wolf, Liebich und Lederer noch immer nur schwer über die Lippen – so wie all die Jahre im Berliner Senat, wenn wieder einmal eine Maßnahme exekutiert werden sollte, die sich die SPD ausgedacht hatte, obwohl – oder auch weil? –- sie eigentlich im prinzipiellen Widerspruch zur eigenen Programmatik stand. Dann fand Opposition nicht statt, weder öffentlich noch wohl im kleinen Kreis, und die sozialdemokratische Idee wurde auch zu PDS-linker Regierungspraxis. (mehr …)