Auszeit für die Linke


Das Wort Opposition kommt den Wolf, Liebich und Lederer noch immer nur schwer über die Lippen – so wie all die Jahre im Berliner Senat, wenn wieder einmal eine Maßnahme exekutiert werden sollte, die sich die SPD ausgedacht hatte, obwohl – oder auch weil? –- sie eigentlich im prinzipiellen Widerspruch zur eigenen Programmatik stand. Dann fand Opposition nicht statt, weder öffentlich noch wohl im kleinen Kreis, und die sozialdemokratische Idee wurde auch zu PDS-linker Regierungspraxis. Die SPD hielt das aus – seit Godesberg hat sie ihre Anhänger und Wähler daran gewöhnt und dazu deren Zusammensetzung von der Linken kräftig in die Mitte verschoben. Für die expressis verbis erklärte Linke aber war dieser Spagat so nicht auszuhalten; er wird auch in Zukunft nicht gelingen, will man wirklich links bleiben.
Einige Mannschaftssportarten bieten dem Trainer die Auszeit an, wenn das eigene Spiel von der Rolle ist. Vielleicht sollte sich die Linke in Berlin darauf besinnen und jetzt in die Opposition gehen. Ihre Position gegenüber die SPD und Wowereit ist erheblich schwächer als vor fünf Jahren. Der Regierende Bürgermeister hat nicht nur das Wahlergebnis seiner Partei halten können, er verfügt darüber hinaus über mehrere Optionen zum Regieren, und er wäre dumm, würde er dies nicht nutzen. Für die Linke.PDS heißt das, neue Forderungen sind für sie in Koalitionsverhandlungen nicht durchsetzbar, denn stets kann Wowereit darauf verweisen, dass da noch ein anderer Interessent ist. Und selbst wenn es zu einem Bündnis käme, könnten Konflikte viel weniger erfolgreich ausgetragen werden – mit dem Damoklesschwert des Scheiterns der Koalition über sich.
Zwar gilt für die Grünen das Gleiche, doch sind ihre Anhänger zumindest seit dem rot-grünen Bündnis im Bund an Opportunismus auf der Regierungsbank gewöhnt und werden es leichter und länger ertragen. Und wenn doch nicht mehr? Dann ist für Wowereit eine Option da – die Linke, aber die hat in einer Situation, wo die SPD gerade die andere Möglichkeit verloren hat, weitaus bessere Karten als jetzt. Und vielleicht eine Diskussion hinter sich, wie man regieren kann, ohne an inhaltlicher Glaubwürdigkeit zu verlieren. Auch dafür bietet sich die Auszeit an.