Rot-roter Hochmut kam vor dem Fall


Es ist immer wieder aufschlussreich bestätigt  zu sehen, dass Hochmut vor dem Fall kommt. So wie gestern bei der (Nicht-)Wahl Klaus Wowereits zum Regierenden Bürgermeister von Berlin. Da bestraften zwei Abgeordnete, die sich ihre eigene Meinung bewahrt haben, nicht nur den SPD-Politiker, sondern darüber hinaus seine arrogante Partei und auch noch die Linke.PDS, die offensichtlich glaubt, sie könne die schwere Wahlniederlage vom 176. September einfach ignorieren.

Wowereit redete als erstes die Wahlniederlage, die – wenn man genau hinsieht – auch seine SPD erlitten hatte, klein und setzte ohne jede Nachdenklichkeit auf ein bloßes »Weiter so«. Seine ersten Entscheidungen waren durchweg Fehlentscheidungen – ob die Abschaffung des Kultursenators, die Brüskierung der Opernstiftung oder die brachiale Durchsetzung fast grenzenloser Ladenöffnungszeiten. Seine Partei fühlte sich in ihrer Rolle so sicher, dass der Abgeordnetenhauspräsident Walter Momper überhaupt nicht auf die Idee kam, die Stimmen könnten für Wowereit nicht reichen. Ohne auf seinen Zettel zu blicken, hielt er das erwünschte Ergebnis für das tatsächliche, und der soeben nicht gewählte Regierende Bürgermeister spielte auch noch mit.

Schließlich die Linke. Sie hatte sich dem SPD-Zampano angeschlossen und trotz verheerender Stimmenverluste entschieden, darüber nicht länger nachzudenken, sondern zuerst die Plätze am Regierungstisch zu verteidigen. Dass sie im Programm für die beginnende Legislaturperiode einige ihrer Forderungen unterbrachte, ist nach den Erfahrungen der letzten vier Jahre keine Gewähr für ihre Durchsetzung; eher im Gegentei, wie die erste Amtshandlung der neuen Koalition zeigte. Sie trug eben nicht die Handschrift der Linken, sondern eher jene von CDU und FDP. Mit der ohne Not schnell durchgepeitschten Aufhebung des Ladenschlusses hat die PDS für alle sichtbar gemacht, dass sie nichts aus ihrer Wahlniederlage gelernt hat, sondern weiterhin botmäßig abzunicken gedenkt, was ihr Wowereit vorsetzt.

Aber vielleicht kam die Lektion ja noch rechtzeitig, und die Akteure lernen daraus. Wenn jedoch nicht, wird diesem Senat kein langes Leben beschieden sein – und das dann zu Recht.

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