Grünes Tauziehen

by oberblogsaenger

Es war wie bei einem Tauziehen zwischen zwei nahezu gleichstarken Mannschaften – am Wochenende beim Parteitag der Bündnisgrünen in Köln. Einmal gewannen die einen die Überhand und setzten einige radikale Klimaschutzmaßnahmen durch: Tempolimit 130. City-Maut, Verbot von Stand-by-Geräten, Steuer auf Flugbenzin usw. Dann spannten die anderen die Muskeln an und holten die Radikalen wieder ein wenig zurück: Nicht so schnell wie möglich, sondern erst bis 2050 sollen die CO2-Emissionen um 80 Prozent gesenkt werden. Beim nächsten Gang zogen die Pazifisten kräftig und stellten die deutschen Militäreinsätze im Ausland in Frage, aber sie konnten ihre Stellung gegen die »Realisten« nicht halten und Anträge für den Rückzug der Soldaten wenigstens aus Afghanistan nicht durchsetzen.

Radikalität und Realismus wollten die Grünen in Einklang bringen; das aber gelang nicht – und ist wohl auch kein überzeugendes Rezept für eine Oppositionspartei. Denn der Realismus kommt noch zeitig genug, wenn man denn eines Tages wieder regiert; Opposition hingegen ist ohne glaubwürdige Radikalität nicht Erfolg versprechend. Aber die Grünen konnten in Köln noch nicht über ihren (Regierungs-)Schatten springen, erwiesen sich im Gegenteil durch die sieben Jahre an Schröders Seite als milieugeschädigt. Oder wie anders ist es zu verstehen, dass eine Krista Sager den Krieg als Mittel der Politik bereits derart verinnerlicht hat, dass sie die Forderung nach Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan als Signal (miss-)versteht, »die internationale Gemeinschaft müsse sich zurückziehen aus Afghanistan«. Sie kann politischen Erfolg ohne »militärischen Schutz« schon nicht mehr denken.

Das Tauziehen setzte sich fort, als über Regierungspartner nachgedacht wurde. Hier machten die Gegner des neuen schwarz-roten Farbenwunders Boden gut, aber als die Rot-Grün-Partei wollten sie sich auch nicht so richtig zu erkennen geben. Also ein Patt – wie in vieler anderer Hinsicht auf dem Grünen-Parteitag. Das Seil ist erst einmal abgelegt – bis zum nächsten Durchgang.