Italienische Lektion

Zwei kommunistische Senatoren, die eigentlich die Regierung Prodi unterstützen, haben gestern nicht für den weiteren Einsatz italienischer Soldaten in Afghanistan gestimmt und damit den Sturz dieser Regierung herbeigeführt. Sicher hätte es genügend Argumente gegen eine solche Verweigerung gegeben, vor allem jenes – nun werde dem Rechtspopulisten Berlusconi die Möglichkeit gegeben, wieder eine stärkere Rolle in der italienischen Politik zu spielen.

Dieses Argument ist uns vertraut; es wird seitens der deutschen Linkspartei ins Feld geführt, wenn sie zum Beispiel in Berlin vor der Frage steht, ob sie in ihrer Koalition mit der SPD antisozialen Maßnahmen zustimmen soll oder nicht, wobei letzteres durchaus auch den Bruch der Koalition bewirken könnte. Gegen einen solch weit reichenden Schritt gibt es im Einzelfall auch immer gute Argumente, zum Beispiel: Man wolle so verhindern, dass in Berlin vielleicht Politiker an die Macht kommen, die ein größeres Übel darstellen.

Dass diese Selbstdarstellung als das kleinere Übel in einer neoliberal geprägten Welt jedoch der Linkspartei hinsichtlich ihres Ansehens bei den Wählern geholfen hat, kann man nicht sagen. Im Gegenteil! Bei den Abgeordnetenhauswahlen vor einem halben Jahr verlor die Linkspartei erdrutschartig an Stimmen, und den damaligen Vertrauensverlust hat sie – auch wegen neuer Entscheidungen, die mit ihren Wahlversprechen nur wenig übereinstimmen – bisher nicht wettmachen können. Denn die Wähler beurteilen eine Partei weniger nach ihren taktischen Erwägungen als vielmehr nach ihrer Glaubwürdigkeit und ihrer Standfestigkeit hinsichtlich dessen, was sie einmal versprach. Trifft das nicht ein, entziehen sie ihr das Vertrauen – selbst dann, wenn sie gar nichts dafür kann. Umso mehr aber, wenn sie den Vertrauensverlust durch die eigene Politik verursachte.

All das mögen jene beiden kommunistischen Senatoren in Italien vor ihrer Entscheidung bedacht haben. Und dann entschieden sie sich so, wie sie es im Wahlkampf versprochen hatten – gegen einen weiteren italienischen Militäreinsatz im Afghanistan. Sie haben damit zwar kurzfristig ein Problem für die Regierung Prodi und auch für ihre eigene Partei, die das Afghanistan-Engagement befürwortete, geschaffen. Langfristig jedoch haben sie sich und auch ihren Genossen einen Dienst bewiesen – indem sie nämlich zeigten, dass Kommunisten zu ihrem Wort stehen, verlässlich sind und damit auch künftig für jene wählbar, die von Politik mehr erwarten als windelweichen Opportunismus.

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