Archiv für Mai 2007

Der Innenminister macht Terror

Donnerstag, 17. Mai 2007

Wenn es nach Wolfgang Schäuble ginge, könnte der Krawall rund um den G-8-Gipfel in Heiligendamm gar nicht groß genug sein. (mehr …)

Quittung für großes Koalieren

Montag, 14. Mai 2007

Zwar haben Landeswahlergebnisse oft zu spezifische Gründe, als dass man sie einfach so auf die Bundespolitik hochrechnen dürfte, aber ohne jeden Einfluss ist das Ganze auf seine einzelnen Teilchen eben auch nicht. Wenn also die beiden Partner einer großen Koalition in einem kleinen Bundesland 5,5 bzw. 4,1 Prozent ihrer Stimmen verlieren, so haben die Wähler damit zumindest zum Teil auch ein fein verstecktes Urteil über die große Koalition in Berlin getroffen (mehr …)

CDU-Programm der Verschleierung

Mittwoch, 09. Mai 2007

»Feelgood« heißt ein englisches Theaterstück, das gerade am Berliner Kurfüstendamm angelaufen ist, eine boshafte Abrechnung mit modernen Regierungsformen, die nicht auf die britische Insel beschränkt sind. »Feelgood« – ein Wort wie aus Orwells »1984« – meint, vor allem Wonnegefühl müsse Politik ausstrahlen, ganz unabhängig und eher im Widerspruch zum Inhalt dieser Politik; nur dann könne sie erfolgreich sein. Diesem Grundsatz scheint auch die CDU mit dem Entwurf ihres neuen Grundsatzprogramms folgen zu wollen. (mehr …)

Die Rache der Sieger

Montag, 07. Mai 2007

Für Sieger ist der Sieg oft erst komplett, wenn der Bezwungene vor ihm im Staub liegt und ihm die Füße leckt. Großzügige Sieger sind selten; vor allem jene, die zum Sieg oft nur wenig beigetragen haben, kompensieren solches Defizit dadurch, dass sie den geschlagenen mit ewiger Rache verfolgen.

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Arbeit für alle. Leider für nichts

Donnerstag, 03. Mai 2007

Durch den bürgerlichen Blätterwald rauscht ein Jubelchor darüber, dass es in Deutschland »nur« noch 3967000 Arbeitslose gibt. Schon das allein mutet angesichts der fast vier Millionen elenden Schicksale zynisch an, doch geradezu zum Hohn wird es, wenn man sich anschaut, was an die Stelle der in den letzten beiden Jahren verschwundenen eine Million Arbeitslosenkarrieren getreten ist. (mehr …)