Quittung für großes Koalieren

Zwar haben Landeswahlergebnisse oft zu spezifische Gründe, als dass man sie einfach so auf die Bundespolitik hochrechnen dürfte, aber ohne jeden Einfluss ist das Ganze auf seine einzelnen Teilchen eben auch nicht. Wenn also die beiden Partner einer großen Koalition in einem kleinen Bundesland 5,5 bzw. 4,1 Prozent ihrer Stimmen verlieren, so haben die Wähler […]

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CDU-Programm der Verschleierung

»Feelgood« heißt ein englisches Theaterstück, das gerade am Berliner Kurfüstendamm angelaufen ist, eine boshafte Abrechnung mit modernen Regierungsformen, die nicht auf die britische Insel beschränkt sind. »Feelgood« – ein Wort wie aus Orwells »1984« – meint, vor allem Wonnegefühl müsse Politik ausstrahlen, ganz unabhängig und eher im Widerspruch zum Inhalt dieser Politik; nur dann könne […]

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Arbeit für alle. Leider für nichts

Durch den bürgerlichen Blätterwald rauscht ein Jubelchor darüber, dass es in Deutschland »nur« noch 3967000 Arbeitslose gibt. Schon das allein mutet angesichts der fast vier Millionen elenden Schicksale zynisch an, doch geradezu zum Hohn wird es, wenn man sich anschaut, was an die Stelle der in den letzten beiden Jahren verschwundenen eine Million Arbeitslosenkarrieren getreten […]

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