SPD an der Startlinie

Entkleidet man den SPD-Parteitag sowohl aller euphorischen wie säuerlichen Kommentierungen, bleibt als Resultat: Ihm ist eine Lockerungsübung gelungen, auf der sich aufbauen lässt. Ähnlich einem Sportler, der das Warmmachen braucht, um Verhärtungen aus den Muskeln zu treiben und den Körper für den Wettkampf geschmeidig zu machen, hat sich die SPD aus den Erstarrungen, in die sie Schröder und Müntefering mit der Agenda 2010 führten, gelöst und sich für die ab Anfang kommenden Jahres anstehenden Rennen um Wählerstimmen fit gemacht. Das ist allerhand, denn viele hatten ihr das überhaupt nicht mehr zugetraut. Es ist aber dennoch nur die Wettkampfvorbereitung; die SPD steht an der Startlinie und muss erst noch zeigen, was sie tatsächlich drauf hat.

Dass die Mehrzahl der Delegierten den SPD-Parteitag in Hamburg nicht als End-, sondern als Anfangspunkt verstand, zeigte sie deutlich durch ihr Abstimmungsverhalten. Immer wieder verweigerten sie der Vorstandsregie die Gefolgschaft und setzten selbstbewusst Forderungen durch, mit denen sie sich nicht nur vom Berliner Koalitionspartner, sondern auch von allzu willfährigen Großkoalitionären in den eigenen Reihen abgrenzen wollten – so bei der Altersgrenze fürs Kindergeld, beim Tempolimit auf Autobahnen und eigentlich auch bei der Bahnprivatisierung, ungeachtet dessen, dass hier Kurt Beck mit seinem Kompromissvorschlag die totale Ablehnung verhinderte.

Doch nicht nur der Parteitag, auch Beck selbst hatte in seiner Rede weitergehende Schritte angekündigt, auf dass die Sozialdemokratie wieder mit sozialer Kompetenz assoziiert werden könne. Die Erhöhung der Regelsätze bei Hartz IV gehört ebenso dazu wie die Reduzierung von Belastungen beim Übergang in die Rente mit 67. Natürlich weiter der Mindestlohn und der Kündigungsschutz – insgesamt also ein Programm, das manche nicht ohne Berechtigung darauf verweisen ließ, solche Ziele seien in einer großen Koalition kaum erreichbar, wohl aber, wenn sich die linken Kräfte einschließlich der neuen Linkspartei bündelten.

Davon will die neue Parteiführung von Beck bis Nahles natürlich nichts wissen, aber die SPD-Basis wie die Gewerkschaften dürften sich durch die Auflockerungsübungen an der Spitze ermutigt fühlen, nun für den Wettkampf die passenden Anfeuerungsrufe in die Arena zu senden. »Ein Stück Wärme« hat Beck der SPD versprochen, in der diese wohl nicht einnicken möchte, sondern die sie als Impuls versteht, als Beitrag zum Kräftereservoir für einen Spurt zu neuen Zielen, solchen, die auch die (wählenden) Zuschauer begeistern und damit für die Partei erwärmen.

Ob derlei Signale tatsächlich aufgenommen werden oder aber an der Spitze zu neuen Verkrampfungen führen, die den Vorwärtsdrang bremsen – das wird ganz wesentlich darüber entscheiden, ob sich die SPD nach diesem Parteitag tatsächlich berappelt oder ob das Aufbäumen in Hamburg nur ein Strohfeuer bleibt, das im Regierungsalltag mit einer schon die Schaumlöscher bereit haltenden CDU/CSU schnell wieder erstickt wird.

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