Kurzer Prozess. Honecker & Genossern – ein Staat vor Gericht? Teil 9

In diesen Tagen vor 15 Jahren fand in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege statt. In acht Beiträgen wurde bereits an dieses Ereignis erinnert. Heute folgt ein weiteres, das neunte Kapitel – auf der Grundlage des 1993 im Verlag Elefanten Press erschienenen Buches »Kurzer Prozess. Honecker & Genossen – Ein Staat vor Gericht?«, das […]

Continue reading

Jugendgewalt und Rassismus

Lakonisch und zutreffend hat kürzlich die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung zur neuesten ausländerfeindlichen Kampagne der Unionsparteien geschrieben: »Dem Opfer der beiden Gewalttäter hat es wenig genützt, dass in München Beckstein, in Berlin Schäuble und in Wiesbaden Koch die innere Sicherheit verantworten.« Man könnte hinzufügen: Es hat ihnen möglicherweise sogar geschadet,

Continue reading

Bushs sinnlose Reise in den Nahen Osten

George W. Bush reist heute nicht zum ersten Mal in den Nahen Osten – bereits 2003 feierte er dort den Sieg über Saddam Hussein, der sich inzwischen jedoch als Pyrrhussieg hoch 3 erwiesen hat. Er reist aber zum ersten Mal nach Israel, und man muss fürchten, dass das Ergebnis ähnlich ist wie vor knapp fünf […]

Continue reading

Kurzer Prozess. Honecker & Genossern – ein Staat vor Gericht? Teil 8

In diesen Tagen vor 15 Jahren fand in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege statt. In sieben Beiträgen wurde bereits an dieses Ereignis erinnert. Heute folgt ein weiteres, das achte Kapitel – auf der Grundlage des 1993 im Verlag Elefanten Press erschienenen Buches »Kurzer Prozess. Honecker & Genossen – Ein Staat vor Gericht?«, das […]

Continue reading

Eher rechts als Recht? Bundesanwaltschaft auf Abwegen

Die gute Nachricht zuerst: Der Bundesgerichtshof hat den seit Monaten erkennbaren Bemühungen der Bundesanwaltschaft unter seiner neuen Generalin Monika Harms, jeglichen Widerstand gegen staatliche Entscheidungen zu Terrorismus zu erklären, erneut eine Absage erteilt.

Continue reading

Bushs Welt – zum Beispiel Kenia

Jahrelang galt Kenia im unruhigen Afrika als Musterland, als Beispiel von Stabilität, weil wenigstens einige demokratische Grundprinzipien eingehalten wurden. Tatsächlich aber war diese Stabilität spätestens nach dem Abtreten des Staatsgründers Jomo Kenyatta mehr Wunsch als Wirklichkeit,

Continue reading

Und wieder zieht Koch gegen Ausländer in den Wahlkampf

Roland Koch betätigt sich gerade als Wiedergänger. 1999 hatte er bei den Landtagswahlen die SPD aus der Regierungsverantwortung für Hessen gedrängt, indem er durch eine ausländerfeindliche Kampagne die Mehrheit der Wähler auf seine Seite zog.

Continue reading