blogsgesang.de

Weil er für Thüringen eine stabile Regierung wolle, so begründete der dortige SPD-Chef Christoph Matschie zuletzt die Unterstützung seiner Partei für die Fortsetzung der abgewirtschafteten CDU-Herrschaft. Tatsächlich aber ist er nun Vize-Chef der instabilsten Regierung, die Thüringen je hatte. (weiterlesen …)

Aus ihrer DDR-Zeit mit Anpassungsstrategien vertraut, hat sich Angela Merkel vier Jahre lang geschickt auf die Verhältnisse einer Koalition mit der SPD eingestellt, nachdem sie eigentlich mit einem scharf neoliberalen Programm das Land »durchregieren« wollte. Nun schaltet sie zurück (weiterlesen …)

Da soll nun das gemeine Volk tatsächlich einmal mehr bekommen als Politiker, Beamte und Landesschützer in Uniform – und es ist auch wieder nicht recht. Der Impfstoff gegen die H1N1-Schweinegrippe, (weiterlesen …)

Mit einer gewissen Befriedigung kann man gegenwärtig beobachten, wie Guido Westerwelle zum Opfer seiner eigenen Politik wird. Jahrelang hatte er die Befreiung der Wirtschaft von staatlicher Regulierung gepredigt und wurde von der Regierung – ob SPD-geführt unter Schröder oder CDU-dominiert unter Merkel – tatsächlich erhört. (weiterlesen …)

Die Entscheidung der Saar-Grünen für die Fortsetzung der CDU-Herrschaft im Lande war seit langem vorhersehbar. Wie in Thüringen Christoph Matschie, so hatte der hiesige Vorsitzende der einstigen Alternativen, Hubert Ulrich, seine Präferenz von Anfang an ziemlich unverhohlen durchblicken lassen (weiterlesen …)

Fünfzehn Jahre Opposition sagte Herbert Wehner 1982 der SPD voraus, als sie die Macht an ein christlich-freidemokratisches Bündnis verlor. Sogar sechzehn sind schließlich daraus geworden, und so wie die Sozialdemokraten den Machtverlust damals als Betriebsunfall bagatellisierten, (weiterlesen …)