Nicht Militärs sind Hauptverantwortliche des Kundus-Massakers, sondern Politiker

Freiherr von und zu Guttenberg hat kürzlich gefordert, die Aufklärung des von der Bundeswehr bei Kundus angerichteten Massakers dürfe nicht zu einer »Diskreditierung der Soldaten« führen. Damit hat der deutsche Verteidigungsminister, der sich selbst gewissermaßen zu einem »kriegsähnlichen« Ressortchef umbenannte, insofern recht, als in der genannten Angelegenheit zwar die Militärs möglicherweise ihre Kompetenzen sehr großzügig auslegten, dennoch aber die Hauptverantwortung eindeutig bei der Politik liegt.

Von Soldaten ist – insbesondere im Krieg – nichts anderes zu erwarten als das, was ihnen die Politik zu tun aufgibt bzw. was sie für ihre Aufgabe halten, wenn die Politik sie gewähren lässt. Anfangs mag es bezüglich Afghanistans die Absicht der rot-grünen Koalition gewesen sein, den auf Drängen der USA von der NATO am Hindukusch beschlossenen Militäreinsatz auf den gern verharmlosend umschriebenen »Sicherungseinsatz« zu beschränken, doch erwies sich dies angesichts der Rambo-Politik Bushs schnell als Illusion. Schritt für Schritt marschierte die Bundeswehr in Afghanistan in einen Aggressionskrieg hinein, der schon bald mit seiner ursprünglichen Begründung, Al-Quaida zu jagen, nichts mehr zu tun hatte. Den USA und der NATO geht es im Fernen Osten vor allem um strategische Interessen. Sie wollen in der Nähe der großen Rivalen China und Russland militärisch präsent sein, dort im Sinne ihrer globalstrategischen Ziele alles unter Kontrolle behalten. Das ist unter Barack Obama nicht anders als unter George W. Bush, auch wenn der gegenwärtige Präsident nicht so sehr mit der Brechstange vorgeht. Doch die von ihm verfügte Eskalation des Krieges gegen das afghanische Volk zugunsten einer vom Westen eingesetzten und ihm hörigen, nur durch Wahlfälschung und Waffengewalt an der Macht zu haltenden Regierung beweist ungeachtet aller salbungsvollen Worte die unheilvolle Kontinuität US-amerikanischer Machtpolitik.

Diesem Kurs fühlte sich auch die Bundesrepublik stets verpflichtet – umso mehr, seit sie inzwischen von der Bush-Freundin Angela Merkel geführt wird. Daher reagierte sie auf die zunehmende Schärfe der Auseinandersetzung am Hindukusch auch nicht mit dem naheliegenden Beschluss, die Truppen, die ihre ursprüngliche Aufgabe der »Mitwirkung am Wiederaufbau« in keinster Weise mehr erfüllen konnten, von dort abzuziehen, sondern im Gegenteil damit, allmählich die Einsatzregeln für die Bundeswehr zu ändern, d.h. sie von der Verteidigung auf den Angriff zu orientieren. Den Militärs kam dies von ihrem Selbstverständnis her sehr entgegen, denn natürlich wollen Soldaten erproben, was die lernten, die modernen Waffen, über die sie verfügen, testen; sie wollen selbstverständlich »siegen«, wenn sie in den Kampf geführt werden.

Es ist daher auch, aber nicht zuerst die Bundeswehr, die zum Kundus-Massaker Fragen zu beantworten hat, sondern die politische Führung. Und das sind nicht nur Fragen, wer wann was wusste und weitergab, sondern vor allem solche nach der völkerrechtlichen Grundlage und dem Sinn des Einsatzes in Afghanistan. Inzwischen ist nämlich immer weniger zu erkennen, was die Bundeswehr dort eigentlich verteidigt außer einem korruptem Regime. Von und zu Guttenberg hat also wohl nur vertreten und bestätigt, was ihm die Kanzlerin als Linie vorgegeben hat: strikt dem US-amerikanischen Vorgehen zu folgen – was heißt, sich weniger um die Belange der Afghanen, den Wiederaufbau ihres geschundenen Landes zu bemühen, als vielmehr mit allen Mitteln die im Wegen stehenden Taliban zu jagen, auch unter Inkaufnahme von »Kollateralschäden« in der Zivilbevölkerung.

Genau das haben die Militärs in Afghanistan getan – entweder auf direkten Befehl oder nach Gewährenlassen durch die politische Führung. Doch die Politiker wissen natürlich, dass der Kriegseinsatz am Hindukusch von einer großen Mehrheit der Bürger der Bundesrepublik abgelehnt wird, dass sie sich mit dessen Unterstützung weit von ihrem Volk entfernen. Gerade deshalb wird verschleiert, hingehalten, getäuscht, gelogen. Was Bush im Großen vormachte, vollzieht Angela Merkel mit ihren Verteidigungsministern im Kleinen nach. Und sie wird mit ihren Parteigängern auch dafür sorgen, dass der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Kundus-Massaker ins Leere läuft und – wie schon viele solcher Gremien – als Hornberger Schießen endet. Allerdings kann es durchaus sein, dass dabei der neue Unions-Superstar von und zu Guttenberg auf der Strecke bleibt.

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