Lettland: Harmonie statt Hader

(pri) Überall im Baltikum ist das Misstrauen gegenüber dem starken russischen Nachbarn noch stark. Im lettischen Riga jedoch hat sich ein Oberbürgermeister mit russischem Namen daran gemacht, die alten Gräben zuzuschütten. Nach schwieriger Vergangenheit besinnen sich Letten und Russen auf den Wert guter Nachbarschaft.

Mitunter stößt Geschichte im Raum hart aufeinander. In Riga, am Ufer des größten baltischen Flusses Daugava und mit dem Rücken zum Rathausplatz der lettischen Hauptstadt, steht ein tonnenschweres Denkmal aus rotem Granit. Es zeigt die Roten Lettischen Schützen, die 1917 und im anschließenden Bürgerkrieg auf Seiten der Bolschewiki kämpften und daher 1971 mit diesem massigen Monument geehrt wurden. Direkt hinter ihnen aber schirmt der schwarze Block des Okkupationsmuseums wie eine stählerne Panzermauer die Rigaer Altstadt gegen diese Roten ab – und das scheint durchaus symbolisch gemeint.

 

Denn im 1993 eingeweihten Okkupationsmuseum erweist sich die bis dahin kurze Geschichte der lettischen Republik nicht nur als eine fast durchgehender Besetzung, sondern auch überwiegend russischer Dominanz. 47 Jahre zwischen dem 18. November 1918, als von einer bürgerlichen Regierung die Unabhängigkeit ausgerufen wurde, und dem Sommer 1991, als die Sowjetunion Lettland widerwillig aus ihrem Verbund entließ, wurde das Land von Moskau aus regiert, vier Jahre (1941 bis 1945) vom faschistischen Deutschland, und in den restlichen 22 Jahre lettischer Eigenstaatlichkeit war die Baltenrepublik oftmals auch Spielball unterschiedlichster Interessen.

 

So ist es nicht nur Ausdruck aktueller parteipolitischer Strategie, sondern durchaus historisch begründet, dass im Okkupationsmuseum die russisch-sowjetische Vorherrschaft den Hauptteil einnimmt. Wurden schon nach dem Hitler/Stalin-Pakt Tausende »verdächtiger« Letten nach Sibirien deportiert, so folgte nach Kriegsende eine noch brutalere Welle der Umsiedlung und Inhaftierung, der weit über 150000 Menschen zum Opfer fielen. Neben zahlreichen Dokumenten und Fotos zeugen davon der Nachbau einer Gulag-Baracke und zugehörige Gegenstände, während die faschistische Besatzung mit der Ermordung fast der gesamten jüdischen Bevölkerung zwar auch ausführlich dokumentiert, jedoch nicht ähnlich emotional aufbereitet ist.

 

Das gilt ebenso für die jüngere Vergangenheit. Vom Ende der Sowjetherrschaft soll vielen Rigaern vor allem der Versuch Gorbatschows in Erinnerung bleiben, den bereits 1990 aufkeimenden Unabhängigkeitsdrang gewaltsam zu unterdrücken. So erinnert vor dem Parlamentsgebäude, das im Januar 1991 von sowjetischen Spezialkräften angegriffen wurde, eine stilisierte Panzersperre an die fünf Todesopfer. Und kaum ein Reiseführer vergisst am Domplatz auf das Rundfunkhaus neben der Börse hinzuweisen; es hatte sich durch Betonplatten gegen einen dort ebenfalls drohenden Angriff abgeschirmt.

 

Politische Folge solchen nationalen Traumas vieler Letten war der rigide Abgrenzungskurs der ersten lettischen Regierungen gegen jeden russischen Einfluss. Noch der Oberste Sowjet (!) Lettlands führte im Oktober 1991 die Kategorie des »Nichtbürgers« ein – für all jene, die nicht bereits vor 1940 im Land gelebt hatten oder deren Nachkommen waren. Mehr als 700000 Menschen fielen darunter, weit überwiegend Russen, die in den Jahrzehnten zuvor systematisch in Lettland angesiedelt worden waren, um den russischen Einfluss sicherzustellen. Sie verloren damit das Recht zu wählen und gewählt zu werden oder sich frei für einen Beruf zu entscheiden. Durch die erfolgreiche Teilnahme an einem »Naturalisierungsverfahren«, bei dem sie die Kenntnis der lettischen Sprache, Geschichte, Verfassung und Kultur nachweisen müssen, können sie jedoch eingebürgert werden. Das haben Tausende, vor allem Jüngere inzwischen genutzt; heute liegt die Zahl der »Nichtbürger« knapp über 300000, zwei Drittel davon Russen.

 

Diese in einem Land mit knapp zwei Millionen Einwohnern hohe Zahl sorgte seitdem immer wieder für Unruhe. Mehrfach unternahm die starke russische Minderheit den Versuch, durch Referenden die »Nichtbürger«-Regelung zu kippen oder gar das Russische als zweite Amtssprache durchzusetzen. Bei den dazu erforderlichen Unterschriftensammlungen erreichten sie die geforderte Zahl stets mühelos, doch die Abstimmung, zum Beispiel über die Rolle des Russischen vor Jahresfrist, verloren sie deutlich – schon allein deshalb, weil viele von ihnen als Nicht-Letten daran selbst nicht teilnehmen durften. Die konservative Regierung bleibt in dieser Frage hart; inzwischen haben EU-Bürger, wenn sie länger als ein halbes Jahr in Lettland leben, mehr Bürgerrechte als die »Nichtbürger«.

Und doch hat der Streit inzwischen viel von seiner Aufgeregtheit verloren. In der Hauptstadt Riga bestätigen Russen wie Letten, dass dieses Ärgernis immer weniger das Zusammenleben beeinträchtigt. Sichtbarster Beleg dafür war schon vor vier Jahren die Wahl von Nils Ushakovs zum Oberbürgermeister Rigas. Denn der heute 36-Jährige verwendet statt dieses lettisch transkribierten Namens lieber die russische Fassung: Nil Uschakow. »Ich will meinen Namen so schreiben dürfen, wie es seit Generationen getan wurde«, sagte er einmal. Er ist gebürtiger Russe, seine Eltern waren »Nichtbürger«, seine Mutter ist es noch immer. Er aber lernte die lettische Sprache, wurde 1999 eingebürgert und studierte dann Sozial- und Wirtschaftswissenschaften in Lettland und Dänemark, arbeitete nach dem Studium als Journalist. 2005 zog es in die Politik, und schon ein Jahr später war er Mitbegründer eines Parteienbündnisses mit dem programmatischen Namen »Harmonie-Zentrum«, wurde dessen Vorsitzender.

 

Diese Vereinigung von linken, sozialdemokratischen, vor allem aber russischstämmigen Kräften orientiert auf die Zusammenarbeit im Lande über ethnische Grenzen hinweg und findet damit immer mehr Zulauf, gerade auch bei Letten, die des Streits zwischen den Volksgruppen überdrüssig sind. Denn die Geografie lässt sich nicht überlisten. 276 Kilometer lang ist die Grenze zu Russland, aber vor allem die vielfältigen Beziehungen der Vergangenheit zwischen beiden Ländern wirken weiter. Russisches Geld ist inzwischen willkommen, gerade in Riga, wo noch viel marode Bausubstanz ihrer Sanierung harrt. Für lettische Betriebe werden Investoren gesucht, und mancher Russe sieht hier, in einem EU-Land, in dem es zugleich eine starke russische Gemeinschaft gibt, für sich mehr Möglichkeiten, auch wenn er weiß, dass ihn der lettische Geheimdienst auf Herz und Nieren überprüft.

 

All dies, vor allem aber eigene engagierte Arbeit kam dem »Harmonie-Zentrum« (SC) zugute. Erreichte es schon 2006 über 14 Prozent der Stimmen, so stieg die Zahl vier Jahre später bereits auf 26 Prozent – und dies obwohl sich »Nichtbürger« an den Wahlen nicht beteiligen konnten. Vorgezogene Neuwahlen 2011 brachten gar 28,4 Prozent und damit 31 Sitze im 100-köpfigen lettischen Parlament. Um das SC von der Regierung fernzuhalten, verbündete sich die konservative Einigkeitspartei mit der rechtsradikalen Nationalen Allianz.

 

Zu dieser Entwicklung trug auch bei, dass die großen Hoffnungen, die viele Letten nach 1990 auf die Europäische Union setzten, sich nicht verwirklichten. Nach anfänglich stürmischem Aufschwung stürzte die Finanzkrise das Land nach 2008 in ein tiefes Loch. Das Bruttoinlandsprodukt fiel um 25 Prozent, Der IWF sprang mit Hilfsgeldern ein, jedoch um den Preis eines drastischen Sparprogramms. Die Löhne im öffentlichen Dienst wurden durchschnittlich um 26 Prozent gekürzt, die Einkommenssteuer auf 26 und die Mehrwertsteuer auf 21 Prozent erhöht. Nur brutto 600 Euro beträgt der Durchschnittslohn eines Letten, während Mieten und Preise in der Regel mitteleuropäisches Niveau erreichen. Zwar erholt sich die Wirtschaft allmählich wieder, doch bei der Bevölkerung kommt davon nur wenig an. Sie ist daher auch überwiegend skeptisch hinsichtlich der für kommendes Jahr geplanten Einführung der Euro. Gerade 13 Prozent sind dafür, 59 Prozent dagegen.

 

Zwar ist auch das »Harmonie-Zentrum« nicht grundsätzlich gegen das Sparprogramm, aber es verlangt eine bessere soziale Abfederung und tut auch etwas dafür. In Riga, wo das SC bei der Kommunalwahl 2009 mit 26 von 60 Sitzen einen klaren Sieg errang, konnte eine Koalition gebildet werden, und Uschakow wurde Oberbürgermeister. Mit einer jungen Mannschaft sorgte er für frischen Wind in der Hauptstadt. Die Sozialhilfe wurde erhöht, Rentner können öffentliche Verkehrsmittel kostenlos nutzen, Wohnungen werden ausgebaut. Er setzte durch, dass die Jugendstilhäuser in der Neustadt gerade von reichen Russen nicht nur zu Spekulationszwecken erworben werden können, sondern detailgetreu und in vorgegebener Zeit restauriert werden müssen. »Er hat in den vergangenen dreieinhalb Jahren mehr zustande gebracht als alle seine Vorgänger in 20 Jahren«, sagt man allenthalben in Riga. 77 Prozent der Hauptstädter finden die Arbeit des Stadtrats gut, nur 15 Prozent sind anderer Meinung.

 

Nur Luftlinie etwa 300 Meter vom Monument für die roten lettischen Schützen entfernt, nahe des Doms, steht ein anderes, eher unscheinbares Denkmal. Es zeigt Johann Gottfried Herder, der an der Domschule von 1764 fünf Jahre lang unterrichtete und sich in dieser Zeit vor allem mit der lettischen Volkskunst beschäftigte. »In Riga habe ich die fröhlichste Blüte meines Lebens erlebt«, berichtete er später über die Stadt, die schon damals unter russischer, zaristischer Herrschaft stand. Möglicherweise hat ihn auch diese Erfahrung erkennen lassen: »Toleranz ist immer und überall eine Frage der inneren Selbstbefreiung.« Eine Lehre, auf die sich die Rigaer heute wieder besinnen.

(Eine leicht gekürzte Fassung dieses Textes ist in »Neues Deutschland« vom 4.März 2013 nachzulesen.)

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Eine Antwort zu “Lettland: Harmonie statt Hader”

  1. Kai Guleikoff sagt:

    Lettland hat eine wichtige geostrategische Lage an der östlichen Ostsee. Dadurch werden die Letten immer in europäische Auseinandersetzungen verwickelt. Die wechselnde Herrschaft der Deutschen und Russen über Lettland bestimmten bis 1991 die Landesgeschichte. Das historische Erbe wiegt daher sehr schwer! Die ca. 35.000 Roten Lettischen Schützen sicherten den Staatsstreich der Bolschewiki unter Lenin in Rußland. Etwa die gleiche Anzahl an Freiwilligen dienten in 3 Waffen-Grenadier-Divisionen der SS (VI. Waffen-Armee-Korps der SS) und kämpften bis 1950(!) als „Waldbrüder“ oder „Grüne Brüder“ gegen die Sowjetunion. Als Reaktion auf die antikommunistische „Mittäterschaft“ zwischen 1941 und 1944, begann 1946 die gesteuerte „Zusiedlung“ mit russischen Sowjetbürgern.
    Die nach 1991 erfolgte massenhafte Aberkennung der lettischen Staatsbürgerschaft und die Erklärung zu „Nichtbürgern“ für die Siedlungs-Russen, ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht! Selbst „Staatenlose“ genießen mehr Bürgerrechte in Lettland. Diese Willkürmaßnahme trägt nicht zum inneren Frieden in der Region bei. Toleranz kann nur durch ein politisches und (vor allem) wirtschaftliches Zusammengehen erzeugt und gepflegt werden.
    Der Rigaer Oberbürgermeister Uschakow sollte für seinen mutigen Weg den „Europäischen Karlspreis“ bekommen.

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