Archiv für Dezember 2013

Wie eine demokratische Großtat der SPD zum Schuss in den Ofen wird

Sonntag, 08. Dezember 2013

(pri) Bei aller Kritik an der SPD und ihrem unbedingten Willen, trotz Wahlniederlage und auch dadurch bedingtem Minimalergebnis in den Koalitionsverhandlungen mit der Union ein weiteres Mal zu »regieren«, hat sie beinahe nebenbei doch auch eine demokratische Großtat vollbracht. Erstmals lässt eine Partei in der Bundesrepublik ihre Mitgliedschaft ohne Wenn und Aber über das Verhandlungsergebnis abstimmen und macht sie damit zum Souverän statt – wie bislang in aller Regel – zum ohnmächtigen Zuschauer. Eine ganz andere Frage ist, ob und wie die Mitglieder dieses unverhoffte Mandat nutzen. (mehr …)