Archiv für Juni 2015

Mit Demokratie kommt die EU nicht klar

Sonntag, 28. Juni 2015

(pri) Ein solch einfacher demokratischer Akt wie das Referendum eines Volkes über seine Zukunft ist im umfangreichen Regelwerk der EU nicht vorgesehen. Mehr noch: Volkswille, wie er jetzt in Griechenland ermittelt werden soll, widerspricht der Geschäftsgrundlage , die sich die EU gegeben hat, offensichtlich so grundlegend, dass sie das Land umgehend in Quarantäne schickt.

Dargestellt wird der Vorgang freilich – mit eifriger Anteilnahme der eingebetteten Medien – ganz anders. (mehr …)

Griechenland als neoliberales Versuchsfeld

Donnerstag, 25. Juni 2015

(pri) Lange hatte sich die EU samt ihrer famosen »Institutionen« darauf konzentriert, die frei gewählte griechische Regierung und ihre Unterhändler mal als trottelig und unfähig, mal als »frech und unverschämt (der deutsche EU-Kommissar Oettinger) hinzustellen. Da wurden Alexis Tsipras zum »Pleite-Premier« und sein Finanzminister Giannis Varoufakis zum »Felix Krull Europas«, und die vornehme IWF-Chefin Christine Lagarde verkündete ganz unvornehm, sie wolle endlich einmal wieder »mit Erwachsenen« diskutieren. An der Seite der EU-Gewaltigen und ihrer Troika-Institutionen einmal mehr die große Mehrheit der sogenannten Qualitätsmedien (mehr …)

G 7 – Anmaßung und Auslaufmodell

Montag, 08. Juni 2015

(pri) Wenigstens ein Ergebnis hatte das Elmauer Folklore-Treffen in den bayerischen Bergen; es hat sich klar und unmissverständlich selbst definiert. Man weiß jetzt: Es ist ein Auslaufmodell, dem anzugehören man nicht unbedingt anstreben muss. Vor allem Angela Merkel war es, die darauf bestand, G 7 als einen exklusiven Klub zu betrachten, als eine »Wertegemeinschaft«, von westlichem Gedankengut geprägt und verschlossen für alle, die mit anderen politischen Konzepten daherkommen. (mehr …)

Syriza und die deutsche Linkspartei

Samstag, 06. Juni 2015

(pri) Allzu viel Zuspruch erhalten Syriza und ihre Protagonisten derzeit – vor allem von den regierungstreuen heimischen Medien – nicht, außer von der europäischen Linken und da ganz besonders der deutschen Linkspartei. Was nicht verwundert, hat Syriza doch etwas erreicht, von dem die deutsche Linke weit entfernt scheint: Sie erkämpfte sich in Griechenland die politische Hegemonie (mehr …)