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Der syrische Bumerang

(pri) Wieder einmal musste erst Putin eingreifen. Nicht der sowohl vom Westen und seinen demokratiefeindlichen Verbündeten Saudi-Arabien, Katar, den arabischen Emiraten und der Türkei wie auch vom syrischen Assad-Regime eskalierte Bürgerkrieg, der inzwischen Zehntausende Tote forderte, schaffte es. Auch nicht das dadurch bewirkte Aufkommen des »Islamischen Staates«, einer bislang in ihrem Blutdurst wie ihrer Zerstörungswut beispiellosen Terrororganisation und seine Ausbreitung in der Region. Selbst die Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten konnten nichts ausrichten. Aber als plötzlich auf syrischem Boden einige russische Panzer und Kampfflugzeuge auftauchten, da wurde die westliche Welt hellwach; erst jetzt war für sie Gefahr im Verzuge. Fürwahr ein aufschlussreiches Beispiel für das unverändert ideologisch geprägte Feindbild-Denken des Westens, das freilich so anachronistisch wie erfolglos ist und – wie sich nun andeutet – nur den politischen Preis für die Ignoranten von Washington bis Berlin [1] erhöht.

Das Scheitern des westlichen Nicht-Konzepts war absehbar – vor allem deshalb, weil Russland den Trend der Zeiten viel besser verstanden und sich zu einer Korrektur der in Sowjetzeiten noch viel stärker als vom Westen betriebenen ideologiegeprägten Politik entschlossen hat. Das freilich nicht zuerst aus eigenem Antrieb, sondern weil man schnell die unverändert antirussische Stoßrichtung des Westens einschließlich seiner kaum verhüllten Arroganz gegenüber der »Regionalmacht« Russland und seiner Unehrlichkeit bezüglich eines tatsächlichen Politikwechsels erkannte und anfängliche, sogar ziemlich lange gehegte Illusionen über die westlichen Absichten über Bord warf.

Endgültig sichtbar wurde dies nach dem Libyen-Putsch der westlichen Hauptmächte. Noch einmal wollte sich Moskau vom Westen nicht übertölpeln lassen [2] und blockierte in der UNO eine Resolution, die das zum Ziel hatte. Doch dieses Signal verstand der Westen nicht. Unbeirrt hielt er an seiner Absicht fest, Assad zu stürzen, obwohl Syrien in der arabischen Welt die aufgeklärteste Variante des Islam [3] verfolgte. Dort wurden Menschenrechte aus religiösen Gründen am wenigsten verletzt, und erst recht gab es keine religiösen Verfolgungen. Gleichzeitig hatte Assad ein repressives Regime gegen alle errichtet, von denen er glaubte, sie wollten seine Macht beschneiden. Daraus entwickelte sich eine demokratische innere Opposition, die jedoch stets in der Minderheit blieb und heute erst recht ist.

Andere diktatorische Herrscher, auch solche, die weitaus schlimmer als Assad agierten, wurden vom Westen geduldet, gar unterstützt, weil sie in sein ideologisches Konzept passten. Für Assad mit seinen engen Verbindungen zum Iran und zu Russland galt das nicht; daraus ergibt sich seine geradezu manische Bekämpfung durch den Westen [4], ohne ein Konzept für die Zukunft danach zu haben. Wäre der Coup seinerzeit gelungen, hätten wir heute heute in Syrien ähnliche Verhältnisse wie in Libyen. Dass die tatsächliche Situation des Landes davon nicht allzu weit entfernt ist, hat in erster Linie der Westen mit seiner Starrköpfigkeit zu vertreten. Obwohl bald klar war, dass auf dem Schlachtfeld ein Sieg über Assad nicht erreichbar sein würde, setzten seine Gegner ihren Krieg fort – mit der Folge weitgehender Zerstörung des Landes, der Etablierung der Terrororganisation »Islamischer Staats« und einer gewaltigen Fluchtbewegung, die mittlerweile im Zentrum Europas angekommen ist.

All das aber konnte, wie gesagt, ein Umdenken nicht bewirken. Dies schafften erst einige wenige russische Waffensysteme auf dem stark geschrumpften Territorium, das Assad noch verteidigen kann. Die Entschlossenheit Putins [5], den Verbündeten – und damit auch die einzigen russischen Stützpunkte in der Region – zu erhalten und gleichzeitig die Ausbreitung des »Islamischen Staats« nach Russland hin zu bremsen, betrachtet der Westen aus seiner ideologischen Sicht als Bedrohung eigener Positionen, und noch scheint nicht entschieden, ob er dagegen den Kampf führt oder gegen die islamistischen Terroristen.

Ungeachtet dessen jedoch hat Russland im Konflikt um Syrien längst die gestaltende Rolle übernommen [6], und der Westen muss Schritt für Schritt von seinen gescheiterten Positionen abrücken. US-Präsident Obama wird darüber erstmals seit langem wieder mit Putin sprechen [7]. In der Region selbst wird Assad ein Gesprächspartner sein; zumindest wird sein Regime als einziger ernstzunehmender Widerpart gegen den »Islamischen Staat« eine Bestandsgarantie auf lange Zeit erhalten, die nur durch eine Mehrheit des syrischen Volkes letztlich aufgekündigt werden kann.

Dass sich dies schnell und reibungslos vollzieht, ist jedoch nicht zu erwarten. Zu sehr sind westliche Staaten ihren ideologischen Dogmen verhaftet [8], als dass sie umstandslos zu Realpolitik übergehen könnten. Sie sind vom syrischen Bumerang, den sie mit ihrer illusorischen Politik auf den Weg brachten, zwar schmerzvoll getroffen, deswegen aber noch lange nicht einsichtig geworden. Sie werden noch eine Zeitlang Widerstand leisten, am Ende aber doch auf die russische Linie einschwenken müssen. Solange aber sterben in Syrien weiterhin Menschen, werden Kulturgüter zerstört, hält die Fluchtwelle an.