Archiv für Januar 2016

Die Flüchtlinge und die Zauberlehrlinge der Politik

Montag, 11. Januar 2016

(pri) Dass der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers kürzlich so unsanft aus seinem Amt befördert wurde, empfindet dieser – nicht ganz ohne Grund – als ziemliche Ungerechtigkeit. Schließlich war er es doch, der der großkoalitionären Politik unversehens die Mittel in die Hand gab, das Flüchtlingsproblem doch noch auf die Art zu lösen, die sie am besten beherrscht und daher in der Vergangenheit stets bevorzugte – mit eiserner Faust statt freundlichem Gesicht.

Albers hat ihr dazu gleich auf zweierlei Weise den Weg bereitet. (mehr …)

Angela Merkel, die Flüchtlinge und die Macht

Samstag, 02. Januar 2016

(pri) Politik vom Ende her zu denken, wird Angela Merkel oft gerühmt; tatsächlich zwingt sie ihre zu lange Abwartehaltung immer wieder zur plötzlichen Kehrtwendung. Es ist ein Taktieren bis zum Klingelzeichen,  auch in der Flüchtlingsfrage. Daher steht sie der Abschottungspolitik von CDU und CSU nicht im Wege, wohl aber einer demonstrativen Verschiebung ihrer Partei nach rechts. (mehr …)