Archiv für Oktober 2016

CETA und die neue Doktrin beschränkter Souveränität

Donnerstag, 27. Oktober 2016

(pri) Was man nicht mehr für möglich gehalten hätte, vollzieht sich derzeit vor unser aller Augen. Der längst verblichene ehemalige KPdSU-Generalsekretär Leonid Breshnew feiert dieser Tage Auferstehung – und zwar in Gestalt seiner wohl nachhaltigsten Hinterlassenschaft, der »Doktrin von der beschränkten Souveränität«. Diese galt für die Staaten des so genannten sozialistischen Lagers seit 1968, als der Prager Frühling auf eine Abkehr der Tschechoslowakei aus eben diesem Lager hinauszulaufen drohte. Dem wurde damals ein Riegel vorgeschoben: »Die Souveränität der einzelnen Staaten findet ihre Grenze in den Interessen der sozialistischen Gemeinschaft.« Und diese wurde seinerzeit in Moskau definiert. (mehr …)

Wendepunkt Syrien

Sonntag, 09. Oktober 2016

(pri) Wer wissen will, warum der Krieg um Syrien seit Jahren unvermindert weitergeht und auch in diesen Tagen beim blutigen Kampf um Aleppo kein Ende in Sicht ist, braucht nur einen Blick auf die Sitzung des UN-Sicherheitsrates in der Nacht zum Sonntag zu werfen. Diese Sitzung machte nicht nur die unüberbrückbaren Interessenunterschiede zwischen den rivalisierenden Lagern im Lande, vor allem aber auf der internationalen Bühne sichtbar, sondern auch das Scheitern einer seit mehr als 25 Jahren verfolgten westlichen Strategie, die einstige Supermacht Russland durch Einkreisung und militärische Bedrohung an ihren unmittelbaren Grenzen auf den Rang einer »Regionalmacht« herabzustufen. (mehr …)