Archiv für Dezember 2017

Groko III – Scheitern von Schulz oder Scheitern an Merkel?

Sonntag, 17. Dezember 2017

(pri) Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5%-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei ihn darin offensichtlich beim Wort zu nehmen gedenkt und Opposition und Erneuerung einer neuen Runde sozialdemokratischer Demütigung mit der Folge weiterer Marginalisierung vorziehen will – ungeachtet des Opportunismus einer Mehrheit in der SPD-Führung, die ganz im Sinne des Müntefering-Worts vom „Mist“ der Opposition eher an die Sicherung der eigenen Pfründe als an die Erwartungen der Mitglieder und Anhänger einer Partei denkt, die dereinst zum Kampf für die Interessen der Schwachen und Benachteiligten in der kapitalistischen Gesellschaft angetreten war. (mehr …)