Kurs auf Spitzbergen – ein Reisebericht

Davon merkt man auf dem Weg nach Spitzbergen immerhin schon so viel, dass es nicht mehr richtig dunkel wird. Ein fahles Dämmerlicht liegt über dem Meer, und wer gute Augen hat, kann eine halbe Stunde nach Mitternacht, als wir den Polarkreis kreuzen, im Freien die Zeitung lesen. Von Eis ist hier noch nichts zu sehen, es kommt sachte. An Bord herrschen tags drauf noch sommerliche Temperaturen, die Passage des Polarkreises wird mit einem Neptunfest gefeiert, zu dem das Bad im (allerdings 27 Grad warmen) Swimmingpool gehört. Doch dabei liegt der Bademantel schon griffbereit, denn zumindest der steife Wind signalisiert, dass die Temperaturen von Wasser wie Luft allmählich sinken. Das Thermometer steigt bald kaum noch über zehn Grad.

Eis zeigt sich zwölf Stunden später, am Abend, als Land in Sicht kommt. Schemenhaft hebt sich aus dem Wasser ein weißer Kegel heraus, von Wolkenfetzen umspielt, kaum sichtbar, immer mal wieder verschwindend, dann erneut auftauchend und am Ende, beim Näherkommen, dann doch erkennbar als wohlgeformter Berg, von einem Eispanzer bedeckt, der zwischen seinen glitzernden Bahnen nur selten kantige Furchen dunklen Gesteins sichtbar werden lässt. Trotz des Eises, das in der Sonne glänzt und sich von blauem Himmel abgrenzt, kein Bild, das Kälte so richtig assoziieren lässt, zumal man selbst mit kurzen Ärmeln und in Sandalen an der Reeling steht; einzig der Wind lässt ahnen, dass bald auch das Meer zu Eis erstarren wird.

Der Berg ist der Beerenberg, ein 2277 m hoher Vulkan, der 1985 zum letzten Male ausbrach. Er liegt auf der 373 Quadratmeter großen Insel Jan Mayen, die die meisten, die sie passieren, überhaupt nicht zu Gesicht bekommen. Denn ca. 340 Tage im Jahr liegt sie in mehr oder weniger dichtem Nebel, weil sich genau hier der warme Golfstrom und der eisige Polarstrom treffen und gemäßigtes mit arktischem Klima um die Herrschaft ringt. Dann sieht man hier nur Wolken, Nebel, Regengrau und hat allenfalls die Ahnung eines Felsmassivs …

Wir jedoch haben Glück. An diesem Julitag verziehen sich die Wolken, und Insel wie Berg präsentieren sich in gleißendem Sonnenlicht, die Temperatur liegt deutlich über dem Gefrierpunkt, und das Land schaut zwar rau und unwirtlich aus, aber doch auch wieder heimelig, wenn einige helle Holzhütten mit bunten Dächern auftauchen, Unterkünfte für eine Wetterstation und eine Luftsicherungsbasis und ihre kaum 20 Betreiber. Von der zugehörigen anderthalb Kilometer langen Flugzeugpiste ist nichts zu sehen. Früher diente die Insel als Stützpunkt für Walfänger, von denen einer, der Holländer Jacobs May van Schellinkhout, ihr auch den Namen gab.

Ein Drittel der Insel ist von Gletschern bedeckt, die sich in fünf Strömen vom Beerenberg hinunter zum Wasser ergießen. Bei der Passage nordwestlich Jan Mayens gibt der größte, der Weyprecht-Gletscher, ein eindrucksvolles Bild ab. Eine Stunde vor Mitternacht liegt er in aller Schönheit vor uns; hier gibt die Mitternachtssonne schon genügend Licht, um das seltene Bild auf Hunderte Kameras zu bannen.

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36 Stunden später ist das Wasser auf nahe 0 Grad abgekühlt; nur der Salzgehalt hindert es noch am Gefrieren. Die Lufttemperatur liegt im einstelligen Bereich, trotz Sonne. Und es taucht wieder ein Eiland aus schwarzem Gestein auf, sparsam mit schmalen Bändern von hellen Eisbahnen drapiert. Über allem um diese Morgenstunde tief hängende Wolken, die die Bergspitzen nur ahnen lassen, die dort aber sein müssen. Denn die Insel bezieht von daher schließlich ihren Namen: Spitzbergen.

Am Ufer nichts Spektakuläres: Schmutzig-graue Werkhallen, Baracken, einst weiße Stahlzylinder, auf die Rost hässliche braune Muster gemalt hat. Im Wasser allerlei Eisenteile wie auf einem Schrottplatz, dazwischen das eine oder andere Boot. In der Ferne eine Siedlung aus flachen bunten Hütten, zu der ein breiter Schotterweg führt. Alles in allem eine trostlose Landschaft, die kaum zur Erkundung reizt. Christiane Ritter, die sich in den 30er Jahren auf Bitten ihres Mannes auf das Abenteuer eines Spitzbergen-Aufenthalts während der Polarnacht und in einer einsamen Blockhütte eingelassen hatte, empfand damals ganz ähnlich, ließ sich bei Ankunft doch »in der Ferne ein öder, grauer, langgezogener Küstenstreifen erkennen«, der auch beim Näherkommen nicht verlockender wurde. Die Küste wurde »mit zunehmender Deutlichkeit nicht einladender. Ein unübersehbares, flaches, dunkles Land. Ganz unvermittelt liegen darauf drei gewaltige, schwarze Berge, wie hingeschüttete Kohlenhaufen. Bis zur Hälfte sind sie gnädig bedeckt mit Nebel.«

Und doch galt ihr und gilt Spitzbergen bis heute als eine Art Sehnsuchtsland. Der holländische Seefahrer Wilhelm Barenzs hatte es Ende des 16. Jahrhunderts hoffnungsvoll das »neue Land« genannt. Für die Wikinger war es 400 Jahre zuvor »Svalbard«, was nicht mehr als »Inseln mit kalten Küsten« heißt, und dieser Name steht den Norwegern noch immer für das gesamte Archipel, das sich über 63000 Quadratkilometer erstreckt und von dem niemand genau weiß, wie viele Inseln dazu letztlich gehören.

Die Hauptinsel ist jedoch Spitzbergen, knapp 40000 Quadratkilometer groß und von Barents wegen der schroffen Berggipfel so benannt, da man sie bei der Anfahrt und schönem Wetter als erstes zu Gesicht bekommt. Das gilt besonders für die »Tree Kroners«, die – wie die Orgelpfeifen aufgereiht – jeweils um 1225 hoch sind und die drei skandinavischen Königreiche Dänemark, Schweden und Norwegen symbolisieren sollen.

Wir legen trotz des trostlosen Anblicks im vorgelagerten Ny Alesund an, der zweitgrößten Ortschaft auf der Insel. Sie liegt bei 78°56′ nördlicher Breite, also schon in Spitzbergens Nordteil und ist nur noch etwa 1000 Kilometer vom Nordpol entfernt. Zwischen all den unspektakulären Gebäuden fällt dicht am Ufer eine altertümliche Eisenbahn auf, mit einer Dampflok und fünf offenen Waggons. Sie ist Überbleibsel des fast 50-jährigen Kohleabbaus in Ny Alesund, den vor allem Norwegen und die Sowjetunion betrieben. Seit 1962 ruht hier der Bergbaubetrieb, doch anderswo auf Spitzbergen ist er noch im Gange.

Lange vor den Bergleuten, deren auch mit einem Denkmal aus stilisierten Gleisen gedacht wird, hatten außer Polarforschern vor allem Walfänger und Jäger die Inselgruppe als Standort genutzt. Sie töteten Robben, Walrosse, Eisbären, Polarfüchse, aber auch viele Vögel. Heute steht die Wissenschaft im Vordergrund, und auch in Ny Alesund dominieren Forschungsstationen.

Zunächst aber stoßen wir auf die unentbehrlichen Örtlichkeiten menschlicher Existenz – ein Warenhaus, nicht größer als ein hiesiges Eigenheim, in dem man einst Kaffee, Zucker, Mehl oder Trockenobst kaufen konnte. Heute dient es als Pub; auch der darf nicht fehlen, wo mehr als zwei Menschen zusammenkommen. Das Warenhaus ist ein größeres, jedoch auch nur einstöckiges Gebäude umgezogen; wie es heißt, wird vor der Ankunft von Touristen das Sortiment der »Kongsfjord Butikken« vollkommen umgestellt, denn was sie suchen, braucht keiner der in der Regel nur zeitweiligen Inselbewohner, die zugleich vermeiden wollen, dass ihr wirklicher Bedarf von den Ankömmlingen weggekauft wird. Was beide Häuser gemeinsam haben, ist der farbenfrohe Anstrich in Rostrot und Ocker, wie überhaupt mit Farben heftig gegen die Eintönigkeit der dominierenden Weiß- und Grautöne, auf die sich die Natur hier zumeist beschränkt, angekämpft wird.

Auch »Tiedemanns Tobak« schräg gegenüber des »Supermarkts« setzt im vorherrschenden Dunkelrot einen Farbtupfer in die öde Landschaft. Das Haus war früher ein Lagerhaus; heute ist hier ein Informationszentrum mit Museum untergebracht. Man kann sich über Geologie und Klima, Flora und Fauna ins Bild setzen. Man findet Schaufel, Schubkarren und Helme, die die Bergbautradition beschreiben sollen, auch eine Kiste mit Steinkohle im Rohzustand, die vermutlich immer mal aufgefüllt werden muss, denn mancher Tourist fischt sich ein Gratis-Souvenir heraus. Dazu allerlei anderes einfacher Gerät aus Holz und Eisen, ein Wohnzimmer mit Kanonenofen, eine Arztpraxis mit altertümlichem Zahnarztstuhl.

Auch ein Hotel hat Ny Alesund zu bieten und natürlich das möglicherweise tatsächlich nördlichste Postamt der Welt, eine hellblaue Hütte mit dem Postwappen des Königreichs Norwegen. Der junge Schaltermann kann die Schlange der Wartenden kaum bewältigen, die bei ihm Briefmarken kaufen und dann die Postkarte abstempeln lassen wollen, mit dem spitzbergenschen Originalsiegel.

Dominierend sind jedoch die Forschungsstationen aus aller Welt; selbst China zeigt mit den unvermeidlichen Löwenplastiken links und rechts der Eingangstür Flagge, aber auch England, Frankreich, Schweden, Indien, Südkorea und selbstverständlich Norwegen mit dem größten Gebäude sowie einige andere. Die deutschen Forscher residieren seit 1993 im kräftig-blauen Koldewey-Haus, benannt nach dem Leiter der ersten deutschen Nordpolexpedition 1868. Hinzu kommen Satellitenschüsseln, Wetterstationen und ein Gewächshaus – auch dies vermutlich das nördlichste weltweit. Etwas außerhalb ein Husky-Zwinger. Die Hunde dösen faul vor sich hin, lassen sich von der touristischen Invasion kaum beunruhigen.

Ganz im Gegensatz zu den Küstenseeschwalben, die ihre Nester zwischen Geröll und Steinen am Strand oder sogar neben den wenigen Straßen Ny Alesunds anlegen und dort in kleinen Kolonien jeweils ein bis zwei Eier ausbrüten. Jetzt, Ende Juli, sind die Küken schon ziemlich keck, flitzen zwischen den Steinen umher und suchen nach Fressbarem. Die Mutter wacht aufmerksam über ihr Wohlbefinden. Jeder potenzielle Feind, ob Polarfuchs, Raubmöwe oder neugierige Menschen werden sofort angegriffen, indem die 30 bis 40 Zentimeter großen weißen Schwalben im Sturzflug auf sie herniederstoßen und mit ihren spitzen, scharfen blutroten Schnäbeln bearbeiten. Man kann sich vor ihnen nicht retten, nur einen Schirm oder die geballte, behandschuhte Faust hoch über den Kopf halten, denn sie fliegen immer die höchste Stelle des potenziellen Feindes an. Die Küstenseeschwalben brüten auf Spitzbergen aber nur; dann machen sie sich auf, um zwischen 14000 und 30000 Kilometer nach Süden zu fliegen und dort, im antarktischen Sommer, zu überwintern. Für sie geht die Sonne faktisch niemals unter; sie müssen dazu aber die längste Strecke zurücklegen, auf die sich je ein Zugvogel begibt.

Vor dem Koldewey-Haus im Zentrum Ny Alesunds steht eine große Bronzebüste des Polarforschers Roald Amundsen. Sie erinnert daran, dass er von hier aus 1925 erstmals den Nordpol mit einem Flugzeug überflog und dies ein Jahr später mit dem Luftschiff »Norge« und dessen Erbauer Umberto Nobile wiederholte. Als Nobile 1928 erneut, diesmal mit dem Luftschiff »Italia«, zum Nordpol aufbrach und im Packeis havarierte, machte sich Amundsen auf, ihn zu retten. Die Rettung gelang, doch Amundsens Wasserflugzeug kehrte nicht mehr zurück; trotz intensivster Suche blieben er und sein Fluggerät bis heute verschollen. Der stählerne Ankermast, von dem aus Amundsen und Nobile zur Nordpol-Tour gestartet waren, ist noch heute am Ufer des Königsfjords zu sehen.

Und gleich daneben ein Schild, das an allen Straßen, die aus Ny Alesund herausführen, wiederkehrt. Es zeigt einen Eisbär mit der Aufschrift »Polar bear danger. Do not walk beyond this sign without a weapon« (Eisbärenalarm. Weitergehen nicht ohne Waffe.) Zwar laufen Eisbären nicht allzu häufig in Ny Alesund herum, aber auf der Insel gibt es immerhin 3000 von ihnen, also mehr als Menschen, die hier 2500 zählen. Außerhalb bewohnter Ortschaften sind sie ständig auf Nahrungssuche, zumal es ihnen die Klimaerwärmung schwer macht, ihre Hauptbeute, die Robben, die sie vom Eis aus jagen, zu fangen. Daher war es nichts Ungewöhnliches, dass keine zwei Wochen nach unserem Besuch auf Spitzbergen, eine britische Expedition von einem Eisbär angegriffen wurde. Sie hatten auf einem Gletscher gezeltet und offensichtlich ihr Lager nicht genügend gesichert, so dass der Bär eindringen konnte. Er tötete einen 17-jähringen und verletzte vier weitere Expeditionsteilnehmer, ehe sie den Bären zur Strecke brachten, was nur in höchster Notwehr gestattet ist.

Ny Alesund ist nach zwei Stunden gründlich erkundet. Das Schiff legt ab, und am Ufer machen die Forscher ihre kleinen Boote zur Ausfahrt klar. Sie sind froh, dass wieder Ruhe einkehrt und sie ungestört ihrer Beschäftigung nachgehen können. Die Küstenseeschwalben können sich ebenfalls eine Pause gönnen, auch wenn sie ein wachsames Auge auf die zurückgebliebenen Wissenschaftler haben, und am Wasser wagt sich sogar ein Meeresstrandläufer heraus, um mit seinem langen spitzen Schnabel nach Nahrung zu suchen.

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Derweil nehmen wir Kurs Richtung Norden entlang der Küste Spitzbergens, die hier von zahlreichen Fjorden und Gletschern geprägt ist. Ziel ist der Magdalenenfjord im Nordwesten, der nicht nur landschaftlich sehr reizvoll, sondern auch gut zu befahren ist. Er liegt mit 79°30′ nördlicher Breite fast schon am magischen 80. Breitengrad. Zehn Kilometer tief schneidet er sich in die Bergwelt ein und ist etwa fünf Kilometer breit. Gesäumt wird er von einer Vielzahl von Gletschern. Fridtjof Nansen, norwegischer Polarforscher und später Politiker, der 1895 von seinem Forschungsschiff »Fram« zu Fuß, mit Kajaks und Hundeschlitten zum Nordpol aufgebrochen war, hatte die letzten Festlandgebiete vor dem Pol so beschrieben: »Überall Gletscher und Schnee und Eis zwischen den Gipfeln und mächtige Moränen nach dem Fjord. Das sind die Urkräfte selbst in ihrer Entfaltung, Wasser und Stein, Schwere und Frost.«

Ganz so stellt sich noch heute die dortige Landschaft dar. 60 Prozent Spitzbergens sind Gletscher, knapp 30 Prozent sind Felsen und Geröll; lediglich auf dem kleinen Rest wachsen Pflanzen, wobei der sich aber allmählich ausdehnt. Die Klimaveränderungen bewirken, dass sich zwischen Gletschereis und Polarmeer immer öfter ein Vorland ausbildet, das nur von Bächen aus dem Gletscher durchzogen ist und einen gewissen Lebensraum für Vegetation bietet. Man rechnet damit, dass bis zum Jahre 2100 die Temperaturen auf Spitzbergen um sechs Grad ansteigen und das Land zwar nicht gerade ergrünt, aber doch einen allmählich wachsenden Pflanzenteppich, vorwiegend aus Flechten, bekommt.

Noch ist davon allerdings nichts zu sehen. Dunkel und bedrohlich liegen die schroffen Berge hinter dem Ufer, jetzt im Sommer – sieht man von den Gletschern ab – nur spärlich mit Eis bedeckt. Im Wasser treiben grünlich-bläuliche Blöcke, die von jenen Gletschern stammen, die noch über eine Eiskante verfügen, von denen sie im Tauprozess abbrechen. Dieses »Kalben« der Gletscher kann man mitunter beobachten. Unter Ächzen und Krachen versinken dann mehr oder minder große Stücke aus der Gletscherzunge im Wasser und erzeugen – je nach Größe – schon mal eine Wellenbewegung, die allerdings ein Kreuzfahrtschiff nichts ins Schaukeln bringt.

Das gilt insbesondere für den Waggonway-Gletscher am Ende des Fjords, der sich sieben Kilometer lang durch die Berge schiebt und die Bucht mit einer eindrucksvollen Eiskante abschließt. Sie ist teilweise bis zu 50 Meter hoch, rissig und in ständiger Bewegung. Ihr Eis ist der in Jahrtausenden gefrorene Regen und Schnee, der sich auf den Bergen absetzte, unaufhörlich wuchs und sich eines Tages zum Wasser hin in Bewegung setzte. Deshalb besteht Gletschereis aus Süßwasser, und noch weiß man nicht, wie sich das beschleunigte Abtauen der Gletscher auf die Zusammensetzung des Wassers in den nördlichen Regionen auswirkt – und damit auch auf Tier- und Pflanzenwelt.

Die Kreuzfahrtreedereien jedoch machen das uralte Eis der Gletscher gern zu einer Art Highlight ihrer Polarmeerreisen, eignen seine Brocken sich doch prächtig als »Rocks« im Whiskyglas. Daher gehört es beinahe schon zum Programm der einschlägigen Reisen, dass ein paar wagemutige Besatzungsmitglieder mit dem Schlauchboot zwischen den kleinen Eisbergen navigieren und versuchen, einen von ihnen aufs Schiff zu hieven. Da jedoch Eisberge meist nur ein Zehntel ihres Volumens herzeigen, ist das nicht ganz einfach, gelingt in der Regel aber dann doch. Und ist der Brocken doch so groß, dass die Whisky-Trinker ihn nicht aufbrauchen, freut sich gewiss ein Künstler unter den Besatzungsmitgliedern, der ihn zum Gaudi der Passagiere in eine Eisplastik verwandelt – zumeist eine barbusige Nixe, die im Sonnenlicht funkelt und glitzert, ehe sie langsam dahinfließt.

Spitzbergens Eiswelt nimmt solche Späße gelassen. Noch nötigt sie mit ihrer Größe und Kälte dem Besucher reichlich Respekt ab, auch wenn nicht jeder an die Jahrtausende denkt, die sie bereits auf dem Buckel hat. Dass es nicht weitere Jahrtausende werden, ist jedoch gewiss. Der Mensch, so klein und unbeholfen er ihr gegenüber aussieht, ist gerade dabei, ihre Lebenserwartung drastisch zu verkürzen. Und damit wohl auch, falls er sich nicht seiner Vernunftfähigkeit besinnt, die eigenen Lebensgrundlagen zu gefährden.

Gegen den gesunden Menschenverstand spricht aus Sicht westlicher Strategen die vage wahrgenommene Chance einer grundlegenden Veränderung der Kräftebilanz im Nahen Osten, also ein typisches Denkmuster aus den Zeiten des kalten Krieges. Die revolutionären Bewegungen in verschiedenen arabischen Ländern haben ein machtpolitisches Vakuum geschaffen, weil sich die neuen, progressiven Kräfte noch nicht sammeln, formieren und zukunftsweisende Konzepte entwickeln konnten, die eine Massenbasis finden. Diese Ungewissheit über die Zukunft und die Kräfte, die sie gestalten könnten, ist übrigens eine direkte Folge der bisherigen westlichen Politik, die die diktatorischen Machthaber im Nahen Osten ausnahmslos mit Geld und Waffen unterstützten und oft auch deren Kampf gegen die innere Opposition Vorschub leisteten. Der Westen verhinderte somit das Erstarken neuer, volksverbundener Gruppen und Persönlichkeiten, was ihm jetzt insofern zugute kommt, dass er Einfluss auf die Entwicklung in seinem Sinne nehmen kann – was im Prinzip heißt, die alte Politik der Unterwerfung und ökonomischen Ausplünderung dieser Länder fortzusetzen.

Dabei stützen sich USA und Europäische Union vor allem auf die noch verbliebenen reaktionären Diktaturen. Es sind Saudi-Arabien und die arabischen Emirate, also teilweise noch mittelalterlich regierte Staaten, in denen weder Menschenrechte geachtet werden noch Meinungsfreiheit herrscht, die als die neuen Verbündeten des Westens in der arabischen Welt firmieren. Beide Seiten eint der Hass gegen fortschrittliche Entwicklungen im Nahen Osten – sei es im Inneren, wo die Könige, Scheichs und Emire solche Entwicklungen m mit allen Mitteln zu verhindern suchen, sei es von außen, sobald diese Länder mit neuem Selbstbewusstsein die Beachtung ihrer politischen und ökonomischen Interessen einfordern. Dass der Iran beanspruchen könnte, die Atomenergie für sich zu nutzen, möglicherweise einschließlich des Baus einer Bombe, wird ihm vor allem von jenen verwehrt, die bereits Atommächte sind, darunter in vorderster Front Israel, das seit langem und als einziges arabisches Land über die Bombe verfügt. Dass Syrien die bisherige politische Architektur im Nahen Osten mit ihrer Dominanz prowestlicher Regierungen und Israels nicht anerkennen will, machte das Land schon unter George W. Bush zu einem »Schurkenstaat«, der mit allen Mitteln bekämpft wurde.

Obama mag angesichts des totalen Scheiterns seines Vorgängers in Irak zwischenzeitlich etwas zurückhaltender aufgetreten sein, doch nun spürt auch er die Gelegenheit, angesichts der Schwäche des »arabischen Frühlings« die alten Machtverhältnisse auf neue Weise zu etablieren. Deshalb haben er und die NATO den Versuch der Arabischen Liga, durch eine Beobachtermission und Dialog für eine friedliche Lösung in Syrien zu arbeiten, torpediert, indem sie Saudi-Arabien und die Emirate zum Verlassen der Beobachtermission veranlassten. Deshalb haben sie im Weltsicherheitsrat das libysche Szenario wiederholen und Russland und China zwingen wollen, ihnen freie Hand für einen erneuten Militäreinsatz zur Durchsetzung der eigenen Ziele zu geben.

Denn einzig Russland und China widersetzen sich – aus guten Gründen – dem erneuten Versuch des Westens, als ein Weltgendarm aufzutreten, der anderen Völkern die Regimes aufzwingt. Bei Libyen ist das noch gelungen, weil weder Russland noch China offensichtlich mit der westlichen Unverfrorenheit rechneten, eine vage UN-Resolution einseitig in ihrem Sinne auszulegen und als Basis für seinen bewaffneten Angriff auf ein UN-Mitglied zu missbrauchen. Dieser Präzedenzfall soll sich am Objekt Syrien nicht wiederholen. Sie wollen nicht zulassen, dass der Westen gemeinsam mit der monarchistisch-arabischen Reaktion die Herrschaft über den gesamten Nahen Osten erlangt – wobei sie natürlich zuerst an den eigenen Nachteil denken, aber objektiv auch einer nachteiligen Entwicklung für die arabischen Völker und ihrer Hoffnungen auf eine Verbesserung ihrer Lebenslage entgegenwirken.

Die erste Wahrheit zu Syrien besteht in dieser machtpolitischen Gemengelage; sie hat mit Menschenrechten und Verhinderung von Opfern unter der Zivilbevölkerung nicht das Geringste zu tun, sondern allein mit den Interessen des Westens, der zu ihrer Durchsetzung übrigens ungerührt über Leichen geht. Man erinnere sich des Libyen-Abenteuers, für das mit so hohem wie hohlem Pathos der Schutz von Menschenleben beschworen wurde – so wie jetzt im Falle Syrien. Doch dass der Libyen-Krieg der NATO nach unverdächtigen Schätzungen im Lande 35000 Tote kostete, vermutlich sogar mehr, wird fast völlig totgeschwiegen; ebenso wie  die1500 arabischen und afrikanischen Flüchtlinge, die im Mittelmeer ertranken, weil ihnen die europäischen Menschenfreunde nicht helfen wollten.  Dass ein Angriff auf das viel verteidigungsfähigere Syrien noch weit mehr kosten würde, ist ebenfalls kein Thema, während beinahe täglich willkürliche Zahlen über die dortigen Bürgerkriegsopfer in die Welt gesetzt werden. Wobei man auch da unterschlägt, dass es Opfer der Kriegführung beider Seiten sind, denn natürlich schießen die Deserteure, die sich zur »Freien Syrischen Armee« erklärt haben, auch nicht mit Platzpatronen.

Ebenso wenig interessiert die westlichen Politiker und die meisten Medien, dass ihre neuen Verbündeten gegen Syrien erst vor wenigen Monaten die Opposition in den eigenen Ländern blutig niedergeschlagen haben. Saudi-Arabien, das mit immer wieder aufflackernden Unruhen im eigenen Land zu kämpfen hat, schickte sogar Panzer und Soldaten ins benachbarte Bahrain, als dort eine Erhebung des absolutistische Regime hinwegzufegen drohte. In Jemen, wo seit fast einem Jahr die Entmachtung des Präsidenten Ali Abdallah Saleh gefordert wird, ist er noch immer im Amt. Niemand im Westen verlangt einen UNO-Beschluss, um ihn endlich zum Rücktritt zu zwingen. Auch in Kuwait, Oman und den Vereinigten Arabischen Emiraten kommt es immer wieder zu Protestaktionen, über die hierzualnde nicht einmal berichtet wird. Die Handy-Videos der dortigen Opposition finden kein Echo.

Natürlich gibt es in Syrien auch eine zweite Wahrheit, nämlich jene von der Ablehnung des brutalen Assad-Regimes durch eine wachsende Zahl von Syrern. Der von einer Bevölkerungsminderheit getragene Präsident repräsentiert große Teile seines Volkes nicht mehr; ob es tatsächlich schon eine Mehrheit ist, kann kaum jemand zuverlässig sagen. Aus diese Situation eine neue politische Konstellation zu machen, ist nicht Sache äußerer Kräfte, sondern allein des syrischen Volkes. Wenn dort eine Mehrheit den Wechsel will, helfen auch brutale Unterdrückungsmaßnahmen nicht mehr. Tunesien und Ägypten haben dies bereits bewiesen, wobei die Entwicklung im Land am Nil zeigt, dass ihre fortschrittliche Tendenz nicht nur der inneren Reaktion, sondern auch den westlichen Staaten nicht passt. Obwohl der dortige Militärrat mit ähnlicher Brutalität wie Assad gegen die ägyptischen Revolutionäre vorgeht, auch dort Schlägertrupps losgeschickt werden, um die konsequente Opposition niederzuschlagen, sind dazu aus den USA, der EU und den meisten ihrer Medien nur lendenlahme Erklärungen zu hören, keinerlei Forderungen nach Beendigung dieser Praxis durch die herrschenden Militärs. Auch die libysche Entwicklung, wo dem Volk die Revolution aus eigener Kraft verwehrt worden ist und nun die Repression samt Folter von den Schergen der neuen Machthaber fortgesetzt wird, übergeht man im Westen weitgehend mit Schweigen. Das Blut, das man in diesen Fällen durch Kollaboration an den eigenen Händen hat, will man nicht sehen; dafür zeigt man umso heuchlerischer auf das Blut, das nun angeblich an den Händen der Russen und Chinesen klebe.

Dabei ist klar, dass natürlich auch Moskau und Peking bei ihren Entscheidungen vor allem die eigenen Interessen im Auge haben. Sie beobachten mit großem Argwohn die geostrategischen Verschiebungen, die die USA und die NATO intensiv anstreben; die USA haben sie gerade mit der Verkündung einer neuen Militärdoktrin durchblicken lassen. Russland unterhält in Syrien einen Militärstützpunkt – wie die USA einen in Bahrain. China braucht das Öl des Iran – wie der Westenn das Saudi-Arabiens. Russland wie  China sind an der Erhaltung eines starken Gegenparts zu Saudi-Arabien interessiert – wie die USA und die EU am Bollwerk gegen Iran. So spielen beide Seiten ihren Part – wie vor mehr als zwanzig Jahren. Eine gewiss unerfreuliche Entwicklung, für die man nur eine Seite – wie gegenwärtig praktiziert – nun wahrlich nicht verantwortlich machen kann.

Bellevue – das war es wohl, was Christian Wulff das Angebot von Angela Merkel annehmen ließ. Die »schöne Aussicht« auf ein Leben in Glanz und Gloria, finanziell abgesichert bis zum letzten Tag. Freilich nach provinziellen Maßstäben – anderes kannte er nicht.

Aufgewachsen in schwierigen Verhältnissen, musste er schon mit 14 Jahren seine Mutter – sowohl sein leiblicher Vater als auch der spätere Stiefvater trennten sich von ihr – pflegen, als sie an multipler Sklerose erkrankte. Auch um die Schwester kümmerte er sich. Heimlich fuhr Wulff mit dem Rad in die Villa des Vaters. Er wollte heraus aus der Entbehrung, dem Verzicht, der Enge. Dorthin, wo die Reichen lebten und die Schönen posierten.

Er studierte Jura und arbeitete schon während des Studiums an einer politischen Karriere in der CDU, der er 1975, 16-jährig, beigetreten war. Als er sich 1990 als Rechtsanwalt in seiner Heimatstadt Osnabrück niederließ, war er zugleich Mitglied im CDU-Landesvorstand Niedersachsen, Vorsitzender seines Bezirksverbandes, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und ein Jahr später schon Mitglied der CDU-Grundsatzkommission – also optimal vernetzt für den weiteren Aufstieg.

Der freilich ließ auf sich warten. Zwar trat Christian Wulff 1993 erstmals gegen Gerhard Schröder zur Landtagswahl an und eroberte trotz vernichtender Niederlage ein Jahr später Landes- wie Fraktionsvorsitz der niedersächsischen CDU, aber vier Jahre später verlor er noch deutlicher. Ihn retteten schließlich der Aufstieg Schröders zur Kanzlerschaft und die Schwäche von dessen Nachfolgern in Hannover, Gerhard Glogowski und Sigmar Gabriel. 2003 war Wulff endlich Ministerpräsident.

Glücklich wurde er in diesem Amt nicht. Die Haushaltskonsolidierung erkaufte er vor allem mit massivem Sozialabbau, u.a. der Streichung des Blindengeldes, und Einsparungen bei der Bildung wie Abschaffung der Lehrmittelfreiheit, Kürzung bei Hochschulen und Einführung von Studiengebühren, was die Wähler 2008 mit einem Minus von fast sechs Prozent bestraften. Schon da stellten sich Frust und Amtsmüdigkeit ein; überraschend zog sich Wulff vom CDU-Landesvorsitz zurück und begann, Gefallen am Repräsentativen zu finden. Als Ministerpräsident schaltete er um auf Wohltaten, wurde aber durch die Finanzkrise gebremst. Die Mühen der niedersächsischen Ebene setzten ihm zu, was den Drang nach Höherem nur noch verstärkte.

Inzwischen hatte er sich in der Bundes-CDU eine solide Stellung erarbeitet. Bereits 1998 war er stellvertretender Parteivorsitzender geworden und galt vor allem nach seinem Wahlsieg als Anwärter auf höhere Weihen. Einem Machtkampf mit Angela Merkel wich er jedoch aus. Wulff unterstützte sie und erklärte sogar, ihm fehle »der unbedingte Wille zur Macht und die Bereitschaft, dem alles andere unterzuordnen«. Möglicherweise hatte ihn die harte Kärrnerarbeit als Regierungschef ernüchtert, suchte er – wie mancher Emporkömmling – nach einer Aufgabe, in der Ansehen und äußerer Glanz leichter zu haben waren. Er hoffte auf den Ruf der Kanzlerin und wartete auf ein Schnäppchen.

Doch 2009 ging die Regierungsbildung ohne ihn über die Bühne. Erst Horst Köhlers Rücktritt als Bundespräsident brachte ihn wieder ins Spiel, denn nun trafen sich seine Interessen mit denen Angela Merkels, die erneut einen Bundespräsidenten auszuwählen gedachte, der keine eigene Macht neben ihr oder gar gegen sie aufbauen konnte. Sie wollte wieder eine schwache Figur im höchsten Staatsamt, die ihre Kreise nicht stört, sondern vielleicht zur Stütze werden kann, wenn sie es braucht. Für sie ist das Staatsoberhaupt nur ein Rädchen im Regierungsgetriebe; die von ihr Ausgewählten müssen – wo auch immer – funktionieren. Ihr geistiges Format interessiert sie, wie der Fall Guttenberg zeigte, wenig.

Daher war es auch kein Hindernis, dass Christian Wulff sich in Niedersachsen sehr eng an die dortige Wirtschafts- und Finanzkamarilla angeschlossen hatte, die von seinem Vorgänger Schröder zu ihm gewechselt war. Wulff nutzte die Feriendomizile der Familie Geerkens in Spanien und Florida, des Versicherungsunternehmers Baumgartl in Italien, ließ sich vom Air-Berlin-Chef bei einer Flugreise in die USA samt Familie kostenlos in die Business Class umsetzen. Der Finanzdienstleister Carsten Maschmeyer bezahlte mit einer fünfstelligen Summe Anzeigen für Wulffs Buch »Besser die Wahrheit« und auf Maschmeyers Mallorca-Landsitz machte Wulff noch nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten Urlaub.

Gleichzeitig bemühte sich Christian Wulff intensiv um ein gutes Image vor allem bei den Boulevard-Medien; was seine zweite Ehefrau Bettina bereitwilligst unterstützt. Diese »neue Liebe«, die Scheidung von seiner ersten Frau, die glanzvolle Hochzeit, gefeiert in Geerkens’ Penthouse, das gemeinsame Baby – alles wurde von »Bild« und »Bunte« in schöner Aufmachung verbreitet. Schon zuvor hatte er sich eine Aura als Saubermann zugelegt. Als Johannes Rau 2000 wegen einer Flugaffäre in die Kritik kam, fand Wulff es »tragisch«, dass Deutschland »keinen unbefangenen Bundespräsidenten hat, der seine Stimme mit Autorität erheben kann«. Nach dem Rücktritt Glogowskis 1999 – wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit freundschaftlich-vorteilhaften Beziehungen zu Unternehmern – forderte Wulff eine Untersuchung, sei doch »der Schein von Abhängigkeiten … ein Problem für die Würde des Amtes«.

Er produzierte sich als integrer Mann, der stets eine tadellose Figur zu machen versteht, nett und umgänglich ist und mit seiner jungen Frau gar so etwas wie höfischen Glanz verbreitet. Und gab es nicht beim britischen Königshaus eine Hannoversche Linie?

Dieses Image pflegte Wulff auch und gerade im Schloss Bellevue. Es gab Phasen in seiner nun anderthalbjährigen Präsidentschaft, da drangen aus dem Amtssitz neben dürren Protokollmeldungen vor allem solche Bilder des Paares – von der Frisur über die Kleider bis zur Strumpfnaht. Das Staatsoberhaupt fand nichts dabei, sich sein Amt vom Boulevard definieren zu lassen. Politisch Wegweisendes hingegen hört man von ihm nur selten. Und wenn, dann wurde es vor dem Hintergrund der Glamours nicht sonderlich ernst genommen.

Dazu trug bei, dass durchaus wichtige und richtige Worte nicht als Agenda erkennbar wurden, beliebig statt nachhaltig zu sein schienen. Wulff nannte Deutschland eine »bunte Republik« und erklärte, dass dazu auch der Islam gehöre, doch hat er das Thema nicht weiter verfolgt. Selbst nach Bekanntwerden der rechtsterroristischen Mordserie an türkischen und griechischen Einwanderern raffte er sich nur zu einem vertraulichen Treffen mit Angehörigen der Opfer auf, konnte sich nicht zu einer aufrüttelnden Positionsbestimmung durchringen.

Zur Finanzkrise fand er deutliche Worte, kritisierte Konsumtion und Spekulation auf Kosten von Bildung und Forschung, den Teufelskreis von Bankenrettung und Sozialabbau, die Unterwerfung von Politik unter die Finanzmärkte. Sie dürfe sich nicht »am Nasenring durch die Manege führen lassen, von Banken, von Rating-Agenturen oder sprunghaften Medien. Politik hat Gemeinwohl zu formulieren, auch mit Mut und Kraft im Konflikt mit Einzelinteressen«, sagte Wulff im Sommer vor Nobelpreisträgern. Auch das blieb eine Fensterrede von jemandem, der noch unlängst selbst Politik so betrieben hatte und jetzt nicht Mut und Kraft zur Formulierung von Alternativen findet, sondern schweigend absegnet, was ihm die Regierung vorlegt.

Vor diesem Hintergrund ist die derzeitige Affäre um seine Verschleierungstaktik beim Hauskredit und den Eingriff in die Pressefreiheit keine sonderliche Überraschung – was auch zahlreiche Bürger so sehen, sonst wollten nicht so viele Gnade vor Recht ergehen lassen. Man hat von einem Bundespräsidenten, der sich dergestalt zelebriert, kaum anderes erwartet und sich damit arrangiert. Es passt in die aktuelle politische Landschaft. Und ist dabei von solch niederem Niveau, dass sich daran sogar die »Bild«-Zeitung als Kämpferin für Anstand und Würde profilieren kann.

Daher brauchte es auch ziemlich lange zu diesem Bündnis, und auf dem Weg dahin mussten einige aus dem kapitalistischen Lager das Opfer der Unterwerfung unter den Stärksten von ihnen bringen: Österreich, die Tschechoslowakei, Polen, sogar Frankreich. Diese Nachsicht gegenüber dem staastlichen Rechtsterrorismus im Herzen Europas beruhte auf einer so klaren wie zutreffenden Erkenntnis: Der Faschismus stellte für das kapitalistische System keine Gefahr dar. Ganz im Gegenteil zur sozialistischen Linksdiktatur, die nicht verhehlte, ihn abschaffen zu wollen. Also schien ersterer nützlich, um die zweite zu stoppen; man atmete auf, als sich die deutsche Kriegsmaschinereie endlich gen Osten wandte, die Grenzen des Sowjetreichs überschritt, und sie fand tausende Ausflüchte, weshalb man dem neuen Opfer nicht zu Hilfe kam.

Stattdessen fanden sofort nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion britisch-deutsche Geheimverhandlungen statt, denen sich später auch die USA anschlossen. Lange wurde die Eröffnung einer zweiten Front im Westen hinausgezögert, und noch vor Kriegsende, im April 1945, gab Churchill seinem Oberbefehlshaber die Anweisung, deutsche Waffen sicherzustellen, »so dass sie leicht den deutschen Soldaten wiedergegeben werden könnten, mit denen wir zusammenzuwirken hätten, wenn die Sowjets ihren Vormarsch über die vereinbarte Demarkationslinie hinaus fortsetzen«.

Erst als sich also abzeichnete, dass die Sowjetunion es möglicherweise allein schaffen könnte, die faschistische Bestie niederzuringen und dadurch territorial wie ideell beträchtlich an Macht gewinnen würde, war aus Sicht des kapitalistischen Westens wirklich Gefahr im Verzuge. Im Sommer 1944 landeten die Westallierten an der französischen Küste, um europäisches Gebiet zu sichern und jene Zonen, die unter sowjetische Hrrschaft zu fallen drohten, überzogen sie mit einem zerstörerischen Bombardement. Wie ein Trittbrettfahrer verbündete man sich jetzt mit dem absehbaren Sieger, um ihm nicht allein das Feld zu überlassen. Und wendete sich so schnell wie möglich wieder gegen den kurzzeitigen Verbündeten, um ihn zu schwächen und den gerade noch gemeinsamen Gegner zu stärken – weil der eben Fleich von ihrem Fleische und Blut von ihrem Blute war.

Die darauf folgende Geschichte der Bundesrepublik lässt sich unschwer als nahtlose Fortsetzung dieses Kurses lesen, ist sie doch gekennzeichnet einerseits vom schonenden Umgang mit Nazikriegsverbrechern und auf der anderen Seite von der wütenden Verfolgung jeglicher als links verstandener Bewegung. Von der Wiederverwendung eines Hans Globke und Tausender anderer seines Geistes beim Aufbau eines »demokratischen« Deutschland über die Reinwaschung der NS-Justiz bis hin zur Kultivierung rechten Gedankenguts als ein Standbein des Adenauerschen Konservatismus reicht die Versöhnung des bundesdeutschen Kapitalismus mit seinem ungebärden Nazi-Kind, das er zwar ein wenig eingehegt hat, ansonsten aber gewähren lässt.

Ganz im Unterschied zu allem, was als links verdächtigt wird. Nicht nur wurden 1956 die KPD verboten und die Tätigkeit ihrer Funktionäre rückwirkend ab 1951 für strafbar erklärt, was zu einer Vielzahl von Anklagen und Verurteilungen führte. Auch andere Kritiker der bundesrepublikanischen Entwicklung wurden dem antilinken Feindbild zugeordnet . So der CDU-Politiker Wilhelm Elfes, der Adenauers Politik offen kritisiert hatte und daraufhin als »Dissident« nicht einmal mehr einen Pass bekam, weil er »die innere oder die äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland« gefährdete. So Mitglieder des »Westdeutschen Friedenskomitees«, die allein deshalb zu Haft- und Geldstrafen verurteilt wurden, weil in der Organisation auch KPD-Mitglieder mitgearbeitet hatten. Und so der spätere Bundespräsident Gustav Heinemann, der als Innenminister 1950 aus dem Adenauer-Kabinett zurücktrat, 1952 auch die CDU verließ und die Gesamtdeutsche Volkspartei gründete und danach von Verfassungsschutz und BND observiert wurde.

Der gnadenvolle Blick nach rechts und die grelle Ausleuchtung des linken Lagers haben die Zeitläufte überstanden, was sich auch oder gerade nach der Vereinigung der deutschen Staaten nicht änderte. In diesem Sinne erzogene Politiker, Juristen, Sicherheitsexperten setzten nur fort, was ihre geläufige Praxis war: Freiraum nach rechts zu schaffen und zugleich linke Gegenkräfte politisch, juristisch und polizeilich zu behindern. Sie taten und tun dies, weil sie eine Gefahr für ihr Systems zu Recht von rechts nicht befürchten, während sie auf der Linken, wo man die bestehende Gesellschaftsordnung für veränderbar hält und dafür streitet, die eigentliche Bedrohung ortet.

Gericht selbst, das warnend den Zeigefinger hob

Dass sich die mit dem Verfassungsgerichtsurteil vom 27. Februar 2008 freigegebene Entwicklung in diesem Sinne vollzog, ist also keine Überraschung; erstaunlich ist allenfalls, mit welcher Selbstverständlichkeit vor allem konservative Innenminister und ihre Ermittler den Fuß oder gleich den Polizeistiefel in den Türspalt schoben oder sie gar ganz auftraten. Sie erkannten offensichtlich sehr schnell, dass ihnen mit der Schnüffel-Software des Bundestrojaners ein Instrument nicht grundsätzlich verboten wurde, das in seinen Möglichkeiten einem IM-System, wie es das Ministerium für Staatssicherheit der DDR noch mühsam aufbauen musste, nicht nur nahe kommt, sondern es teilweise übertrifft. Vor allem aber ist es hinsichtlich des Einsatzes von Mitteln und Personen wesentlich effizienter und weniger störanfällig.

Der vom Chaos Computer Club enttarnte Bundestrojaner ermöglicht die lückenlose Überwachung der gesamten Online-Aktivitäten eines Bürgers vor allem dadurch, dass er in schneller Folge Bildschirmfotos des Computers liefert, aus dem die jeweilige Aktivität des Nutzers abgelesen werden kann. Bei fünf Einsätzen des Trojaners in Bayern wurden, so musste das Innenministerium zugeben, 29589 solche Bildschirmfotos (Screenshots) »geschossen«, bei Bedarf alle 30 Sekunden eins. »Wie bei einem Daumenkinoheftchen können die Überwacher dem Entstehen von Text gewordenen Gedanken, Kalkulationen, Notizen und E-Mails zuschauen – ein Bildschirmfoto nach dem anderen. Auch niemals versendete Nachrichten, die der Verfasser wieder gelöscht hat, statt sie abzuschicken, landen so auf dem Überwachungsserver. Viele Menschen haben es sich angewöhnt, ihre Gedanken und Gefühlen digital festzuhalten, die sie dann aber nicht unbedingt verschicken … Nun landen sie mittels der Autorisierung einer einfachen Telekommunikationsüberwachung in den Handakten der Ermittler und Geheimdienste.«, stellt dazu die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« fest. Hinzu kommt, dass der Trojaner alle übers Internet geführten Telefongespräche aufzeichnen konnte, aber – nachdem er das am Computer angeschlossene Mikrofon aus der Ferne angeschaltet hatte – auch sämtliche sonstigen Gespräche in dessen Umfeld und sogar – nach Aktivierung der Webcam, wiederum auf Befehl aus den Wolken – alle Bilder aus dem Raum,also die Personen und ihre Verrichtungen.

Um ein solches Ergebnis zu erreichen, bedurfte es bei der Stasi eines ganzen Netzes dicht an der verdächtigen Person platzierter und aussagewilliger Lauscher, und selbst dann erfuhr sie nur ein Bruchteil dessen, was der infizierte Computer zu liefern vermag. Denn er vermerkt auch, was der/die Verdächtige allein tut, allein schreibt und auf der Festplatte abspeichert. Der Intimbereich jeden menschlichen Lebens ist somit entschlüsselbar, der von den Verfassungsrichtern als unantastbar bezeichnete »Kernbereich privater Lebensgestaltung« liegt offen vor den staatlichen Ermittlern.

Und noch mehr. Der Bundestrojaner kann, so wie er Befehle erteilt, Computerinhalte an vorgegebene Adressen zu senden, auch veranlassen, dass Computerinhalte jeglicher Art auf dem infizierten Rechner abgelegt werden. Auch das ist von der Stasi bekannt. Wollte sie einen Verdächtigen aus dem Verkehr ziehen, wurden schon mal kompromittierende Belege in seinem Umfeld platziert, wozu sie auch auf IM zurückgriff oder in die Wohnung einbrach. Jetzt genügt ein Mausklick, um das Kompromat auf dem Computer unterzubringen – übrigens auch, um es bei Bedarf wieder rückstandsfrei zu entfernen.

Und so wie in der DDR das IM-System beinahe nach Gutdünken zum Einsatz kam, wird der Bundestrojaner auch heute schon beinahe als Standardmethode angewandt. Jedenfalls war in keinem der aus Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Hessen und Brandenburg bekannt gewordenen Fälle ein »überragend wichtiges Rechtsgut« in Gefahr. Denn dies definiert das Bundesverfassungsgericht so: »Überragend wichtig sind Leib, Leben und Freiheit der Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt.« Den bayerischen Behörden genügte der Verdacht illegalen Handels mit Betäubungsmitteln, um die Online-Totalüberwachung gegen einem Pharmahändler einzusetzen; sogar das Landgericht Landshut befand das als unrechtrmäßig.

Ganz anders freilich die zuständigen Innenminister, die in keinem Fall einen Rechtsbruch sehen wollten – eine weitere Parallele zum Vorgehen in totalitären Staaten, die den Schriftsteller Dietmar Dath bereits von einem »neuen Typ des Totalitarismus« sprechen ließ. Für sie genügt eine richterliche Bestätigung, also das Plazet durch eine einzige Person, die in der Regel eng mit dem Ermittlungsapparat verbunden ist, um bedenkenlos alles das auszuforschen, was nur auszuforschen ist. Denn natürlich kann – eine Grundregel jeglicher Polizeiarbeit – alles einmal von Bedeutung sein. Diese Informationsfetischisten empfanden das Urteil des Bundesverfassungsgerichts weniger als Grenzziehung denn als ein Niederreißen störender Schlagbäume.

Das Bundesverfassungsgericht würde es allerdings wohl als ehrenrührig empfinden, unterstellte man ihm, es sei von den Sicherheitsbehörden übertölpelt worden. Tatsächlich wurde es wohl auch in dieser Sache – und die genannte selbstkritische Warnung belegt es – im Sinne seines übergeordneten Auftrags tätig, die Handlungsfähigkeit des Staates jederzeit zu gewährleisten und mit genau diesem Ziel für die jeweils erforderliche Interpretation des Grundgesetzes zu sorgen. Die Risiken und Nebenwirkungen eines solchen Vorgehens zugunsten der Staatssicherheit nahm es als eine Art Kollateralschaden in Kauf; inwieweit dessen Ausmaß nun vielleicht doch zu einigem Unbehagen bei den höchsten Verfassungsrichtern führt, wird abzuwarten sein.

Zwar muss nicht jeder Bürger von vornherein damit rechnen, dass auf seinen Computer ein Bundestrojaner eingeschleust wird; schließlich ist es schon die riesige Datenmenge, die Innenministern und Ermittlern Grenzen setzt. Dennoch sollte sich der »unbecholtene« Bürger nicht allzu sicher fühlen, kann er doch – von wem und warum auch immer – »bescholten« werden. Und dann sein Leben in kürzester Zeit nackt und bloß auf den Bildschirmen der Polizei bereitliegen.

Daher gibt es für das Problem eigentlich nur eine Lösung: das totale Verbot jeglicher Online-Durchsuchung, so wie in der Verfassung auch das Brief-, das Post- und Fernmeldegeheimnis für unverletzlich erklärt worden sind (Art. 10). Es gibt keinen Grund, in diesem Falle anders zu verfahren – erst recht nicht nach der Enttarnung des Bundestrojaners.

Schwarz-Gelb auf dem Tiefpunkt

Angela Merkels Wunschkoalition steckt in der Krise, weil sie an den Erwartungen der Bürger mehr denn je vorbei regiert

Nach zwei Jahren Schwarz-Gelb haben CDU/CSU und FDP »fertig«. Sie sind moderne Antworten auf die Herausforderungen einer sich schnell wandelnden Welt schuldig geblieben, halten aber stur an der Macht fest.

Die als Drohung gemeinte, von vielen aber durchaus als Verheißung empfundene Ankündigung, ohne »Kanzlermehrheit« in der Frage des Griechenland-Rettungsschirms sei die Koalition gescheitert, war nie ernst gemeint. Sie diente allein der am Ende gelungenen Disziplinierung der eigenen Fußtruppen; aber dass sowohl Wolfgang Schäuble für die Union als auch FDP-Fraktionschef Brüderle mit allerlei Relativierungen für den Ernstfall vorgebaut hatten, zeigt nur den desolaten Zustand des einstigen »Traumbündnisses«.

Denn auch wenn Union und Freidemokraten ihre Mehrheit zusammenbekamen und natürlich bis zum bitteren Ende weiterregieren wollen faktisch sind sie bereits abgewählt. Acht Landtagswahlen haben seit dem bundesweiten Urnengang vor zwei Jahren stattgefunden, sechsmal verlor die Union an Stimmen zwischen 3,7 und 20,7 (!) Prozent.

Nur zweimal konnte sie leicht zulegen, in Rheinland-Pfalz und Berlin; da war sie wohl die einzige Alternative für einige verdrossene Ex-Wähler der FDP, die in beiden Ländern aus dem Parlament flog. Das Gleiche widerfuhr den Freidemokraten mit drei weiteren Landtagen; überall war sie von den 14,6 Prozent der Bundestagswahl weit entfernt.

Zwar hatten Bundeskoalitionen schon häufiger nach dem Wahlsieg mit Stimmenschwund in den Ländern zu kämpfen, doch nicht in solchem Ausmaß. Es verweist darauf, dass die schwarz-gelbe Regierung nicht nur ein indiskutables Erscheinungsbild abgibt, sondern auch in der Sache nicht annähernd liefert, was sie angekündigt hatte. Außer im Falle der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers schon in den ersten Regierungswochen, doch war das nur ein Geschenk für den neuen Partner, der sich dafür mit hochfahrender Schelte gegen Hartz-IV-Empfänger bedankte und so wohl einen beträchtlichen Beitrag zur CDU/FDP-Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen leistete. Kurz darauf ging Horst Köhler, Merkels und Westerwelles Ziehkind auf dem Bundespräsidentenstuhl, frustriert von Bord. Die ähnlich ausgekungelte Nachfolgelösung Christian Wulff wurde zu einer Zitterpartie.

Danach rief die Koalition einen »Herbst der Entscheidungen« aus; er mündete in die Desaster dieses Frühjahres: Nach dem Fukushima-Super-GAU wurde die gerade beschlossene AKW-Laufzeitverlängerung wieder kassiert und mit dem Atomausstieg in ihr Gegenteil verkehrt. Merkels forsches Eintreten für den Bahnhofsneubau in Stuttgart endete mit einem grün-roten Wahlsieg in Baden-Württemberg. Und trotz ihrer Ehrenerklärungen für den smarten Plagiator Karl-Theodor zu Guttenberg musste dieser als Verteidigungsminister unehrenhaft abmustern. Schließlich konnte die Kanzlerin angesichts widerstreitender Auffassungen zwischen und in den Koalitionsparteien zur Finanzkrise um Griechenland nur mühsam den Crash verhindern und ist damit noch lange nicht am Ende.

Wortreich verweisen die Koalitionäre auf ihre »Erfolge«, zum Beispiel die Arbeitslosenzahl auf unter drei Millionen gedrückt zu haben, verschweigen jedoch, dass dies nur unter Beibehaltung der Schröderschen Hartz-IV-Nötigung gelang und die meisten der so entstandenen Arbeitsverhältnisse nicht genug einbringen, um davon leben zu können. Als Erfolg wird auch gewertet, dass es um Deutschland nicht ganz so schlecht steht wie um andere europäische Länder. Man verdrängt damit die anhaltenden Debatten über Altersarmut, Pflegenotstand, Zwei-Klassen-Medizin und Mietenexplosion. Gut stellt sich das Land nur für die Vermögenden dar, während die Masse der Bevölkerung die soziale Ausdünnung Tag für Tag deutlicher spürt.

Und sich zugleich um die Währung sorgt, weil die Regierung weder willens noch in der Lage ist, gegen die Auswüchse der Finanzbranche wirksam vorzugehen. Zwar hat auch sonst niemand ein überzeugendes Rezept dagegen, aber die Ratlosigkeit und Zerstrittenheit in dieser Sache findet sich in vielen anderen Fragen wieder, sei es die Wahlrechtsproblematik um die Überhangmandate oder der Streit um die Vorratsdatenspeicherung. Sei es die Zukunft des Gesundheitswesens oder die der Pflegeversicherung, die Sicherung der Altersvorsorge oder das unsägliche Steuersenkungsthema. Handeln auf Sicht und Zuruf ist zum Markenzeichen dieser Regierung geworden, und es gibt wenig Anzeichen, dass sich daran etwas ändert.

Da verwundert es nicht, wenn die Bürger von der Koalition nicht mehr viel erwarten. 83 Prozent bewerteten jüngst in einer Forsa-Umfrage deren Zusammenarbeit als mangelhaft, und 54 Prozent glauben nicht, dass sie bis 2013 noch durchhält. Selbst unter Unionswählern rechnet jeder Dritte mit ihrem vorzeitigen Ende, bei der FDP sind es gar 37 Prozent.

Politik aus dem vorigen Jahrhundert

Nur schwer kann sich das »bürgerliche« Lager von Inhalten und Ritualen der Vergangenheit verabschieden

Seit ihrem Bestehen macht die Regierungskoaltion keine gute Figur. Dafür verantwortlich sind Konzeptionslosigkeit und das Verschlafen gesellschaftlicher Entwicklungen.

Mit Parteien ist es fast wie mit den Leuten auch. Je älter sie werden, desto schwerer tun sie sich mit Neuem. Und trauern gern vergangenen, (vermeintlich) glücklicheren Zeiten nach. Auch die verbliebenen Anhänger von Schwarz-Gelb blicken derzeit melancholisch dahin zurück, wo die Union und die Freidemokraten das Land unangefochten regierten also die 20 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik und die 16 Jahre unter Helmut Kohl. Sie sehnen sich nach solcher Übersichtlichkeit und können nicht begreifen, dass ihre »christlich-liberale Koalition« vom ersten Tag ihres Bestehens an ein solch jammervolles Bild abgibt.

Da die weitgehend zahnlose Opposition dafür der Grund nicht sein kann, suchen sie ihn in Personen und deren unprofessionellem Agieren, im Profilierungsdrang der »Partner«, die oft gegeneinander, mehr noch aber gegen die gemeinsame Sache wirken, auch schon mal diffus in den allgemeinen Zeitläuften, die ein »ordentliches« Regieren beinahe unmöglich machten.

Den Hauptgrund ihres Niedergangs sowohl als Koalition als auch als einzelne Parteien wollen jedoch weder die Union noch die FDP sehen. Er ist inhaltlich begründet, ergibt sich daraus, dass sie verlernt haben, die Zeichen der Zeit richtig zu deuten und in neue, moderne Konzepte umzusetzen. Ihre Krise ist eine Krise der Programmatik, die weitgehend auf alten Fundamenten stehen geblieben ist und sich neuen Herausforderungen nur ungenügend zu stellen vermochte.

Dabei gibt es zwischen den Koalitionären durchaus Unterschiede. Die Union als Volkspartei nimmt das Defizit an moderner Lösungskompetenz deutlicher wahr als die FDP, was sie partiell zu Veränderungen fähig macht. Ihr Problem: Diese Veränderungen setzen sich eher spontan durch, als dass sie das Produkt einer gediegenen Gesellschaftsanalyse und darauf fußender Ideen wäre. Angela Merkel spürt den Wind des Wandels und hängt ihr Mäntelchen gern in die Brise, aber sie gestaltet Neues lustlos, als Getriebene, wodurch sie ihre konservativ denkende Partei überfordert und verwirrt.

Die Folge sind Enttäuschung, Unmut und Abkehr. Sinnvolle Entscheidungen wie zur Unterstützung berufstätiger Frauen, die Aussetzung der Wehrpflicht, die Abschaffung der Hauptschule und vor allem der Atomausstieg nach gerade verfügter AKW-Laufzeitverlängerung sind das Ergebnis äußeren Drucks, dem die Kanzlerin nicht aus Überzeugung, sondern aus taktischem Kalkül folgt, ohne bei CDU und CSU dafür zu werben. Ihr lakonisches »Wenn sich Dinge ändern, müssen wir Antworten finden« verunsichert die konservative Unionswählerschaft noch immer stark auf Adenauer und Kohl fixiert mehr, als dass sie sie beruhigt; sie versteht die Welt nicht mehr.

Die FDP-Führung hingegen ist total in den 90er Jahren stecken geblieben, hat ein Dutzend Jahre gesellschaftlicher Entwicklung verschlafen und bringt daher nichts anderes in die Regierungsarbeit ein als Papiere aus dem vorigen Jahrhundert, ein Parteiprogramm sogar aus den 1980er Jahren. Ihre einst auf verschiedenen Feldern durchaus liberale Politik hat sich heute auf kruden Wirtschaftsliberalismus verengt. Wirkte sie früher in einer Koalition als Korrektiv gegenüber manchem Überschwang des größeren Partners, so muss heute ihre Irrationalität korrigiert werden. Eine Aufgabe, die die Kanzlerin allerdings vom ersten bis in diese Tage ignorierte und damit selbst zu den Problemen beitrug, mit denen sie heute zu kämpfen hat.

Beide, CDU/CSU wie FDP, aber haben sich vor allem ungenügend auf das wachsende Drängen der Bürger auf Teilhabe an den öffentlichen Angelegenheiten eingestellt. Machtsicherungsrituale, die sich in ihren Augen bewährt haben, bestimmen unausrottbar die politische Arbeit von Union und FDP und nicht nur von ihnen. Der Wählerzulauf zu den Grünen, vor allem aber der Berliner Überraschungscoup der Piratenpartei zeigen jedoch, dass die Bürger von den Parteien etwas ganz anders erwarten nämlich in Inhalt wie Umgang eine weitreichende Öffnung zu ihnen hin.

Nun ist die Empörung groß, obwohl Bosbach lediglich widerfuhr, was in den Bundestagsparteien gang und gäbe ist. Keine Fraktion lässt zu, dass im Plenum jemand das Wort ergreift, der nicht die vorgegebene Position der Partei vertritt. Und wenn jemand anders als die Mehrheit der eigenen Leute abstimmen will, wird er unverzüglich in die Mangel genommen, in der die Walzen immer enger gestellt werden – bis hin zur Drohung, für folgende Wahlkandidaturen die Unterstützung zu versagen. Dann bekommen die Wähler einen anderen, der Parteiführung genehmeren Kandidaten vorgesetzt.

Bundestagspräsident Norbert Lammert wollte diese Praxis, die sogar die BILD-Zeitung zu einem von ihr selten gebrauchtem Vergleich veranlasste, durchbrechen und erteilte kraft seines Amtes zweien der Andersdenkenden in der Regierungskoalition das Wort, was nicht nur in deren Fraktionen, sondern in ausnahmslos allen Parteien heftige Proteste auslöste. Das ganze System breche zusammen, wenn solche Freiheiten üblich würden, ließ Unions-Fraktionschef Volker Kauder verlauten – und hat damit wohl recht. Wirkliche Freiheit bringt auch dieses System in Gefahr. Und zwar so sehr, dass selbst die einst alternativ denkenden Grünen ihrem »Abweichler« Hans-Christian Ströbele die Darlegung eigenständiger Gedanken im Bundestag verweigern – ganz zu schweigen von der SPD.

Deren parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann wünschte sich zwar mit Blick auf den politischen Gegner: »In einem demokratischen Prozess ist es wichtig, das ganze Spektrum in einem vernünftigen Verhältnis zur Geltung kommen zu lassen.« Doch auch die politische Praxis der SPD ist eine ganz andere. Davon könnte zum Beispiel deren sachsen-anhaltinische Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff berichten, die 2003 bei der Abstimmung über Schröders »Agenda 20120« eine andere Meinung als ihre Parteiführung hatte. Damals wurde sie zur »Dissidentin« und geriet prompt in ein Dilemma, das im folgenden noch einmal nachgezeichnet werden soll.

Das Dilemma einer »Dissidentin«

Wenigstens diskutieren will die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff, ehe sie eine schmerzhafte Entscheidung trifft

Der SPD-Sonderparteitag hat die »Agenda 2010« gebilligt. Das Mitgliederbegehren steht vor dem Scheitern. Nun geht es um die eigene Mehrheit der Koalition im Bundestag – für das kleine Häuflein der Aufrechten gegen Sozialabbau in der SPD-Fraktion eine schwierige Situation.

Wenn es um den Steuersatz beim Agrardiesel geht, dann hat Waltraud Wolff selbstverständlich das Wort. Auch zur Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung meldet sich die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Und entschlossen kämpft sie für die Aufrechterhaltung des Branntweinmonopols – bei besonderer Würdigung hochprozentigen gebrannten Korns, den sie gern zu einem ähnlichen Markenzeichen im Spirituosensektor machen würde, wie es Grappa, Ouzo, Cognac oder Tequila für ihre Herkunftsländer sind. So weit, so gut und lobenswert, meinen ihre sozialdemokratischen Bundestagskollegen, aber als nahe an der Schnapsidee müssen es offensichtlich einige dann empfunden haben, dass sich die Wolmirstedter Sonderschullehrerin in diesem Frühjahr in die Reihe jener »Dissidenten« stellte, die an des Kanzlers »Agenda 2010« herummäkelten.

Aufmüpfig aus Erfahrung

Mit acht anderen Parlamentariern und weiteren linken Sozialdemokraten brachte Waltraud Wolff im April ein Mitgliederbegehren auf den Weg, das – unter anderem – Kürzungen bei Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe und Krankengeld verhindern und stattdessen die Vermögenssteuer wieder einführen wollte – Forderungen, die die Parteiführung sofort strikt ablehnte. Und so war auch der Gegenwind in der Fraktion beträchtlich. Nach der Osterpause schlug den neun Aufmüpfigen, zu denen sich inzwischen drei weitere gesellt hatten, ein frostiger Wind entgegen. Selbst als es um die Frage ging, wer in der nächsten Bundestagssitzung das Spezialthema der »Modulation von Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik« behandeln sollte, hielten einige das Mitglied im Bundestagsausschuss »Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft« plötzlich für nicht mehr geeignet: »Was denn, so eine darf noch im Plenum reden?«

Dabei ist Waltraud Wolff gerade für Sozialfragen außerordentlich kompetent, kommt sie doch aus Sachsen-Anhalt, jenem Land mit der bundesweit höchsten Arbeitslosigkeit. »Ich konnte gar nicht anders«, sagt sie, »das Krankengeld privatisiert, noch mehr private Altersvorsorge, das Arbeitslosengeld auf Sozialhilfeniveau, ABM zurückgefahren, Wegbrechen der Qualifizierungsmaßnahmen – mit all dem konnte ich nicht mehr guten Gewissens durch meinen Wahlkreis gehen.« Nach der Wende arbeitete sie als Leiterin der Gerhard-Schöne-Schule in ihrer Heimatstadt, einer Sonderschule für geistig Behinderte. Sie kennt die Probleme der Schwächsten in der Gesellschaft, sie weiß, wie schwierig es gerade für sie ist, ein würdevolles Leben zu führen. Auch ihre Schule musste und muss um jeden Euro kämpfen, oft betteln. Viel Fantasie bringen Lehrer wie Förderer allein dafür auf; erst kürzlich organisierten sie ein Benefiz-Fußballturnier, um einen Schulbus finanzieren zu können. Auch der Namensgeber der Schule, der Liedermacher Gerhard Schöne, war dabei, sang seine Lieder, die oft die »kleinen Leute« zum Thema haben, aber auch ihre Kraft, ihren Mut.

Kraft und Mut brauchte auch Waltraud Wolff, nachdem sie nun zum »dreckigen Dutzend« in der 251-köpfigen Fraktion, wie deren Führung die »Abweichler« nennt, gehörte. Denn sie ist ein sozialer Mensch, möchte gern mit ihrer Umwelt in Frieden und Harmonie leben. »Jeder braucht ein Umfeld, auch zur eigenen Selbstgewissheit«, sagt sie. »Da merke ich schon, wenn die Kollegen reservierter sind, und es ist mir nicht einerlei.«

Es ist für sie auch nicht die erste Erfahrung dieser Art. Schon im August 2001, als es um den Einsatz deutscher Soldaten in Mazedonien ging, hatte sie im Bundestag Nein gesagt. Die evangelische Christin war immer gegen Krieg und Militär gewesen; jahrelang gehörte sie zu den treuesten Teilnehmern der monatlichen Aktionen gegen den Truppenübungsplatz in der Colbitz-Letzlinger Heide. »Schon da fand ich damit nicht nur Beifall«, erinnert sie sich, »sogar absolutes Unverständnis. ›Du bist für die SPD in den Bundestags gegangen‹, hörte ich, ›da musst du deren Entscheidungen mittragen‹. Doch andererseits hatte ich in dieser Frage einen Riesenrückhalt bei meinen Wählern.« Wie sollte sie sich verhalten? Immerhin hatten 43,3 Prozent sie 1998 direkt gewählt, vier Jahre später sogar 45,1 Prozent. Damals hatte sie darüber nachgedacht, ob sie wirklich im Parlament bleiben kann, denn sie ahnte, dass es immer wieder zu schwierigen Entscheidungen kommen würde.

Aber Waltraud Wolff blieb, denn sie lernte allmählich die sozialdemokratischen Tugenden. »Ich bin zwar von 45 Prozent gewählt worden«, sagt sie heute, »aber ich kann nicht nur das tun, was sie wollen.« Und natürlich sei sie keine grundsätzliche Gegnerin der »Agenda 2010«, sondern wollte mit den anderen nur erreichen, dass die SPD sie nicht nur einfach abnickt und basta, sondern darüber diskutiert. »Die Partei sollte wieder sprachfähig werden«, sagt sie, und das sei schließlich doch erreicht worden. Der Sonderparteitag, ursprünglich abgelehnt, habe stattgefunden. Jetzt gingen die Debatten im Bundestag weiter. Der turnusmäßige Parteitag im November werde wichtige Probleme erneut beraten. Und auch inhaltlich habe es Fortschritte gegeben, so zusätzliche Maßnahmen zu Bildung und Qualifizierung im Osten, Sonderregelungen für über 55-jährige Arbeitslose in strukturschwachen Gebieten, eine nur schrittweise Absenkung des Arbeitslosengeldes auf Sozialhilfeniveau, die Fortsetzung der Diskussion über eine Ausbildungsplatzumlage: »Das sind abrechenbare Erfolge, die so in der ursprünglichen Agenda nicht standen.«

Immer wieder verweist Waltraud Wolff auf die Notwendigkeit der Diskussion: »Das muss die SPD auszeichnen, sonst gibt es nur Lähmung, Wut und Resignation. Wir müssen uns streiten und Kompromisse finden, denn natürlich kann nicht jeder seine reine Lehre durchsetzen. Alle müssen kompromissfähig sein.« Da ist die Abgeordnete schon ganz nah bei Eduard Bernstein und seinem oft kolportierten Wort von der Bewegung, die alles sei, das Ziel dagegen nichts. Und natürlich auch bei ihrem Vorsitzenden Gerhard Schröder, der sich beim 140-jährigen Parteijubiläum ausdrücklich zu dem reformistischen Denker bekannte. Bernstein nannte das Rechtsgefühl, das Streben nach Gleichheit und Gerechtigkeit »das dauernde Element in der Bewegung, das alle Wandlungen der Doktrin überlebt, aus dem sie zu allen Zeiten immer wieder neue Kraft schöpft«. Ein Satz, den Waltraud Wolff wohl lieber auf sich beziehen würde als das böse Wort vom »Unsicherheitsfaktor«, das ihr und den elf anderen in der Fraktion angehängt wurde. Schließlich hätten sich die »Dissidenten« auf sozialdemokratische Grundwerte besonnen, »und der Parteitag zeigte doch, dass unsere Klagen in die richtige Richtung gingen«.

Besonders unverständlich ist ihr die Haltung ihres sachsen-anhaltischen Landesverbandes, der sie hart kritisierte, dann aber in einem eigenen Antrag für den Sonderparteitag die Sachforderungen des Mitgliederbegehrens aufgriff. »Legen Sie diesen Antrag und das Mitgliederbegehren nebeneinander – und Sie werden staunen!«, erklärt sie kopfschüttelnd. 1991 war sie, die zuvor politisch Abstinente, in die SPD eingetreten, seit 1994 sitzt sie im SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt, seit 1995 ist sie Vorsitzende des Kreisverbandes Ohrekreis. Da schmerzte es schon, dass ihre Genossen zwar ihre Forderungen aufgriffen, ihren Weg aber, wie der Landesvorsitzende Manfred Püchel, für falsch erklärten. Und es tut zugleich gut, wenn sie andererseits bei ihren Wählern gewachsenen Respekt spürt, einer sie vor dem Sonderparteitag sogar in Berlin auf der Straße ansprach und bestärkte: »Machen Sie weiter so!«

Abwägen bis zur letzten Sekunde

Und das hat Waltraud Wolff auch vor. Zwar plädierte sie dafür, nicht mehr viel Kraft für das absehbar zum Scheitern verurteilte Mitgliederbegehren aufzuwenden, doch nun gelte es, über die ins Plenum eingebrachten Gesetze zu streiten, gegenwärtig die Vorlage zur Gesundheit. »Bis zur letzten Sekunde müssen wir die Chance nutzen, Veränderungen herbeizuführen.« Nicht nur sie, auch die Fraktionsführung solle kompromissbereit sein. Daher sei ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag nach wie vor offen. »Wir müssen noch einmal genau hingucken, und dann werden wir sehen«, sagt sie unbestimmt.

Sie spricht es zwar nicht aus, sieht sich aber wohl doch in einem Dilemma. Denn weder möchte sie einen Blankoscheck ausstellen noch von vornherein die Ablehnung verkünden. Aber auch nicht, dass Zustimmung zu den Gesetzesvorlagen nach allem, was aus ihrer Sicht erreicht worden ist, als Einknicken ausgelegt wird. Der Druck der Fraktionsmehrheit ist bei ihr wie den anderen »Dissidenten« nicht ohne Folgen geblieben. »Die Herde zusammenzuhalten«, hat der bayerische Fraktionsvize Ludwig Stiegler als Losung ausgegeben, und auch Waltraud Wolff räumt ein, dass das Klima unter den sozialdemokratischen Mandatsträgern rauer geworden ist. Doch an ein Aufgeben des Mandats denkt sie diesmal nicht. »Meine Wähler wollen, dass ich im Bundestag bleibe«, sagt sie. »Ich diene ihnen nicht, wenn ich aufgebe.« Was das aber heißt, wird man immer erst dann wissen, wenn der Bundestagspräsident zur Abstimmung ruft.

(Veröffentlicht in: Neues Deutschland vom 25.06.03)

Man kann sich schon wundern: In der freiheitlichen Bundesrepublik sind nicht einmal die obersten Volksvertreter wirklich frei.

„Wir leben in einer Zeit, in der zunehmend in Vergessenheit gerät, woran sich eine geschichtsbewusste Gesellschaft erinnern sollte. Dazu zählen auch Per­so­nen mit umstrittener Lebens-leistung. Eine von ihnen ist Ruth Werner. Ihr 104. Geburtstag und der 66. Jahrestag von Befreiung und Sieg sollen Anlass sein, sie zu ehren: Gedenkwanderung in Berlin-Treptow, Ausstellung des Ruth-Werner-Vereins in Carwitz bei Feldberg, Familien-treffen im Ausland”.

Der Text läuft auf die vorweg genommene Wanderung am 9. Mai hinaus. An deren Ende der Blogsänger den über 40 Getreuen mitteilt, dass sie sich ab sofort im Internet darüber informie­ren können, was in den zurückliegenden Stunden zwischen Plänterwald und Spreeufer im Wortsinn „abgelaufen“ sei. Den Hinweis auf diesen, journalistisch gesehen, eher ungewöhnli­chen Vorweg-bericht, quittieren die Empfänger erstaunt und verständnisvoll zugleich. Erinnerte sich mancher an ähnliche Vorgänge in länger zurück liegenden DDR-Zeiten?

Die Wanderung auf Sonjas „Lieblings“-Spuren, über die nicht ohne Grund erst jetzt berichtet wird, beginnt also an diesem sonnigen Maimontag auf dem Vorplatz des S-Bahnhofes Plän­terwald. Eine Freiluftkneipe ermöglicht letzte (flüssige) Stärkung vor einem Rundgang, von dem noch keiner der Teilnehmer weiß, wie er verlaufen und wann genau er zu Ende sein würde. Nur das Ziel war bekannt: Rosengarten an der Puschkinallee. Denn dort sollten am Nachmittag die „Siegesfeierlichkeiten“ über die Bühne gehen.

Die Stimmung ist wie das Wetter. Wenn sich Freunde und Genossen, gute alte Bekannte, Gleichgesinnte im Geiste Ruth Werners treffen, die sich Antifaschismus und Solidarität in schwerer Zeit auf ihre Fahne schreiben, geht’s meist heiter zu. Man trifft sich aus gutem Grunde.

Das ukrainisch-sowjetische Trio SCHO auf dem Lieblingsweg von Sonja und Len

Den musikalischen Auftakt liefert das ukrainisch-sowjetische Trio SCHO, wie sich heraus stellen soll, perfekte Straßenmusikanten. Mit Geige, Gitarre, Akkordeon und Gesang verlei­hen sie dem politischen Anlass ihre unterhaltsame Note. Hans Erxleben, in diesem Kreise als engagierter, ideenreicher und abgeordneter LINKER der Region bekannt, wird seinem Ruf gerecht. Indem er, spontan (und ohne vorherige Rücksprache mit den Gremien!), einen „Freundeskreis Ruth Werner“ ins Leben ruft.

Er verwendet dazu eine farbige Urkunde. Darauf das Abbild des Rotbanner-Ordens mit der Nr. 944. Ihn bekam Ruth Werner als Sonja 1937 in Moskau von Staatsoberhaupt Michail Ka­linin. Ein weiteres Mal wurde ihr der gleiche Orden 25 Jahre später in Berlin als Ursula Beurton vom sowjetischen Botschafter Pjotr Abrassimow überreicht. Über der zweiten Ver­leihung hing am diesem 9. Mai 2011 (immer) noch der Schleier eines unerklärten Geheimnis­ses. Das erst ein paar Wochen später in Carwitz seine endgültig Aufklärung durch einen ehe­maligen Aufklärer erfahren sollte. Durch einen, der es wissen muss. Denn er war dabei, als der Orden an Sonja und weitere Auserwählte verliehen wurde. Sein Name ist bekannt. Er wird im Beitrag „Immer noch auf Sonjas Spuren…“ öffentlich gemacht, der bis Anfang Oktober bei „Blogsgesang“ erscheinen soll.

Hans Erxleben ruft spontan zur Gründung des "Freundeskreises Ruth Werner"

Zurück zum Gründungsvorschlag. Ihm wurde – ohne wenn und aber – zugestimmt. Von de­nen, die aus den umliegenden Berliner Stadtbezirks-Regionen kamen ebenso wie von Sonjas 1942 in England geborenem Sohn Peter Beurton, der aus dem mecklenburgischen Carwitz herbei geeilt war. Auch Klaus Eichner, Spezialist für britische und US-Geheimdienste,  Autor, und Heraus-geber mehrerer Bü­cher zum Thema, ebenso einer der Autoren von „funksprüche an sonja“, hob die Hand. Er war mit seiner Frau aus dem brandenburgischen Dorf Lentzke ge-kommen. Mi­chael Hamburger, der 1930 in Shanghai geborene Sohn von Sonja konnte seine Hand nicht heben, er galt wegen einer wichtigen PEN-Veranstaltung im Süden Deutsch-lands ebenso als „entschuldigt“ wie die 1936 in Warschau auf die Welt gekommene Tochter Janina Blankenfeld. Sie fehlte krankheitsbedingt, ließ aber herzlich grüßen.

Ersten Halt gibt es an der Stele für den im Oktober 1944 ermordeten Kommunisten und Wi­derstandskämpfer Erich Lodemann.

Vor diesem optischen Hintergrund erinnert ein Teilneh­mer an Steffi Spira. Sie lebte zwanzig Jahre in Adlershof. Ihr zu Ehren regten der dortige Bürgerverein und das Festkomitee eine Gedenktafel an. Die Volksschauspielerin hatte am 4. Novem-ber 1989 auf dem Alexander­platz vor 500000 Demonstranten mit erhobener Faust gegen die Arroganz der Macht das Wort ergriffen, für die Ablösung der SED-Spitze plädiert.  Nachdem die BVV Treptow-Köpenick nach einer aufgeregten Debatte eine Gedenktafel für die 1995 in Friedrichs­felde beigesetzte Verstorbene ablehnte (Der Tagesspiegel schrieb in einem Nachruf “Sie lebte einen Kommunismus des Herzens”), wird, der Monatsszeitschrift der LINKEN “Blättchen” nach,  eine Ehrung weiterhin erwogen. Sie könnte im Oktober erfolgen.

Innehalten am Denkmal - über einen neuen Vorschlag nachdenken

In diesem Kontext soll hier auch mitgeteilt wer-den, dass für die in Wien 1908 geborene, vor den Nazis emigrierte Schau- spielerin (DT, Volks-bühne, BE), die in Kurt Maetzigs 1954 gedreh-tem Film “Ernst Thäl-mann – Sohn seiner Klas- se” die Clara Zetkin spielte, am Haus Bonner straße 9 in Berlin-Wilmersdorf  eine Tafel angebracht wurde. Ihre Kernaussage ist system-übergreifend: „So, wie es ist, bleibt es nicht!“

Als der in lockerer Gruppierung wandernde Trupp am Dammweg 73 ankommt – das Haus schmückt ebenfalls eine Gedenktafel – ist ein weiterer Blick zurück wohl angebracht: auf Dora Schaul (1913-1999). Sie kämpfte während des Zweiten Weltkrieges in Frankreich unter dem Namen Rènne Fabre in der Rèsistance gegen die Nazi-Akkupation, woran in Brens bei Toulouse seit dem Jahre 2006 mit einem Straßennamen erinnert wird.

Straßennamen für Dora in Frankreich

Blumen für Dora in Deutschland

Vor dem Schaul-Haus erinnert sich Peter Beurton erst einmal an seine mit Doras Sohn Peter in den fünfziger Jah-ren in Carwitz ver-brachten Ferien. Aber auch an spä-tere Gespräche mit dessen Vater Hans Schaul, einst Chef-redakteur der „Einheit“. Bei denen sei es oft „um schwierige Fragen gegangen, die es ja in der DDR auch gab.“ Schaul habe ihm „so und so gesagt, und das war dann gut für mich.

Weniger gut war es – wir sind zur Straßenreihe, die mit der Nr. 35 endet, gekommen – in den gleichen fünfziger Jahren einem Mann namens Walter Hollitscher ergangen. Der Österreicher sei Vormieter von Beurtons gewesen, war zu erfahren. Diese hätten erst ein paar Häuser wei­ter gewohnt. Wären dann aber wegen der guten Lage, des etwas größeren Gartens und der etwas niedrigeren Miete – „nicht 93,- Mark, sondern nur 90,- Mark“ – umgezogen. Gekauft wurde das Haus dann aber nicht, obwohl es Angebote gegeben habe.

Was nun den Vormieter angeht: der marxistische und kommunistische Philosoph war 1949 als Gastprofessor nach Berlin gekommen und wurde zwei Jahre später Direktor des wiederbe­gründeten Philosophie-Instituts an der Humboldt-Universität. Er galt wegen seiner wissen­schaftlichen Leistung sowie dem kollegialen Umgang mit Kollegen und Studenten als hoch anerkannt. Für diese war es dann im Frühjahr 1953 merkwürdig, geradezu unerklärlich, wes­halb es plötzlich eine angeblich bruderparteiliche verabredete Zurückrufung Hollitschers nach Wien gegeben haben soll.

Es ist hier nicht der Platz ausführlich zu referieren. Nur soviel sei angemerkt: Im Schicksal des „Vormieter von Dammweg 35“, Walter Hollitscher, spiegelt sich nicht nur schlechthin die Tragödie eines aufrechten, ehrlichen, parteigläubigen Mannes jüdisch-bürgerlicher Herkunft. Sondern in gewissem Sinne etwas von der Tragödie einer Partei, der SED, selbst. Und hier auch des in ihrem Auftrag handelnden MfS.

Zugegeben: die Zeit war hochbrisant, von Wider­sprüchen geprägt, „Gegner“ hatte es wirklich gegeben, „Feinde“ gab es leibhaftig. Sie waren alles andere als Erfindung oder Einbildung in einer Zeit des sich rasant zuspitzenden Kalten Krieges. Zwischen den sich jetzt diametral gegenüber stehenden Alliierten, noch wenige Jahre zuvor erfolgreich verbündet im Kampf gegen den Hitler-faschismus.

Diese, historisch gesehen, durchaus belastbaren Faktoren können aber weder Arroganz, Selbstüberhebung, unbegründetes Misstrauen noch haltlose Vorwürfen, schon gar nicht die Erniedrigung von Gleichgesinnten wie Hollitscher, rechtfertigen. Die Ironie (oder die Logik?) des Schicksal will es, dass unser Mann aus Wien und dann wieder in Wien ab 1966 „be­suchsweise“ in das Land zurück kehren kann, in dem man ihm schweres Unrecht angetan hat. Die Karl-Marx-Universität Leipzig verleiht ihm 1971 die Ehrendoktorwürde, fünf Jahre dar­auf wird er von der Regierung der DDR sogar mit dem Stern der Völkerfreundschaft in Gold ausgezeichnet!

Wer Weiteres über den „Vormieter“ und die ihm unterstellten angeblichen „Vergehen“ er­fahren will, dem sei die Lektüre des Neuen Deutschland empfohlen. In der Ausgabe vom 14./15. Mai 2011 erschien anlässlich des 100. Geburtstages Walter Hollitschers der auf neue­ren Aktenfunden basierende aufhellende Beitrag von Hans-Christoph Rau „Verdächtigt. Ge­demütigt. Ausgewiesen”.

Zurück zum verdienten Dank der Franzosen für die Antifaschistin Dora Schaul. Ein solcher ist der Antifaschistin Ruth Werner nach der Wiedervereinigung von den Deutschen bislang versagt geblieben. Sie war, die Mehrzahl der „Spaziergänger“ weiß es, im Jahre 1930 mit ihrem Mann, einem Architekten, als Ur­sula Hamburger nach Shanghai gegangen. Um dann, von Richard Sorge als „Sonja“ für die sowjetische Militäraufklärung der Roten Armee (GRU) gewonnen, über zwei Jahrzehnte in der Mandschurei, Polen, der Schweiz, zuletzt England unter Gefahr für Leib und Leben, auch das ihrer Kinder, zu wirken. Sie leistet, nicht nur als Funkerin von „Atomspion“ Fuchs, Frie­densarbeit. Die sie, im Rückblick, immer wieder als „bescheidenen Beitrag“ bezeichnet. Was auf Gesinnung und Charakter schließen lässt.

Vor dem Hintergrund des Prozesses gegen Klaus Fuchs war sie 1950 von London nach Berlin, in die DDR, gekommen. Hat, zusammen mit ihrem Mann Len Beurton als Schriftstellerin Jahrzehnte in Baumschulenweg gewohnt. Mit ihrem 1977 im Verlag Neues Leben erschienenen Bestseller „Sonjas Rapport“ sorgt sie, keine Übertrei­bung, weltweit für Aufsehen.

Die nun schon Jahre dauernden Bemühungen linker Kräfte, in der Treptower Region eine Straße oder einen Weg nach ihr zu benennen, sind bis dato gescheitert. Die Gründe für eine Ablehnung durch die BVV Treptow-Köpenick aus – alles in allem – ambivalenten Gründen – erinnern Zeitzeugen bei diesem Spaziergang mit (Rück)-Blick auf deutsche und deutsch-deutsche Geschichte oft auch in Vier-Augen-Ge­sprächen.

Blumen für Hollitscher, Sonja und Len

Vorarbeit und Entstehen von „Sonjas Rapport“ sind, wie könnte es anders sein, eng mit dem Reihenhaus Dammweg 35 verbunden. Wollte man, allein unter diesem Aspekt, die Ge­schichte des Hauses – Bewohner und Besucher – recherchieren und schreiben, wäre eine Edi­tion vom Umfang her vielleicht der DDR-Rapport-Ausgabe vergleichbar. Eine „Geschichte hinter der Geschichte“. In deren Mittelpunkt steht, was nur die Autorin wusste. Aber – aus Gründen ihres Selbstverständnisses von Beruf und Berufung oder angeordnet von übergeord­neter Berliner oder Moskauer Instanz – dem Leser nicht mitteilt. Auch in der 2006 erschiene­nen „Ersten voll-ständigen Ausgabe“ nicht. Die nun das Kapitel – Markus Wolf war damals dafür, Honecker dagegen – über den „Atomspion“ Klaus Fuchs enthält.

Was Sonja nicht will oder darf, teilt sie Niemandem mit. Selbst ihrem Bruder Jürgen Kuc­zynski nicht. Der ihr immerhin in London den Kontakt zu Klaus Fuchs herstellte. Und mit dem sie im Dammweg 35 mehrere Jahre im Monatsrhythmus bei Tee und Gebäck über Gott, Partei, Familie und Welt – meist, aber nicht immer – einvernehmlich redet. Dessen Rat sie schätzt, den sie aber vor Informationen, „die er nicht unbedingt wissen muss“, schützt.

Das letzte Foto von Ruth Werner alias Sonja entstand am 15. Mai 2000 zu ihrem 93. Geburtstag

Gleiches trifft – ausnahmslos – auf die Kinder zu. Die sich im Gespräch „Die Forderung der Zeit verstehen“, Bestandteil der zitieren Nachwende-Ausgabe, ausführlich über ihre Mutter äußern. Peter Beurton, bezogen auf Sonja als Kundschafterin: „Meine Mutter war ein Mensch, der in allen Dingen, die ihre illegale Tätigkeit betrafen, geradezu von einer Obsession betrof­fen, also absolut verschwiegen war. Uns gegenüber verlor sie lange Zeit kein einziges Wort, auch nicht indirekt.“

Diese hier von Beurton ihm und seinen Geschwistern gegenüber bezogene Haltung nahm Ruth Werner übrigens auch gegenüber ihrem früheren Auftrageber ein. So seltsam das für den ersten Moment auch klingen mag. Andeutungsweise Auskunft darüber gibt ein Dokument, auf das der Blogsänger bei seinem Recherchen zum Buch „funksprüche an sonja“ in jener Be­hörde stieß, die nach Gauck und Birthler mit Jahn nun den Namen eines Ex-Bürgerrechtlers trägt und in der Karl-Liebknecht-Straße in Berlin-Mitte ihren Sitz hat.

            „Die Genn. (1) machte bisher nur verhältnismäßig allgemeine Angaben über ihre  frühere Tätigkeit als Kundschafterin. Sie ließ sich ausdrücklich versichern, dass ihre   bisherigen Angaben für keine Berichte oder ähnliche Unterlagen Verwendung finden. Ausführlichere Angaben möchte sie ausschließlich persönlich schriftlich niederlegen.  Aus den angeführten Gründen können bisher zu den im folgenden dargelegten Problemen keine weiteren  Details angegeben werden.

Der „Bericht über die bis Januar 1968 durchgeführten Befragung von U.B. (4 Ex.)“ mit der Kennung MfS – HA IX/11, FV 98/66 Bd. – Nr. 15 ist aufschlussreich in mehrfacher Hinsicht.

Erster Grund: Entgegen diverser Veröffentlichungen macht seine Existenz deutlich, dass zwischen den ersten Gesprächen mit der Kundschafterin, an denen anfangs auch Vertreter der sowjetischen Seite beteiligt waren, und dem Erscheinen von „Sonjas Rapport“ mehr als ein Jahrzehnt liegt. In diese Zeitspanne fließt eine weitere ein. Die zwischen dem, nach Meinung Ruth Werners, druckreifen Manuskript und dem Termin seiner schlussendlichen Freigabe.

Es dauert Jahre (!), kostet die Autorin schlaflose Nächte und graue Haare bis die übergeord­neten Berliner, vor allem aber Moskauer Instanzen ihr okay geben. Noch unveröffentlichte Behörden-Dokumente geben Auskunft über „Vorschläge“ hoher sowjetischer GRU-Vertreter, die das Projekt in seiner Endphase fast noch scheitern ließen. Und Ruth Werner zeitweise an den Rand der Verzweiflung brachten. Weniger über sich und ihren Text als über die nach ihrer Meinung unrealisierbaren „Wünsche“ der sowjetischen Seite.

Zweiter Grund: Der Bericht enthält einen Schlüssel von in der Geheimdienst-Szene gut be­kannten Namen, die alle in den von Ruth Werner bei den Befragungen gegebenen Antworten auftauchen. Fast zwei Dutzend Personen. Jede für sich bietet oder bot ausreichend Stoff für Buch (und Legende!) mitunter schon mehrfach: Rudolf Hamburger, Agnes Smedley, Dr. Ri­chard Sorge, Prof. Gerhart Eisler, Max Claußen, Rudolf Herrnstadt, Ilse Stöbe, Alexander Foote, Rado, Anton Ruh, Erich Henschke, Olga Benario…

Dritter Grund: Die hier unvollständig veröffentlichte Liste enthält unter (8) einen Namen, mit dem vergleichsweise wahrscheinlich nur wenige Leser etwas anfangen können. Obwohl dieser Mann für das „private Leben“ von Kundschafterin Sonja, vor allem während ihrer Aus­bildung bei Moskau und dem Einsatz in Mukden, wichtig werden sollte. Im „vollstän­digen“ Rapport kann man über das komplizierte, spannungsgeladene Verhältnis der beiden ab Seite 131 nachlesen. Erfährt, dass sie ein Kind von ihm erwartet. Und- entgegen der guten Ratschläge des (zukünftigen) Vaters und ihres (noch) Mannes – darauf besteht, das Kind zu bekommen. Schon nachdem Michael in Shanghai zur Welt gekommen war, stand für sie - den Familienmenschen kuczykischer Prägung – fest, er sollte nicht ihr Einziger bleiben.

Die im Wortsinn merk – würdige Geschichte nahm ihren Lauf. Sonjas Vorgesetzten, Beruf Seemann, Deckname „Ernst“, verschlug es später nach Südamerika. Mit den Jahren bekam er „Heimweh“ via Deutschland. Wusste aber nicht genau nach welcher der beiden Republiken. Nahm, auch deshalb, über Mittelsmänner Kontakt mit Ruth Werner auf. Und in den siebziger Jahren, an einem schönen, kalten Januartag stand Ernst an der Tür von Dammweg 35, klingelte und ward von Sonja will­kommen geheißen. Tochter Janina war nicht dabei. Sie  erfuhr erst später vom Treffen und damit erstmals von der Existenz ihres  ”wirklichen” Vaters. Sie hat es ihrer Mutter aber, so Blogsgesang gegenüber, „nicht übel genommen, dass es so war, es war eben so.“

Willkommen geheißen wurden im Dammweg 35 von Sonja beispielsweise auch – natürlich – Markus Wolf. Der hat das Rapport-Buchprojekt ja angeregt und für „funksprüche“ den Bei­trag „Sonja zum 100.“ verfasst. Hin und wieder kam Hermann Kant, ihr Schriftstellerver­bandspräsident, er schrieb für sie „Gestern mit Ruth und Len“. Auch Eberhard Panitz war da. Seine „Morgenstunde bei Ruth Werner“ beginnt so:

            „Es ist dasselbe Reihenhaus in der Nähe des Plänterwaldes, der Gartenweg zur Tür, der schmale Flur und das Wohnzimmer mit dem Blick in den Garten, wo ich oft gewesen bin in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten. `Viel zu selten lässt du dich sehen`, sagte mir Ruth Werner zu dieser Morgenstunde lächelnd in der Tür. Sie sei  jetzt nicht mehr so beweglich und habe zwar die Kinder und Kindeskinder um sich, die  sich lieb um sie kümmerten, doch sie vermisse die alten Freunde und Genossen sehr, die sie sonst allenthalben bei Versammlungen und anderen Gelegenheiten getroffen habe. So genau wisse sie es ja nicht wie viel Zeit ihr noch bleibe. In ein paar Tagen wird sie 93 Jahre. Und sie habe uns vielleicht noch dies und jenes zu sagen…“

Blogsänger über "funksprüche an sonja" - ohne die Besuche in Baumschulenweg undenkbar

Oder eben auch nicht, wie wir wissen. Auch dem Blogsänger öffnete Ruth Werner hin und wieder die Tür. Dass erste Mal im Frühjahr 1978. Aber nicht ihretwegen, sondern weil ihr Mann Len Beurton im Militärverlag an der Storkower Straße über seine Zeit im Spanienkrieg berichtet hat und Blogsänger, damals Kul­turredakteur der Wochenzeitung Volksarmee, darüber ein Seite fabrizierte, die er mit Beurton vergleichend abstimmen will: die Daten, die Fakten, die Fotos. Da seine Frau den Tee serviert, außerdem ihr Rapport bereits öffentlich ist, ergibt sich zwangsläufig ein von gegenseitigem Interesse und Respekt getragenes „Rand­gespräch“. Beginn einer vertrauensvollen Beziehung, die lange hält, die “Kinder” einbezieht,  und auch nach Sonjas Tod nicht endet. Insofern ist die Gedenk­wanderung ein weiterer Mosaikstein im bunten Tableau dauerhafter Freundschaft über Leben und Zeitläufte hinaus.

Eine, die gern einmal am Haus mit der Nr. 35 geklingelt hätte, weil sie „die Bücher von Ruth Werner alle immer las“, ist Ute Franke. Für sie begann die Wanderung schon vor dem 9. Mai. Als sie noch einmal in den „Auskünften über Ruth Werner“ nachschlug, dem Buch, das zum 75. Geburtstag der Autorin 1982 herauskam. Dort fand sie den Brief der Mutter an Tochter Janina. Und las ihn nun den „Sonja-Wanderern“ vor:

                                                                                                                9. Mai 1975

 „Liebe Nuschka,                                                                             

            gestern zur Kranzniederlegung am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow. Weißt Du noch,  dass das unser erster Spaziergang in der DDR vor fünfundzwanzig Jahren war? Ich zeigte Euch – Du vierzehn und Peter sieben Jahre alt – das Ehrenmal, wir aßen in einem winzigen Restaurant Nudelsuppe, und in der zerbombten Innenstadt wohnend,   beneidete ich glühend die Leute, die in dieser Gegend lebten. Es ist wie ein Wunder, dass es gerade diese Gegend für uns wurde und nun schon fünfundzwanzig Jahre ist.“

Gewiss, ein paar Zeilen nur. Aber sie sprechen Bände. Über Sonja und ihre Lebensphilosophie. Aber auch über die Vorleserin. Die für die Volkssolidarität Busfahrten organisiert, denn „man sollte, wenn man kann, doch noch was Nützliches tun.“

Bei einer Lesung von "Sonjas Rapport" in einer Treptower Schule wurde von Jutta Matuschek (MdA) das Straßennamen-Projekt angeregt. Das Quintett der Kinder und Freunde auch darüber in guter Stimmung: Eberhard Panitz, Nina Blankenfeld, Michael Hamburger, Peter Beurton, Markus Wolf (v.l.)

Während der nun vergangenen gut zwei Stunden, dominieren vor allem die individuellen Gesprä­che am Rande des Weges. Immer neue Fragen und Antworten, die großen und kleinen The­men rund um Sonja. Gert, sein Fahrrad schiebend, würde gerne mehr über die Frau erfahren, als sie noch Ursula Kuczynski hieß. Und ihre Kinderfilmrolle im Streifen „Dreimäderlnhaus“. Dabei kann es sich nicht um den Film von Ernst Marischka mit Karlheinz Böhm, Gustav Knuth und Magda Schneider handeln, der 1958 entstand. Sondern es muss der vierzig Jahre früher von Richard Oswald gedrehte sein. Dieser Regisseur, dessen Film „Das Eisernes Kreuz“ 1915 we­gen pazifistischer Tendenzen verboten wurde, erlangte Berühmtheit durch Streifen wie „Im Weißen Rößl“ und „Gräfin Mariza“. Da er aber auch als Begründer des so genannten Sit­ten-und Aufklärungsfilms gilt, wäre es in der Tat interessant zu wissen, ob die elfjährige Ur­sula in seinem „Dreimäderlnhaus“ wirklich mitwirkte.

Mitgewirkt an der Ehrung hat auch Victor Grossmann. Als Stephen Wechsler desertierte der heute 83-Jährige, als in Bayern stationierter GI der US-Army 1952 über Linz, die Donau durchschwimmend, zum sowjetischen Haupt-quartier in Baden bei Wien. Und von dort in die DDR. Wohin er eigentlich gar nicht wollte, denn er hatte „erstmal genug von den Deutschen“ – dann aber bis über ihr Ende hinaus blieb. Am 9. Mai 2011 kam er aus Richtung Friedrichshainer Karl-Marx-Allee nach Treptow. Sein abenteuerliches Leben, das Internet gibt dazu mancherlei Auskunft, ist auf andere Weise mit dem von Sonja durchaus vergleichbar. „Vielleicht“, so sagt er, „kann ich über diese Wanderung etwas in der linken amerikanischen Presse unterbringen.“

Schöne Begegnung nach langer Zeit -zwei alte Freunde erinnern sich: Victor Grossmann (l.), Peter Beurton

Untergebracht hat mitt-lerweile einer den „Ruth Werner Gedenkspazier-gang“. Man sollte dazu Helmut Holferts Web-site „Meine Präsentation – ganz privat & enga-giert“ anklicken. Da be-gegnet dem Betrachter ein großer Bilderbogen schöner Motive, kurz,  prägnant und familiär kommen­tiert. Gar keine Frage: auch Sonja wird sich freuen.

Noch im Juni findet die Ehrung von Treptow ihre Fortsetzung. Mit dem Besuch einer Gruppe des neuen „Freundeskreises“ bei dem vor gut einem Jahr gegründeten Ruth-Werner-Vereins in Carwitz bei Feldberg. Nach investigativen Recherchen, auch unter Anwendung der von Sonja hinterlasssenen geheimdientlicher Erfahrungswerte, scheint gesichert, dasss es sich bei dem Carwitzer Verein um den ersten dieser Art weltweit überhaupt handelt.  Über ihn, sein bisheriges Engagement, den Besuch einer von Berlin aus per Busfahrerausbildungs-Bus vorgefahrenen “Freundeskreis”-Abordnung, dem eine Visite ähnlich motivierter Freunde  von Sonja aus Dresden voraus-gegangen war, wird  der Blog-Beitrag „Immer noch auf Sonjas Spuren…“  im Oktober Auskunft geben.

»Mit der Zersetzung«, so heißt es im Wörterbuch der Staatssicherheit, »wird durch verschiedene politisch-operative Aktivitäten Einfluss auf feindlich-negative Personen, insbesondere auf ihre feindlich-negativen Einstellungen und Überzeugungen in der Weise genommen, dass diese erschüttert und allmählich verändert werden bzw. Widersprüche sowie Differenzen zwischen feindlich-negativen Kräften hervorgerufen, ausgenutzt oder verstärkt werden.

Ziel der Z. ist die Zersplitterung, Lähmung, Desorganisierung und Isolierung feindlich-negativer Kräfte, um dadurch feindlich-negative Handlungen einschließlich deren Auswirkungen vorbeugend zu verhindern, wesentlich einzuschränken oder gänzlich zu unterbinden bzw. eine differenzierte politisch-ideologische Rückgewinnung zu ermöglichen …

Hauptkräfte der Durchführung der Z. sind die IM. Die Z. setzt operativ bedeutsame Informationen und Beweise über geplante, vorbereitete und durchgeführte feindliche Aktivitäten sowie entsprechende Anknüpfungspunkte für die wirksame Einleitung von Z.-Maßnahmen voraus.

Die Z. hat auf der Grundlage einer gründlichen Analyse des operativen Sachverhaltes sowie der exakten Festlegung der konkreten Zielstellung zu erfolgen. Die Durchführung der Z. ist einheitlich und straff zu leiten, ihre Ergebnisse sind zu dokumentieren.

Die politische Brisanz der Z. stellt hohe Anforderungen hinsichtlich der Wahrung der Konspiration.«

Die Methode der Zersetzung kommt vor allem dann zum Einsatz, wenn offen repressive Maßnahmen keinen Erfolg versprechen oder aber juristisch wie praktisch nicht möglich oder zweckmäßig sind. Sie sollen die als feindlich eingeschätzte Gruppierung von innen heraus zerstören, also zersetzen. Dazu werden die Hauptakteure der Gruppe in geschickter Weise kompromittiert, meist mit schwer widerlegbaren Gerüchten und Unterstellungen ohne politischen Hintergrund; bevorzugt werden finanzielle oder sexuelle Verfehlungen angedeutet. Beliebt ist auch das Schüren von Rivalitäten zwischen einflussreichen Personen innerhalb der Gruppe, meist mit erfundenen, gleichwohl aber nicht unglaubwürdigen Behauptungen. Ist das Misstrauen erst einmal geweckt, ist es oft ein Leichtes, es durch in die Gruppe geschleuste oder aus ihr herausgeworbene IM zu vertiefen. Am Ende ist die Arbeit der Gruppe vollkommen gelähmt, sie ist als Gegner des Staates paralysiert.

Mit all diesen Phänomenen hat dieser Tage Wikileaks zu kämpfen, jene Gruppe, die die staatlichen Geheimdienste der Welt, insbesondere die der USA, herausforderte und von diesen schon mal als ein Feind, vergleichbar mit Osama bin Laden, bezeichnet wurde. Das gesamte Arsenal der Zersetzung kann man gewissermaßen exemplarisch an diesen Fall studieren, einschließlich seiner Wirkungen, denn Erfolg kann man der Operation nicht absprechen.

Es war gewiss kein Zufall, dass schon kurz nachdem Julian Assange die Veröffentlichung Tausender US-Botschaftsdepeschen angekündigt hatte, die ersten Vergewaltigungsgerüchte auftauchten; seine Empfänglichkeit für amouröse Abenteuer war schließlich bekannt, in Zeiten sexueller Freizügigkeit aber auch nicht unnormal. Deshalb wohl hielt die schwedische Justiz zunächst wenig von Ermittlungen, dann aber wurden sie ihr plötzlich so wichtig, dass sie Assange international zur Fahndung ausschrieb, »in Gesellschaft von russischen Gangstern und mexikanischen Drogenbossen«, wie eine Zeitung schrieb. Nur aus eigenem Antrieb?

Assange stellte sich den britischen Behörden und sitzt dort seither in Hausarrest. Das war aber nur der Auftakt, denn der Hauptschlag sollte sich gegen die Organisation selbst richten. Die ersten Maßnahmen kamen panikartig, erinnerten an die Methoden totalitärer Regimes in vergleichbaren Situationen und lösten dadurch in der Öffentlichkeit eher Solidarität als die erhoffte Abscheu aus. Es war jene Lage eingetreten, aus der nur noch die Zersetzung von Wikileaks selbst helfen konnte. Und tatsächlich kamen aus der bis dahin total intransparenten Internetplattform schon bald erste Nachrichten über interne Auseinandersetzungen. In ihrem Mittelpunkt stand Daniel Domscheit-Berg, Assanges Repräsentant in Deutschland. Mit dem unbewiesenen Vorwurf, Assange könne die Sicherheit der Informationen nicht gewährleisten, kopierte er wichtige Dateien und trennte sich mit anderen unter Mitnahme dieser Informationen sowie der Software, über die Informanten, die so genannten Whistleblower, Daten an Wikileaks übermitteln konnten, von der Organisation und ging seither seine eigenen Wege.

Das war allein schon ein schwerer Schlag gegen Wikileaks, ob nun dabei jemand im Hintergrund die Fäden zog oder nicht. Doch er lähmte die Arbeit der Plattform nicht. Denn Assange hielt sich strikt daran, die Botschaftsdepeschen nur nach sachkundiger Begutachtung durch seriöse Journalisten freizugeben. Dazu hatte er Kooperationsverträge mit solchen Redaktionen wie der »New York Times«, dem britischen »Guardian« und dem »Spiegel« abgeschlossen und sich damit auch für die amerikanischen Geheimdienste ziemlich unangreifbar gemacht, denn gegen diese Zeitungen konnten sie nur schwer direkt vorgehen. Es galt also, diese Kooperation zu zerstören, was bei der »New York Times« und dem »Spiegel« ziemlich geräuschlos gelang. Denn sie schienen bald das Interesse an dem Material zu verlieren, aus welchen Gründen auch immer.

Übrig blieb der »Guardian«, das von den Dreien am weitesten links stehende Presseorgan. Einer seiner Reporter, David Leigh, zeigte besonderes Interessen an den Botschaftsdepeschen. Im Juli 2010 drang er in stundenlangen Debatten darauf, dass Assange ihm das Passwort nennt, unter dem die US-Botschaftsdepeschen im Netz abgelegt sind. Assange lässt sich schließlich überreden. Dennoch gelingt es Leigh zunächst nicht, die Datei zu öffnen. Noch in der Nacht fährt er erneut zu Assange, der ihm weiterhilft. Leigh schilderte das ausführlich in einem Buch; vor allem aber nannte er dort das komplette Passwort, angeblich weil er glaubte, es habe sich um einen temporären, also nur zeitlich begrenzt gültigen Code gehandelt – für einen investigativ arbeitenden Journalisten eine erstaunlich naive Erklärung.

Dennoch wurden die Botschaftsdepeschen vorerst nicht publik, weil ihr Vorhandensein nicht allgemein bekannt war und man deshalb nicht gezielt danach suchte. Geheimdienste unterschiedlicher Couleur dürften jedoch schon damals auf den Vorgang aufmerksam geworden sein und sich Zugang zu dem Material verschafft haben. Offensichtlich jedoch gab es auch ein Interesse, die Informationen, über deren angeblich brisanten Inhalt zwar viel spekuliert wird, aber tatsächlich so gut wie nicht bekannt geworden ist, in die breite Öffentlichkeit zu bringen – um damit möglicherweise die Unzuverlässigkeit von Wikileaks zu belegen. Genau diesen Vorwurf erhob denn auch Daniel Domscheit-Berg, nicht ohne zuvor das seine getan zu haben, um mögliche Interessenten auf die Spur der Datei mit den Botschaftsdepeschen zu führen. Pikant ist dabei, dass Daniel Domscheit-Berg inzwischen offensichtlich direkt mit Geheimdiensten in Kontakt steht. Assange hatte ihm dies seit längerem vorgeworfen, und Domscheit-Berg hatte es stets bestritten. Jüngst jedoch sah man ihn bei einem gemeinsamen Auftritt mit August Hanning, bis 2005 Chef der Bundesnachrichtendienstes und danach Staatssekretär im Innenministerium.

In der Sache der US-Botschaftsdepeschen gab Domscheit-Berg jedenfalls, als sein Streit mit Assnage eskalierte, kaum verhüllt Hinweise auf Fundort und Passwort. Er nutzte dazu die – ebenfalls linke – Wochenzeitung »Freitag«, die er sich als Partner für sein Konkurrenzunternehmen Openleaks auserkoren hatte, ohne ihr bisher auch nur eine Information zukommen zu lassen. Jetzt jedoch steckte er dem »Freitag« die Geschichte von den US-Botschaftsdepeschen samt jener mit dem Codewort, das der »Guardian« in Erfahrung gebracht hatte und ließ durchblicken, wie man im Netz beides zusammenführen könne.

Assange erfuhr von der geplanten Veröffentlichung und intervenierte bei »Freitag«-Herausgeber Jakob Augstein, der abwiegelte und auf eine Veröffentlichung nur verzichten wollte, wenn Assange selbst sich in seinem Blatt dazu äußere, was dieser ablehnte; für ihn steht der »Freitag« im Lager seines Gegners Domscheit-Berg. Die drohende Veröffentlichung vor Augen, informierte Assange die US-Regierung über die bevorstehende freie Verfügbarkeit der bisher von Wikileaks unter – allerdings sehr losem – Verschluss gehaltenen Daten. Und nach der Veröffentlichung im »Freitag« stellte Wikileaks vergangene Woche selbst den gesamten Datensatz mit 251 287 Botschaftsberichten ins Netz. Assange wollte wohl nicht, dass »sein« Material durch andere verbreitet wird. Zu retten war ohnehin nichts mehr.

Für all jene, die den freien Fluss von Informationen nur dann gutheißen, wenn er ihnen nützt und anderen schadet, ansonsten aber mit einem strenge Kontrollregime die eigenen Daten schützen wollen, war dies der Auftakt zu einer geradezu chorischen Kampagne gegen Wikileaks. All diese Bedenkenträger von Rechts bis Links bedienten sich dazu der Argumente der US-Administration, die das Bekanntwerden der Informationen als Auftakt zu einem Blutbad skandalisiert. Zwar gibt es dafür keinerlei Beleg, obwohl die einschlägigen Dienste schon seit Monaten Zugriff auf das Material haben, aber sie alle beten die Horrorszenarien des State Department, des einzigen Geschädigten der Wikileaks-Aktion nach. Einige sehen sogar die Whistleblower gefährdet, weil deren Klarnamen bekannt würden – so als überreichte man die Daten in einem Briefumschlag, auf dem der Absender steht. Sie aber sind allemal professionell genug, die eigene Identität zu verbergen; nicht ohne Grund stießen die riesigen US-Geheimdienste auf einen der Wikileaks-Informanten trotz intensivster Suche erst dann, als er selbst prahlerisch darüber berichtete.

Was die in den Botschaftsdepeschen genannten Namen von Informanten angeht, handelt es sich dabei in ihrer Mehrzahl um Zuträger der US-Geheimdienste, die in ihren diplomatischen Vertretungen so genannte legale Residenturren unterhaltten, also Strukturen, die der heimlichen Ausforschung des Gastlandes dienen. Es sind inoffizielle Mitarbeiter dieser Geheimdienste, IM, die anderswo nicht gründlich genug enttarnt werden können, für den eigenen Gebrauch aber beinahe zu Helden stilisiert werden. Zu ihnen gehören eifrige Plauderer wie ein früherer Büroleiter Guido Westerwelles, der die US-Botschaft brühwarm über die Verhandlungen zur Bildung der schwarz-gelben Koalition ins Bilde setzte, aber auch jene libyschen Geheimagenten, die westliche Dienste wie die CIA oder den britischen MI6 über einheimische Oppositionelle informierten und dafür Amtshilfe in ihrem Kampf gegen eben diese Opposition erhielten.

Für Wikileaks ist die geschilderte Entwicklung ohne Zweifel ein Desaster, mit dem allerdings zu rechen war. Er die einzig verbliebene Supermacht derart herausfordert, musste mit einer entsprechenden Antwort rechnen, auf die die Organisation in keiner Weise vorbereitet war. Sie konnte vorerst nur den Kürzeren ziehen, doch ein Ende der Idee von der Transparenz von Informationen, die von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung sind, bedeutet dies keineswegs. Sie ist in der Welt und wird – ungeachtet der Hoffnungen im politischen Establishment – nicht mehr totzukriegen sein. Denn gewiss finden sich immer neue Whistleblower – vielleicht demnächst auch zur Aufklärung der Vorgänge um die Organisation der Zersetzung von Wikileaks.

Denn die damalige Position des Außenministers, sich in der UNO einer Resolution zu enthalten, die mit militärischen Mitteln in den inneren Konflikt in Libyen einzugreifen beabsichtigte – seinerzeit übrigens unterstützt von der gesamten Bundesregierung – war nicht nur damals völlig richtig. Sie ist es auch heute noch, weil sich die Gebührlichkeit von Außenpolitik nicht zuerst an ihrem Erfolg oder Misserfolg bemisst, sondern an der Orientierung am internationalen Recht und der in ihm ausgedrückten Verantwortung für ein gedeihliches Zusammenleben der Völker.

Unter diesem Gesichtspunkt war und ist nicht zu billigen, wenn ein Staat oder eine Staatengruppe sich anmaßen, über die Köpfe der Menschen in welchem Land auch immer hinweg zu entscheiden, was für sie gut oder schlecht ist und davon ausgehend dann auch noch das vermeintlich Gute herbeizubomben. Es ist noch weniger zu billigen, wenn sich diese Politik nassforsch über Geist und Buchstaben einer UNO-Resolution hinwegsetzt, indem sie sie so auslegt, dass die eigenen Interessen damit durchgesetzt werden können – und das dann auch umgehend tut. Das Libyen-Abenteuer der NATO war und ist in diesem Sinne eine direkte Fortsetzung der Invasionspolitik, wie sie gegenüber Afghanistan und Irak betrieben wurde; es ist zu erwarten, dass sie ein ähnlich unrühmliches Ende nimmt. Auch am Hindukusch fühlte sich die westliche Allianz angesichts anfänglicher Erfolge schon als Sieger, und im Irak verkündete George W. Bush mit stolzgeschwellter Brust, die Mission sei erfüllt. Beides hat sich als Trugschluss erwiesen.

Man hätte erwarten können, dass der Westen aus diesen beiden Niederlagen lernt und sich künftig von einem Denken, das den Krieg als Instrument zur Lösung eines Konflikts nicht nur favorisiert, sondern beinahe als alternativlos erklärt, abwendet – aus prinzipiellen Erwägungen zum Schutz der Menschenrechte, deren oberstes die Erhaltung des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit ist, und eben der schlechten Erfahrungen wegen. Man hatte gehofft, dass die Entscheidung der Bundesregierung, die fatale UNO-Resolution zu Libyen nicht mitzutragen, aus solchen Überlegungen erwachsen ist und damit ein neues Element in die internationalen Beziehungen bringt, das – wie unter anderem die Abstimmung in New York zeigte – eben nicht nur von Russland und China, sondern auch von neuen Mächten wie Brasilien, Indien und Südafrika angestrebt wird.

Tatsächlich aber setzte sich in der NATO zunächst das alte Denken in überholten Ost-West-Kategorien durch. Und auch die Bundesregierung hat mit ihrem faktischen Abrücken von der damaligen Entscheidung bewiesen, dass sie damit keine außenpolitische Innovation im Sinn hatte, sondern einfach nur – in der Endphase wichtiger Landtagswahlkämpfe – auf die große Mehrheit in der Bevölkerung reagierte, die eine Kriegsteilnahme deutscher Soldaten in Libyen ablehnte. Dies wird inzwischen als »innenpolitisches Kalkül« diffamiert; es ist aber ungeachtet der fragwürdigen Motive der schwarz-gelben Koalition allemal eine bessere Entscheidung als die Unterwerfung deutscher Außenpolitik unter Interessen, die von Staaten diktiert werden, die noch immer in altem bellizistischem Denken befangen sind. Denn immerhin ging es dabei um die Vermeidung sinnloser Kriegsopfer – und das nicht nur auf deutscher Seite, sondern auch in Libyen selbst, wo nach dem Terror der Gaddafi-Truppen nun jener der »Sieger« droht, unter den fest verschlossenen Augen der NATO .

Nun mag der Diktator Mohammed al-Gaddafi ein ziemlich ungeeignetes Objekt dafür sein, einen solchen globalen Paradigmenwechsel zu begründen oder gar zu vollziehen, aber auch er ist nicht vom Himmel gefallen, sondern in gewisser Weise Produkt langjähriger westlicher Politik. Als er einst antrat, vertrat er in der überwiegend feudalistisch geprägten arabischen Welt durchaus fortschrittliche Ziele, wollte sein Volk aus den Fesseln mittelalterlicher islamistischer Rituale befreien und am Ölreichtum des Landes partizipieren lassen. Damit störte er die Kreise nicht nur der arabischen Potentaten, sondern auch der westlichen Ölkonzerne – und von beiden wurde er alsbald zum Schurken erklärt, was ihn folgerichtig in die Arme des anderen Weltsystems trieb. Gaddafi lehnte sich fortan an die sozialistischen Länder an, was den westlichen Zorn auf ihn noch verstärkte.

Natürlich erkannte der junge Herrscher schnell die Möglichkeiten, die ihm die östliche Rückendeckung bot. Er vergalt dem Westen manche frühere Demütigung, provozierte ihn mit brutalen Terrorakten und konnte sich dabei immer auf den Schutz aus dem Osten verlassen, der ihn auch militärisch aufrüstete. Als sich nach 1989 diese Situation abrupt wandelte, verstand es Gaddafi, sich schnell dem Westen anzudienen, ihm den Zugriff auf das libysche Öl zu ermöglichen und gleichzeitig westliche Erwartungen hinsichtlich der Unterbindung von Flüchtlingsströmen effizient zu erfüllen; dafür nahmen sie ihn nun – wenn auch widerwillig – in den Kreis ihrer Verbündeten auf, einschließlich der Versorgung mit Kriegsmaterial. Die Waffen, die jetzt durch ausgedehnte Luftschläge zerstört wurden, stammten zwar nicht nur, aber doch zu einem wesentlichen Teil aus westlicher Produktion.

Sie hofierten ihn derart, dass er glaubte, sich weiterhin demütigende Symbolhandlungen erlauben zu können, was die Geduld seiner neuen Freunde arg strapazierte. So nahm es nicht wunder, dass sie die erste beste Gelegenheit ergriffen, sich seiner zu entledigen, ohne sich freilich dafür zu interessieren, was sein Volk darüber dachte. Viele Libyer waren zwar seiner auch längst überdrüssig, zumal das anfängliche Bemühen um sozialen Ausgleich längst der Anhäufung von Reichtum bei einer kleinen, ihm treu ergebenen Kaste untergeordnet worden war, verbunden mit der brutalen Verfolgung jeder Kritik. Das hat den Osten wie auch lange den Westen nicht interessiert. Der Widerstand gegen Gaddafi war nicht erst seit jüngstem im Volk verwurzelt, aber natürlich bedeutet dies keine Unterordnung unter westliche Interessen und Erwartungen, im Gegenteil. Und schon gar nicht sagt es etwas darüber, wie die verschiedenen politischen Kräfte in Libyen sich die Zukunft ihres Landes vorstellen; hier wird der Westen demnächst noch manche Überraschung erleben. Und spätestens dann dürfte sich rächen, dass altes, überholtes Denken in den Kategorien des Krieges Maßstab westlichen Handelns war. Und dass auch der deutsche Außenminister seine Libyen-Abstinenz nicht wirklich ernst gemeint hat.