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(pri) Wieder einmal haben die gern hochgelobten »Qualitätsmedien« einen Trend verschlafen. Sie jedenfalls haben das Aufkommen einer neuen Partei, der »Piraten«, nicht kommen sehen, obwohl es seit Monaten dafür deutliche Anzeichen gab und zuletzt auch die Meinungsforscher für die Berliner Wahlen ihren kometenhaften Aufstieg voraussagten. (weiterlesen …)

(pri) Es war vor allem ein Denkzettel für jene Fraktion der Linkspartei, die im Regieren an sich den Sinn politischen Engagements sieht und darüber auch einmal einstige inhaltliche Aussagen vergisst. Diese Fraktion hat die Berliner Linke zehn Jahre lang dominiert und sie in dieser Zeit in den Keller gefahren (weiterlesen …)

(pri) Wenn Politiker und Medien am Waffendeal der Bundesrepublik mit Saudi-Arabien nur beklagen, dass wieder einmal Geschäft vor Moral ging oder es an politischem Fingerspitzengefühl, an Sensibilität für den Zeitpunkt fehlte, dann greifen sie eindeutig zu kurz. Denn die Lieferung von 200 Kampfpanzern an das diktatorische Regime Saudi-Arabiens ist vor allem ein klares Signal an die demokratischen Kräfte im Nahen Osten, dass dem Westen die eigenen strategischen Interessen in der Region allemal wichtiger sind als die emanzipatorischen Träume der Araber. (weiterlesen …)

(pri) Griechenlands sich sozialistisch nennende Regierung hat im Parlament das nächste EU-Spardiktat durchgesetzt und damit einen weiteren Schritt im großen europäischen Umverteilungs-Monopoly getan. In der einstigen Dritten Welt, aus der bislang Höchstprofite herauszuholen waren, sinkt sukzessive die Rendite. Vor allem in den Schwellenländern wächst die einheimische Konkurrenz um den Kuchen. Da erinnert sich die unersättliche Finanzbranche, dass hierzulande noch zuviel Geld beim kleinen Mann ist (weiterlesen …)

(pri) Gewöhnlich wird heutzutage immer so getan, als habe man alles im Griff. Tritt ein Problem auf, entwickeln die Zuständigen unverzüglich einen dröhnenden Aktionismus und spreizen sich vor den diversen Kameras mit ihrer Tatkraft. Die EHEC-Krise hat gezeigt, dass sich dahinter in der Regel nicht mehr als absolute Hilflosigkeit verbirgt (weiterlesen …)

(pri) Die Verdächtigen sind namhaft gemacht: Gurke, Tomate und Salat. Sie haben zwar nichts getan, aber – angeblich – neben dem Täter EHEC gelegen. Das genügt für die Häckselmaschine. (weiterlesen …)

(pri) Da mussten die US-Gendarmen erst einen aus der VIP-Etage hochnehmen und in der aus ihren Polizeifilmen sattsam bekannten hemdsärmeligen Art behandeln, ehe Politikern und Medien der Bündnispartner merkten, dass es sich bei den USA inzwischen um einen ausgewachsenen Unrechtsstaat handelt. Allerdings ist paradoxerweise das Objekt solcher Erkenntnis genau das falsche (weiterlesen …)

(pri) Fast konnte man sich in der abgelaufenen Woche wie in einer Zeitmaschine fühlen. Sie katapultierte uns förmlich zurück in längst vergessen geglaubte Zeiten, und wir rieben uns verwundert die Augen: Rückkehr des Mittelalters? (weiterlesen …)

(pri) Der Libyen-Krieg ist insofern eine Bankrotterklärung der Politik, als er ihre Unfähigkeit zeigt, Konfliktlösung anders zu denken als durch Gewalt. Das gilt für al-Gaddafi wie für die NATO und ihre »Willigen« gleichermaßen. Ersterer hatte auf den berechtigten Protest weiter Teile seines Volkes nur die Antwort der Waffen, aber auch letzteren, die sich als Wertegemeinschaft verstehen, fiel nichts Besseres ein (weiterlesen …)

(pri) Vom Hader befreit sind die linken Genossen

durch des Vorstands letzten, ihn rettenden Trick,

Im Tale grünet Hoffnungsglück; (weiterlesen …)