(pri) Joachim Löw hat das Unheil beizeiten kommen sehen. Nach drei ordentlichen, wenn auch nicht glanzvollen Siegen über Portugal, die Niederlande und Dänemark war erneut jener Virus in der deutschen Nationalmannschaft lebendig geworden, der dort wie Fußpilz schon lange nistet – der Virus der Selbstüberhebung und Arroganz. Nach dieser Vorrunde war für einige der selbsternannten […]
Continue readingEuro-Hängepartie um Griechenland geht weiter
(pri) Man stelle sich vor, Wladimir Putin in Russland oder Viktor Janukowitsch in der Ukraine hätten vor Wahlen eine ähnliche Drohkulisse aufgebaut wie die EU-Länder vor dem Urnengang in Griechenland – ein Sturm der Entrüstung über derartige Wahlmanipulation wäre die Folge gewesen. Unverhohlen hatte man dem griechischen Wähler signalisiert, dass »Europa« ihm bei falscher Entscheidung […]
Continue readingRusslands syrische Karte und die Ohnmacht des Westens
(pri) Für Wladimir Putin muss die Entwicklung in Syrien inzwischen so etwas wie ein Geschenk des Himmels sein, erlaubt sie doch die schon nicht mehr für möglich gehaltene Rückkehr des lange gedemütigten Russland ins Zentrum der Weltpolitik an deren derzeit strategisch wohl bedeutsamsten Ort. Hatte es zwei Jahrzehnte lang so ausgesehen, als bestimme allein die […]
Continue readingNur die SPD kann die Linkspartei noch retten
(pri) Für die Linkspartei wäre es unzweifelhaft von einem gewissen Vorteil gewesen, hätte sie sich ein wenig von den Piraten abgeschaut – und sei es nur im Methodischen, statt sie als lästige Konkurrenz allein mit Häme und Ablehnung zu überschütten. Vielleicht hätte sie dann den Charme einer Entscheidungsfindung erkannt, der sich auf eine Urforderung eigener […]
Continue readingSchleichende Eliminierung der Demokratie
(pri) Immer weniger stört sich die »demokratische« Staatsmacht führender westlicher Länder daran, dass die von ihr produzierten Bilder zur Bekämpfung öffentlichen Protestes gegen eine neoliberale Politik, die immer größere Teile der Bevölkerung für die Gewinnmaximierung von Unternehmen und Banken bluten lässt, jenen Szenen gleichen, die bislang vor allem aus Peking und Moskau, aus Kiew und […]
Continue readingMit Hannelore Krafts Sieg in Nordrhein-Westfalen stellt sich der SPD wieder einmal die Richtungsfrage
(pri) So sehr sich die SPD – völlig zu Recht – über das fulminante Ergebnis bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen freut, so wenig Freude wird absehbar die Führungsspitze der Partei damit haben. Denn das Resultat signalisiert vor allem eines – wie sehr sich die SPD-Basis nach einer Politik sehnt, die das Soziale nicht völlig aus […]
Continue readingKristina Schröder – Pennälerin mit Feindbild
(pri) Mit ihrem ehrgeizigen Ziel, Lebensentwürfe moderner Frauen in christdemokratischen Konservatismus zu integrieren, konnte die jüngste Ministerin im Kabinett Merkel nur scheitern. Denn nicht Sachkompetenz, sondern Protektion und taktisches Kalkül haben sie ins Amt geführt.
Continue readingFrankreichs Wahl und Merkels Feindseligkeit
(pri) Wenn François Hollande am Sonntag die Stichwahl um die französische Präsidentschaft gewinnt, dann ist das angesichts der Dürftigkeit seines konkreten Programms mit vielen vagen Verheißungen und wenigen belastbaren Aussagen weniger sein Sieg, sondern eher die Niederlage des derzeitigen Amtsinhabers Nicolas Sarkozy. Der 2007 in den Elysee-Palast eingezogene Emporkömmling aus kleinen Verhältnissen
Continue readingDurch das Internet verliert die »repräsentative Demokratie« ihre Daseinsberechtigung
(pri) Die arrogante Attitüde, dass die Chaostruppe der Piratenpartei mit ihren uferlosen Diskussionen ja doch nie zu einer klaren Entscheidung komme, dürfte sich mit deren Bundesparteitag am letzten Wochenende ziemlich erledigt haben. Denn in Neumünster
Continue readingInnenminister Friedrich spielt mit dem Verfassungsbruch
(pri) Wenn man den dramatischen Ankündigungen glauben will, wird Deutschland am kommenden Donnerstag in eine Katastrophe schlittern. Dann nämlich soll die Bundesregierung Strafzahlungen »in Millionenhöhe« leisten, weil sie diese letzte Frist zur Einführung der vorsorglichen Speicherung von Telekommunikationsdaten nicht eingehalten hat. So jedenfalls trommeln Politiker und die ihnen zugetanen Medien seit Tagen
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