Der Ritt in die falsche Richtung – Zum 300. Geburtstag von Preußenkönig Friedrich II.

(rhe) Hans Bentzien, Kulturminister in der DDR, erinnert sich an eine Odyssee des bronzenen Reiterdenkmals „Alter Fritz“. Welches Honecker 1980 wieder in Berlin Unter den Linden aufstellen ließ, nachdem es vorher in Potsdam nur mit Mühe, Not und einiger List vor dem Einschmelzen bewahrt werden konnte.

Von Michael Braun zu Christian Wulff

(pri) Natürlich haben beide Affären direkt nichts miteinander zu tun; indirekt schon. Denn beide Male haben die Politiker so haarscharf am Rande der Legalität gehandelt, dass ihnen zwar wohl juristisch nichts vorzuwerfen ist, moralisch aber ein dicker Schmutzfleck bleibt. Und auch dies macht die Vorgänge vergleichbar: Beide Male wurden die Protagonisten von ihrem politischen Umfeld […]

Der gewöhnliche Rechtsterrorismus und seine Opfer – zum Beispiel Martin Agyare

(pri) Der Rechtsterrorismus sei ein neues Phänomen, sagt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und beweist damit nur, dass er noch immer auf dem rechten Auge blind ist. Denn Rechtsterrorismus gibt es in Deutschland seit mindestens 20 Jahren; das belegt schon die hohe Zahl seiner Opfer, die sich nach seriösen Erhebungen der Zahl 200 nähert. Es dokumentieren […]

Wie die Zersetzung von Wikileaks organisiert wird

(pri) Die Stasi war nicht der erste Geheimdienst und erst recht nicht der letzte, der diese Methode gegen Andersdenkende anwandte. Zersetzung steht im Inventar der Schlapphüte ganz vorn, und wie es scheint, war sie auch bei der Operation Wikileaks wieder erfolgreich.

EHEC und das Versagen der Zuständigen

(pri) Gewöhnlich wird heutzutage immer so getan, als habe man alles im Griff. Tritt ein Problem auf, entwickeln die Zuständigen unverzüglich einen dröhnenden Aktionismus und spreizen sich vor den diversen Kameras mit ihrer Tatkraft. Die EHEC-Krise hat gezeigt, dass sich dahinter in der Regel nicht mehr als absolute Hilflosigkeit verbirgt

Karl Theodor zu Guttenberg und die Auswüchse aggressiver Militärpolitik

Der Vergleich von Politikern mit dem Kaiser ohne Kleider ist mittlerweile inflationär, was aber nicht an Andersens Märchen oder den heutigen Märchenerzählern liegen muss, sondern möglicherweise doch am politischen Personal. Denn allzu oft ist dessen Vertretern das möglichst strahlende Bild in der Öffentlichkeit wichtiger als die Substanz unter den maßgeschneiderten Kleidern, und sie haben inzwischen […]

Die Angst des Kapitalismus vor einer Alternative

Ein Gespenst geht um in den deutschen Parteizentralen von rechts bis links – das Gespenst des Kommunismus. Alle Mächte des heimischen Establishments haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen das Gespenst verbündet, die CSU mit einer Verbotsdrohung, die SPD mit zitternd erhobenem Zeigefinger, die FDP mit einem als rettend empfundenen Wahlkampfslogan und in Teilen auch […]

Hauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil X und Schluss)

 Bei der aktuellen Debatte über die Wikileaks-Dossiers ist ein Aspekt bisher geflissentlich weitgehend übersehen worden – die Blamage, die Julian Assange mit seiner kleinen, schlecht ausgerüsteten Truppe den zahlreichen hoch gerüsteten Geheimdiensten dieser Welt zugefügt hat. Sie alle versuchen, mit riesigem Aufwand an Personen und Geldmitteln, diversen Regierungen einige ihrer zahlreichen, sorgsam verborgenen Geheimnisse zu […]

Wikileaks erzwingt Glasnost im Westen

Wer erinnert sich noch das Wortes »Glasnost«, das vor 20 Jahren Hochkonjunktur hatte? Es kommt aus dem Russischen und heißt im politischen Sinne »Offenheit«. Damals war es auf die Sowjetunion als Vormacht des »sozialistischen Lagers« gemünzt und was sich dahinter verbarg, die Offenlegung jahrzehntelang betriebener sozialistischer Geheimniskrämerei, wurde weltweit begeistert mit Beifall bedacht – am […]

Was Google und Innenminister de Maizière verbindet – und unterscheidet

Überraschend ist es nicht, dass ausgerechnet Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine Lanze für Google bricht, muss er doch befürchten, dass jede gesetzliche Regelung zur Eindämmung der Sammelwut der Suchmaschine auch ihm da und dort die Hände binden könnte.