Je stabiler Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen, desto instabiler Schwarz-Gelb in Berlin

Mitunter kann es erfreulich sein, wenn sich allzu düstere eigene Prognosen im Nachhinein als falsch erweisen. Das gilt zum Beispiel ganz aktuell für die dieser Tage erfolgte Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen

Afghanistan fordert neues Opfer: Horst Köhler

Am meisten dürften die Taliban überrascht gewesen sein: Sie haben keine Selbstmordattentäter losgeschickt, keine Sprengfallen gelegt und auch keine Granatwerfer auf das deutsche Lager in Kundus ausgerichtet – und dennoch fiel ihnen der höchstgestellte Deutsche zum Opfer – der Bundespräsident.

Wie umtriebiges Business die Olympiaorte Vancouver und Whistler erfand

Letzte Nacht begannen in Vancouver und Whistler die Olympischen Winterspiele. Zumindest in der Metropole am Pazifik musste man dabei ohne Schnee auskommen, was dort nichts Besonderes ist, denn in der Regel lässt das milde, beinahe schon mediterrane Klima nur sieben Schneetage im Jahr zu. Auch Temperaturen unter dem Gefrierpunkt sind nicht die Norm. Richtige Winterstimmung […]

Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier im Fingerspitzenduell

Heute abend werden wir das seltsamste Kanzlerkandidaten-Duell der bundesdeutschen Fernsehgeschichte erleben. Keinen Kampf mit scharfen Waffen natürlich, nicht einmal einen mit Wasserpistolen, sondern einen, bei dem die »Kontrahenten« wie zwei gut gelaunte, enge Freunde mit dem Zeigefinger aufeinander »schießen«,

Nackte Wahldemokratie Bundesrepublik

Jahrelang spazierte das bundesdeutsche Establishment als demokratischer Kaiser durch die Lande und hatte es leicht, seine Blöße hinter den vorgefertigten Zetteln der Volkskammerwahlen in der DDR zu verbergen. Diese Faltblätter gibt es schon lange nicht mehr, aber es hat immerhin 20 Jahre gedauert, ehe sich die »parlamentarische Demokratie« á la BRD auch als wenig mehr […]

Ergebnis der Europawahl – Herausforderung für alle politischen Lager in Deutschland

So sehr man Schadenfreude über den Misserfolg der Müntefering-Steinmeier-SPD bei der Europawahl empfinden mag, so wenig können die sich daraus möglicherweise ergebenden Konsequenzen Befriedigung auslösen – und das paradoxerweise in allen politischen Lagern. Denn damit rückt die von neoliberalen Kräften in Politik und Wirtschaft angestrebte schwarz-gelbe Koalition näher in den Bereich der Möglichkeiten,

Angela Merkel treibt der Union die Ideologie aus

Eine Naturwissenschaftlerin zeichnet aus, dass sie kaum je ideologisch denkt. Bei Angela Merkel mag das nicht so eindeutig sein, muss sie doch Rücksicht auf ihre Partei mit deren ideologischem Unterbau nehmen, doch spürt sie wohl selbst, dass heutiges Politikmachen umso erfolgreicher ist, je weniger es sich um ideologische Scheuklappen schert.

Franz Münteferings Halbschritt

Opposition ist Mist, hat der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering einmal verkündet; jetzt aber scheint ihm auch das Regieren zu stinken, zumal die SPD in der großen Koalition zur reinen Erfüllungsgehilfin der Union verkommen ist, weil sie CDU und CSU nur noch dazu dient, jene – auch verfassungsändernden Mehrheiten – zu besorgen, die diese in anderen Konstellationen […]