Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
Es ist nicht der alltägliche politische Betrieb, der Einblick in den Mechanismus der Macht und die Antriebe der Mächtigen gestattet, sondern der Sonderfall, die Ausnahme, das Unvorhergesehe, das auf den Boden des politischen Systems, in die Tiefe der Seele seiner Akteure schauen lässt. So auch beim Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus.
Die Mär, dass durch den Einzug von fünf oder gar mehr Parteien in die Volksvertretungen das parlamentarische System destabilisiert würde, hat sich nun auch in Hessen ad absurdum geführt – wie zuvor schon in Niedersachsen und Bayern.
Ende der 80er Jahre gab es in der DDR viele Gründe, nicht nur mit den Verhältnissen unzufrieden zu sein, sondern auch immer öfter und immer nachdrücklicher deren Veränderung zu fordern. Weltweit schien der Entspannungsprozess – nicht zuletzt durch die neue Offenheit eines Michail Gorbatschow – schrittweise voranzukommen. Die ökonomischen Probleme der sozialistischen Länder verlangten nach […]
Kann es ein, dass jetzt, wo ein Erfolg der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenwahl im Landtag immer wahrscheinlicher wurde, die Berliner Müntefering/Steinmeier-Führung der Partei aus der Deckung kommt? Und mit ihr die Parteirechten, die es natürlich auch in Hessen gibt – mit Jürgen Walter an der Spitze?
Natürlich wird Peter Sodann von der Bundesversammlung, wie sie nun einmal die Parteien zusammengesetzt haben, niemals zum Staatsoberhaupt gewählt. Und das vor allem deshalb nicht, weil ihn die Linkspartei nominierte; selbst der deutsche Papst hätte mit solch einem Ticket keine Chance auf dieses Amt.
Auch wenn es in den Medien gern anders dargestellt wird, befindet sich die neue Mitte-Rechts-Führung der SPD durch die weltweite Finanzkrise in einem gewissen Dilemma.
Was immer man auch Kurt Beck in seiner Amtsführung als SPD-Vorsitzender vorwerfen konnte, mindestens in einem Punkt bewies er weitaus mehr Instinkt als alle seine bornierten Kritiker. Denn obwohl er ein erklärter Gegner der Linkspartei ist und das auch ständig durchaus aggressiv zum Ausdruck brachte
Heute ist es 21 Jahre her, dass sich im damaligen Ostberlin, aber auch anderswo in der DDR etwas ereignete, das nicht selten als der Anfang der offenen, demonstrativen Oppositionsbewegung im Lande gewertet wurde. Einer Oppositionsbewegung zumal, der erstmals gestattet war, sich mit ihren Anliegen, ihren Losungen zu präsentieren
Der Agenda-Flügel der SPD favorisiert Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten – gegen die Skepsis der Parteibasis Wenn dieser Tage in den Medien über die politische Zukunft von Frank-Walter Steinmeier spekuliert wird – und das geschieht ausgiebig – dann fehlt in keiner der Darstellungen der Auftritt des SPD-Vizevorsitzenden und Bundesaußenministers auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Sozialdemokraten vor […]
Heute vor zwanzig Jahren fand im damaligen Westberlin, unmittelbar am Brandenburger Tor, das erste einer Reihe von Rockkonzerten statt, bei dem solche Stars wie Michael Jackson und Pink Floyd auftraten. Für viele Jugendliche in der DDR,