Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
(pri) So sehr sich die SPD – völlig zu Recht – über das fulminante Ergebnis bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen freut, so wenig Freude wird absehbar die Führungsspitze der Partei damit haben. Denn das Resultat signalisiert vor allem eines – wie sehr sich die SPD-Basis nach einer Politik sehnt, die das Soziale nicht völlig aus […]
(pri) Vom Hader befreit sind die linken Genossen durch des Vorstands letzten, ihn rettenden Trick, Im Tale grünet Hoffnungsglück;
Das MfS und seine Geschichte: Mit der Betrachtung zu neuen und ältere Büchern über eine umstrittene Einrichtung soll vermittelt werden, dass Deutschland sich zwei Jahrzehnte nach dem Anschluss der DDR immer noch schwer tut, seine Vergangenheit ausgleichend und gerecht zu beurteilen. 1. Teil: Zum Buch von Werner Stiller „Der Agent“
(pri) Es hatte schon etwas Rührendes, wie die letzten 25 Besetzer des Hauses Liebigstraße 14 in Berlin-Friedrichshain und ihre zahlreichen Unterstützer den kreativen, phantasievollen Kampf um ihr buntes Inselchen in einer sich zunehmend vergleichförmigen Stadt führten, wohl wissend, aber dennoch nicht wahrhaben wollend, dass er am Ende aussichtslos ist, weil er schlicht der Logik des […]
Bei der aktuellen Debatte über die Wikileaks-Dossiers ist ein Aspekt bisher geflissentlich weitgehend übersehen worden – die Blamage, die Julian Assange mit seiner kleinen, schlecht ausgerüsteten Truppe den zahlreichen hoch gerüsteten Geheimdiensten dieser Welt zugefügt hat. Sie alle versuchen, mit riesigem Aufwand an Personen und Geldmitteln, diversen Regierungen einige ihrer zahlreichen, sorgsam verborgenen Geheimnisse zu […]
Wer in diesen Tagen aufmerksam die Vorgänge um Wikileaks verfolgt und dabei registriert, wie hilflos und unprofessionell die US-Regierung samt ihrer Geheimdienste auf Veröffentlichung von ihnen aus gutem Grund geheim gehaltener Informationen reagieren, fühlt sich nicht selten an die Endzeit der DDR und vor allem ihres Geheimdienstes Ministerium für Staatssicherheit erinnert. Natürlich gibt es kaum […]
Das Bundesinnenministerium ist dieser Tage durch ganz ungewöhnliche Zurückhaltung aufgefallen. Während in den USA Regierungsbehörden und Medien ihre Warnungen vor unmittelbar bevorstehenden Terroranschlägen in Europa verstärken und sogar konkrete Gefahrenorte nennen, wiegelt Innenminister Thomas de Maizière ab.
Wieder einmal soll der Bundestag daraufhin überprüft werden, inwieweit das Ministerium für Staatssicherheit der DDR Einfluss auf die bundesdeutsche Politik genommen hat. Angesichts der geringen Zahl noch nicht bekannter Fälle oder gar einer Fehlmeldung
In der Absicht Roland Kochs mag es nicht gelegen haben, doch mit seinem angekündigten Rücktritt als hessischer Ministerpräsident, CDU-Landesvorsitzender und stellvertretender Bundeschef seiner Partei verschaffte er vor allem Angela Merkel eine Atempause.
Der »Primat der Politik«, den Angela Merkel jetzt überraschend oft im Munde führt, ist ihr aus den Zeiten marxistisch-leninistischer Unterrichtung in der DDR wohl vertraut. Damals bezeichnete er die eine Seite der Dialektik zwischen Politik und Ökonomie