Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
Vom Kitt des DDR-Systems zur Hefe im bürgerlichen Kuchenteig: Sozialistische Idee und soziale Gerechtigkeit Für die einen ein beinahe unerklärbares Rätsel, für andere ein erschreckendes Alarmsignal, für dritte vielleicht Zeichen neu aufkeimender Hoffnung? All das ist fast 20 Jahre nach deren Zusammenbruch die DDR: Zäh hält sie sich im Denken vieler Menschen, von der Hoffnung […]
Die Wahlerfolge der LINKEN stellen nicht nur die SPD, sondern alle etablierten Parteien vor neue Herausforderungen Drei Landtagswahlen haben die politische Szenerie der Bundesrepublik gründlich verändert. Am sichtbarsten wird das am scharfen Richtungsstreit innerhalb der SPD, doch auch für die Unionsparteien ist eine prekäre Lage entstanden. Grüne wie FDP üben sich in neuer Beweglichkeit, und […]
Leider ist es Kurt Beck heute wieder nicht gelungen, den gordischen Knoten zu durchschlagen, mit dem er sich und seine Partei in punkto Linkspartei gefesselt hat. Er fummelte zwar ein bisschen daran herum, lockerte ihn ein wenig, um ihn dann schnell wieder fest zu zurren,
Da hat Andrea Ypsilanti ihre Partei wohl ziemlich überschätzt. Die westdeutsche SPD, hier vertreten durch die hessische, ist einfach noch nicht so weit, zu einer wirklich linken Politik zurückzukehren.
Eine wesentliche Rolle bei den Ereignissen, die vor zwanzig Jahren dem Zusammenbruch der DDR vorausgingen, spielte die evangelische Kirche. Sie war in der DDR die einzige relevante Kraft, die eigene Strukturen hatte und ohne staatliche Bevormundung flächendeckend im Lande wirken konnte. Daher war die DDR-Führung stets bestrebt, diesen exklusiven, von ihr nicht dominierten Bereich dennoch […]
Die gegenwärtige Auseinandersetzung bei der Sozialdemokratie über das Verhältnis zur Linken ist nicht mehr als ein Nebenkriegsschauplatz – und entsprechend wird sie auch geführt. Obwohl bis auf einen alle Vorstandsmitglieder der Selbstverständlichkeit, dass jeder Landesvorstand selbständig über seine Politik entscheidet, zugestimmt haben,
Nach dem Wahlkampf in Hamburg tobt nun der Deutungskampf um Hamburg. Vor einer Woche wurde die SPD von den Demoskopen mit 34 (Forschungsgruppe Wahlen) bis 35 (Infratest-dimap) Prozent gehandelt; dass sie jetzt fast exakt dieses Ergebnis bekam, bewerten all jene, die ihr nach Kurt Becks Sinnieren über eine mögliche Wahl Andrea Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin […]
Es kann gut sein, dass die Wähler am Sonntag in Hamburg nicht nur über ihre Bürgerschaft entscheiden, sondern auch über den künftigen Kurs der SPD. Denn nach den wohl bewusst sybillinischen Äußerungen der hessischen Parteivorsitzenden Andrea Ypsilanti und des Bundesparteichefs Kurt Beck über eine Ministerpräsidentenwahl in Wiesbaden,
Wie jeder Rechthaber, der die eigene Schuld ungerührt ignoriert, zeigt die Union jetzt mit langen Fingern auf die SPD. Sie habe gegenüber der Linkspartei versagt, denn
Man kann über Roland Koch denken, was man will, doch die Tatsachen darf man darüber nicht ignorieren. Und die besagen schlicht, dass wenn vielleicht auch nicht er, so doch seine CDU die Wahlen in Hessen gegen die SPD gewonnen hat, und sei es mit der hauchdünnen Mehrheit von 3595 Stimmen = 0,1 Prozent.