Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
(pri) Politik, so sagt ein gern zitiertes altes Zitat, beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Ignoriert man diese Binsenweisheit, dann scheitert Politik in der Regel. Gegenwärtig gibt es dafür kein treffenderes Beispiel als das hilflose, ohnmächtige Agieren des Westens in und um Syrien.
(pri) Damit beendet die SPD alle Blütenträume von Rot-Rot-Grün, während CDU und CSU mit der Unterstützung für Steinmeier signalisieren, dass sie in einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD die bevorzugte Option für den Machterhalt sehen.
(pri) Wer wissen will, warum der Krieg um Syrien seit Jahren unvermindert weitergeht und auch in diesen Tagen beim blutigen Kampf um Aleppo kein Ende in Sicht ist, braucht nur einen Blick auf die Sitzung des UN-Sicherheitsrates in der Nacht zum Sonntag zu werfen. Diese Sitzung machte nicht nur die unüberbrückbaren Interessenunterschiede zwischen den rivalisierenden […]
(pri) Es ist für eine Bundeskanzlerin wenig schmeichelhaft, wenn sie zum Thema im medialen Sommerloch wird. Doch angesichts des Defizits an tatsächlich bedeutenden Verlautbarungen aus der Regierungszentrale erörtert die Öffentlichkeit dieser Tage zum einen ermüdend den semantischen Gehalt von Angela Merkels Drei-Wort-Satz »Wir schaffen das!« und zum anderen die sie angeblich unaufhörlich umtreibende Frage »Schaffe […]
(pri) Insoweit Angela Merkel die aktuelle Lage des Landes bei ihrem kürzlichen Auftritt vor der Berliner Presse als Wissenschaftlerin interpretierte, liegt sie durchaus nicht falsch. Mit Recht weigerte sie sich, in den Chor der hysterischen Panikmacher einzustimmen
„Russenlager und Zwangsarbeit – Bilder und Erinnerungen sowjetischer Kriegsgefangener“ (rhe). Aktuell über die Zeiten – eine Ausstellung, die seit Jahren nicht nur ihre Besucher sondern auch die politische Klasse unseres Landes zum Vor-und Weiterdenken auffordert. In den deutsch-russischern Beziehungen sollte sie als ein Appell der Mahnung zur weiteren Wiedergutmachung verstanden werden. Bis heute sind Bundestag […]
(pri) Es ist schon paradox, wenn eine Regierungspartei bei Landtagswahlen massenhaft Wähler verliert und die Vorsitzende dieser Partei zugleich zu einer der Siegerinnen erklärt wird – und das sogar mit einer gewissen Berechtigung. Angela Merkel ist dieses Kunststück (noch!) gelungen, tragfähig auf die Dauer ist es aber nicht. Denn die Wahlniederlage der CDU speist sich […]
(pri) CDU und CSU streiten in der Flüchtlingspolitik weniger um die Sache als darum, wer am Ende Recht behält. Auch hier stellt Angela Merkel zuerst die Machtfrage. Das Schicksal der Menschen gerät dabei aus dem Blick. Es ist wie mit dem sprichwörtlichen heißen Eisen, das man lieber nicht anrühren sollte. Über die tiefen Differenzen innerhalb […]
(pri) Dass der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers kürzlich so unsanft aus seinem Amt befördert wurde, empfindet dieser – nicht ganz ohne Grund – als ziemliche Ungerechtigkeit. Schließlich war er es doch, der der großkoalitionären Politik unversehens die Mittel in die Hand gab, das Flüchtlingsproblem doch noch auf die Art zu lösen, die sie am besten […]
(pri) Politik vom Ende her zu denken, wird Angela Merkel oft gerühmt; tatsächlich zwingt sie ihre zu lange Abwartehaltung immer wieder zur plötzlichen Kehrtwendung. Es ist ein Taktieren bis zum Klingelzeichen, auch in der Flüchtlingsfrage. Daher steht sie der Abschottungspolitik von CDU und CSU nicht im Wege, wohl aber einer demonstrativen Verschiebung ihrer Partei nach […]