Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
(rhe) Hans Bentzien, Kulturminister in der DDR, erinnert sich an eine Odyssee des bronzenen Reiterdenkmals „Alter Fritz“. Welches Honecker 1980 wieder in Berlin Unter den Linden aufstellen ließ, nachdem es vorher in Potsdam nur mit Mühe, Not und einiger List vor dem Einschmelzen bewahrt werden konnte.
(pri) Der Rechtsterrorismus sei ein neues Phänomen, sagt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und beweist damit nur, dass er noch immer auf dem rechten Auge blind ist. Denn Rechtsterrorismus gibt es in Deutschland seit mindestens 20 Jahren; das belegt schon die hohe Zahl seiner Opfer, die sich nach seriösen Erhebungen der Zahl 200 nähert. Es dokumentieren […]
(pri) Die Stasi war nicht der erste Geheimdienst und erst recht nicht der letzte, der diese Methode gegen Andersdenkende anwandte. Zersetzung steht im Inventar der Schlapphüte ganz vorn, und wie es scheint, war sie auch bei der Operation Wikileaks wieder erfolgreich.
(pri) Wieder einmal haben die westlichen Militärmächte ein politisch-strategisches Ziel, nämlich die Beseitigung des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi, höher gestellt als den von ihnen behaupteten Schutz der Bevölkerung vor Tod und Zerstörung. Denn eine Folge der nun begonnenen Luftschläge gegen libysche Ziele ist schon jetzt absehbar: Die größten Opfer wird wieder einmal die Zivilbevölkerung bringen
(pri) Die mediale Begleitung des Unwillens der Bundesregierung, ein nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidriges Gesetz zweifelsfrei verfassungskonform zu machen, ist von einem seltsamen Opportunismus geprägt. Etwa nach dem Motto: Hauptsache, sie einigen sich – ganz egal, worüber. Das werden Schuld und Versagen sorgfältig auf beide Seiten verteilt – in der unverkennbaren Absicht, keinem weh zu […]
Wer in diesen Tagen aufmerksam die Vorgänge um Wikileaks verfolgt und dabei registriert, wie hilflos und unprofessionell die US-Regierung samt ihrer Geheimdienste auf Veröffentlichung von ihnen aus gutem Grund geheim gehaltener Informationen reagieren, fühlt sich nicht selten an die Endzeit der DDR und vor allem ihres Geheimdienstes Ministerium für Staatssicherheit erinnert. Natürlich gibt es kaum […]
Heute feiert die CDU in Berlin die Wiederkehr des Vereinigungsparteitages mit der gleichnamigen DDR-Blockpartei. In Anwesenheit von Helmut Kohl,
Gegenwärtig hat die »Aufarbeitung« der DDR wieder einmal Hochkonjunktur, und wie stets steht dabei die Dämonisierung der Stasi im Vordergrund – ungeachtet der seit 20 Jahren zu hörenden Forderung ernsthafter Beobachter, die realen Machtverhältnisse in der DDR in den Blick zu nehmen
Dieser Tage werden Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière bekannt, die Arbeit der bundesdeutschen Geheimdienste und der Polizei besser zu koordinieren. Beamte beider Institutionen sollen zeitweilig ausgetauscht werden
Wieder einmal soll der Bundestag daraufhin überprüft werden, inwieweit das Ministerium für Staatssicherheit der DDR Einfluss auf die bundesdeutsche Politik genommen hat. Angesichts der geringen Zahl noch nicht bekannter Fälle oder gar einer Fehlmeldung