Angela Merkel schließt die rechte Flanke der Union

(pri) Es ist nicht nur der Druck seitens der CSU und Horst Seehofers, der Angela Merkel nun zum nahezu gänzlichen Einschwenken auf den Rechtskurs der Alt- und Wertkonservativen in der Union veranlasste; es ist auch und vor allem ihre nüchterne Analyse des politischen Kräfteverhältnisses hierzulande, die ihr diesen Kurswechsel geraten erscheinen lässt.Nach dem Wahlergebnis vom […]

G 20 – Gipfel ohne Aussicht auf Besserung

(pri) Das alte Sprichwort hat sich wieder einmal bewahrheitet: Außer Spesen nichts gewesen. Ein von Angela Merkel als willkommene Wahlkampfhilfe betrachteter Gipfel mit den Chefs der reichsten – und damit zugleich am wenigsten mit den ärmeren und ärmsten solidarischen – Staaten der Welt kreißte, was nach offiziellen Angaben 130 Millionen Euro kostete, und gebar dennoch […]

SPD und Martin Schulz am Ende der Fahnenstange

(pri) Wer sich bei der politischen Beobachtung nicht von den schnell wechselnden Medienhypes und Stimmungen leiten lässt, hatte dem plötzlichen Aufschwung des lange verschütteten SPD-Selbstbewusstseins von Anfang an ein gehöriges Maß an Skepsis entgegengebracht – und das, wie sich nun zeigt, mit Recht. Denn Wunder wie das mit dem »heiligen Martin« inszenierte gibt es in […]

Terror des Kapitalismus

(pri) Die Erleichterung war unüberhörbar: Nur eine kriminelle Tat, ergo wohl kein richtiger Terroranschlag. Solche Verharmlosung erstaunt angesichts der Hysterie, die sonst stets ausbricht, wenn ein vergleichbares Kapitalverbrechen verübt wird und die Hintergründe naturgemäß zunächst im Dunklen liegen. Dann schießen Spekulationen ins Kraut, die oft nicht auf Tatsachen, sondern auf den berüchtigten »alternativen Fakten« beruhen, […]

Alternative Fakten um die Saarland-Wahl

(pri) Die Wertungen sind nahezu einhellig: »CDU im Freudentaumel. SPD ernüchtert«, »So hat die CDU die Wahl gewonnen«, »Schulzzug hält nicht im Saarland«, CDU gewinnt an der Saar – Dämpfer für Schulz«. Und all das stimmt sogar. Die CDU wird demnächst in Saarbrücken die neue Regierung bilden, mit der SPD – und dabei vielleicht noch […]

Für Martin Schulz fangen jetzt die Probleme erst an

(pri) Der kometenhafte Aufstieg von Martin Schulz zum umjubelten Hoffnungsträger einer lange deprimierten, gar depressiven SPD ist das Resultat einer politischen Dynamik, die die politische Klasse einschließlich der auf den Mainstream festgelegten Medien aus gutem Grund nicht wahrhaben wollte, die sich aber nun doch durchsetzte. Gerade deshalb jedoch, wegen der Unvereinbarkeit der durch Schulz geweckten, […]