Artikel mit ‘Asylrecht’ getagged

Angela Merkel, die Flüchtlinge und die Macht

Samstag, 02. Januar 2016

(pri) Politik vom Ende her zu denken, wird Angela Merkel oft gerühmt; tatsächlich zwingt sie ihre zu lange Abwartehaltung immer wieder zur plötzlichen Kehrtwendung. Es ist ein Taktieren bis zum Klingelzeichen,  auch in der Flüchtlingsfrage. Daher steht sie der Abschottungspolitik von CDU und CSU nicht im Wege, wohl aber einer demonstrativen Verschiebung ihrer Partei nach rechts. (mehr …)

Flüchtlinge: Vorbei mit der Freundlichkeit

Sonntag, 22. November 2015

(pri) Die Szene erinnerte an eine ganz ähnliche im August 1991 in Moskau. Da hatte der noch amtierende Staatschef Gorbatschow gerade eine Rede gehalten, als Jelzin, der starke Mann nach dem von ihm niedergeschlagenen Putschversuch gegen den Perestroika-Erfinder, ans Rednerpult trat und Gorbatschow vor laufenden Kameras die Leviten las. Dieser stand da und musste die Philippika über sich ergeben lassen, »als ob ein Lehrer seiner Schülerin vor der Klasse mitteilt: Setzen, Sechs«. Diese Bewertung stammt nicht aus dem Jahr 1991, sondern ist Tenor der Berichterstattung über Horst Seehofers Umgang mit der Bundeskanzlerin auf dem CSU-Parteitag (mehr …)

Die Grenzschließung wird das Flüchtlingsproblem nicht lösen, sondern eher verschärfen

Sonntag, 13. September 2015

(pri) Zumindest regierungsamtlich währte die deutsche Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen gerade einmal eine Woche. Während Tausende Bürger ehrenamtlich und mit großem Engagement das »Wir schaffen das!« ihrer Kanzlerin mit Leben erfüllten, kehrte Angela Merkel bei den ersten Schwierigkeiten und Unmutsäußerungen aus dem rechten Flügel der Union zu ihrer Politik des Zauderns und Aufschiebens von Problemlösungen zurück – mit absehbar fatalen Folgen. Ihre zutreffende Erkenntnis – auch aus der Endzeit der DDR, dass zu allem entschlossene Flüchtlinge letztlich nicht aufzuhalten sind, (mehr …)

Das Flüchtlingsproblem – Kulminationspunkt verfehlter westlicher Politik

Montag, 20. April 2015

(pri) Obwohl sich Geschichte vermeintlich nicht wiederholt, gibt es immer wieder erstaunliche Entwicklungen, die genau das Gegenteil nahe legen. Das gilt, auch wenn es viele nicht wahrhaben wollen, für die Flüchtlingsproblematik, zum einen in der DDR der späten 1980er-Jahre und zum anderen für die derzeitige Situation an der europäischen Grenze im Mittelmeer. (mehr …)

Auf Sarrazin kann Sarkozy folgen

Freitag, 17. September 2010

Es kann schon sein, dass Nicolas Sarkozy aus Zorn über die Kritik an der französischen Vertreibungspolitik gegenüber den Roma übers Ziel hinaus schoss und neben der eilig gewährten Solidarität des nicht sehr honorigen italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi auch jene der angeseheneren Angela Merkel erzwingen wollte, aber zu einem solchen Husarenstreich muss er sich irgendwie ermutigt gefühlt haben. (mehr …)