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	<title>blogsgesang.de &#187; Bartsch</title>
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	<description>Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)</description>
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		<title>Lafontaines Botschaft: Nur St&#228;rke erlaubt Mitgestaltung</title>
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		<pubDate>Sat, 23 Jan 2010 19:57:10 +0000</pubDate>
		<dc:creator>oberblogsaenger</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Nat&#252;rlich ist es nicht die feine englische Art, in der Oskar Lafontaine und sein westgepr&#228;gtes Umfeld die innerparteiliche Auseinandersetzung in der Linken f&#252;hrten und f&#252;hren. Da gibt es &#220;bertreibungen, vielleicht auch L&#252;gen, Intrigen und m&#246;glicherweise auch ein St&#252;ck Erpressung. Mit »politischer Kultur« ist das wahrlich kaum zu beschreiben, doch sei die Frage erlaubt, inwieweit solch [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nat&#252;rlich ist es nicht die feine englische Art, in der Oskar Lafontaine und sein westgepr&#228;gtes Umfeld die innerparteiliche Auseinandersetzung in der Linken f&#252;hrten und f&#252;hren. Da gibt es &#220;bertreibungen, vielleicht auch L&#252;gen, Intrigen und <span id="more-1461"></span>m&#246;glicherweise auch ein St&#252;ck Erpressung. Mit »<a href="http://www.neues-deutschland.de/artikel/163552.liebe-deine-feinde-hasse-deine-freunde.html" target="_blank">politischer Kultur</a>« ist das wahrlich kaum zu beschreiben, doch sei die Frage erlaubt, inwieweit solch erstrebenswerter kulturvoller Umgang in einer mit Recht als Raubtier-Kapitalismus beschriebenen Gesellschaft &#252;berhaupt realistisch ist. Kann sich die Linke, wenn sie in Machtk&#228;mpfen mitmischen will, eine Gangart leisten, die es jedem Recht machen will und vor allem darauf achtet, keinen zu verletzen? Der politische Gegner jedenfalls wird solche »Hochherzigkeit« immer brutalstm&#246;glich ausnutzen und darauf aufbauend den Spaltungsvirus in die Partei tragen. Eine monolithische Partei will die Linke erkl&#228;rterma&#223;en nie wieder sein, doch der gern beschworene Pluralismus bedeutet eben unterschiedliche Positionen, die sich irgendwie dann doch immer gegeneinander in Stellung bringen lassen.</p>
<p>Wie das abl&#228;uft, hat Lafontaine in seiner <a href="http://www.neues-deutschland.de/artikel/163378.wir-leisten-uns-ueberfluessige-personalquerelen.html" target="_blank"><img src="http://vg09.met.vgwort.de/na/1966c72987c14aaeb982b001f8d774a9" alt="" width="1" height="1" />Rede auf dem Neujahrsempfang der saarl&#228;ndischen Landtagsfraktion</a> am Beispiel von SPD und Gr&#252;nen sehr anschaulich gemacht. Gegen solche Taktiken und jene, die – aus den unterschiedlichsten Gr&#252;nden, darunter auch respektablen – darauf hereinfalle, ist der Ex-SPD-Chef, selbst gebranntes Kind in dieser Sache, kompromisslos vorgegangen. Der Scherbenhaufen, den es dabei zur&#252;cklie&#223;, mag manchem nicht gefallen, aber vielleicht ist er besser als unversehrtes Porzellan, das als Ladenh&#252;ter im Regal steht. Oder das gar solche versteckten Risse aufweist, dass es beim ersten robusten Einsatz auseinander f&#228;llt. Vielleicht h&#228;tte man zum Beispiel in Brandenburgs linker Landtagsfraktion weniger kulturvolles Schulterklopfen gegen&#252;ber dem Nebenmann praktizieren sollen, sondern ihn hartn&#228;ckiger, schonungsloser danach fragen, ob es in seiner Biografie nicht vielleicht Bl&#246;&#223;en gibt, auf die der Gegner bei Bedarf seine Gesch&#252;tze richten k&#246;nnte.</p>
<p>Wer sich in der Beurteilung des Lafontaine-Bartsch-Konfliktes dennoch nicht den Regeln der in der b&#252;rgerlichen Gesellschaft dominierenden Kampfformen unterwerfen will, wird ungeachtet dessen z&#228;hneknirschend Lafontaine Recht geben m&#252;ssen, wenn er die Sache von der inhaltlichen Seite her betrachtet. Denn in der Sache hat der Saarl&#228;nder die <a href="http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0116/meinung/0040/index.html" target="_blank">Argumente auf seiner Seite</a>; selbst seine erbittertsten Gegner d&#252;rften das kaum leugnen. Und nicht zuletzt deshalb ist ihm auch Gregor Gysi, jeden Radikalismus unverd&#228;chtig, am Ende beigesprungen, wenn eben vielleicht auch z&#228;hneknirschend.</p>
<p>F&#252;r die Linkspartei ist gegenw&#228;rtig – und wohl noch f&#252;r eine ganze Weile – das Hauptproblem nicht die Regierungsbeteiligung, sondern der Ausbau ihrer St&#228;rke innerhalb der politischen Arena. Mit ihrem gerade einmal zweistelligen Wahlergebnis kann sie wirklichen Einfluss auf Regierungsentscheidungen nicht nehmen; es ist ihr ja nicht einmal mit bis zu doppelten Prozentanteilen in den &#246;stlichen Bundesl&#228;ndern gelungen. Erst weiterer Zuwachs f&#252;r die Linke bei Wahlen versetzt sie in die Lage, gestaltend Politik zu betreiben. Es sei denn, sie findet Partner, die &#228;hnliche Konzepte wie sie vertreten; in Hessen mit Andrea Ypsilanti und im Saarland mit Heiko Maas w&#228;re das vielleicht m&#246;glich gewesen. Und vielleicht finden sich auch anderswo in der SPD Personen, die sich auf deren urspr&#252;ngliche Wurzeln besinnen. Wohin es jedoch f&#252;hrt, zur Unzeit koalition&#228;re Gedankenspiele zu betreiben, hat gerade Dietmar Bartsch schmerzhaft erfahren m&#252;ssen, denn der nicht zuletzt von ihm im Wahlkampf 2002 vertretene SPD-freundliche Kurs f&#252;hrte die PDS damals in eine schwere Niederlage; nur die beiden Direktmandate von Gesine L&#246;tzsch und Petra Pau retteten damals &#252;berhaupt die Pr&#228;senz im Bundestag. Eine Wiederholung solchen Desasters will Lafontaine wohl verhindern; deshalb setzte er vor dem eigenen (teilweisen) Abgang noch einige Frontbegradigungen in der Parteif&#252;hrung durch. An der Linken ist es nun, damit sachbezogen umzugehen.</p>
<p>Die St&#228;rke »b&#252;rgerlicher« Politik ergab sich in der Vergangenheit nicht zuletzt daraus, dass sie jede Tendenz, die den eigenen Machtanspruch schm&#228;lern k&#246;nnte, nicht nur frontal, mit der Peitsche bek&#228;mpfte, sondern auch immer hintenherum, mit Zuckerbrot. Parteien und Personen auf der Linken, die ihrer Dominanz gef&#228;hrlich werden konnten, wurden so allm&#228;hlich an die eigenen Positionen herangezogen. Partiell kam man ihnen dabei auch entgegen, wandelte sich selbst da und dort inhaltlich, achtete aber sorgsam darauf, dass die Macht nicht auf Dauer entglitt. So wurden SPD wie Gr&#252;ne Bestandteile des Establishments – mit dem Ergebnis, dass uns heute eine konservativ-neoliberale Mannschaft regiert, die zum Sturm auf zivilgesellschaftliche und soziale Errungenschaften angetreten ist. Die Hauptgefahr f&#252;r einen solchen Kurs geht derzeit von der Linkspartei aus, weshalb vorrangig sie ins Visier des Herrschaftsapparates gelangt ist. Ob und inwieweit sie dessen Druck widerstehen und sich den gleichzeitigen Verlockungen entziehen kann, wird &#252;ber ihre k&#252;nftige Stellung in der politischen Arena entscheiden.</p>
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