kein Thema, das noch große Aufregung auslöst

Dabei aber stand der DDR-Geheimdienst nicht allein. Verdeckte Operationen gehören seit je zum Arsenal der Spionagetätigkeit, und es ist ein offenes Geheimnis, dass sich auch die bundesdeutschen Dienste, der Verfassungsschutz wie der BND, dieses Mittels bedienen. Und ebenso gibt es immer wieder Hinweise auf eine nachrichtendienstliche Anbindung des einen oder anderen Bundestagsabgeordneten. Dahinein Licht zu bringen ist natürlich nicht vorgesehen, und auch die systemtreuen Medien artikulieren dieses Problem nur vereinzelt.

Bezüglich der HVA ist schon bald nach der Wende dazu Grundsätzliches gesagt worden; inzwischen wurde es durch zahlreiche Fakten angereichert. Was dazu in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr erhältlich ist, berichtet wurde – im Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, veröffentlicht 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress – ist hier nachzulesen:

Schweres Blei der »Tschekisten«

Der ganze Saal erhob sich wie ein Mann. »Die ruhmreichen Tschekisten – sie leben hoch! Hoch! Hoch!« Der Minister hatte das Startsignal zur lautstarken Huldigung gegeben, und keinen gab es, der sich ihr verweigerte. Bereits zuvor war in nahezu inhalts­gleichen Reden der Beitrag der »Gesamtrussischen Außerordentli­chen Kommission zur Bekämpfung von Konterrevolution und Sabotage«, der sogenannten Tscheka, zur Oktoberrevolution und zur Abwehr aller seitherigen Angriffe auf die »Macht des Sozialis­mus« gewürdigt worden. Generaloberst Markus Wolf hatte höchst­persönlich eine rotlederne Kassette überreicht, in der sich einige wertvolle Aufklärungsinformationen befanden – vielleicht der BND-Jahresbericht oder die Ost-West-Studie der NATO. Diese rituelle »Schenkung« gehörte seit langem zum Szenario deutsch­sowjetischer »Kampf-Meetings« – ungeachtet dessen, dass der KGB die Informationen längst auf unspektakulärem Wege erhalten hatte.

Auf die Show aber durfte nicht verzichtet werden. Sie bot den sowjetischen Tschekisten und ihren deutschen Genossen Gelegen­heit, neben Grußadressen auch Orden auszutauschen und eben immer wieder Hochrufe auszubringen: Die Waffenbrüderschaft von KfS – wie der KGB schamhaft eingedeutscht genannt wurde – und MfS sei unverbrüchlich! Tatsächlich bestand das schlimmste Manko des DDR-Nachrichtendienstes darin, dass er – wie fast alle anderen gesellschaftlichen Erscheinungen der DDR – aus einer stalinistisch geprägten Tradition hervorging. Lenin hatte im Dezember 1917 mit der »Tscheka« ein Organ geschaffen, das eine Revolution möglicherweise braucht, um den Sieg der Straße vor Gegenangriffen zu schützen, aber er hat nicht verhindern können, dass sich diese »Tscheka« bald verselbständigte, 1922 den nichtssagenden Namen »Staatliche politische Verwaltung« (GPU) zulegte, um bald danach zum blutigen Terrorinstrument Stalins gegen alle diejenigen zu werden, die er seine Feinde nannte.

Seitdem war das »Feindbild« ein Schlüsselbegriff geheim­dienstlicher Arbeit in einem »sozialistischen« Land – ob er nun nach außen oder nach innen operierte. Es schloss ein, misstrauisch gegenüber allem zu sein, was sich außerhalb der DDR-Grenzen tat oder was gar von außerhalb in irgendeiner Weise auf die DDR einwirkte. Wie dieses »Feindbild« noch ein Jahr vor der Wende aussah, demonstrierte Erich Mielke in einer Rede am 17. Oktober 1988, als er auf einer Tagung der Aufklärungsorgane sozialistischer Länder den »strategischen Plan des Imperialismus zur Schwä­chung, Destabilisierung und Zersetzung des Sozialismus« entlarvte, der gekennzeichnet sei

»– durch die gezielte Verbindung von Wettrüsten, politischer und ökonomischer Druckausübung bzw. Erpressung sowie forcier­ter ideologischer Diversion und aller anderen Formen ihrer Wühl- und Zersetzungstätigkeit,

– durch die verstärkte Einflussnahme auf die sozialistischen Länder über den Ausbau der Wirtschafts- und der wissenschaftlich­-technischen Beziehungen und die Einbeziehung in internationale, vom Westen beherrschte Organisationen auf diesen Gebieten,

– durch ein differenziertes und der Lage in den einzelnen sozialistischen Ländern angepasstes Vorgehen,

– durch die Aktivierung innerer Feinde und oppositioneller Kräfte sowie

– durch die Schürung antisozialistischer und nationalistischer Stimmungen.«

Eine solche Weltsicht, die alles Übel nur von außen kommen sah, während die eigene Politik offensichtlich ohne Makel war, hatte selbstverständlich Konsequenzen auch für die Tätigkeit der HVA, wenn sie hier auch etwas differenzierter formuliert wurde. Doch die unkritische Übernahme fast aller sowjetischen Erfahrun­gen in der Geheimdienstarbeit durch Markus Wolf führte dazu, dass die DDR-Spionage von Anfang an mit dem Blei der Tschekisten belastet war und sich daraus einige ihre Strukturentscheidungen und konkreten Operationen erklären. Dabei darf allerdings nicht verschwiegen werden, dass die Form der Auseinandersetzung, wie sie auch von den westlichen Geheimdiensten geführt wurde, nicht gerade dazu einlud, die Samthandschuhe überzustreifen. Ursache und Wirkung stehen hier – auf beiden Seiten – in einem engen Zusammenhang; dennoch wurden seitens der HVA Kampfmittel benutzt, die weder dem humanistischen Anspruch des Sozialismus gerecht wurden noch operativ sinnvoll waren.

Für die Mitarbeiter der HVA stellten sich derlei Gedanken in der Regel nicht. Die »tschekistische« Tradition war Bestandteil des Dienstes im Mini­sterium für Staatssicherheit, ihre Rituale machten sie – wenn auch mitunter innerlich lächelnd oder auch abgestoßen – mit; ansonsten aber war ein konkret umrissener Auftrag zu erfüllen, dessen Hintergrund sich kaum einer der HVA-Angehörigen in vollem Maße vergegen­wärtigte. Dies war bei den meisten weniger Verdrängung als einfach der Glaube, als Mitarbeiter einer offiziellen staatlichen Behörde, eines Ministeriums, eine legitime Arbeit zu verrichten und mit den dabei verwandten Methoden – im Nachrichtendienst denen der westlichen Gegner nicht unähnlich – kein Unrecht zu tun. Der Sinn mancher Maßnahme erschloss sich auch nicht, doch da standen die »Tschekisten« in dieser Gesellschaft nicht allein. Der Begriff der Pflichterfüllung ist keiner aus dem sozialistischen Vokabular – wenn auch eingeräumt werden muss, dass das militärische Regime im MfS im Verein mit der Parteidisziplin (alle Stasi-Mitarbeiter waren Mitglieder der SED) eine besondere Kritiklosigkeit gegen­über Weisungen der Vorgesetzten erzeugte. So wurden auch Unter­nehmungen durchaus mit Engagement geplant und ausgeführt, die mit normaler nachrichtendienstlicher Arbeit nichts zu tun haben.

Hierzu gehörten ohne Zweifel die sogenannten aktiven Maßnah­men, Operationen der verdeckten politischen Einflussnahme auf Prozesse und Personen des jeweiligen Operationsgebietes mittels gezielter Lancierung von zutreffenden Fakten, aber auch von Desinformationen. Diese Art nachrichtendienstlicher Tätigkeit nahm in der sowjetischen Geheimdienstarbeit seit längerem einen hohen Rang ein. Im Jahre 1959 wurde im KGB eine spezielle Abteilung dafür geschaffen. Der junge Spionagedienst der DDR kannte solche Methoden zunächst nicht, aber nach sowjetischem Vorbild begannen in den 60er Jahren auch hier einschlägige Experimente, ehe 1968 die Abteilung X entstand, die seither fast ausschließlich für die »aktiven Maßnahmen« verantwortlich zeichnete. Der Verfassungsschutzbericht 1983 nannte als Ziel »aktiver Maßnahmen« durchaus zutreffend, »auf die Innen- und Außenpolitik vornehmlich westlicher Staaten Einfluss zu nehmen, ihre Beziehungen untereinander wie zu den Staaten der dritten Welt zu unterminieren und ihre politischen Repräsentanten und Institutionen zu diskreditieren, um langfristig die eigenen politischen Absichten zu fördern. Sie unterstützen auf diese Weise die außenpolitischen Zielsetzungen der Warschauer-Pakt-Staaten mit nachrichtendienstlichen Mitteln.« Später wurden solche Aktionen – wohl auch wegen ihrer nicht selten spektakulären Begleiterscheinungen – oft übertrieben darge­stellt. Die zuständige Abteilung verfügte über nicht mehr als 80 Mitarbeiter, und insgesamt blieben ihre Ergebnisse begrenzt. Außerdem waren sie keineswegs eine Erfindung östlicher Geheim­dienste.

Die Methoden dazu sind – auf beiden Seiten – vielfältig, gehen aber fast alle auf ein Grundmuster zurück: Ausgehend von tatsäch­lichen Begebenheiten, Äußerungen, Differenzen wird eine gefärbte Information produziert, die von der Wahrheit nur soviel abweicht, dass sie glaubwürdig bleibt, aber doch soviel Lüge enthält, dass sie das Denken und Handeln des Empfängers im gewünschten Sinne verändert. Als Multiplikator solcher Falsifikate dienen in der Regel die Medien, denen das Material auf verschlungenen Wegen zuge­spielt wird und die es nicht selten genüsslich verbreiten.

Die Geschichte des Kalten Krieges ist reich an solcherart Operationen. Sie sind der Versuch, Interessen auch dort durchzu­setzen, wo das mit offenem Visier – zumeist wegen der Schwächen der eigenen politischen Position – nicht möglich ist. Der Verfas­sungsschutz griff zu diesen Methoden schon zu jenen Zeiten, als für ihn die Bekämpfung jeglicher »kommunistischer Umtriebe« noch absolute Priorität hatte. Der spätere BfV-Chef Nollau beschrieb in seinen Memoiren, wie auch er Ende der 50er Jahre die Herausgabe einer Publikation mit dem Titel »Der Dritte Weg« initiierte, die den Eindruck erwecken sollte, von »Reformkommunisten« geschrieben zu sein. Nollau hoffte, das »obskure Blättchen«, wie er es selbst nannte, »werde in der illegalen KPD zersetzend wirken und uns die Möglichkeit eröffnen, unter den Dissidenten, die wir kennenzuler­nen hofften, Informanten zu gewinnen«. Andere Dienste blieben mit ihren »verdeckten Operationen« – erinnert sei hier nur an die Rolle der CIA in der Schweinebucht-Affäre – nicht bei der politischen Einflussnahme stehen.

Dass die »aktiven Maßnahmen« seitens der sozialistischen Länder später das Niveau einer ausgesprochenen Konjunktur erreichten, verrät auch etwas darüber, wie wenig es ihnen möglich war, ihre Zielvorstellungen in der unmittelbaren politischen Aus­einandersetzung zu realisieren; sie sahen sich immer wieder veranlasst, zu tückischen Methoden zu greifen. In der UdSSR waren die Desinformationen ein inhärentes Mittel des außenpolitischen Wirkens der Kommunistischen Partei. Diese glaubte offenbar, dass die Lancierung getürkter Meldungen in die westliche Presse das kapitalistische System erschüttern könne und forcierte deshalb derartige Aktivitäten, wo immer es ihr in den Kram passte. Die zuständige KGB-Diensteinheit hatte – wie Ende 1991 in Moskau offiziell mitgeteilt wurde – Amtsräume im Gebäude des Zentralkomitees; hier arbeitete sie der »Internationalen Abteilung« direkt zu. Der zeitweilige UdSSR-Außenminister Boris Pankin bezifferte die Zahl der KGB-Mitarbeiter im Außenamt auf etwa 50 Prozent. Sie hätten sämtliche Botschaften kontrolliert und die Mehrzahl der Botschafter in der Hand gehabt. Einer dieser Pseudo-­Diplomaten soll nach Darstellung des britischen Autors John Barron erklärt haben: »Wir werden die öffentliche Meinung im Westen mit allen offenen und verdeckten Mitteln nach unserem Belieben manipulieren … Wir haben die Mittel, um im Westen Dutzende von neuen Organisationen zu gründen und bestehende Tarnorganisationen zu stärken.« So weit ging die Verquickung der Abteilung X der HVA mit dem Parteiapparat der SED nicht, aber dass es Abstimmungen gab, wo ihre »aktiven Maßnahmen« die Parteipolitik unterstützen konnten und wo sie zu unterbleiben hatten, um nicht kontraproduktiv zu wirken, ist sicher.

Wenn die Desinformationstätigkeit der HVA nie den Stellen­wert erreichte, der ihr im KGB zugewiesen wurde, so hing das vor allem mit der begrenzten Wirkung zusammen, die solche Maßnah­men in der Bundesrepublik und in Drittländern hatten. In einer pluralistischen Gesellschaft, die den Medien einen beträchtlichen Spielraum lässt, wirken Enthüllungen weit weniger als in geschlos­senen Systemen mit ihrem Geheimhaltungstrieb. Daher war die DDR seitens der Westmedien erheblich manipulierbarer als umge­kehrt. Für das Fernsehen der Bundesrepublik genügten beinahe die täglichen Werbesendungen, um beim DDR-Bürger einen nachhaltigen Eindruck von der Überlegenheit dieses reichen Landes zu hinterlassen. Machte es sich darüber hinaus zum Anwalt derjenigen, die in der DDR keine Stimme hatten, der Bürgerrechtler und kritischen Kirchenleute, dann wirkte das schon aufgrund des Fehlens entsprechender Informationen in den DDR-Medien. Der krampfhafte Nachweis politischer Unredlichkeit westlicher Politi­ker in den Desinformationsprodukten der HVA dagegen lief oft ins Leere, da er im Grunde keine Neuigkeit darstellte.

Entsprechend lustlos war die Unterstützung »aktiver Maßnah­men« durch die beschaffenden Diensteinheiten der HVA. Schon die Bereitstellung für Fälschungen nutzbarer Informationen, mehr noch der Einsatz geeigneter Quellen stießen auf große Zurückhal­tung – konnte doch beides die BRD-Abwehrorgane auf bestimmte Spuren führen und damit die operativen Positionen gefährden.

So gehörte es zu den Aufgaben der Abteilung X, den westeuro­päischen Integrationsprozess zu stören. Dafür boten sich zahlreiche Ansatzpunkte – sind doch die Differenzen zwischen den EG-Staaten aus den verschiedensten Gründen bis heute nicht gering; man denke nur an die Beargwöhnung der großen Mitgliedsstaaten durch die kleinen. Aber wenn auch geeignetes Material vorlag, waren die zuständigen Abteilungen nicht bereit, es gewissermaßen für eine »Medien-Eintagsfliege« zu verpulvern und Quellen in Gefahr zu bringen. Außerdem krankten die »aktiven Maßnahmen« der HVA auch daran, dass sie meist im Nachtrab stattfanden. Wenn etwas geschehen war, wurde reagiert – und ehe das nach Erhalt aller Genehmigungen und bei Berücksichtigung aller operativen Prozesse dann tatsächlich sichtbar wurde, war das Thema oft vom Tisch.

Die westlichen Geheimdienste arbeiteten auf diesem Gebiet wesentlich effizienter. Erinnert sei nur an die große Meisterschaft, die vor allem der CIA entwickelte, um immer wieder die militäri­sche Überlegenheit der Sowjetunion nachzuweisen. Wer die tat­sächlichen Zahlen des sowjetischen Militärpotentials kannte – und die Geheimdienstler gehörten dazu –, sah nicht ohne Faszination, wie die Bedrohungsgefahr immer aufs Neue beschworen wurde. Ob Studien des Pentagon, vor allem in der Regierungszeit Reagans, ob die Analysen der NATO oder die einschlägigen Papiere der Bundesregierung – sie alle gingen davon aus, dass der Warschauer Pakt auf allen Gebieten militärisch überlegen sei und dies nur durch eigene Rüstung kompensiert werden könne. Diese Manipulationen, die westliche Desinformations-Spielart, auf geeignete Weise zu konterkarieren, war auch eine Aufgabe »aktiver Maßnahmen«. Und nicht wenige renommierte Militärexperten nutzten in ihren Interviews und Zeitungsartikeln – bewusst oder unbewusst – Fakten und Argumente, die ihnen von Aufklärern sozialistischer Länder zuge­spielt worden waren. Hier bedurfte es nicht der Verfälschung des Materials, sondern im Gegenteil seiner wahrheitsgetreuen Darstel­lung – galt es doch, Lügen zu entkräften. Auch die HVA arbeitete in dieser Weise und legte Tatsachen offen, die die andere Seite gern verschwiegen hätte, um die Durchsetzung ihrer politischen Strate­gie nicht zu gefährden. Erinnert sei an die Verbreitung belastender Dokumente über die Verstrickung führender Persönlichkeiten der Bundesrepublik während der NS-Zeit, so des einstigen Bundesprä­sidenten Lübke oder des baden-württembergischen Ministerpräsi­denten Filbinger. Genannt werden muss auch die Aufhellung manchen Skandals durch die bundesdeutsche Presse, die sich dazu nicht selten einschlägiger Materialien aus Ost-Berlin bedienten, ohne freilich in der Regel deren Herkunft genauer zu kennen.

Vor allem Mitte der 80er Jahre traten »aktive Maßnahmen« hinzu, die der Unterstützung des Entspannungs- und Abrüstungs­prozesses dienen sollten. Sie doublierten sich zwar nicht selten mit offiziellen Publikationen, konnten sie aber aus nachrichtendienstli­chen Quellen mitunter auch ergänzen. So wurde damals bekannt, dass der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alfred Dregger, starke Vorbehalte gegen die Reihenfolge bei den INF-Verhandlungen hatte, in denen es um die Reduzierung von Atomwaffen in Europa ging. Er forderte, mit den Kurzstreckenwaf­fen auf beiden Seiten zu beginnen, da diese einzig dazu dienen konnten, deutsches Territorium zu bedrohen und gegebenenfalls zu vernichten. Die Publizierung seiner internen – und im Widerspruch zur amerikanischen Politik stehenden – Überlegungen konnte reale Abrüstungsbemühungen durchaus unterstützen. In solchem Vorge­hen – und nur hier – ist ein Sinn »aktiver Maßnahmen« zu erkennen, aber letztlich braucht man dazu keine Geheimdienste.

Als besonders spektakulärer Fall »aktiver Arbeit«, die bereits bis zu direkter Einflussnahme ging, wird immer wieder der »Kauf« der Stimme des CDU-Abgeordneten Julius Steiner beim »konstruktiven Misstrauensvotum« gegen Willy Brandt am 27. April 1972 genannt. Diese allerdings von der Abteilung II (Parteienbeob­achtung) der HVA verantwortete Operation zielte darauf, einen Regierungswechsel von Brandt auf Barzel im Zusammenhang mit den Ostverträgen zu verhindern, da die sozial-liberale Koalition besser ins Konzept der DDR und wohl auch der Sowjetunion passte. Nachdem einige FDP-Abgeordnete zur Union übergelaufen waren, schien die ohnehin knappe Mehrheit der Brandt/Scheel-Regierung nicht mehr gesichert, und Barzel ging zum Angriff über. Bei der Abstimmung jedoch fehlten ihm zwei Stimmen – jene Steiners, wie dieser später selbst zugab, ohne freilich auch einzugestehen, dass er dafür 50.000 D-Mark von der HVA erhalten hatte, und eine weitere, angeblich von Mende, der ursprünglich zu den abtrünnigen Frei­demokraten zählte, von der HVA-Abteilung X jedoch »umgedreht« worden sein soll. Man kann vielleicht auch dieser Aktion aus heutiger Sicht etwas abgewinnen – verhalf sie doch dazu, eine gerade eingeleitete, auf internationalen Ausgleich bedachte Politik von Rückschlägen freizuhalten. Wenn man aber weiß, dass der 1972 gerettete Brandt ein Jahr später durch diesen »Retter« und seinen Spion Guillaume zur Strecke gebracht wurde, und wenn man vor allem berücksichtigt, dass sich in den 70er Jahren die Entspan­nungspolitik ganz objektiv immer stärker durchsetzte, dann relati­vieren sich solche vermeintlichen Erfolge voluntaristischen Vor­gehens.

Noch deutlicher wird dies bei jenem »Kampf gegen Windmüh­lenflügel«, den die HVA letztlich im Auftrag der MfS-Bereiche leistete, die gegen die »innere Opposition« vorzugehen hatten. Solche Organisationen wie die »Internationale Gesellschaft für Menschenrechte« (IGfM) in Frankfurt/Main oder die »Hilferufe von drüben« oder auch der ZDF-Journalist Löwenthal unterstützten natürlich durch ihre Arbeit Menschen in der DDR, die sich gegen das Regime wandten oder einfach nur ausreisen wollten. Das machte sie zum verhassten Feind – so sehr, dass Markus Wolf noch 1992 in einem Gespräch eingestand, beim Namen Löwenthal nicht ruhig bleiben zu können. Da die eigentliche Arbeit dieser Gruppen und Personen in der Bundesrepublik mehr Zustimmung denn Kritik fand, wurde gerade sie nicht angegriffen. Statt dessen setzte man Verleumdungen und Diffamierungen ganz anderen Inhalts in die Welt, die teilweise zwar ihre Wirkung taten, letztlich aber am Ausreisedrang von DDR-Bürgern nicht das Geringste änderten. Der Trugschluss, die inneren Probleme im östlichen Staat würden von außen verursacht, lenkte den Kräfteeinsatz in eine völlig falsche Richtung und ließ »aktive Maßnahmen« solcher Art völlig vorpuffen.

Wo Spionage betrieben wird, provoziert das zwangsläufig auf der anderen Seite eine Spionageabwehr. Diese gehört normalerweise zur »inneren Abwehr«, soll sie doch verhindern, dass Geheiminfor­mationen aus dem eigenen Land abfließen. Die Nachrichtendienste entwickelten aber darüber hinaus Struktureinheiten, mit denen sie verhindern wollen, dass die gegnerische Abwehr allzu erfolgreich in dem Bemühen ist, die Aktivitäten des eigenen Dienstes zu unter­binden.

In der Sowjetunion gehörten solche Bereiche der »äußeren Abwehr« stets zur Auslandsspionage; ihre Aufgabe bestand darin, in die Aufklärung der anderen Seite einzudringen – weniger um zu erfahren, was diese bei uns in Bereichen der Politik oder der Wirtschaft ausspioniert, als zu wissen, inwieweit sie Kenntnis von den eigenen Kundschafteraktivitäten hat. So einleuchtend ein solches Vorgehen für die Betroffenen – nicht zuletzt im Interesse ihrer Sicherheit – erscheinen mag, letztlich verschwimmen hier die Grenzen zwischen dem ursprünglichen Sinn der Aufklärung und dem »Spiel der Geheimdienste«, das dann leicht zum Selbstzweck wird.

In der HVA existierte bis in die 70er Jahre hinein keine spezielle Abteilung, die sich mit solchen »Konter-Aktionen« befasste. Ver­schiedene Diensteinheiten verfolgten – ausgehend von ihrer eigent­lichen Aufgabenstellung – die Abwehrmaßnahmen des Gegners auf ihre Operationen. Die wurden natürlich perfektioniert in dem Maße, wie der Umfang der DDR-Spionage zunahm. 1973 wurde schließlich die Abteilung IX der HVA gebildet, die die Tätigkeit der Hauptabteilung II des MfS, die für die Spionageabwehr im Innern zuständig war, ergänzen sollte. Drei selbständige Bereiche entstan­den. Im ersten wurden die Geheimdienste der Bundesrepublik und anderer westlicher Staaten bearbeitet. Zum einen hieß es, in deren Auslandsaufklärung einzudringen, um Agenturen in der DDR zu enttarnen und ihr Wissen über unser Land und seine Bündnispart­ner zu erkunden. Zum anderen galt es, die Spionageabwehr dieser Dienste aufzuklären, was im Interesse der eigenen Sicherheit vor allem die Beschaffung sehr umfassender Kenntnisse – von ihrer Fahndungsarbeit bis zum Doppelagenten – einschloss. In einem zweiten Bereich stand die Aufgabe, Angriffe auf die legalen Geheimdienst-Residenturen in den Botschaften der DDR im Aus­land abzuwehren. Immerhin kam es jährlich zu 40 bis 50 Kontaktanbahnungen mit nachrichtendienstlichem Hintergrund; jede dritte bis vierte dieser Ansprachen entwickelte sich bis zu einem Werbe­versuch. Auch die Gebäude der DDR-Botschaften und -Handels­vertretungen mussten in gewissen Abständen von dort inzwischen angebrachten modernen »Wanzen« gesäubert werden. Der dritte Bereich war schließlich für die gedeckte Auswertung aller einge­henden Materialien zuständig.

Aufgestockt durch Mitarbeiter aus zahlreichen HVA-Abteilungen und unterstützt von Personal der Hauptabteilung II entwickelte sich die Abteilung IX schnell zu einer Säule innerhalb der HVA. Mit 300 Mitarbeitern, unter der direkten Anleitung von Markus Wolf und zuletzt mit dem einzigen General unter den Abteilungs­leitern, spielte sie bald eine beherrschende Rolle. Der Geheim­dienst beschäftigte sich mit sich selbst.

Innerhalb des Ministeriums für Staatssicherheit begann alsbald ein zähes Gerangel um die Kompetenz für die Bearbeitung der westlichen Geheimdienste. Die bislang dafür zuständige Haupt­abteilung II reagierte auf jeden Eingriff in ihre Rechte allergisch und wehrte sich gegen die Abgabe von Quellenvorgängen und Materialien, ließ sich in die Bearbeitung von Objekten in der Bundesrepublik oder in die Erfassung von Personen nicht hinein­reden. Die HVA hatte jedoch durch ihre Positionen im Operations­gebiet meist die besseren Karten und konnte sich allmählich durchsetzen. Diese internen Auseinandersetzungen ergaben sich auch aus dem Streben nach Macht und Ansehen, das mit der Betreuung besonders informationsträchtiger Quellen verbunden war. Es zeigte aber, dass es hier weniger um eine effektive Arbeit an einem gemeinsamen Ziel ging als vielmehr um Einfluss auf das »Spiel der Geheimdienste«.

Der letzte Leiter der Abteilung IX, Generalmajor Harry Schütt, war ein Meister auf diesem Gebiet. Er, der zuvor die für Militär­spionage zuständige Abteilung IV geführt hatte, nahm bei seinem Wechsel die dort betreute Quelle »Peter«, hinter der sich die Brüder Spuhler verbargen, wegen ihres hohen Ranges und der durch sie winkenden Meriten mit in seine neue Abteilung. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ihm dies 1991 die zweifelhafte Ehre bescherte, im ersten »Pilotprozess« gegen bundesdeutsche Spione und ihre Führungsoffiziere aus der DDR selbst vor Gericht zu stehen und verurteilt zu werden.

Der hohe Krafteinsatz der Abteilung IX bewirkte unübersehbare operative Erfolge. Einige Beispiele hochrangiger Quellen in bun­desdeutschen Geheimdiensten wurden schon genannt. Zu ihnen gehörte auch der Vorgang »Bingen«, mit dessen Hilfe es Anfang der 80er Jahre gelang, das gesamte Referat »Emigration« der Abteilung I des BND aufzuklären. Vom Referatsleiter Dr. Keil bis zum letzten Mitarbeiter lagen die Strukturen und zum großen Teil auch die Personalunterlagen vor. Die Tätigkeit dieses Referates, das sich damals naturgemäß um die Entwicklung in Polen kümmer­te, wurde paralysiert. Die Abteilung IX erfuhr auch einiges durch die von einer anderen Diensteinheit geworbene Sekretärin des außenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Werner Marx. Inge Goliath hatte neben politischen Informationen Materialien beschafft, die der HVA zu ihrer eigenen Überraschung tiefen Einblick in Strukturen, Arbeitsweisen, Informationsstand und politische Verbindungen des BND gewährten. Mit der Quelle »Ronny« gelang schließlich ein tiefer Einbruch in den amerikani­schen Geheimdienst CIA.

Soweit die Arbeit der Spionageabwehr der HVA dazu diente, entsprechenden Aktionen ihrer westlichen »Kollegen« die Spitze zu nehmen, gehörte sie zum normalen Geschäft, wie es jeder Geheimdienst betreibt, und konnte sich im Einzelfall sogar positiv auf internationale Prozesse auswirken. Das Beispiel der Quelle »Bingen« zeigte jedoch zugleich, dass auch in diesem Fall die DDR-Aufklärung dem Irrtum aufsaß, die Veränderungsprozesse in Polen seien vor allem eine Sache westlicher Geheimdienste und könnten durch die Ausschaltung von deren Agenturen aufgehalten werden. Objektive Tendenzen wurden verkannt; mit dem untauglichen Mittel der Bekämpfung wurde versucht, ihrer Herr zu werden, anstatt die wahren Ursachen zu analysieren und darauf zu dringen, dass die Politik die entsprechenden Schlussfolgerungen zieht.

Im Grundprinzip des Misstrauens, das die Gesellschaften des realen Sozialismus beherrschte, liegt auch die Ursache für Zwei­gleisigkeit und Dopplungen in der nachrichtendienstlichen Tätig­keit. Wie schon die Spionageabwehr im MfS auf zwei – dann logischerweise miteinander rivalisierende – Dienstbereiche aufge­teilt war, so gab es auch zwei Stellen, an denen Militäraufklärung betrieben wurde. Neben der Abteilung IV der HVA fühlte sich dafür auch die Aufklärung der Nationalen Volksarmee (NVA) zuständig. Diese Praxis ist ebenfalls sowjetischer Übung entlehnt. Die mächtige Sowjetarmee musste natürlich über einen eigenen Aufklärungs­dienst – im Kriege sogar mit voller Berechtigung – verfügen; also wurde er der NVA auch für Friedenszeiten verordnet. Die Ziel­objekte waren die nämlichen wie bei der HVA, und trotz Bemühens um Abgrenzung beschafften beide Dienste – lange sogar ohne Abstimmung und gegenseitige Unterstützung – oft das Gleiche. Das galt für die Notstandspläne in der Bundesrepublik mit allen Details, das galt für Einschätzungen des Bereitschaftsstandes der assoziier­ten Streitkräfte der NATO, das galt für die Auflistung von Defiziten in der Ausbildung oder Ausrüstung der Bundeswehr, das galt für Manöverplanungen und Übungsberichte. Auch die Metho­den ähnelten sich natürlich, und nicht selten arbeiteten die Dienste gegeneinander statt sich zu unterstützen.

Die HVA hatte an einer solchen Orientierung auf Doppelarbeit ihren unleugbaren Anteil. Denn natürlich wollten Mielke und seine Statthalter in der Aufklärung den »Wettlauf« mit der NVA-Spionage gewinnen. Bereits 1968 war der Befehl 40/68 erlassen worden, mit dem es galt, jeglichen militärischen Überraschungs­angriff auf die DDR und ihre Verbündeten auszuschließen. Ende der 80er Jahre wurde dieser Befehl – nicht zuletzt vor dem Hintergrund der bedrohlichen Erkenntnisse über die amerikani­schen Pläne eines »Enthauptungsschlages« – aktualisiert, obwohl sich damals schon unübersehbar Anzeichen der Entspannung zeigten. Ein gigantisches Lagezentrum sollte weltweit alle Hinweise auf möglicherweise bevorstehende militärische Operationen erfas­sen. Unter Einsatz ungeheurer Mittel baute man für die MfS-Führungsstäbe Bunker und veranstaltete immer lebensfremdere »Verlagerungsübungen«. Im Atomkrieg sollten wenigstens die Militärs und die Geheimdienste überleben.

Der Hintergrund solchen Dualismus war neben den Prinzipien, dass Kontrolle besser als Vertrauen sei und doppeltes Nähen längere Haltbarkeit verspreche, auch hier das Streben der Spitzen von Armee und Geheimdienst nach Macht und Einfluss. Keiner wollte dem anderen nachstehen, wenn es darum ging, mit Aufklärungser­gebnissen auf einem Felde zu glänzen, das in der Politik höchste Priorität besaß. Erfordernisse der Sparsamkeit und Effizienz hatten dahinter zurückzustehen. Markus Wolf hatte zwar schon in den 70er Jahren mitunter darüber philosophiert, ob es nicht sinnvoll sei, die Spionage auf einige wenige Spitzenquellen zu reduzieren und von dem Anspruch gewissermaßen flächendeckender Aufklärung im Ausland wegzukommen. Doch diese Gedanken fanden keinerlei Echo, standen sie doch im Widerspruch zur gesamtgesellschaftlich betriebenen,offensichtlich systemimmanenten Gigantomanie, die schließlich von der Sowjetunion gelernt worden war und nicht zuletzt auch von deren KGB-Aufklärung betrieben wurde.

Dieses Denken in Machtkategorien und die damit verbundene Großmannssucht setzten sich innerhalb des Ministeriums für Staatssicherheit – wie beschrieben – fort. Besonders zwischen den Diensteinheiten der Aufklärung und der Abwehr bestanden ständig latente Spannungen, was natürlich nicht daran hinderte, bei Erfor­dernis eng zusammenzuarbeiten und gemeinsam Ergebnisse zu erreichen. Die Abwehr sah – von ihrer originären Aufgabe her und geschult an der stalinistisch geprägten Sicherheitsdoktrin – überall Feinde. Alles, was von der Norm abwich, weckte ihr Mißtrauen und geriet alsbald unter »operative Kontrolle«. Sie folgte auch hierin sowjetischen Vorgaben, denn der KGB hatte sein Feindbild-Denken über Jahre hin zementiert und zur obersten Maxime jeder Abwehrarbeit gemacht.

Mit diesem Warnsystem im Hinterkopf beurteilte die Abwehr auch die Arbeitsweise der HVA; sie war ihr schon der Westberüh­rung der Aufklärer wegen suspekt, und die nachrichtendienstlichen Mittel erschienen ihr undurchschaubar und daher verdächtig. Zwar nahm sie Aufklärungsergebnisse, die ihr in der Arbeit halfen, gern entgegen, aber deren Zustandekommen wurde immer wieder beargwöhnt. Und sie stellte ihre Forderungen, denen die HVA allzu oft entsprach. Obwohl viele HVA-Mitarbeiter der Meinung waren, dass Fragestellungen der Abwehr nach innen in den Aufgaben für Aufklärer außerhalb der Grenzen nichts zu suchen haben, gab es immer wieder faule Kompromisse. Mielke als Mann der Abwehr stand natürlich auf deren Seite, was die Situation der Aufklärung nicht verbesserte. Und Wolf hatte nicht das Rückgrat, sich gegen seinen Vorgesetzten durchzusetzen; er konnte nur da und dort vorsichtig bremsen.

Die Abwehr war besonders an Personen interessiert, die zu den sogenannten oppositionellen Kräften gehörten oder zumindest Zugang zu ihnen hatten. Diese versuchte sie anzuwerben, um so Informationen aus diesen Gruppen zu erhalten bzw. sie sogar gezielt zu beeinflussen. Menschen, die die Aufklärer interes­sierten, waren von anderem Zuschnitt. Sie suchten zuverlässige Staatsbürger, die in der Bundesrepublik agieren konnten. Dennoch fragte die HVA oft in Abwehr-Diensteinheiten nach geeigneten Werbekandidaten, da dort ein besserer Überblick über die Situation in bestimmten Bereichen bestand. Als Gegenleistung mussten die IM der HVA dann Berichte über die innere Situation ihres Betriebes, ihrer Verwaltung, ihrer Schule oder aus sonst zugängli­chen Bereichen liefern. Waren diese Informationen aussagekräftig, konnte der Abwehr-Offizier Geschmack an der Sache finden und seine Forderungen erhöhen, was bei der HVA schon des Zeitauf­wandes wegen wenig Freude auslöste. Und dennoch wurde solchen Wünschen stattgegeben, arbeiteten HVA-Aufklärer nicht selten auch nach innen.

Dies erfolgte vor allem dann, wenn der inoffizielle HVA-Mitarbeiter aus einem Bereich kam, an dem Abwehr-Diensteinhei­ten ebenfalls großes Interesse hatten. Das galt für das Bildungs­wesen, vor allem Universitäten und Hochschulen, und besonders für Reisekader jeglicher Couleur. An den Bildungseinrichtungen entbrannte ein regelrechter Kampf um die Kader, und es dürfte nicht sehr viele Studenten gegeben haben, die von der Staatssicher­heit nicht auf Mitarbeit angesprochen wurden. Was andererseits die Reisekader angeht, so versah die Abwehr sie – über ihre offiziellen Kanäle – mit derartigen Richtlinien, die eine Arbeit für die Aufklärung unmöglich machten. So war es ihnen verboten, außer den dienstlich zugelassenen irgendwelche anderen Kontakte anzu­knüpfen. Sie durften private Einladungen weder annehmen noch aussprechen. Reisten sie in Gruppen, so überwachte einer den anderen. Und die meisten hielten sich auch daran, um sich weitere Reisen nicht zu verscherzen. Die HVA brauchte jedoch Leute, die genau das taten, was ihnen die Abwehr untersagte, um Kontakte anknüpfen zu können. Wurde das dann in der Abwehr-Diensteinheit bekannt, half meist nur die totale Bereitschaft zur Kooperation auch mit ihr, wenn eine Weiterarbeit als Aufklärer erreicht werden sollte.

Das Mißtrauen seitens der Abwehr wurde ergänzt durch die Einbindung der Aufklärer in die Parteidisziplin. Wie dargestellt, musste jeder MfS-Angehörige SED-Mitglied sein. Viele wurden überhaupt nur geworben, wenn diese Voraussetzung erfüllt war, und von ganz jungen Mitarbeitern, zumeist Sekretärinnen oder aus technischen Bereichen, wurde verlangt, dass sie unmittelbar nach ihrer Dienstaufnahme auch in die Partei eintraten. Sogar Kund­schafter aus dem konspirativen Netz wurden formal in die Partei aufgenommen, mussten Parteibeitrag leisten und wurden in diesem Zusammenhang in völlig überflüssiger Weise registriert – ein Verstoß gegen die Konspiration, den jedoch aufgrund der angeblichen Unfehlbarkeit von Parteibeschlüssen niemand in Frage stellte.

Auch die Rolle der Partei war für HVA-Angehörige eine Selbstverständlich­keit, an der sich niemand Zweifel erlaubte. Und die obligatorische Mitgliedschaft aller in der SED war zugleich Voraussetzung der ständigen Einflussnahme der Partei. Jeder Zweifel an ihrer Lehre galt als Sakrileg. Ohne Partei ging nichts, mit der Partei alles.

Und dennoch hatte der Parteisekretär – gleich auf welcher Ebene – kaum Einfluss auf operative Prozesse. Seine Aufgabe war die »ideologische Stählung der Kader«. Er sollte zwar an allen wesentlichen Beratungen der dienstlichen Leitungen teilnehmen, doch wurden dort dann aus Gründen der Konspiration operative Fragen kaum behandelt. Vielmehr war dem Parteisekretär aufgetra­gen, die allgemeinen Aufgabenstellungen des jeweiligen Bereichs ideologisch zu begründen und erzieherisch durchzusetzen. Er musste darüber wachen, dass niemand aus der Reihe tanzte – und wenn das doch geschah, entsprechend eingreifen. Gegenüber dem Leiter übte er ein gewisses Maß an Kontrolle aus und entwickelte sich – zumal wenn er gute operative Arbeit leistete – hier und da zu dessen Rivalen. Vielen Parteisekretären war das jedoch nicht vergönnt, da sie sich in ihrer undankbaren Funktion verschlissen. Sie mussten nämlich die überraschenden Richtungsänderungen der SED ebenso begründen wie ihre Abstinenz von jeglichem Reform­denken. Auf viele Fragen des täglichen Lebens wussten sie keine Antwort, ständig wurde aber verlangt, diese auch ohne »Hilfe von oben« zu finden. Und wenn sie in ihrer Not dann nach dem gesunden Menschenverstand argumentierten, lagen sie oft »schief« und wurden kritisiert. Denn die SED-Oberen vertraten einen Unfehlbarkeitsanspruch, dem sich jeder zu unterwerfen hatte. Auch die Arbeitsergebnisse der HVA wurden daran gemessen und stießen nicht selten auf Zurückhaltung, wenn sie anderes aussagten, als die »Partei- und Staatsführung« wünschte. Honecker betrachtete – wenn man seinen Aussagen Glauben schenken darf – die Aufklä­rungsresultate als etwas der Westpresse Vergleichbares. Er sagte in einem Interview ein halbes Jahr nach seinem Sturz: »Die Berichte vom MfS, soweit sie nicht unter Geheimhaltung standen und auch nicht nur mir zugänglich waren, vor allem wenn es die westliche Seite betraf, erschienen mir immer wie eine Zusammenfassung der Veröffentlichungen der westlichen Presse über die DDR. Das sage ich hier in aller Offenheit. Ich selber habe diesen Berichten wenig Beachtung geschenkt, weil all das, was dort drin stand, man auch aus den Berichten der westlichen Medien gewinnen konnte.« Und auch Honeckers langjähriger »Kronprinz« und kurzzeitiger Nach­folger Egon Krenz bestätigte als Zeuge in einem Prozess, dass das Politbüro den Informationen der HVA meist nur wenig Bedeutung beigemessen habe.

Auf dieser Ebene der Parteispitze hat es eine Kontrolle des MfS im eigentlichen Sinne nicht gegeben. Die nahm Erich Mielke in seiner Doppelfunktion als Minister und Politbüromitglied selbst wahr; allenfalls ließ er sich von Honecker etwas sagen. Das Verhältnis zu Krenz, der altersmäßig sein Sohn sein konnte, war kühl, aber korrekt; immerhin bestand eine gewisse Zeit die Mög­lichkeit, dass der frühere FDJ-Vorsitzende Honecker ablösen könnte. Ohne jeden Einfluss war die Sicherheitsabteilung des Zentralkomi­tees. Sie schickte zwar zu allen wichtigen Beratungen im MfS einen Vertreter, aber dieser vertrat nie eine eigene Meinung. In der Regel erschöpfte sich sein Beitrag in einer Lobeshymne auf das MfS und seinen Minister. Als in den 80er Jahren der Krenz-Vertraute Wolfgang Herger Leiter der Sicherheitsabteilung wurde und bei Mielke seinen Antrittsbesuch machte, wies ihn dieser sofort in die Schranken: »Zu mir brauchst du nicht zu kommen. Die operative Arbeit im Ministerium entscheide ich! Kümmere du dich um die Parteiarbeit!« In diesem Sinne war auch der Chef der SED-Parteiorganisation im MfS, Horst Felber, nur ein Erfüllungsgehilfe Mielkescher Politik, ohne eigene Gestaltungskraft. Zwar mit dem Rang eines Generalmajors versehen, oblag ihm die »marxistisch­leninistische Erziehung der Tschekisten«. Er selbst beschreibt das so: »Mielkes Prinzip war, dass im MfS die Parteiorganisation die Mitarbeiter zu erziehen und sich nicht im geringsten um operative Belange zu kümmern hat.« Allerdings kann Felber nicht verhehlen, dass er diese Aufgabe bis zuletzt diszipliniert erfüllte – so diszipli­niert wie fast alle Parteifunktionäre des Ministeriums und auch der Hauptverwaltung Aufklärung.

Denn für die meisten von ihnen waren diese Machtspiele an der Spitze des MfS ohne Belang; sie fragten auch zumeist nicht, wie ihre Informationen beurteilt wurden. Sie machten ihre Arbeit, nahmen deren Ideologisierung und die »tschekistischen« Dogmen in Kauf und versuchten dennoch, den erforderlichen Freiraum für den Umgang mit den Kundschaftern zu erhalten. Das führte zwangsläufig zu einer Bewusstseinsspaltung, die aber als gegeben hingenommen wurde. Wer nicht scheitern wollte, sah weg bei den Dingen, die ihn nach seiner Auffassung nichts angingen, und erfüllte die rituellen Forderungen, die in Parteiversammlungen und anderen politischen Veranstaltungen verlangt wurden. Ansonsten aber gestalteten die meisten ihren Dienst nach den eigenen Vorstellungen, entschieden eigenverantwortlich, was bei der kom­plizierten Aufgabe der Spionage im Bereich des Gegners jeweils erforderlich war. Diesen Dualismus von ideologischen Dogmen einerseits und individuellem Handeln auf der anderen Seite haben fast alle fatalistisch akzeptiert. Dies führte zu Verstrickungen, die damals kaum einer wahrhaben wollte, die sie aber heute als Ausgangspunkt ihres Mitschuldig-Werdens begreifen mussten.

Dass all das jetzt anders ist, hat die rasante technische Entwicklung, vor allem auf dem Informationssektor, bewirkt. Dadurch können Informationen blitzschnell verwirklicht, auf dem Funkwege rund um den Erdball geschickt und – via Internet – für jedermann sofort verfügbar gemacht werden. Und dennoch braucht es irgendwo in diesem Prozess eines Menschen, der zum einen Zugang zu diesen Informationen hat und – das vor allem – zugleich dazu motiviert ist, diese Informationen der Geheimhaltung zu entziehen und in die Öffentlichkeit zu stellen.

Insofern ordnet sich die jüngste Aktion des Internetportals »wikileaks« in das »zweitälteste Gewerbe«, die Spionage ein, auch wenn die Betreiber der Plattform dazu vielleicht gar nichts beigetragen haben. Denn schon immer gab es Geheimnisträger, die von sich aus ihr Wissen offenbarten – aus welchen Gründen und wem auch immer. Diese Erfahrung hat auch die Hauptverwaltung Aufklärung der DDR gemacht, wie in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr erhältlich ist, beschrieben ist – im Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, veröffentlicht 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress. Im folgenden der dritte Teil:

Guillaume und Genossen

Als in den frühen Morgenstunden des 24. April 1974 vor der Wohnung des Ehepaares Guillaume in Bad Godesberg die Polizei mit einem Haftbefehl des Generalbundesanwalts stand, reagierte Günter Guillaume erschrocken und überrumpelt mit jenem Satz, der den Ermittlungsbehörden einen Stein vom Herzen fallen ließ: »Ich bin Bürger der DDR und ihr Offizier …« So töricht dieses Geständnis unter taktischem Gesichtspunkt war, so sehr verstand es Guillaume als Bekenntnis, mit dem er von vornherein über seine Motivation keinen Zweifel aufkommen lassen wollte.

Er reihte sich damit bewusst ein in jenen nicht unbeträchtlichen Teil von Informanten, die mit der HVA auf einer »gemeinsamen politisch-ideologischen Grundlage«, wie das genannt wurde, zusam­menarbeiteten. Vor allem einige Spitzenquellen, die über viele Jahr hinweg den DDR-Nachrichtendienst belieferten, gehören in diese Kategorie – darunter auch solche, die aus eigenem Antrieb, das heißt ohne jede Werbung, ihr Wissen präsentierten. Über die Motive für solches Handeln mag man streiten, aber trotz ihrer Mängel und immer offenkundigeren Fehlentwicklung war die DDR für viele im Westen doch eine Hoffnung, eine Ermutigung, eine Alternative zu dem, was sie im eigenen Land vorfanden und was ihren Idealen nicht entsprach. Vor allem in den 50er Jahren entschieden sich viele Weiterdenkende, die den Kurs Adenauers auf eine separate Entwicklung der Bundesrepublik ablehnten, geradezu im Interesse der deutschen Einheit und nicht selten auch mit der Zielvorstellung einer anderen als der praktizierten restaurativen Entwicklung für die heimliche Unterstützung der DDR.

Der erste spektakuläre Fall dieser Art war der Übertritt des Präsidenten des Verfassungsschutzamtes der Bundesrepublik, Otto John, in die DDR. Er hatte am 20. Juli 1954 im Westteil Berlins an einer Feierstunde für die Attentäter auf Hitler teilgenommen und sich anschließend unter bis heute nicht vollständig geklärten Umständen über die Grenze nach Ostberlin abgesetzt. Möglicher­weise war dieses Gedenken für den später als sensibel und sogar weich geschilderten Mann der Auslöser, um das vorhandene Unbehagen über den Abstand zwischen den Idealen der Männer des 20. Juli, denen John nahestand, und der Entwicklung in der Bundesrepublik in Handeln umzusetzen. Diese Enttäuschung hat er in der DDR immer wieder geäußert, und auch das Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe zitiert Johns Begründung für seinen Schritt, »die Entwicklung in der Bundesrepublik ziele auf Wiederbelebung des Nationalsozialismus und Militarismus, auf Krieg und militärische Aggression nach Ost und West, auf Verewi­gung der deutschen Spaltung, auf Ausschaltung der echten Demo­kraten und Beseitigung der Meinungsfreiheit«.

Dabei zeigte sich schnell, dass John keineswegs ein Anhänger des Sozialismus war. Ihm ging es offensichtlich darum, nach seinen negativen Erfahrungen mit dem westlichen Deutschland im Osten zu überprüfen, inwieweit hier seine Sehnsüchte verwirklicht würden. Die konkrete Anschauung hat ihn schnell ernüchtert. Schon nach knapp anderthalb Jahren kehrte er wieder in die Bundesrepublik zurück und nahm dort eine vierjährige Haftstrafe in Kauf. Verraten hatte er nichts. Seine Unterlagen waren vor der Fahrt in den Osten im Westberliner Hotel zurückgeblieben. Ihn trieb die Suche nach dem wahren neuen Deutschland. Er fand es weder im Westen noch im Osten.

Sein Beispiel belegt aber die Anziehungskraft, die der andere deutsche Weg damals noch besaß, und einige Male wurde das politische Bonn auch in den Jahren hernach durch die Offenbarung oder Enttarnung hochrangiger HVA-Informanten erschüttert. Am 21. August 1954 war der damalige Bundestagsabgeordnete Karl­franz Schmidt-Wittmack aus Hamburg in die DDR gekommen. Auch er begründete seinen Schritt damit, »dass das starre außen­politische Festhalten des Kanzlers an der EVG (der damals geplanten Verteidigungsorganisation Westeuropas unter Einschluß der Bundesrepublik – d. Verf.) in keiner Weise den Interessen des Volkes entspricht«. Zu ihm hatten bereits zuvor Kontakte des IWF bzw. der HVA bestanden. Aufsehen erregte auch die Tatsache, dass der Foto-Großhändler Hanns-Heinz Porst, ein einflußreiches FDP-Mitglied, seit 1953 für den DDR-Nachrichtendienst spioniert hatte. Für ihn waren ebenfalls politische Gründe maßgebend.

Später begannen sich die langfristigen, perspektivischen Maß­nahmen der HVA auszuwirken. Die Übersiedlungen der 50er Jahre trugen erste Früchte – darunter besonders das Vordringen von Günter Guillaume bis in die Spitze des Bundeskanzleramtes zur Regierungszeit von Willy Brandt. Die Guillaumes waren 1957 in die SPD eingetreten und machten dort bald Karriere – Günter Guillaume über die »Ochsentour« durch die örtlichen Parteigremien in Frankfurt/Main, seine Frau Christel als Sekretärin beim Chef der Hessischen Staatskanzlei. Guillaume schaffte schließlich den Sprung auf eine Stelle im Bundeskanzleramt und konnte sich dort allmäh­lich in zwar nach außen nicht sehr auffällige, aber doch für einen Geheimdienst äußerst ergiebige Positionen hocharbeiten. Zuletzt begleitete er Brandt auf wichtigen Reisen, durch seine Hände gingen Top-Materialien, die der Berliner Zentrale Auskunft über alle wichtigen Details der Bundespolitik gaben.

Die Guillaumes handelten aus Überzeugung. Günter Guillaume beschrieb später, wie er fast zwanzig Jahre konspirativen Lebens und Arbeitens in der Bundesrepublik durchhalten konnte: »Es war der Auftrag, der mich vor der Persönlichkeitsspaltung schützte, es war der Auftrag im Interesse der besten Sache der Welt, der alles zusammenhielt. Das Entscheidende ist, dass man selbst im Schlaf nicht vergisst, wer man wirklich ist: ein Kundschafter im Dienste von Frieden und Sozialismus.«

Es ist die Tragik der Guillaumes wie vieler anderer Aufklärer der DDR, dass ihr Einsatz zwar in der jeweils konkreten Situation nicht umsonst war, aber aus historischer Sicht ohne Wirkung blieb. Ihre Ideale und Utopien ließen sich in und mit dem Staat, dem sie dienten, nicht verwirklichen. Das Engagement mit ihrer ganzen Person erwies sich letztlich als sinnlos – und das nicht nur, weil es dieser Staat DDR überhaupt nicht verdiente, sondern auch wegen lies Versagens ihrer Zentrale. Damit sind weniger die operativen Fehler gemeint, die – neben anderem – zur ihrer Enttarnung beitrugen, als vielmehr die Motive, zum Beispiel für das Belassen eines Spions an der Seite von Willy Brandt.

Sehr spät hat Markus Wolf Bedauern über diese Entscheidung geäußert; nur zögernd mochte er sie als Fehler einordnen. Dabei isi klar, dass der Rücktritt Brandts aus politischer Sicht erheblich mehr Schaden – und nicht nur für die DDR, sondern weit darüber hinaus – verursachte, als die Aufklärungsergebnisse Guillaumes Nutzen brachten. Diesen schätzte auch Wolf später als begrenzt ein: »Vieles, was in der Politik diskutiert wird, kann man meist kurze Zeit später in anderer Form in der Presse nachlesen. Das war im Fall Guillaume nicht anders.« Um so unverantwortlicher war, jenen, die Brandt damals ohnehin los sein wollten, dafür auch noch die Munition zu liefern.

Daß Guillaume weiterarbeitete, war zwar zum gewissen Teil auch seine Entscheidung – Resultat des ihm anerzogenen anti­sozialdemokratischen Feindbildes, der alten sektiererisch-kommu­nistischen Auffassung, daß der »Sozialdemokratismus« eine größere Gefahr als der Konservatismus darstelle, aber bestimmt auch Ergebnis eigenen Ehrgeizes. Vor allem aber war es Folge einer Fehlentscheidung der HVA-Führung, die es sich nicht versagen mochte, das Ohr im »Allerheiligsten« der Bundesregierung zu haben, ungeachtet des geringen operativen Gewinns. Um so mehr konnte man mit einer solchen Position vor der eigenen »Partei- und Staatsführung« glänzen, und der schwoll denn auch gleich der Kamm! »Wir haben nicht die Absicht, Berichte unseres Geheim­dienstes über die Lage in der Bundesrepublik Deutschland, in der Bonner Regierung, in der Führung der CDU/CSU oder des Bonner Verteidigungsministeriums zu veröffentlichen«, prahlte Erich Honecker in einer Rede zur Auswertung des IX. Parteitages der SED 1976 vor dessen Zentralkomitee. »Es besteht aber kein Zweifel, daß wir etwas besser informiert sind.« Der Nachrichten­dienst als Selbstbefriedigungsinstrument für die Herrschenden?

Die Aufklärer im Westen arbeiteten dennoch weiter für die DDR, sahen darin eine Möglichkeit, ungeachtet der widersprüch­lichen Politik dieses Staates etwas für den Frieden zu tun. Denn die Politik ihrer eigenen Regierungen bereitete ihnen noch größere Sorgen, Die Studentenbewegung 1968 in vielen westeuropäischen Ländern und das Ringen in den 70er Jahren um eine europäische Nachkriegsordnung waren Ausdruck des Sehnens vieler Menschen nach einem Ende des Kalten Krieges und damit sowohl nach einer demokratischen Entwicklung im Innern als auch nach Beendigung der Konfrontation zwischen den Systemen. Das verbesserte die operativen Möglichkeiten des Auslandsgeheimdienstes der DDR in beträchtlicher Weise. Die Reisetätigkeit nahm in jener Zeit sprunghaft zu; viele Jugendliche aus Westeuropa wollten den zweiten deutschen Staat kennenlernen, an dem sie viel auszusetzen hatten, der aber doch noch starke Faszination auf sie ausübte. Sie kamen als Wohlwollende und waren durchaus aufgeschlossen, wenn ihnen Möglichkeiten einer aktiven Tätigkeit für die Friedenssicherung oder gar eine Alternative zu ihrer bürgerlichen Gesellschaft aufge­zeigt wurden. Sie lehnten oft die restriktive Politik gegen die DDR – Nichtanerkennung, Isolation, Wirtschaftsboykott, Embargo, ideologische Verketzerung – ab. Das Argument, als Aufklärer viel mehr für die eigenen Ziele tun zu können als durch spektakuläre Aktionen auf der Straße, leuchtete nicht wenigen ein. Sofern sie durch ihr Engagement nicht schon ins Blickfeld der heimischen Abwehrorgane geraten waren, eigneten sie sich für eine Kundschaftertätigkeit, zumal dann, wenn die Möglichkeit des Eindringens in wichtige Objekte bestand – und das war bei jungen Wissen­schaftlern und Studenten möglicherweise der Fall. Natürlich waren die meisten nicht hochkarätig. Viele besetzten lediglich Positionen in der zweiten oder dritten Reihe, manche beobachteten das Geschehen gar nur vom Rande her. Aber gerade die Fülle der von ihnen übermittelten Informationen ermöglichte der HVA ein reali­stisches und stets aktuelles Lagebild.

Schon in der Vergangenheit hatte sich erwiesen, da die Vielfalt der Informationsquellen schnellen und sicheren Aufschluß über politische, militärische und wirtschaftspolitische Positionen der anderen Seite ermöglichte. Ein Beispiel dafür war der 13. August 1961, als von den Staaten des Warschauer Vertrages die Entschei­dung zum Bau der Mauer getroffen wurde. Sie war verhängnisvoll l’iir die weitere Entwicklung in Deutschland und Europa, wie wir heute wissen. Die langfristigen Konsequenzen waren damals noch nicht absehbar, aber es standen unmittelbare Folgen zu erwarten. Immerhin war Westberlin auch in der Diktion des Westens zur »Frontstadt« ausgebaut worden, wurde die Teilstadt als »Symbol der Freiheit« angesehen. Ein so schwerwiegender Eingriff in ihre Lebensfähigkeit hätte durchaus zu einer Kurzschlussreaktion führen können, und tatsächlich standen sich am Checkpoint Charlie schon bald amerikanische und sowjetische Panzer gegenüber.

In dieser Situation rief Staatssicherheitsminister Mielke bei der HVA an und fragte, ob die USA zum Schießen bereit seien. Aufgrund sofort nach dem Mauerbau beschaffter Informationen konnte er beruhigt werden: Es gibt keinerlei Entscheidungen der westlichen Regierungen, nur große Ratlosigkeit und zum Teil sogar Erleichterung. Denn immerhin hatte die Fluchtbewegung der Jahre 1960/61 aus der DDR viele Unwägbarkeiten geschaffen, die nun offensichtlich gemindert waren. Die HVA konnte eine solche Antwort geben, weil alle ihre Westberliner Quellen schon in den ersten Stunden des 13. August berichtet hatten. Sie nutzten unter anderem dazu das sehr effektive Mittel des Infrarotsprechverkehrs, das es ermöglichte, ohne direkten Kontakt über die Mauer hinweg akustische Signale auszutauschen, die kaum geortet werden konnten. Nahezu stündlich wurde so die HVA von ihren Quellen über den neuesten Stand unterrichtet. Später kamen die Informationen aus den westlichen Hauptstädten hinzu; sie alle ließen keinen Zweifel, dass die Maßnahmen der DDR an ihrer Grenze hingenommen wurden.

Ein anderes Feld der Spionagetätigkeit, über das zwar nicht so häufig gesprochen wurde, das aber dennoch existentielle Bedeutung für die DDR hatte, war die Wirtschaftsaufklärung. Schon bei der Bildung des Instituts für wirtschaftswissenschaftliche Forschung wurde der Bereich, dem der neugeborene Nachrichtendienst seinen Namen gab, zu einer der Säulen. Das war kein Zufall, denn nach dem Zweiten Weltkrieg lag die Wirtschaft im östlichen Teil Deutschlands schwer darnieder, zumal dieses Gebiet auch vor dem Kriege nicht zu den führenden Wirtschaftszonen des Reiches gehört hatte. Die Verbindungen zu den Industrieschwerpunkten an Rhein, Ruhr und Saar waren abgeschnitten, und zudem begann schon damals die ökonomische Diskriminierung der DDR. Aus der einen Abteilung der Anfangsjahre entwickelte sich schnell eine verzweigte Struktur mit vielfältigen Aufgabenstellungen. Bereits Mitte der 60er Jahre war die Wirtschaftsaufklärung so groß geworden, daß sie in mehrere Abteilungen aufgeteilt und unter dem Dach des »Sektors Wissenschaft und Technik« (SWT) zusammen­gefaßt werden mußte. Gleichzeitig baute der SWT-Bereich in einer Reihe von DDR-Fachministerien sogenannte legale Residenturen auf, die für einen engen Kontakt zum Auftraggeber sorgten und außerdem die Arbeitsbeziehungen des jeweiligen Ministeriums ins Ausland nutzten.

Leiter der Wirtschaftsaufklärung war Heinrich Weiberg, der sich aus einfachen Verhältnissen zum Ingenieur und späteren Wirtschaftswissenschaftler hochgearbeitet hatte. Er wusste genau, was die junge DDR an wissenschaftlichen Erkenntnissen brauchte, und beherrschte exzellent das, was heute modisch als »Preis-Leistungs-Verhältnis« umschrieben wird. Ihm wird nachgesagt, daß er einmal einem Chemiker, der mit Fach-Chinesisch zu beeindrucken versuchte, kurz ins Wort fiel: »Was haben Sie zu bieten? Wie Seife gemacht wird, wissen wir alleine!«

Weibergs Experten waren auf allen wichtigen Gebieten von Wissenschaft und Technik tätig – in der Kernphysik, der Elektronik, der Biotechnologie, der Chemie und Kunststoffproduktion sowie natürlich der Militärtechnik. Als 1979 der SWT-Offizier Werner Stiller die Fronten wechselte, brachte er allein aus seiner Abteilung XIII Materialbegleitlisten mit, deren Kurztitel auf Informationen verwiesen, die in siebzehn Leitz-Ordner gepasst hätten. Der Verfas­sungsschutz stellte denn auch nüchtern fest, dass er die Wirtschafts­spionage der DDR gründlich unterschätzt hatte. Nach Darstellung des Innenministeriums bewies die durch Stiller enthüllte Struktur vom SWT »nicht nur die überragende Bedeutung der Wirtschafts­spionage für die DDR, sondern setzt gleichzeitig voraus, daß entsprechende Aufklärungserfolge gegeben sein mussten, die eine solche organisatorische Verstärkung rechtfertigen«.

Verschwiegen wurde in jenem Bericht, dass die Beschaffung neuester Militärtechnik einer der Schwerpunkte der SWT-Tätigkeit war. Bereits Anfang der 60er Jahre hatte die DDR über die gesamte Technologie zur Herstellung von Legierungen für Raketenmäntel Kenntnis. Später beschafften die Späher der HVA das sogenannte NATO-Gewehr, eine moderne Handfeuerwaffe, der allerdings die sowjetische Kalaschnikow kaum nachstand.

Eine der vier SWT-Abteilungen, die Abteilung V, war allein für die Auswertung des ungebremst fließenden Materials zuständig. Mitunter traf es kofferweise ein; die beschafften Muster füllten auch schon mal eine Wagenladung. Die Auswerter waren weder nach Zahl noch nach Ausbildung in der Lage, diese Fülle und die damit oft verbundene Spezifik des Inhalts zu bewältigen. In abgedeckten Außenstellen saßen Spezialisten, die die Aktenordner durchsahen. Viele Materialien wurden auch direkt an besonders verpflichtete Auswerter in Forschung und Industrie gegeben.

Mit seinen Beschaffungsaktionen tat der SWT – wenn auch mit besonderer Perfektion – weitgehend etwas, das zwischen großen Konzernen und um marktbeherrschende Anteile kämpfenden Unternehmen schon lange gang und gäbe war: der Bereich betrieb Industriespionage. Diese verlangte oftmals nicht soviel Aufwand wie die Auskundschaftung politischer oder militärischer Vorgänge. In vielen Fällen genügte eine bestimmte Geldsumme, um in den Besitz eines Bauplans oder auch des Prototyps einer Neuentwick­lung zu gelangen.

In der HVA selbst wurden die SWT-Mitarbeiter mitunter beneidet. Mit relativ geringem operativem Aufwand konnten sie Ergebnisse präsentieren, deren Wert sich meist auch noch exakt in Millionen Valuta-Mark ausdrücken ließ.

Die Arbeitsergebnisse des »Sektors Wissenschaft und Technik« waren für die ständig mit Schwierigkeiten kämpfende DDR-Wirtschaft von großer Bedeutung, konnten aber nicht einmal annähernd genutzt werden. Einerseits haben sie ihr über manche Durststrecke hinweggeholfen und einen Beitrag dazu geleistet, daß die DDR nach außen hin mehr zu leisten schien, als tatsächlich der Fall war. So konnten viele wissenschaftlich-technische Großtaten nur mit SWT-Hilfe erreicht werden. Herausragendes Beispiel ist die Kreation des l-Megabit-Chips durch das Kombinat »Carl Zeiß« Jena. Aber zugleich wurde damit von den Forschungsinstituten und den Wirtschaftsunternehmen der Zwang genommen, sich selbst einen Kopf zu machen. Es war bequemer, schon vorgedachte Forschungsergebnisse aus westlichen Gefilden nur nachzuvollzieivulhen als etwas Eigenes auszudenken oder auf das Beschaffte noch Selbstentwickeltes drauf zu setzen. Insofern wirkten auch die Auf­klärungsergebnisse vom SWT ambivalent. Kurzfristig verschafften sie der DDR-Wirtschaft eine Atempause; langfristig aber enthoben sie scheinbar von der Notwendigkeit, eigene Anstrengungen zum Erreichen des immer wieder beschworenen »Weltstands« zu unter­nehmen. Und dort, wo aus den Erkenntnissen der Wirtschafts­aufklärung tatsächlich hätten Entscheidungen abgeleitet werden können – über strategische Richtungen der Produktion, über die Beschränkung auf effektive Hochtechnologien auf der Basis tradi­tioneller Stärken der ostdeutschen Wirtschaftsstruktur, über Schritte zur Behebung permanenter Defizite, zum Beispiel auf dem Ener­giesektor – sperrte sich die SED-Führung gegen jede Einsicht. Gegen die Dogmen des Politbüros kamen die stichhaltigsten Argumente nicht an.

Gerade diese Schwächen der DDR-Wirtschaft haben darüber hinaus zum Teil verhindert, dass die durch die HVA beschafften Materialien in einem adäquaten Umfang genutzt werden konnten. Zudem hätte die Wirtschaftskraft des 17-Millionen-Landes ohnehin nicht ausgereicht, all das in materielle Größen umzusetzen, was da auf dem Papier bekanntgeworden war. Die Tonnenideologie, die Gigantomanie, die auch hier walteten, schufen mehr Probleme, als sie Antworten auf herangereifte Fragen zu geben vermochten.

Die spektakulären – und von den Medien oft noch übertriebenen – Erfolge der HVA stärkten ihr Image als professionell perfekter und effizienter Geheimdienst. Das wurde zunehmend auch vom KGB anerkannt, und die HVA erhielt die Möglichkeit, auch auf Feldern aktiv zu werden, die bis dato die Domäne der sowjetischen Spionage waren. Unter anderem galt dies für die CIA. Ende der 70er Jahre war zwar eine Arbeitsteilung zwischen den Geheimdien­sten der UdSSR und der DDR vereinbart worden, nach der die Spionage der einen Supermacht ausschließlich im Blickfeld der anderen bleiben sollte, aber schon nach kurzer Zeit wurde diese Entscheidung revidiert. Unter dem rabulistischen Motto »Hauptfeind ist die CIA, unsere Hauptobjekte sind die BRD-Geheimdienste« stieg die HVA wieder voll in die Bearbeitung des amerikanischen Dienstes ein. Sie konzentrierte sich dabei auf dessen Dienststellen und Objekte in der Bundesrepublik und Westberlin, wobei das personelle Interesse insbesondere den Zivilbeschäftigten unter­schiedlichster Nationalität galt.

Zu diesen gehörte der Türke Hussein Yildirin. Er arbeitete in einer Autowerkstatt der Westberliner US-Mission. Aus Sympathie gegenüber der sozialistischen Idee, vermischt mit etwas Abenteu­rertum und dem Drang, sich in einem anderen Metier zu bestätigen, vor allem aber aus finanziellen Gründen arbeitete er mit der HVA zusammen und konnte ihr einen Hinweis auf James W. Hall geben, der Mitarbeiter des zentralen Objektes der fernmelde-elektronischen Spionage der USA auf dem Berliner Teufelsberg war. Hall brauchte Geld und war für ein lohnenswertes Geschäft zu einem hohen Risiko bereit. Er hatte Zugang zu Dokumenten der aller­höchsten Geheimhaltungsstufe – nicht nur hinsichtlich der ameri­kanischen Lauschangriffe auf deutschem Territorium, sondern auch zu allen wichtigen amerikanischen Geheimdienstoperationen gegen andere Länder, einschließlich der Verbündeten in der NATO. So beschaffte er die »National Sigint Requirements List« (NSRL), den Zielkatalog aller amerikanischen Dienste für ihre weltweiten Operationen. Auf 4.000 Blatt waren da deren Informationsinteres­sen, aber auch die des State Department und anderer zentraler Regierungsbehörden zusammengefasst – jeweils mit dem Vermerk, ob und wie durch Abhören des Funk- und Fernmeldeverkehrs die gewünschten Informationen beschafft werden könnten. Das Papier gehört zu den wenigen HVA-Dokumenten, die nicht vernichtet wurden. Es ist 1990 der Gauck-Behörde übergeben worden.

Ein weiteres sehr wertvolles Papier, das Hall, der unter dem Decknamen »Ronny« agierte, der DDR-Spionage übergab, war das »Canopy Wing«, die detaillierte Auflistung aller Möglichkeiten der elektronischen Kriegführung zur Neutralisierung der Führungszen­tren der Sowjetunion und des Warschauer Paktes. »Canopy Wing« sollte dartun, wie ein »Enthauptungsschlag« gegen den Osten geführt werden könne. Es war ein Maßnahmekatalog dafür, »dem sowjetischen Oberkommando die Fähigkeit zu nehmen, effektiv konventionelle Hochfrequenz-Verbindungen zur Führung und Kontrolle der Streitkräfte einzusetzen«. Dabei wurde nichts ausge­spart. Unter anderem hieß es: »Es gibt ein Potential zur Durchfüh­rung von verdeckten und schwer beweisbaren Sabotageakten, wie zum Beispiel Außerbetriebsetzung von Übertragungs- und Strom­leitungen oder die Anwendung von Kampfstoffen.«

Die Kenntnis derartig geheimer Dokumente versetzte die Staaten des Warschauer Paktes in die Lage, rechtzeitig Gegenmaßnahmen zu treffen; ihre Beschaffung war von unschätzbarem Wert. Entspre­chend verfuhren die amerikanischen Behörden 1988 nach der Enttarnung des inzwischen nach Hause zurückgekehrten James W. Hall. Er wurde zu 40 Jahren Zuchthaus verurteilt. Wie peinlich der Fall für die USA war, zeigte, dass sie ihn selbst 1990 noch nicht zugeben wollten. Als die genannten Dokumente in der Presse auftauchten, versuchten sie das mit noch immer tätigen DDR-Spionen zu erklären. Obwohl Hall längst hinter Gittern saß, stellte sich der mittlerweile pensionierte Ex-CIA-Chef in der Bundesrepu­blik, Thomas Polgar, dumm: »Eine menschliche Quelle, möglicher­weise in Stuttgart. Beim Hauptquartier der Amerikaner. Man wird da wohl jetzt eine gründliche Untersuchung einleiten müssen.«

Sicher wussten die Amerikaner, weshalb sie diese eklatante Niederlage nicht an die große Glocke hängten. Bekannt gewordene Spionagefälle lösten in der Regel nicht etwa Panik unter den Agenten im Operationsgebiet aus, sondern spornten eher an, weckten Ehrgeiz, nicht schlechter zu sein als die Enttarnten oder gar die Schlappe auszugleichen. Der Überläufer Stiller berichtete, wie sich die Festnahme Guillaumes auf das HVA-Netz im Westen auswirkte: »Mehrere meiner Kollegen hatten festgestellt, daß nach dem Fall Guillaume sonst eher ruhigere Agenten wieder arbeiteten. Kontaktpersonen, deren Anwerbung als zweifelhaft gegolten hatte, ließen sich nun mit dem MfS ein …«

Auch wenn die Dienste der Bundesrepublik die Ergebnisse de HVA nicht zuletzt deshalb übertrieben, weil sie damit die eigene Erfolglosigkeit begründen konnten, so spielte das Ansehen de DDR-Spionage – neben politisch-ideologischen Motiven – doch bei nicht wenigen Anwerbungen eine wichtige Rolle. Und es war wohl auch ausschlaggebend für die hochrangigen Überläufer, die die HVA bis in die 80er Jahre hinein registrieren konnte.

Beim Münchener Prozeß 1991 gegen die Gebrüder Alfred und Ludwig Spuhler bekannte sich ersterer, der seit 1968 beim Bundesnachrichtendienst arbeitete, zur bewussten Unterstützung des DDR-Dienstes, weil er begriffen hatte, »dass es dem Westen nicht um die Herstellung des militärischen Gleichgewichts ging. Vielmein galt der Ausspruch eines amerikanischen Präsidenten: >Wir werden sie an die Wand rüsten, bis sie quietschen!<« Alfred Spuhler kannte die Maßnahmen des Westens zur »elektronischen Kampfführung« gegen die östlichen Länder und wollte einen Beitrag zur Neutralisierung der sich daraus ergebenden Gefahren leisten. Aus seinen eigenen Arbeitsergebnissen schlussfolgerte er, »dass die von westlicher Seite ständig geschürte Angst vor der militärischen Überlegenheit des Warschauer Pakts eine glatte Lüge war«.

Das bestätigten übrigens immer wieder in aller Öffentliehki auch westliche Politiker, indem sie auf die Methode dei US-Administration verwiesen, vor der Beratung des Verteidigungshaushalts im Kongress die militärische Überlegenheit der UdSSR zu beschwören. »Es ist immer die gleiche Lüge, die vorgebracht wird, wenn das amerikanische Volk überredet werden soll, für die Beibehaltung einer amerikanischen Überlegenheit zu zahlen«, sagte schon 1982 Daniel Ellsberg, unter der Präsidentschaft Kennedys dessen Militärberater. Und zwei Jahre später räumte die NATO selbst in einer Studie ein, dass sie in den Jahren zuvor die sowjetische Rüstung überschätzt habe. Alfred Spuhler, der seine Dienste selbst anbot, lieferte unter anderem an die HVA jene »Lageberichte Ost« des BND, die die westlichen Erkenntnisse über die damaligen sozialistischen Länder auflisteten. Sie enthielten wenig Schmeichelhaftes über den »realen Sozialismus«; schon deshalb dürfte die Aussage vor dem Münchener Gericht zutreffend sein, daß das SED-Politbüro diesen Berichten wenig Bedeutung beimaß. Sie passten einfach nicht in den Streifen. Spuhler jedoch steht zu seiner Tat. Er sagte vor Gericht, daß er aus seiner Überzeugung heraus nichts zu bereuen brauche.

Letztlich ideologische Wurzeln hatte auch die mehrjährige Spionagetätigkeit von Lothar Lutze im Verteidigungsministerium. Er warb darüber hinaus sowohl seine Ehefrau Renate als auch das Ehepaar Wiegel für die HVA an. Lutze war zwar bereits als Elfjähriger mit seinen Eltern aus Thüringen in die Bundesrepublik gekommen, jedoch wirkten nach eigenen Angaben die Kindheits­erlebnisse als Junger Pionier so stark nach, daß er sich schon in seiner Wehrdienstzeit bereit fand, die DDR-Aufklärung über Vor­gänge an seinem Luftwaffen-Standort zu informieren. Zu einem Top-Spion wurde er Anfang der 70er Jahre, als er die Sekretärin im Verteidigungsministerium, Renate Übelacker, heiratete und diese ihn ebenfalls auf der Hardthöhe unterbrachte. Als Verschluß­sachenbeauftragter der Rüstungsabteilung konnte er bis zu beider Festnahme 1977 ebenso brisantes Material liefern wie seine Frau als Chefsekretärin der Sozialabteilung. Beide schwiegen in ihrem Prozeß und wurden zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt. Während sie bereits 1981 ausgetauscht werden konnte, mußte Lothar Lutze – auch auf NATO-Interventionen hin – seine zwölfjährige Haftstrafe absitzen.

Von anderem Kaliber waren die beiden Überläufer des Bundes­amtes für Verfassungsschutz, Hansjoachim Tiedge und Klaus Kuron. Tiedge war Referatsgruppenleiter in der Abteilung Spionageabwehr des BfV; seine Aufgabe die Enttarnung von DDR-Spionen. Kuron war einer seiner Mitarbeiter, zuständig für die Führung von Doppelagenten, also solchen Spionen, die mit Wissen des Verfassungsschutzes für die DDR arbeiteten. Tiedge kam am 19. August 1985 in die DDR, ohne mit ihr zuvor politisch sympathisiert zu haben. Zu diesem Zeitpunkt verfügte die HVA aber schon drei Jahre lang über Informationen, die ihr Aufschluss über alle »Counterman«-Aktionen des BfV sowie über zahlreiche andere Maßnahmen der bundesdeutschen Spionageabwehr gaben – von Kuron. Unter anderem erfuhr die HVA so die Verfassungs­schutz-Erkenntnisse über Reisewege ihrer inoffiziellen Mitarbeiter und hatte es leicht, diese Wege umzulenken, so dass beabsichtigte Fahndungsmaßnahmen ins Leere griffen.

Noch rätselt der Verfassungsschutz darüber, ob auch Tiedge schon einige Jahre vor seinem Übertritt für die HVA arbeitete oder ob die durch Kuron gewonnenen Erkenntnisse als die seinen dargestellt wurden, um die wertvolle Quelle im BfV zu schützen. Das eigene Wissen jedenfalls schrieb Tiedge in einer 245seitigen Doktorarbeit an der Berliner Humboldt-Universität nieder; ihr Titel lautet: »Die Abwehrarbeit der Ämter für Verfassungsschutz in der Bundesrepublik Deutschland«. Kuron seinerseits spielte bis zum letzten Tag des Auslandsnachrichtendienstes der DDR eine bedeut­same Rolle.

So unterschiedlich die Motive der Männer und Frauen des Verfassungsschutzes, des Bundesministeriums für Verteidigung und des BND für eine Zusammenarbeit mit der HVA gewesen sein mögen – Anfänger oder Träumer waren sie gewiss nicht! Sie handelten meist aus Überzeugung, immer aus einem Gefühl des Vertrauens. Immerhin wussten sie durch ihre Arbeit, wem sie sich in die Hand gaben – und auch, was oder wen sie an die gegnerische Seite verrieten. Sie kannten die Praktiken beider Geheimdienste, waren Profis durch und durch, konnten auch die Risiken einschät­zen – und entschieden sich für die Hauptverwaltung Aufklärung der DDR. Entsprach aber der HVA-Nimbus, dem sie erlagen, tatsäch­lich der Wirklichkeit? Wie gut war die DDR-Spionage tatsächlich?

»Abschlussbericht

Geheimes in der Tschaikowskistraße

An einem Dezembertag des Jahres 1951 traf sich in Berlin eine kleine Gruppe vom Sekretariat des ZK der SED sorgfältig auserwählter Kommunisten, von denen die meisten über eine oftmals langjährige Erfahrung in der geheimen Arbeit für die Partei verfügten. Sie hatten die Aufgabe, einen neuen, streng konspirativ arbeitenden Informationsdienst zu schaffen, der den unverfäng­lichen Namen »Institut für wirtschaftswissenschaftliche Forschung« (IWF) tragen sollte.

Stellt man diese Entscheidung in den politischen Kontext jener Zeit, so erkennt man unschwer, dass die Bildung dieses geheimen DDR-Nachrichtendienstes, also des Vorläufers der Hauptverwal­tung Aufklärung, ein typisches Produkt sowjetischer Machtpolitik war und voll in der Logik des immer heftiger werdenden Kalten Krieges lag. Sie stand am Ende einer Phase der deutschen Nach­kriegsgeschichte, in der es durchaus noch einmal eine Chance auf Vereinigung der gerade entstandenen deutschen Staaten gegeben hatte.

Es ist mittlerweile gesicherte Erkenntnis der Historiker, dass die westdeutsche Politik in der zweiten Hälfte der 40er Jahre mitnich­ten die Vereinigung Deutschlands im Auge hatte, sondern zunächst und vor allem die Integration der linkselbischen Besatzungszonen und der späteren Bundesrepublik Deutschland in das westliche System. Verbürgt ist Adenauers Ausspruch, er wolle lieber das halbe Deutschland ganz als das ganze Deutschland halb – was soviel hieß, dass er jeglichem Neutralitätsgedanken abhold war. Für ihn hatte eine »Politik der Stärke« Priorität, die dem von ihm erstrebten (Teil-)Deutschland politische Freiheit und wirtschaft­liche Prosperität geben sollte – und damit zugleich einen Sog schaffen, durch den der östliche Rest über kurz oder lang an Westdeutschland angeschlossen werden könne. Freiheit und Wirt­schaftswachstum aber waren nur im engen Verbund mit den westlichen Siegermächten zu erreichen; außerdem boten diese auch die militärische Sicherheit vor den stets ins Kalkül gezogenen Attacken der Stalinschen Sowjetunion.

Anders hingegen die DDR und die hinter ihr stehende Groß­macht. Beide konnten mit diesem Ergebnis des zweiten Weltkrieges nicht zufrieden sein. Der auf den kleineren Teil des früheren Kriegsgegners Deutschland begrenzte Einfluss und die schon nicht mehr nur latente Gefahr der Einbeziehung der drei westlichen Besatzungszonen des besiegten Staates in die neue Ost-West-Frontstellung verschlechterten die strategische Situation der UdSSR und waren somit Ausgangspunkt ihrer Versuche, mit allen zu Gebote stehenden Mitteln eine solche Entwicklung zu verhindern. Das war nur »auf kaltem Wege« möglich; Diplomatie und Druck sollten die Instrumente sein.

Die DDR startete in diesem Sinne 1950 eine ganze Reihe von Initiativen, die von vielen ihrer einzelnen Träger subjektiv durch­aus ehrlich gemeint gewesen sein mögen, objektiv aber Bestandteil der auf die allmähliche Einbeziehung ganz Deutschlands in ihren Machtbereich abzielenden sowjetischen Politik waren. Erinnert sei an Wilhelm Piecks Erklärung vom 3. Januar 1950, einen Kongress der Nationalen Front in Westdeutschland einzuberufen, erinnert sei an das Deutschlandtreffen der Jugend zu Pfingsten in Berlin, erinnert sei auch an den Deutschen Nationalkongress, der im August des gleichen Jahres stattfand. In ihrer Agitation erhob die SED die Herstellung der Einheit Deutschlands zu einem »Beschluss«; all ihre Aktivitäten sollten Schritte zu dessen Umsetzung sein.

Die Bundesrepublik konnte derartigen Aktivitäten – aufgrund ihrer oben beschriebenen Grundhaltung – zunächst nur wenig entgegensetzen. Sie zog sich auf die vom amerikanischen Hohen Kommissar McCloy im Februar 1950 entwickelte Idee freier gesamtdeutscher Wahlen zurück und stellte sie den östlichen Vorschlägen immer wieder entgegen – wohl wissend, hiermit eine Achillesferse des stalinistischen Systems zu treffen. Lange igno­rierte die DDR im Verein mit der Sowjetunion diese Forderung; erst im November des gleichen Jahres formulierte Ministerpräsident Otto Grotewohl im Zusammenhang mit dem Vorschlag zur Bildung eines Gesamtdeutschen Konsultativen Rates vorsichtig auch »die Vorbereitung der Bedingungen zur Durchführung einer gesamt­deutschen Wahl für eine Nationalversammlung« als dessen Aufgabe.

Dass sich die DDR überhaupt so sehr auf die westdeutschen Vorstellungen einließ, ist wohl nur mit sowjetischem Druck zu erklären. Es gibt Spekulationen, dass Moskau möglicherweise schon damals und nicht erst mehr als ein Jahr später mit der berühmten Stalin-Note dem Gedanken etwas abgewinnen konnte, seine eigenen Machtpositionen in Ostdeutschland zugunsten eines Verzichts der Bundesrepublik auf absolute Westbindung zu beschränken. Den Kommunisten in der DDR konnte das kaum recht sein, und so dürften sie über die Ablehnung ihrer Vorschläge durch die Bundesrepublik im Januar 1951 nicht allzu viel Verbitte­rung empfunden haben. Sie beeilten sich denn auch, auf dem 6. Plenum des ZK der SED im Juni 1951 den wiedererstandenen deutschen Imperialismus zur »Hauptgefahr für den Frieden« zu erklären. Die DDR müsse allseitig gefestigt werden; der Kampf gegen den Imperialismus sei entschieden zu verstärken. Das verlange erhöhte Anstrengungen von allen Parteimitgliedern, um die Arbeiterklasse und alle Werktätigen zur Wachsamkeit zu erziehen, vor allem aber um alle Illusionen über die Entwicklung der BRD auszuräumen.

Auf politischer Ebene liefen dennoch die Bemühungen, die Bundesrepublik so weit wie möglich von der entstehenden westli­chen Allianz fernzuhalten, unvermindert weiter. Belege dafür waren offizielle Schreiben an den Deutschen Bundestag und den Bundespräsidenten mit entsprechenden Vorschlägen. Ungeachtet dessen wurden aber im Hintergrund die Sturmriemen für eine neue Runde im Kalten Krieg bereits festgezurrt. Die Zusammenkunft der eingangs genannten konspirativen Runde im Dezember 1951 bewies an einem relativ untergeordneten Beispiel, dass der DDR-Führung bei aller verbalen Unterstützung sowjetischer Wiedervereinigungsideen der Sinn eher nach Abgrenzung und damit dem eigenen Machterhalt stand.

Die Entwicklung der zwei Jahre nach Gründung des in der Sowjetischen Besatzungszone entstandenen deutschen Staates hatte ihrer Führung verdeutlicht, dass das Land ständig sehr unterschied­lichen politischen Einflüssen ausgesetzt war. Einerseits die Domi­nanz der Sowjetunion, der sie ihre Politik in allen Belangen

unterordnen musste. Andererseits aber der andere deutsche Staat, mit dem es nicht nur offene Grenzen, sondern auch auf vielen Ebenen – politischen wie privaten – noch intensive Kontakte gab. Der Informationsfluss allein durch die Kanäle der Partei war lückenhaft und unzuverlässig. Nicht selten erhielt die Führung falsche oder unzureichende Informationen; die Besatzungsmächte, aber auch die junge BRD nutzten diese Schwächen aus, um Meldungen zu lancieren, die politische Entscheidungen in gewünschte Richtungen präjudizieren konnten. Ganz besonders die Diskussionen um die Wiedervereinigung und später über den Generalvertrag der Bundesrepublik mit den Westmächten führten nicht selten zu Verunsicherung in der SED-Führungsriege, die vor allem auf mangelnde Information zurückzuführen war.

Nicht zuletzt deshalb entstand hier die Idee zur Schaffung eines neuen Apparates, der dieses Informationsdefizit beseitigen konnte. In der zweiten Jahreshälfte 1951 begann insgeheim die Rekrutie­rung geeigneter Mitarbeiter. Neben erfahrenen SED-Kadern, die später die Leitungsfunktionen übernehmen sollten, suchte man besonders junge Parteimitglieder, die bereits durch Engagement für die SED aufgefallen waren. Gleichzeitig wurden auch konzeptio­nelle Arbeiten geleistet, und Ende 1951 konnte auf der genannten Zusammenkunft eine erste Bilanz gezogen werden.

Dort saßen dann schon jene Männer beisammen, die jahrzehnte­lang die Geheimdienstarbeit der DDR im Ausland und insbesondere im »Hauptoperationsgebiet BRD« bestimmen sollten: Markus Wolf, Robert Korb, Gerhard Heidenreich, Richard Stahlmann, Willy Wohl, Herbert Hentschke, Peter Scheib. Leiter war Anton Ackermann, damals Staatssekretär im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten. Diese Zuordnung verwies darauf, dass der neue Nachrichtendienst zunächst als verborgenes Organ der Außenpoli­tik gedacht war und nach strengen Regeln der Konspiration aufgebaut werden sollte.

Die meisten der führenden Köpfe der gerade geborenen DDR-Aufklärung hatten ihre Erfahrungen entweder in der illegalen Arbeit der KPD oder im Exil in der Sowjetunion gesammelt; einige waren auch in die Umsetzung der Stalinschen Politik aktiv einbe­zogen gewesen. So arbeitete Korb einige Zeit als Sekretär der Komintern/Kominform in Moskau; er besaß exzellentes Fakten­wissen über die kommunistische Bewegung und außenpolitische Vorgänge der 20er und 30er Jahre. Stahlmann hatte in zahlreichen l .ändern illegal gearbeitet, unter anderem in China und in Nord­europa. Hentschke war während des zweiten Weltkrieges sowjeti­scher Partisan im Kampf gegen die deutsche Wehrmacht. Scheib hatte im Thälmannschen Zentralkomitee als Parteiorganisator gewirkt. Zu diesen Kadern gehörte auch Heidenreich, einer der Mitbegründer der FDJ, der über ausgezeichnete Beziehungen zu Honecker und über diesen zu Ulbricht verfügte. Er war zusammen mit Wohl für die Rekrutierung der künftigen Geheimdienstler zuständig. Zu den jüngeren gehörten auch Werner Großmann, der es 1987 zum Nachfolger von Markus Wolf bringen sollte, und einige der späteren langjährigen Leiter wichtiger Bereiche der Hauptverwaltung Aufklärung.

Eine der ersten Maßnahmen, die diese Gruppe einleitete, war die Organisierung eines Lehrganges. In der Tschaikowskistraße im Berliner Bezirk Pankow versammelten sich im April 1952 etwa 30 auserwählte Parteimitglieder, um nach politischer Unterweisung das Einmaleins der Geheimdienstarbeit zu pauken. Dass es sich um eine solche handelte, war ihnen zwar definitiv nie gesagt worden; sie merkten es aber bald an den Umständen ihrer Schulung. Denn alle Eleven erhielten Decknamen. Sie blieben bis zum Ende des Lehrgangs im Dunkeln über die spätere Aufgabe. In Ansätzen fanden Sprachkurse statt, wurde etwas über politische und ökono­mische Geografie vermittelt, auch das Allgemeinwissen erweitert. Zum Ausbildungsprogramm gehörten sogar gutes Benehmen, Tischsitten und Umgangsformen, wie sie in der »bürgerlichen Gesellschaft« gepflegt wurden.

Die Hauptsache der Ausbildung betraf aber den Marxismus-Leninismus. Innerhalb eines halben Jahres wurden Philosophie, Geschichte der Arbeiterbewegung, kapitalistische und sozialisti­sche Ökonomie und die Lehre vom Aufbau des Sozialismus/ Kommunismus gebüffelt. Namhafte Lehrer kamen unter anderem aus der Parteispitze – wie Hermann Matern und der später in Ungnade gefallene Fred Oelßner. Auch die enge Nachbarschaft zum Amtssitz von Staatspräsident Wilhelm Pieck – er grenzte unmittel­bar an die beiden Villen, in denen sich Schulgebäude und Internat der Geheimdienstschule befanden – mochte den Lehrgangsteilnehmern etwas von der Bedeutsamkeit ihrer späteren Aufgabe signalisiert haben. Sie waren voller Stolz, einen solchen elitären Schulbetrieb zu erleben und fühlten sich durchdrungen von der Vorahnung, einmal an bedeutender Stelle im Kampf für den Sozialismus und gegen den Imperialismus eingesetzt zu werden. Wir Teilnehmer sogen alles begierig auf, was uns geboten wurde und hatten keinerlei Zweifel an der Richtigkeit unserer Sache. Hinzu kam die Erwartung, dass die uns zugedachte Aufgabe weitaus interessanter und lebendiger zu werden versprach als die bisher von den meisten verfolgten Funktionärskarrieren.

Als sich dann im Frühherbst 1952 der Kurs seinem Ende zuneigte, waren auch auf politischer Ebene die Entscheidungen gefallen, die der SED-Führung grünes Licht für den Beginn der konspirativen Arbeit nach außen ermöglichten. Am 10. März belebte die Stalin-Note noch einmal die Wiedervereinigungsdis­kussion. Denn der KPdSU-Generalsekretär hatte überraschend vorgeschlagen, Deutschland als einheitlichen Staat wiederherzu­stellen. Dazu sollten alle Besatzungsmächte innerhalb eines Jahres das Land verlassen, demokratische Rechte und Freiheiten gewähr­leistet werden und politische Parteien und Organisationen die Möglichkeit freier Betätigung erhalten. Die Sowjetunion gestand sogar eine deutsche Verteidigungsstreitmacht und eine Rüstungs­produktion zu, allerdings mit dem Vorbehalt: »Deutschland ver­pflichtet sich, keinerlei Koalitionen oder Militärbündnisse einzu­gehen, die sich gegen irgendeinen Staat richten, der mit seinen Streitkräften am Krieg gegen Deutschland teilgenommen hat.«

Zahlreiche Historiker sind sich einig, dass damals diese Chance zur deutschen Einheit hätte ausgelotet werden müssen. Doch im Westen waren die Weichen bereits in eine andere Richtung gestellt. Die vertragliche Einbindung der Bundesrepublik in das entstehende westliche System wurde vorbereitet. Ganz folgerichtig hat daher Adenauer die von der Sowjetunion verlangte Neutralisierung Deutschlands strikt abgelehnt. »In der Ablehnung einer deutschen Neutralisierung ist der Bundestag fest. Sie würde Deutschland nicht nur unfrei, sondern auch hilflos machen«, dozierte er damals. Bereits vorher hatten die drei Westmächte die sowjetischen Vor­schläge abgeschmettert, vor allem ihren Kernpunkt, den Verzicht Deutschlands auf eine Beteiligung an Bündnissen, die sich auch gegen die Sowjetunion richten könnten. Am 26. Mai 1952 wurde der »Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten«, der sogenannte Deutschland-Vertrag unterzeichnet. Damit war der Grundstein gelegt für den späteren NATO-Beitritt Deutschlands und seine Integration in die Europäische Gemeinschaft.

Natürlich hatte es Stalin den westlichen Alliierten und Adenauer leicht gemacht, sich mit dieser Position durchzusetzen. Sie, die in der Kernfrage einer Wiedervereinigung bei gleichzeitiger Neutrali­sierung Deutschlands wenig überzeugend argumentieren konnten, zogen sich daher schnell auf die Problematik freier Wahlen zurück, die zur Schaffung eines solchen Einheitsstaates notwendig gewe­sen wären. Dazu stellten sie entsprechende Vorbedingungen, die weder die Sowjetunion noch die SED zu erfüllen bereit waren. Dennoch hatte die UdSSR in einer zweiten Note im April Kompromissbereitschaft signalisiert. Aber die Westmächte legten daraufhin nur die Latte höher. »In den letzten Jahren hat sich der Ostteil Deutschlands in eine Richtung entwickelt, die immer mehr von dem Hauptweg des Fortschritts abweicht. Dies ist ein Hauptgrund dafür, warum eine unparteiische Untersuchung erforderlich ist, bevor Wahlen stattfinden können«, verlangten sie in ihrer Antwort.

Die DDR-Führung hatte zwar keine Alternative, als sich der sowjetischen Initiative anzuschließen, doch ihre propagandistische Begleitmusik – so in einer Erklärung des damaligen DDR-Mini­sterpräsidenten bereits am 24. März 1952 – bewies, dass sie eindeutig auf Konfrontation setzte: »Die verfassungsfeindlichen Handlungen des Bonner Kanzlers Adenauer, der hinter dem Rücken des deutschen Volkes mit den Oberkommissaren Verhandlungen über den Abschluss eines versklavenden und kriegerischen General­vertrages führt, die Verfolgung der Anhänger des Friedens und der Demokratie in Westdeutschland zeugen von der Entwicklung zu einer offenen Militärdiktatur.«

Mit der 2. Parteikonferenz vom 9. bis 12. Juli 1952 stellte die SED dann endgültig die Weichen für den Aufbau des Sozialismus. Darin eingebettet war die Schaffung eines Auslandsnachrichten­dienstes, die sich bereits in der ersten Jahreshälfte 1952 schrittweise vollzogen hatte und nun in die entscheidende Phase trat.

Das »Institut für wirtschaftswissenschaftliche Forschung« (IWF) nahm jetzt in Berlin seine regelmäßige Arbeit auf. Es hatte seinen Sitz in einem Gebäude am Rolandufer der Spree, in der Nähe des Neuen Rathauses. Die Mitarbeiter dieser Tarninstitution waren Absolventen des genannten Pankower Lehrganges – junge Leute von Mitte 20 bis 30 Jahren mit ersten Meriten als Funktionäre der SED und der FDJ. Sie waren von den Erfahrungen des Weltkrieges geprägt und hatten zumeist in ihren Elternhäusern eine Erziehung genossen, die sie für die Propaganda der sowjetischen Besatzungs­macht und der SED aufgeschlossen hatte. Auf Zentralschulen für sowjetische Kriegsgefangene oder Kreis- und Landesparteischulen der SED war ihnen die neue, »einzige wissenschaftliche« Welt­anschauung vermittelt worden. Oft aus objektiven Gründen von geringer Allgemeinbildung, fanden sie im theoretischen Angebot des Marxismus-Leninismus einen geistigen Halt, an dem sich ihr festgefügtes, aber oft simplifizierendes Weltbild orientierte. Zwei­fel waren nicht erlaubt und kamen vor diesem Hintergrund auch kaum auf. Zudem bestätigte die Entwicklung im Westen Deutsch­lands viele der propagandistischen Aussagen – und was nicht ins gelernte Bild passte, wurde schon damals verdrängt. Männer solchen Geistes prägten im wesentlichen fast 40 Jahre lang die DDR-Spionage. Bis zuletzt fiel es vielen von ihnen schwer, neue Signale, die gerade sie intensiv erhielten, aufzunehmen und zu verarbeiten.

Zu diesen jungen Kadern stießen die bewährten antifaschisti­schen Kämpfer. Sie bildeten die Leitung des Instituts und profitier­ten dabei von ihren praktischen Erfahrungen im illegalen Kampf, mit denen sie zum einen Eindruck machten, andererseits aber auch eine oft praktizistische Enge erkennen ließen. So war der welt­erfahrene, intellektuell aber eher schlichte Richard Stahlmann dafür bekannt, dass er seine Zöglinge mit der Erkenntnis verblüffte: »Weißt du, wer unser größter Feind ist? – Das Telefon! Sage niemals am Telefon etwas Konkretes, weder Zeit noch Ort, noch Namen!« Sie vermittelten ohne Zweifel viele Erfahrungen, prägten aber den Aufklärungsapparat von Anfang an durch ihre »revolutio­näre Wachsamkeit«, d. h. ihr Misstrauen und ihre Scheu vor einem unkonventionellen, pragmatischen, von ideologischen Scheuklap­pen weitgehend freien Vorgehen. Was damals keine Folgen hatte, da die Spionage ganz unbefangen betrieben wurde und es den Widerspruch zur ideologischen Aufgabenstellung noch nicht gab, sollte sich später als schwere Hypothek für die Entwicklung des DDR-Auslandsnachrichtendienstes erweisen.

Die wichtigsten Arbeitsbereiche des IWF waren: Die politische Aufklärung in Bonn und West-Berlin; hierfür war mit Alfred Schönherr zum Beispiel ein Kommunist zuständig, der während der Nazizeit zwölf Jahre im Zuchthaus gesessen hatte. Die Wirt­schaftsaufklärung, geleitet von Gustav Szinda, der sich als Partisan der Roten Armee ausgezeichnet hatte. Die Spionageabwehr, die bereits Markus Wolf übernahm. Die Militärspionage und die Bearbeitung ausländischer Missionen, für die im wesentlichen Horst Jänicke, bis 1987 Stellvertreter Wolfs, verantwortlich zeich­nete. Sie alle leisteten mit ihrem Mitarbeiterstab, der bald auf 200 Personen anwuchs, die Anfänge der Nachrichtenbeschaffung. Diese begann – ganz unspektakulär – mit bürokratischer Kleinarbeit, wobei man sich auf die Erkenntnisse der zuvor schon ziemlich aktiven Parteiaufklärung stützen konnte. Zunächst wurden alle Bonner und Westberliner Politiker einschließlich ihrer Mitarbeiter und Assistenten sowie alles über sie erreichbare Wissen von Belang auf Karteikarten erfasst; ebenso die Beziehungen, die zwischen ihnen bestanden, die Informanten, die Kontakt zu ihnen hatten, und anderes mehr. Die Räumlichkeiten der Behörden in Bonn und West-Berlin, aber auch der westalliierten Besatzungsorgane wurden ausgekundschaftet. Und all das verband sich schon mit der Beschaffung erster Informationen, oft noch improvisiert und unprofessionell – aber der Weg zu einem effizienten Auslandsnach­richtendienst war damit beschriften.

So erwuchs den bereits seit längerem arbeitenden Geheimdien­sten der gerade entstandenen Bundesrepublik ein ernst zu nehmen­der Gegner, von dem diese aber zunächst überhaupt nichts merkten. Fast ein Jahr arbeitete das IWF, ehe der Bonner Verfassungsschutz Kenntnis von der östlichen Spionagebehörde erhielt. Und auch dazu bedurfte es noch eines Überläufers. Im April 1953 trat Johann Krauß, der im IWF in der Wirtschaftsaufklärung gearbeitet hatte, zu einem alliierten Dienst über und wurde dann auch dem Bundesamt für Verfassungsschutz zur Verfügung gestellt. Er berichtete seinen Vernehmern vom neugeborenen DDR-Geheimdienst und löste sogleich Hektik und nervöse Betriebsamkeit aus. Er hatte außer­dem 38 Karteikarten von Personen in der Bundesrepublik mitge­nommen; und sie alle wurden prompt verhaftet. Damit handelte der Verfassungsschutz außerordentlich unprofessionell. In Unkenntnis der Arbeitsweise des IWF beschuldigte er auf diese Weise auch solche, die zwar in der Kartei auftauchten, jedoch noch gar nicht wegen einer konspirativen Mitarbeit angesprochen worden waren.

Günther Nollau, späterer Chef des Bundesamtes für Verfassungs­schutz, der den Fall intensiv untersucht hatte, stellte ernüchtert fest: »Die bloße Aufnahme des Namens einer Person in diese Kartei war jedenfalls kein Beweis für eine Agententätigkeit.« Eine Erkenntnis übrigens, die heute, bei der Bewertung der Mf S-Datenträger, schon wieder auf taube Ohren stößt.

Nollau musste eingestehen, dass das Vorgehen seines Dienstes in der »Vulkan-Affäre«, wie sie im Verfassungsschutz genannt wurde, kein Ruhmesblatt war: »Was ein schöner >Erfolg< hätte sein können, die Kompromittierung eines östlichen Dienstes durch einen Überläufer, wurde nun durch die Fehler bei der Vernehmung des Überläufers und durch die vorschnelle Verwertung seiner subjektiv wahrheitsgemäßen Aussagen zu einer Blamage.«

Und die nächste folgte auf dem Fuße! Denn nach der Dekonspirierung ihres Dienstes leitete die DDR in einer blitzartigen Nacht­aktion die Dezentralisierung des IWF ein. Lastwagen fuhren am Rolandufer vor, alle Materialien wurden verladen, die Mitarbeiter mussten aufsitzen, und eine stundenlange Fahrt durch das nächtliche Berlin begann. Immer wieder schlugen die Fahrzeuge Haken, um mögliche Verfolger abzuschütteln. Schließlich fanden alle Abteilun­gen neue Unterkünfte, doch nicht mehr in einem Haus, sondern weit verbreitet im gesamten östlichen Stadtgebiet. Ein Teil der politischen Spionage kam zum Beispiel nur wenige hundert Meter vom alten Domizil unter – in der Klosterstraße. Die Militär- und Botschafts­aufklärung bezog in Schmöckwitz Quartier, Teile der Wirtschafts­aufklärung in Johannisthal usw. Diese Tatsache war dem Verfas­sungsschutz erneut entgangen. Er nahm lange an, mit dem Übertritt von Krauß sei die DDR-Spionage zerschlagen. Erst 1959 schreckte ihn wieder ein Überläufer auf. Hauptmann Max Heim berichtete, dass mittlerweile die »Hauptverwaltung Aufklärung« entstanden sei, mit einem schlagkräftigen Apparat und einem Informantennetz von – wie er sagte – 2.000 bis 3.000 Personen in der Bundesrepublik.

Auch wenn diese Zahl – offensichtlich aus den Registratur-Nummern abgeleitet – stark überhöht war, so ging doch die Dezentralisierung des jungen Geheimdienst-Apparates zugleich mit einer erheblichen Aufstockung einher. Er wurde zahlenmäßig vergrößert, seine Aufgabenstellungen erweitert.

Wesentlicher aber war, dass die bislang relativ selbständig arbeitende Behörde nun unter die Kontrolle verschiedener Seiten geriet. Zunächst nahm sich ihr der sowjetische Geheimdienst intensiv an. Die östliche Besatzungsmacht hatte auf ihrem Territo­rium von Anfang an starke konspirativ arbeitende Kräfte statio­niert. Zunächst vor allem mit Aufgaben der Entnazifizierung betraut, erhielten sie später mehr und mehr Funktionen zur Über­wachung der Entwicklungen sowohl in der sowjetischen Besat-/.ungszone als auch im Westen Deutschlands.

Mit dem Entstehen eigener Geheimdienste der DDR trat dann deren Ausbildung und Unterstützung hinzu – eine durchaus eigen­nützige Beschäftigung, konnte doch der KGB schon bald auch von den Ergebnissen der ostdeutschen Spionagetätigkeit profitieren. Die sowjetischen Verbindungsleute aus Karlshorst saßen von nun an dabei, wenn politische Orientierungen und konkrete Aufgaben­stellungen beraten und festgelegt wurden. Sie gewannen schnell eine dominierende Stellung – sowohl durch ihre langjährige geheimdienstliche Erfahrung als auch durch das nicht selten offen zur Schau getragene und in der Zusammenarbeit betonte Selbstbewusstsein, das sich aus dem gewonnenen Krieg herleitete. Wie stets im Leben gab es dabei diese und jene, das heißt, mit nicht wenigen konnte konstruktiv zusammengewirkt werden, mit anderen aber war kein Miteinander möglich, sondern nur die strenge Unterordnung unter ihre Weisungen. Alle aber hatten die Erziehung in Stalinschem Geist genossen und glaubten an die Prinzipien der »tschekistischen Arbeit«, die in ihren Grundzügen zwar vom Begründer des Sowjet-Geheimdienstes, der »Tscheka« (Abkürzung für »Außerordentliche Kommission zur Bekämpfung von Konter­revolution und Sabotage«), Feliks Edmundowitsch Dzierzynski, stammten, später aber durch Stalin und seine Adepten verschärft und ihrem Machtanspruch entsprechend maßgeschneidert wurden. Das nun übertrugen sie auf das neue Betätigungsfeld im Osten Deutschlands, und so erhielt die Geheimdienstarbeit fast von Anfang an eine Ausrichtung, die maßgeblich zu den späteren Irrwegen beitrug. Jede einzelne Abteilung des »Instituts für wirtschaftswissenschaftliche Forschung« bekam einen sowjetischen Verbindungsmann, der überwiegend mit dem jeweiligen Abtei­lungsleiter verkehrte. Dieser übergab dem KGB-Vertreter auch die Durchschriften aller vermeintlich wichtigen Informationen. Dabei interessierte weniger ihre Quelle als der Inhalt, und es war konspiratives Prinzip, auch bei dieser Zusammenarbeit die Kenntnis über die Herkunft des Materials eng begrenzt zu halten. Inwieweit dies eingehalten wurde, hing natürlich auch vom konkre­ten Umgang der »Genossen« von KGB und IWF ab. In der Regel wurden aber Klarnamen der Quellen und andere Hinweise, die auf ihre Spur führen könnten, dem KGB nicht schriftlich übergeben. Seine Offiziere erhielten auch nicht die operativen Vorlagen, die nun prinzipiell von allen Aktionen angefertigt und zur Bestätigung eingereicht werden mussten.

Neben dem sowjetischen Geheimdienst verstärkten in dieser Zeit auch die für die innere Abwehr geschaffenen Dienste in der DDR ihre Kontrolle über den Aufklärungsapparat. Bereits am 8. Februar 1950, vier Monate nach DDR-Gründung, hatte die Volkskammer den Beschluss gefasst, die bis dahin bestehende Hauptverwaltung zum Schutz der Volkswirtschaft aus dem Innen­ministerium auszugliedern und zu einem selbständigen Ministeri­um für Staatssicherheit zu machen. Das IWF war ihm ausdrücklich nicht zugeordnet worden, sondern unterstand – wie dargestellt – dem Außenministerium. Die ersten Erfolge der neuen Behörde weckten jedoch schon bald Begehrlichkeiten im MfS. Immerhin konnten schon damals aussagekräftige Informationen über Denk-und Verhaltensweisen westdeutscher Politiker und von Spitzenver­tretern der Besatzungsmächte, Originale von Vorstandsbeschlüssen der Parteien der Bundesrepublik, Muster technischer Neuentwick­lungen und vieles andere mehr beschafft werden. Das Wissen über derartige Interna versprach Macht und Einfluss. Die Bemühungen um größeren Einfluss auf den Aufklärungsapparat nahmen zu, und der Fall des Überläufers Krauß war ein willkommener Anlass, diese weiter zu forcieren.

Mehr oder weniger versteckt wiesen sowohl der erste Staats­sicherheitsminister Zaisser als auch später sein§ Nachfolger Woll­weber und Mielke darauf hin, daß der Aufklärung Abwehrerfahrun­gen fehlten, daß ihre Mitarbeiter nicht wachsam genug seien, daß sie sich zu leicht vom Westen »aufweichen« ließen und man ihnen den Ernst des Klassenkampfes erst noch begreiflich machen müsse. So war es Aufklärern in vielen Fällen verboten, in Betriebe zu gehen, weil die Abwehr darin eine Störung ihrer Arbeit sah. Mancher Ingenieur oder Technologe war nämlich bereit, für die HVA in Westdeutschland oder dem Ausland zu arbeiten, nicht jedoch als Spitzel gegen seine eigenen Kollegen tätig zu werden. Die Differenzen zwischen Aufklärung und Abwehr gingen mitunter sogar so weit, dass Aufklärer festgesetzt wurden, wenn sie nach Meinung der Abwehr ihre Kompetenzen überschritten. So war es kein Einzelbeispiel, dass einmal ein hauptamtlicher Mitarbeiter der HVA bei Nachfragen in einem Neubrandenburger Betrieb zunächst eingesperrt wurde und dann – aber erst nach scharfem Protest – unverrichteter Dinge wieder in seine Dienststelle zurückkehren musste.

Die Spezifik ihrer Arbeit verschaffte den Aufklärern tatsächlich ein weiter gefächertes Weltbild, als es die Abwehrexperten besaßen. Die HVA-Mitarbeiter diskutierten auch schon mal außerhalb der ideologischen Grenzen, die ansonsten immer wieder gezogen wurden, glaubten nicht jede Schwarzweißmalerei über »Nissenhütten im Ruhrgebiet« und die »gewaltigen Streikbewegungen«, die zwar in der Sache stattfanden, aber ständig überbewertet wurden. Sie wollten sich im Gegenteil von den ideologischen Schranken befreien, sich selbst ein Bild von jenem »Operationsgebiet« machen, das Gegenstand ihrer täglichen Arbeit war. Ihr Wunsch jedoch, einmal selbst in den Westen zu reisen, sogenannte Regimestudien an Ort und Stelle zu betreiben, stieß auf wenig Gegenliebe und verstärkte nur das Misstrauen gegen die Aufklärer.

Der permanente Druck und der Verweis auf die sowjetische Praxis, wo die Aufklärung ebenfalls Bestandteil des KGB war, führten schließlich zum Erfolg. Ende 1955 wurde das Institut für wirtschaftswissenschaftliche Forschung dem MfS einverleibt. Markus Wolf, bereits 1953 zum Nachfolger Ackermanns als Leiter der Spionagebehörde avanciert, erhielt die Funktion eines stellver­tretenden Ministers für Staatssicherheit, was wie Machtzuwachs aussah, tatsächlich aber seine Selbständigkeit beschränkte. Er selbst mag das damals, jung und unerfahren wie er war, so nicht empfunden haben.

Die Konzeption, die das MfS hinsichtlich der Aufklärung verfolgte, lief nunmehr zu einem beträchtlichen Teil auf Unterstüt­zung der Parteipropaganda hinaus. Der Nachrichtendienst sollte vor allem Beweise dafür liefern, wie schlecht es den Menschen in der »bourgeoisen BRD« und den kapitalistischen Staaten Westeuropas gehe, wie sehr sie unterdrückt und ausgebeutet würden, wie ihre herrschenden Klassen zum Kriege rüsteten. Besonders der ZK-Sekretär der SED, Albert Norden, nutzte bei seinen Auftritten

Aufklärungsmaterial, mit dessen Hilfe er zwar tatsächlich manches ans Licht brachte, was im Westen gern verschwiegen worden wäre, das aber immer wieder dadurch entwertet wurde, dass es platten propagandistischen Zwecken diente. Es ist sicher dem Instinkt von Markus Wolf zu verdanken, dass er dieser Linie weitgehend widerstand und bemüht war, die eigentlichen Aufgaben eines Auslandsnachrichtendienstes vor die Schützenhilfe für die »Abtei­lung Gefechtslärm«, Ulbrichts Propagandaapparat, zu stellen.

Das wurde ihm nicht leicht gemacht, denn mit der Einordnung der Aufklärung in das MfS waren der damalige Minister Wollweber wie auch sein Stellvertreter Mielke, der das Amt 1957 ganz übernahm, sogleich bemüht, den Einfluss der Abwehr auf den Spionageapparat auszubauen. Führende Abwehrspezialisten rückten in Leitungsfunktionen der Aufklärung: Hans Fruck, bis dahin Leiter der Bezirksverwaltung Groß-Berlin des MfS, wurde Stell­vertreter Wolfs und blieb es bis zu seinem Ausscheiden aus Altersgründen. Alfred Scholz, Heinz Hoske und Otto Knye – allesamt bewährte Abwehrleute – erhielten wichtige Funktionen. Aus dem Parteiapparat des ZK der SED kam der Parteisekretär der nunmehrigen Hauptverwaltung Aufklärung. Sie alle sorgten für die straffe Eingliederung der Spionage in das Sicherheitssystem der jungen DDR. Von nun an war die Aufklärung Bestandteil des Sicherheitsapparates, der seine Hauptaufgabe in der Schaffung von Ruhe und Ordnung vornehmlich nach innen sah.

Zwar gelang es Wolf und seinen Aufklärern, die meisten der zugeteilten Abwehrleute von den andersartigen Erfordernissen der nach außen gerichteten Arbeit zu überzeugen und ihnen klarzuma­chen, dass für eine solche Tätigkeit enge Blickwinkel und einfältige Vorstellungen nicht ausreichten, doch die Diskrepanz zwischen den von Wollweber und später Mielke in den Vordergrund gestellten Doktrinen der inneren Sicherheit und den Notwendigkeiten nach außen gerichteter Aufklärung blieb. Dies führte nicht selten zu Entscheidungen und Kompromissen, die nicht zu rechtfertigen waren und sind. Damals jedoch war uns das nicht bewusst.

Die Entstehungsgeschichte der DDR-Spionage einschließlich ihrer Unterordnung unter die Sicherheitsbedürfnisse der SED nach innen ist kaum verständlich ohne einen Blick auf die parallele Entwicklung zunächst in den westlichen Besatzungszonen und später der Bundesrepublik Deutschland. Hier hatte der Aufbau von Sicherheitsapparaten nach außen wie nach innen ebenfalls frühzeitig begonnen. General Reinhard Gehlen, Chef der Abteilung Fremde Heere Ost des Nazi-Generalstabs, bot sich, einen großen Teil seiner Mitarbeiter und sichergestellte Unterlagen der früheren Spionagetätigkeit gegen die Sowjetunion den Amerikanern an, die ihn nach einer kurzen Schamfrist, in der er sogar mit einem Gefängnis Bekanntschaft machte, auch akzeptierten. Sie vereinbarten mit dem Ex-Nazi-General ein – wie er es nannte – »Gentlemen’s Agree­ment«, das im Grundsatz besagte: »Es wird eine deutsche nachrich­tendienstliche Organisation unter Benutzung des vorhandenen Potentials geschaffen, die nach Osten aufklärt bzw. die alte Arbeit im gleichen Sinne fortsetzt. Die Grundlage ist das gemeinsame Interesse an der Verteidigung gegen den Kommunismus.« Im Juli 1946 nahm die »Organisation Gehlen« ihre Tätigkeit auf; ihr Credo verkündete der Chef später selbst: »Ich beabsichtigte daher von Beginn meiner Tätigkeit an, in den Jahren, die vergehen mussten, bis eine neue deutsche Regierung wieder existieren würde, die Voraussetzungen für einen Gesamtdienst zu schaffen, der auf allen Gebieten das Potential des Gegners aufzuklären hatte.« Gehlen nahm schon ein Jahr später in Pullach Quartier, der früheren »Rudolf-Heß-Siedlung«, wo zeitweilig der Führer-Stellvertreter und später auch NS-Reichsleiter Martin Bormann residiert hatten, ehe 1945 die US-Army dort ihre Postzensurstelle einrichtete. Dieses Domizil hat der Bundesnachrichtendienst bis heute nicht verlassen. Schon ein Jahr später hatte der »Org« (Kürzel für »Organisation Gehlen«) 200 Bedienstete; Gehlen veranlasste, dass sie sich samt ihren Familien im »Camp Nikolaus« (nach dem Bezugsdatum am 6. Dezember 1947) niederließen. Eigene Kinder­gärten und Schulen, ein Krankenhaus, ein Kasino gehörten zum Komplex – Mielke ahmte das später für sein MfS bewusst oder unbewusst weitgehend nach.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz kam etwas später zur Welt. Bei den Vorbereitungen zur Bildung der Bundesrepublik im Jahre 1949 wurde auch vereinbart, »eine Stelle zur Sammlung und Verbreitung von Auskünften über umstürzlerische, gegen die Bundesrepublik gerichtete Tätigkeiten einzurichten.« Im November 1950 verfügte die Bundesregierung die Errichtung des Bundes­amtes für Verfassungsschutz in Köln, nachdem zuvor schon ent­sprechende Behörden in den Ländern geschaffen worden waren. Ihr erster Präsident wurde Otto John, ein Gewährsmann der Engländer, auf den noch zurückzukommen sein wird. Schon sein Stellvertreter hatte aber einst unter Canaris gedient.

Mit der Bildung des »Amtes Blank«, den Anfängen der Bundes­wehr, kam schließlich noch ein militärischer Geheimdienst hinzu. Seine Initiatoren, die mit dem Widerstand des 20. Juli in Verbindung gestanden hatten, waren Gehlen ein Dorn im Auge. Er sorgte dafür, dass Personen aus seiner Umgebung auch hier bald das Sagen hatten. Als 1956 der Militärische Abschirmdienst (MAD) einge­richtet wurde, hieß dessen erster Chef Gerhard Wessel, Stellvertreter Gehlens unter Hitler wie den Amerikanern.

Es ist heute sicher müßig darüber zu philosophieren, wer im einstigen Nachkriegsdeutschland seine Dienste als erster etablierte und wer nachzog. Es lag offensichtlich in der Logik jener Zeit des Kalten Krieges, dass keiner glaubte, auf die Camouflage verzichten zu können und daher all seine Anstrengungen nur darauf richtete, den anderen beim Auskundschaften von Geheimnissen zu übertref­fen. Das Misstrauen war groß und in mancher Hinsicht wohl durchaus berechtigt. Die Westmächte mussten nach allem, was sie über Stalin wussten, durchaus vor ihm auf der Hut sein. Und im Osten sah man mit beträchtlicher Sorge, wie sich im Westen nazistische Strukturen wieder restaurierten, indem ihre Repräsen­tanten schon bald alte Positionen zurückgewannen. Gerade die Verwendung der »alten Experten« in den Geheimdiensten der Bundesrepublik – Gehlen war der Prototyp – führte manchen zu der Auffassung, es sei erforderlich, dagegen in gleicher Weise anzu­kämpfen, Organe zu schaffen, die konspirativ in diese eindringen und sie weitgehend neutralisieren.

Der Krieg und seine für die Menschen schrecklichen Folgen hatten die Sehnsucht nach echten Alternativen zum Vergangenen hervorgebracht. Zwei Gesellschaftsmodelle waren in den Wettstreit getreten – einerseits ein bürgerliches System, das sich auf seine besten Traditionen der Demokratie und der Sozialstaats, angerei­chert durch urchristliches Gedankengut, zu besinnen versuchte, und andererseits der Marxismus-Leninismus, schon damals jedoch vom Virus des Stalinismus infiziert. Der Krieg mit seiner Verrohung aller Sitten und die danach nicht selten geübte Sieger- und Rachejustiz führten aber dazu, dass die Anfänge des Neuaufbaus mit zahlreichen schwerwiegenden Hypotheken belastet wurden. Die Grenzziehungen und in ihrer Folge Umsiedlungen und Vertreibungen von Millionen Menschen, die im Ansatz steckengebliebene Ahndung der Kriegsverbrechen, das Großmachtgebaren der Sieger bargen den Keim für immer neue Auseinandersetzungen. Hinzu kam im Osten die Deformierung der sozialistischen Idee durch den Stalinismus. So ging der Wettbewerb der Systeme, der nach den bitteren Erfahrungen der Vergangenheit nur noch friedlich ausgetragen werden durfte, bald in einen harten Schlagabtausch über. Wegen seiner Unerbittlichkeit erinnerte er bald an einen Krieg, wenn auch nicht in Formen der »heißen« Auseinandersetzung. Der Kalte Krieg bestimmte die 50er Jahre; die Schaffung zweier deutscher Staaten war ebenso sein Resultat wie ähnliche Spaltun­gen in Korea, Palästina, später Vietnam. Die Menschen mussten sich für die eine oder andere Seite entscheiden – oft ohne es in ihrem Innersten zu wollen – und danach handeln. Dass die junge DDR damals durchaus als eine echte Alternative angesehen wurde, war also auch das Ergebnis von Fehlentscheidungen auf westlicher Seite. Die schnelle Rehabilitierung ehemaliger Nazis und die Restauration alter Machtverhältnisse gehörten dazu. Diese Ent­wicklungen bestätigten die ideologischen Klischees, die in der Parteischulung der SED vermittelt wurden, und ließen ihre Empfänger aufgeschlossen werden auch für viele andere simplifi­zierende Thesen wie denen von der Diktatur des Proletariats, der ständigen Verschärfung des Klassenkampfes oder vom gesetzmäßi­gen Niedergang des Imperialismus.

In diesem Kontext wurden auch Ereignisse wie der 17. Juni 1953 von vielen der so Indoktrinierten nicht anders gesehen als es die Parteiführung vorgab. Die durchaus vorhandenen Hinweise einer westlichen Einflussnahme wurden so zur alleinigen Ursache des Arbeiterprotestes erklärt; es war mithin der vom Westen gesteuerte »konterrevolutionäre Putschversuch«, dessen Nieder­schlagung mit Hilfe der sowjetischen Armee wir für richtig hielten. Die eigene Anschauung, die wir Aufklärer vom Rolandufer bei unseren Besuchen im Stadtzentrum zu verarbeiten hatten, die Meinungen und Auffassungen, die wir hörten, bestärkten uns darin, die Deutung der Partei sei richtig.

Hinzu kam, dass in jenen Jahren der Kampf der DDR um diplomatische Anerkennung begann. Zahlreiche deutschlandpoliti­sche Ereignisse, darunter die Außenministerkonferenzen der vier Mächte, wurden genutzt, um dieses Anliegen, das auf Durchset­zung der deutschen Zweistaatlichkeit zielte, zu verfolgen. Anfänglich waren Chancen auf Verwirklichung dieser Absicht durchaus vor­handen; nicht wenige Politiker in Bonn wie West-Berlin, aber auch im Ausland, ließen sich zu inoffiziellen und dennoch konstruktiven Gesprächen herbei. Sie respektierten die militärische Stärke der UdSSR und sahen auf lange Sicht keine Möglichkeit, die DDR aus dem sowjetisch dominierten Ostblock herauszubrechen. Adenauers Hoffnung, der westliche Sog werde bereits jetzt den Anschluss der DDR bewirken, trog. Er musste im Gegenteil befürchten, dass – vor allem nach der Etablierung einer bundesdeutschen Botschaft neben der schon bestehenden Vertretung der DDR in Moskau – über kurz oder lang der zweite deutsche Staat diplomatisch anerkannt werden würde, und dem wollte er einen Riegel vorschieben. Das Instrument war die im Dezember 1955 erstmals in ihren Grundzügen formu­lierte Hallstein-Doktrin, die den Abbruch der bundesdeutschen Beziehungen zu allen Staaten vorsah, die die DDR anerkannten. Danach wurde in den Folgejahren gehandelt, und es dauerte bis in die 70er Jahre, ehe die DDR diese diplomatische Blockade durch­brach. Für die Mitarbeiter der DDR-Aufklärung galt es aber stets als vornehmste Pflicht, mit ihrer Arbeit die Hallstein-Doktrin zu durchlöchern.

So verstand sich der ständige wachsende Spionageapparat der DDR als das Auge und Ohr des jungen Staates zur Welt. Diploma­tische Berichte aus westlichen Hauptstädten gab es nicht. Von Konferenzen und Tagungen waren offiziell lediglich durch die sowjetische Brille gesehene Informationen zu erhalten. Und aus der Bundesrepublik sickerten allenfalls die, ideologisch befrachteten Wertungen aus dem zunächst noch legalen, dann nur noch illegal arbeitenden KPD-Apparat ein. So war es aus der Sicht der DDR-Regierung eine zwingende Notwendigkeit, sich auf andere Weise zu informieren – und die immer effizienter arbeitende Hauptver­waltung Aufklärung des MfS erfüllte diese Aufgabe. Sie nutzte die spezifischen Möglichkeiten im geteilten Deutschland und entwickelte Methoden, mit denen sie viele Jahre erfolgreich war.

Das zu begreifen, war das eine, die DDR-Spionage jedoch möglichst rückstands- und für ihrer Tausenden Mitarbeiter inner- und außerhalb der DDR auch folgenlos aus der Welt zu schaffen, war das andere. Das natürlich nicht gelang. Jahrerlang waren politische, juristische uznd andere Gremien beschäftigt, die Hinterlassenschaft der DDR-Spionage zu bewältigen; dass dabei vielfältige ideologische, materielle und auch mentale Aspekte eine Rolle spielten, erleichterte die Angelegenheit nicht.

Einen gewiss begrenzten Einblick in diese Vorgänge vor 20 Jahren gibt folgender Text, der 1992 in dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report« veröffentlicht wurde. Zwar ist heute das damalige Geschehen gründlicher erforscht; dennoch kann diese alte Darstellung neben ihrem dokumentarischen Teil einiges zur seinerzeitigen Atmosphäre am Ende einer Epoche aussagen; aktuelle Entwickjlungen werden einigen Fällen durch entsprechende Links angezeigt.

Die vertrackte Hinterlassenschaft der DDR-Spionage

»Kluge« – so stellte sich der grobknochige Mann an jenem nasskalten Spätwintertag am Potsdamer Platz vor, und er kam sogleich zur Sache. Geschäftsmäßig fragte er sein Gegenüber aus, wollte die Namen von DDR-Spionen in der Bundesrepublik wissen, forschte nach den verbliebenen Strukturen der HVA, nach etwaigen Kontakten zum sowjetischen KGB. Er war ein Abwehrmann des Verfassungsschutzes – beauftragt, einem Offizier der sich in Auflösung befindlichen Hauptverwaltung Aufklärung des MfS, der dem einstigen Gegner ein vorsichtiges Angebot zu Kooperation gemacht hatte, auf den Zahn zu fühlen und so viel wie möglich aus ihm herauszuholen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz – in der jahrzehntelangen Auseinanderesetzung mit der HVA nicht eben erfolgreich – gedachte die nun entstandene desolate Situation des DDR-Spionagedienstes zu nutzen, um einige späte Siege zu erringen.

Aber jener »Kluge« hatte mit seinem Gesprächspartner weitaus mehr gemein, als man angesichts dieser Zielstellung vermuten könnte. Er hieß nämlich mit bürgerlichem Namen Klaus Kuron un d war … Mitarbeiter der BfV-Abteilung IV, zuständig für die Führung von Doppelagenten, der bereits seit acht Jahren für die HVA spionierte. Seine Stellung im Amt hatte ihm jetzt diese Aufgabe beschert, denn er war natürlich prädestiniert für die Betreuung der Überläufer aus der HVA. So redete er nicht lange drumherum, bot stattdessen »Kopfgelder« für jede wichtige Quelle in fünfstelligen D-Mark-Beträgen. Er war eben ein Profi, der seinen Job verstand.

Hernach jedoch landeten seine Berichte nicht nur auf dem Schreibtisch seines Chefs in Köln, sondern noch bis weit ins Jahr 1990 hinein ebenfalls in Ostberliner Amtsstuben, konkret denen des HVA-Chefauflösers Bernd Fischer und seiner Leute.

Seit dem Herbst 1989 war jedoch auch für Klaus Kuron eine Wende eingetreten. Plötzlich waren – wenn auch ohne eigenes Zutun – seine eigentlichen Dienstherren die Sieger, und sein Nebenjob stellte eine tödliche Gefahr dar.

Das Beispiel zeigt, wie vielfältig und kompliziert die Hinterlassenschaft war, die nach dem Ende der HVA zurückblieb. Auf der einen Seite Tausende Mitarbeiter in der Berliner Zentrale und ihren zahlreichen Außenstellen, in den Bezirksverwaltungen, wo jeweils die Abteilung XV für die Spionage zuständig war, und auch in den Kreisdienststellen. Andererseits eine bislang unbekannte Zahl von Aufklärern und Spähern im Operationsgebiet, dessen Schwerpunkt in der Bundesrepublik Deutschland lag, das sich aber allmählich auf beinahe die ganze Welt ausgedehnt hatte.. Da es für diese Personen keine zentrale Registratur gab, sondern jede Abteilung sie selbständig führte, wird ihre Zahl auch im nachhinein nicht mehr zu ermitteln sein.

Von den hauptamtlichen Mitarbeitern waren bis Mitte Januar erst etwas mehr als 15 Prozent entlassen, zum Teil auf eigenen Wunsch, zum Teil, um den immer drängenderen Forderungen nach Reduzierung des Personalbestandes Rechnung zu tragen. Was aber sollte mit den vielen Tausenden von inoffiziellen Mitarbeitern in der BRD, im Ausland und nicht zuletzt in der DDR geschehen?

Von den toten Gegenständen hatte man sich noch relativ leicht trennen können. Neben dem weitläufigen Gebäude an der Ecke Frankfurter Allee/Ruschestraße verfügte die HVA allein in Berlin über Hunderte Objekte verschiedenster Art, nicht gerechnet die etwa gleiche Zahl von »konspirativen Wohnungen«, in denen sich die Führungsoffiziere mit ihren IM trafen und wo immer wieder die Verwandlung eines unauffälligen DDR-Bürgers in einen »Kämpfer an der unsichtbaren Front«, also einen Instrukteur, einen Werber, einen Kurier im weitläufigen Operationsgebiet stattfand. Neben diesen Wohnungen, überall im Stadtgebiet verstreut, existierten etliche Villen im Berliner Umland, meist komfortabel ausgebaut, in denen häufig Treffen mit den Quellen aus dem Operationsgebiet stattfanden, die nicht selten in Feiern endeten. Solche Objekte konnte man in Karolinenhof und Schildow, in Wandlitz und Zeuthen finden. Schließlich hatten sich der Leiter der HVA, seine Stellvertreter und einige besonders ehrgeizige Abteilungsleiter exquisite Häuser in attraktiven Gegenden der DDR, zum Beispiel auf dem Weißen Hirsch in Dresden, in Radebeul, Saalburg und anderswo, ausbauen lassen. Hier empfingen sie Kundschafter oder hielten Beratungen mit ihren Kollegen aus dem Ausland ab.

Zur Ausstattung der HVA gehörten auch 700 Kraftfahrzeuge, davon 400 bis 500 Pkw, eine im Aufbau befindliche Computeranlage im Stadtbezirk Hohenschönhausen, ein großes Fotolabor, technische Werkstätten zur Herstellung falscher Papiere, von »Containern« zum Materialtransport und anderer Spionagewerkzeuge. Sie verfügte über Ferieneinrichtungen in und um Berlin sowie in allen Bezirken der DDR, die in der Regel zugleich als Ausweichobjekte für den Ernstfall eines Krieges dienen sollten.

Vor allein aber befanden sich in der HVA ungeheuere Aktenbestände. Sie setzten sich aus den über fast vierzig Jahre beschafften Informationen, den Angaben über Personen und Objekte und den zahlreichen Weisungen und administrativen Papieren zusammen, die in solch einem bürokratischen Apparat anfallen. Die Mehrzahl der Informationen war bereits in den Jahren zuvor auf Mikrofiches verfilmt worden; ihr Volumen hielt sich in Grenzen. In den Panzerschränken der von der HVA-Mitarbeitern verlassenen Diensträume befand sich aber soviel Material, dass damit später etwa 100..LKW beladen, werden konnten.

Ende Januar und den ganzen Februar 1990 über sammelten mit Zustimmung des Bürgerkomitees kleine Gruppen von HVA-Mitarbeitern das gesamte Schriftgut und konzentrierten es in wenigen Räumen. Gleichzeitig begann die Vernichtung, wobei davon auszugehen ist, dass zuerst besonders brisante Akten in den Reißwolf kamen. Dazu gehörten die Unterlagen über Spione im Operationsgebiet, dazu gehörten Weisungen und Befehle, aus denen auf Schwerpunkt-Standorte geschlossen werden konnte, dazu gehörten aber auch all jene Papiere, die Aufschluss über die Zusammenarbeit von Aufklärung und Abwehr gaben. Den ganzen Tag über – und auch nachts bei verdunkelten Fenstern – wurde das Papier zerschnipselt, verkollert, in Säcken eingelagert. Der Abtransport war damals noch nicht möglich, so dass schließlich die Papiersäcke bis zur Decke stapelten. Die Mikrofiches wurden verbrannt. Als weitaus schwieriger erwies sich, die personellen Probleme zu lösen. Ging es doch dabei nicht nur um die Bereinigung konspirativer Vorgänge in der DDR, sondern vor allem um die geräuschlose, unauffällige Auflösung der vielfältigen Verbindungen ins Operationsgebiet. Als erstes wurden die Karteikarten der HVA aus der zentralen Registratur der Abteilung XII des MfS abgezogen. In dieser Abteilung waren sämtliche Personen festgehalten, die in irgendeiner Weise mit dem Ministerium für Staatssicherheit zu tun hatten – ob als Täter, wie auch immer, oder als Opfer. Die Abteilung XII gab auf der Basis der bei ihr gespeicherten Grunddaten einen ersten Hinweis, wie eine angefragte Person einzuschätzen sei – wie sich oftmals zeigte, zu undifferenziert und holzschnittartig. Heute verfügt die Gauck-Behörde über die Karteikarten der Abteilung XII und wertet oftmals auf der Grundlage dieser unzureichenden Daten …

Die Sicherstellung der Personaldaten war nur der Anfang; vieles andere war zu bedenken – und dieser komplizierte Prozess konnte mit dem schnellen Ablauf der Auflösung nicht Schritt halten. Daher vereinbarten die Arbeitsgruppe Sicherheit des Runden Tisches und die Reste der HVA die Auslagerung der Materialien der Aufklärung an einen anderen Ort. Die Arbeitsgruppe Sicherheit beschloss am 23. Februar 1990, dass die HVA-Unterlagen in der ersten Märzdekade in das Objekt Roedernstraße 30, wo sich bislang Werkstätten befunden hatten, gebracht und dort von etwa 200 Mitarbeitern endgültig aufgelöst werden. Bis zum 15. März war die Normannenstraße zu verlassen, zum gleichen Zeitraum auch die Schule der HVA, erst vor etwa anderthalb Jahren bezogen, zu räumen. Der Umzug verlief unter der wachsamen Kontrolle der Bürgerbewegung und der Kirche. Jeder Transport wurde von zwei Kirchenvertretern begleitet, die auch Stichproben machten. Von der Roedernstraße aus wurde dann die totale Vernichtung der HVA-Akten organisiert. Das geschah ebenfalls unter den Augen der Bürgerkomitees und ihrer Auflösungsgremien; die dazu ihre volle Zustimmung gaben. Sie ließen sich davon überzeugen, dass sowohl das operative Netz in der Bundesrepublik als auch das Hilfs-Netz in der DDR vor unbefugtem Zugriff zu schützen seien. Sicher sind dabei auch Unterlagen vernichtet worden, die für eine historisch wahrhaftige Aufarbeitung des Kapitels Staatssicherheit von Wert gewesen wären, und mancher hat gewiss Papiere beiseite gebracht, die er ungern in den Händen der Bürgerrechtler gesehen hätte, zum Beispiel sie betreffende Dossiers für die Abwehr. Wie sich seit Anfang 1992 zeigte, ohne großen Nutzen, denn natürlich waren die von der HVA zum Beispiel an die Hauptabteilung XX gegangenen Berichte in deren Hinterlassenschaft aufzufinden. Das könnte helfen, Umfang wie Stoßrichtung dieses Teils der Tätigkeit der HVA weitgehend zu rekonstruieren.

Ungeachtet dessen dürfte aber die weitere Entwicklung auch gezeigt haben, wie richtig die Entscheidung zur Vernichtung der HVA-Akten im Grundsatz war. Denn es ist ziemlich sicher, dass diese hochbrisanten Papiere sämtlich – und wahrscheinlich ausschließlich – den Geheimdiensten zugänglich gemacht worden wären; das seit 1. Januar 1992 geltende Stasi-Akten-Gesetz bot dafür genügend Handhabe. Jene Materialien jedenfalls, die die HVA-Auflöser – dem Beschluss des Runden Tisches folgend – für eine zentrale Archivierung zur Verfügung stellten und die im Juni 1990 von Vertretern des Bürgerkomitees, darunter der damalige Sprecher der Gauck-Behörde, David Gill, gesichtet wurden, sind bisher der Öffentlichkeit nicht zugänglich.

Es handelt sich dabei um ganze Jahrgänge von Ausgangsinformationen der Auswertungsabteilung der HVA, die sich mit den politischen, militärischen und ökonomischen Vorgängen in der Bundesrepublik und anderen beobachteten Ländern befassten. Aus den Beständen der früheren Abteilung IX wurden Analysen zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesnachrichtendienstes, die komplette Kartei der hauptamtlichen BND-Mitarbeiter sowie Dossiers über eine größere Anzahl von ihnen übergeben, weiter Materialsammlungen über das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz sowie Dossiers über deren Mitarbeiter, schließlich eine Aufstellung der Bediensteten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Auch Unterlagen über den CIA – so die wichtigsten zentralen Richtlinien für die Organisierung einer weltweiten Spionage, für die elektronische Überwachung, eine Kartei mit Angaben über alle Dienststellen des USA-Geheimdienstes in der damaligen Bundesrepublik und West-Berlin, aber auch die komplette Dokumentation des Vorgangs »Ronny« – befanden sich seitdem beim Auflösungskomitee und sind jetzt wohl beim »Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik« archiviert. Gleiches gilt für Analysen über Struktur und Arbeitsweise der Geheimdienste aller anderen NATO-Staaten sowie weiterer europäischer Länder.

Die genannten Materialien wurden in einer spektakulären Aktion -. unter dem Begleitschutz mehrerer Funkstreifenwagen – in den Archivtrakt der Normannenstraße überführt. Wo sind sie jetzt?

Die restlose Beseitigung der übrigen Unterlagen erwies sich als ein hartes Stück Arbeit. Fast unaufhörlich rollten die Lkw zur Papiermühle in der Orloppstraße. Im Westteil Berlins mussten größere Posten von Papier- und Plastesäcken eingekauft werden; dazu Büro-Reißwölfe zur Zerkleinerung der Akten. Ein letztes Mal bereitete die »Tonnen-Ideologie«, die Manie, über jedes Detail ein Papier anzulegen, den Aufklärern Verdruss. Schon wenn erste Kontakte mit einem ins Auge gefassten IM sich als vielversprechend erwiesen und ihre Fortsetzung beschlossen wurde, bekam er einen Aktenvorgang, registriert mit einem Decknamen. Der »Kandidat« entwickelte sich mehr oder minder gut – aber auch dann, wenn sich aus ihm nichts machen ließ, wurde der Vorgang archiviert. All diese Unterlagen fanden sich nun in den Stahlschränken der Mitarbeiter, zum Teil vergilbte und staubige Schnellhefter mit Namen, deren Träger in der operativen Arbeit der HVA nie eine Rolle gespielt hatten. Dazu kamen massenhaft Weisungen, Ordnungen, Vorschriften, Dienst- und Belehrungsbücher aus Jahrzehnten, Parteimaterialien und all das Papier, das man sich nicht wegzuwerfen getraute, weil es vielleicht noch einmal zu brauchen war.

Außerhalb der HVA waren sämtliche »konspirativen Wohnungen« aufzulösen, musste ihr Personal entlassen werden. Die materiellen Werte gelangten teilweise zum Verkauf, teilweise wurden sie auch kostenlos weitergegeben, so an die Hohenschönhausener Pfarrgemeinden, die für manches Verwendung fanden.

Von besonderer Brisanz war der Umgang mit den Finanzmitteln. Bereits im November 1989 war die Finanzplanung 1990 vorbereitet worden; dabei sollte das »Anlegen zentraler operative Finanzreserven« geprüft werden. Ein Teil dieser Mittel wurde für die Abwicklung der im Auflösungsprozess unumgänglichen operativen Maßnahmen benötigt; so gab Klaus Kuron im Prozess gegen ihn an, noch im Frühjahr 1990 für seine Informationen knapp 60.000 D-Mark erhalten zu haben. Über den Verbleib der restlichen Gelder ist bisher zuverlässig nichts bekannt.

Parallel zur Vernichtung der Akten und der »Abwicklung« der materiellen und finanziellen Güter begann die Herauslösung der Menschen aus dem Apparat der HVA. Dabei war die Entlassung der hauptamtlichen Mitarbeiter noch die einfachere Aufgabe – ganz im Unterschied zur Trennung von den Spionen im Operationsgebiet. Diese hatten auf ihr weiteres Schicksal zumeist keinen Einfluss, fragten sich aber gerade deshalb wohl oft bange: »Wer wird wie mit mir verfahren?« Begonnen wurde mit den Meldeakten in der DDR. Die als Methode von der HVA angewandte »Übersiedelung« von Agenten hatte es mit sich gebracht, dass einige frühere DDR-Bürger über eine Zweitidentität in der Bundesrepublik verfügten, die nun ohne Gefährdung der Betreffenden nicht mehr aufgegeben werden konnte. Daher war es notwendig, deren Daten aus den DDR-Speichern zu tilgen.

Vereinzelt kamen auch DDR-Bürger zweimal in den Meldekarteien vor. Bei der Bereinigung dieser Fälle zeigte sich das Ministerium des Innern sehr kooperativ – sowohl Minister Peter-Michael Diestel als auch Vertraute der HVA in den Datenspeichern und bei den Meldekarteien.

Bereits Ende 1989 waren alle unwichtigen Treffs abgesagt worden, wurden Quellen des Operationsgebietes, die von minderer Bedeutung waren, »abgeschaltet«. Sie erhielten auf den festgelegten Verbindungswegen, oft über Funk, die Mitteilung, dass die Zusammenarbeit beendet wird und alle operativen Materialien rückstandslos zu beseitigen sind. Darüber bestand im damaligen Amt für Nationale Sicherheit wie auch im späteren Auflösungskomitee Konsens. Unterschiedlich waren die Meinungen jedoch, wenn über die Spitzenquellen der HVA nachgedacht wurde. Im Herbst 1989 waren viele Aufklärer noch davon überzeugt, dass es ein »Leben nach dem Tode« geben könne. In einem Dokument der HVA vom 22. November hieß es: »Mit dem Ziel der langfristigen Sicherung der wichtigsten Quellen … sind Vorschläge zur Beendigung der Zusammenarbeit, Konservierung, Veränderung der operativen Aufgabenstellung sowie zur langfristigen Sicherung der Funktionsfähigkeit zu unterbreiten.« Für alle IM-Kategorien wurden konkrete Anregungen unterbreitet, bis hin zum schnellen Einstellen auf die veränderten Bedingungen: »Neue Möglichkeiten, die sich aus den aktuellen gesellschaftlichen Veränderungen in der DDR ergeben, sind kurzfristig auf ihre Anwendbarkeit und Wirksamkeit zu prüfen.«

Im Januar und Februar 1990 waren solche Pläne schon zur Illusion geworden. Dennoch wurde über Möglichkeiten nachgegrübelt, wie das Faustpfand, das die verbliebene HVA-Führung mit dem operativen Netz im Westen besaß, genutzt werden könne. Dafür gab es verschiedene Modelle. Solange die DDR bestand und mit ihr die Nationale Volksarmee, die auch unter der Regie von Minister Rainer Eppelmann zunächst über die Fortsetzung der konspirativen Militäraufklärung nachdachte, ehe diese später ohne viel Aufsehen verschwand, war eine der Möglichkeiten, dass zumindest geeignete Quellen an sie übergeben wurden. Doch die NVA fürchtete, dass der schlechte Ruf der HVA als eines Bestandteils der Stasi ihr schaden könne; sie winkte beizeiten ab.

Dann war da natürlich die naheliegende Variante, das HVA-Netz zur Gänze oder zumindest in großen Teilen dem Komitee für Staatssicherheit der UdSSR zu übergeben. Markus Wolf selbst schien über diese Möglichkeit, bot sich – geht man von einigen seiner Äußerungen in jener Zeit aus – nachgedacht zu haben, und von seiner Vita her bot er sich als Vermittler geradezu an. Auch bei einzelnen Vertretern der HVA-Auflösungsgruppe war eine entsprechende Bereitschaft vorhanden – und das traf sich mit den Absichten der KGB-Residentur in Berlin-Karlshorst. Diese erhoffte sich von der Übernahme ehemaliger HVA-Quellen eine Verbesserung der eigenen Möglichkeiten, hatte sie sich doch schon in der Vergangenheit ab und zu mit den fremden Federn ihrer »tschekistischen Kampfgefährten« in der DDR geschmückt.

Wenn es schließlich doch nicht zu einer solchen Übergabe kam, dann zum einen wegen der zögernden Haltung der KGB-Zentrale in Moskau und zum anderen, weil die Ex-Chefs der HVA eine gewisse Eigenständigkeit wahren wollten. Moskau war zurückhaltend, weil es davon ausgehen musste, dass jede der übergebenen Quellen wenigstens einem halben Dutzend ehemaliger DDR-Aufklärer bekannt war und damit als unzureichend konspiriert ein ständiges Risiko darstellte. Außerdem dürfte die jähe Wendung, die ihr Leben – und das gilt für Spione wie für ihre Führungsoffiziere gleichermaßen – durch den Zusammenbruch der DDR und des Sozialismus erfahren hatte, kaum ein Anreiz gewesen sein, auf diesem gefährlichen Grund weiter zu agieren. Wolf hat insofern recht, wenn er das HVA-Netz »einen demotivierten, deprimierten Haufen« nennt, den ein weitsichtiger Geheimdienstchef kaum übernehmen würde.

Und dennoch hat es solche Bemühungen gegeben, die allerdings zusätzlich dadurch erschwert wurden, dass die HVA-Führung sie unter Kontrolle halten wollte.Diese führte zwar mit ihren Spitzen-Aufklärern im ersten Halbjahr 1990 letztmalige Treffs durch, bei denen Einzelheiten für ihr »Untertauchen« erörtert wurden – einschließlich der Möglichkeit einer Reaktivierung zu gegebener Zeit. Die dabei getroffenen Festlegungen enthielten auch die in der Geheimdienstarbeit übliche Verhaltensmaßregel, auf Kontaktversuche anderer als der vereinbarten Personen nicht einzugehen. So war ein Verbindungsaufnahme seitens des KGB nur über die Vertrauenspersonen der Quellen möglich – ein angesichts der Dekonspirierung aller HVA-Mitarbeiter äußerst riskantes Unterfangen. Im Prozess gegen den Ingenieur Anton Steppan – eine Quelle, die auf dem Rüstungssektor der Bundesrepublik arbeitete – wurde mitgeteilt, dass Anfang Januar ein KGB-General versucht haben soll, Steppans Führungsoffizier auf eine Übergabe des Spions anzusprechen. Der HVA-Mitarbeiter informierte jedoch den Verfassungsschutz.

Unter solchen Bedingungen ist eine erfolgversprechende Geheimdienstarbeit kaum zu leisten; die gebetsmühlenartig wiederholten Warnungen vor einer Übernahme von HVA-Kundschaftern durch den KGB in Größenordnungen entlarven sich so als eine aktive Maßnahme zur Verunsicherung der eigenen Bevölkerung, als Versuch, auf diese Weise die Daseinsberechtigung bundesdeutscher Geheimdienste weit in die Zukunft hinein zu belegen. Generalbundesanwalt Alexander von Stahl, der selbst durch seine Äußerungen dabei mitwirkt, kann zwar kaum Beweise nennen, dafür aber umso mehr Vermutungen: »Das liegt doch sehr nahe, weil KGB und MfS sehr eng zusammengearbeitet haben, das MfS ein Kind des KGB ist und die internationale Solidarität auch zur engeren Zusammenarbeit verpflichtet. Die Gefahr ist sehr deutlich.« Mehr hat er bis heute nicht ans Licht gebracht, wobei nicht verschwiegen werden soll, dass es gewiss Einzelfälle gibt, wo der eine oder andere Kundschafter tatsächlich einen neuen Herrn gesucht und gefunden hat . Doch nicht einmal diese werden genannt, vielleicht deshalb, weil sie – wie noch darzustellen sein wird – teilweise vom Verfassungsschutz provoziert wurden.

Eine dritte Variante des Umgangs mit dem brachliegenden Spionagenetz war der frühzeitige Übergang auf die andere Seite, die Kooperation mit dem bisherigen Gegner. Einige entschieden das für sich persönlich, andere wollten auf diese Weise die HVA als Ganzes übergeben – nicht zur Fortsetzung geheimdienstlicher Arbeit, sondern zu ihrer geregelten Beendigung. Die Vorstellung war, einerseits alle bisherigen HVA-Angehörigen von ihrer gegenüber der DDR geleisteten Verpflichtung zu entbinden und gleichzeitig zu verpflichten, keinerlei riachrichtendienstliche Handlungen mehr zu unternehmen – ganz gleich für wen. Die gleiche Verpflichtung sollten alle Quellen im Operationsgebiet gegenüber dem Auflösungskomitee abgeben. Als Gegenleistung hätte die Bundesregierung einen Verzicht auf Strafverfolgung unter der Voraussetzung aussprechen sollen, dass sich die Aufklärer in Ost wie West daran halten. Derart abgesichert, hätten den bundesdeutschen Organen die Namen der Ex-Spione offenbart werden können, um ihr die Kontrolle der Vereinbarung zu ermöglichen.

Diese Überlegungen fanden auf beiden Seiten wenig Gegenliebe. Bei der Rest-Truppe der HVA spukte noch immer die Hoffnung auf Fortsetzung der Arbeit herum; nicht zuletzt deshalb wurde verfügt, dass ins Auflösungskomitee niemand eingestellt werden dürfe, der für diesen in der Zukunft liegenden Fall als Führungsoffizier ins Operationsgebiet in Frage kam. Dies drängte hochkarätige Aufklärer der HVA befristet in eine neue Konspiration, anstatt ihnen die Möglichkeit zu geben, sich sofort von ihrem gescheiterten Spionage-Job zu trennen.

Aber auch auf der anderen Seite konnte man sich von den alten Feindbildern nicht lösen. Zwar befürworteten weitsichtige Politiker wie der damalige Innenminister Schäuble, sein Kollege im Justizressort, Kinkel, damals aber auch noch Generalbundesanwalt von Stahl und der jetzige Verfassungsschutz-Präsident Werthebach, seinerzeit Berater für Geheimdienstfragen bei DDR-Innenminister Diestel, eine Amnestie für die HVA-Mitarbeiter und eventuell auch für ihre westlichen Quellen, wenn dadurch die innere Sicherheit der Bundesrepublik gefördert werden könne. In einem Gesetzentwurf der Bundesregierung vom Sommer 1990 hieß es: »Mit dem Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten hat die gegenseitige nachrichtendienstliche Aufklärung aufgehört. Sie war stark geprägt von der Teilung Deutschlands und der Frontstellung der beiden deutschen Staaten. Für den Rechtsfrieden und damit für die Zukunft des geteilten Deutschlands erscheint es sinnvoll, unter die damit verbundenen Straftaten einen befriedenden Schlussstrich zu ziehen und mit Wirksamwerden des Beitritts in begrenzter Weise Straffreiheit zu gewähren.«

Die Autoren dieses Entwurfs berücksichtigten dabei, dass natürlich auch seitens der Bundesrepublik Spionage gegen die DDR stattgefunden hatte. So führte der BND nach Presseberichten 500 Agenten im Osten Deutschlands, darunter hohe Offiziere der Staatssicherheit ebenso wie einen stellvertretenden Minister und andere führende Vertreter des Staatsapparates. Sie bleiben straflos, und Juristen – wie der Rechtanwalt Gunter Widmaier aus München – monieren, »dass die selbstverständliche und rechtmäßige Befreiung der Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes von jeder strafrechtlichen Behandlung wegen ihrer früheren Spionagetätigkeit gegen die DDR nicht in derselben Weise auch auf die Mitarbeiter der HVA des MfS wegen deren früherer Spionage gegen die Bundesrepublik ausgedehnt worden ist.«

Dies gelang damals, als dafür noch Zeit war, nicht weil sowohl die CSU als Koalitionspartner als auch die SPD-Opposition lehnten aus ideologischen Erwägungen eine solche faktische Amnestie ablehnten. Sie provozierten damit die beträchtlichen juristischen Probleme, die heute jedes der angestrengten Strafverfahren begleiten und auf die noch einzugehen sein wird. Seinerzeit führte das Verhalten der BRD-Behörden zu einer Verunsicherung der kooperationswilligen Mitarbeiter der DDR-Aufklärung. Sie wurden hingehalten und immer wieder aufgefordert, ihr Wissen ohne eine förmliche Vereinbarung zu offenbaren. Lediglich sie selbst sollten natürlich davon profitieren – sei es durch die Zusage von Straffreiheit, sei es durch beträchtliche Geldzuwendungen, Ein stellvertretender Abteilungsleiter der Militäraufklärung bekam für jede enttarnte Quelle 25.000 Mark geboten; dem Leiter der die USA bearbeitenden Abteilung wurden nach eigenen Angaben sogar eine Million Dollar in Aussicht gestellt, wenn er sein gesamtes Netz komplett übergäbe. Solche Angebote erfolgten natürlich ohne Zeugen; dass es sie gab, beweisen jedoch die inzwischen namhaft gemachten Überläufer der HVA.

Bei ihrem Vorgehen zogen die westlichen Abwehrorgane die unterschiedlichen Positionen unter den ehemaligen HVA-Mitarbeitern ins Kalkül und versuchten, daraus maximalen Gewinn zu ziehen. Sie konfrontierten die Aussagen einzelner Führungsoffiziere miteinander, pokerten mitunter auch mit Behauptungen, die Verunsicherung und Misstrauen schaffen sollten. Fakten und Erfindungen wurden gemischt, insbesondere Vorgesetzte immer wieder als angebliche Informanten genannt. Natürlich hielten die Ermittler die Namen der Überläufer so lange wie möglich geheim. Das ermöglichte ihnen, Enttarnungen nach Bedarf anderen HVA-Vertretern anzulasten. Erst allmählich sickerte durch, wer jeweils dahinter steckte; dazu trug Kuron mit seinen Informationen bei. Dennoch setzten die Ermittlungsbehörden diese Methode weiter ein und verdächtigten zum Beispiel noch nach dem Spuhler-Prozess den Gegenspionage-Chef Harry Schütt der Kollaboration. So begründete Generalbundesanwalt von Stahl das relativ milde Bewährungsurteil von zwei Jahren gegen Schütt damit, dass er sich sehr kooperativ gezeigt und »in sehr großem Umfang an der Schadensbegrenzung mitgewirkt hätte«.

Trotz aller Bemühungen blieb jedoch die Ausbeute solcher Operationen begrenzt. Gemessen an der großen Zahl der hauptamtlichen Mitarbeiter der HVA ist die der Abtrünnigen gering, was nicht heißt, dass diese mit ihrem Wissen nicht wichtige Quellen enttarnen konnten.

Bisher betraf das vor allem Spione der Abteilung IX, an denen die bundesdeutschen Geheimdienste naturgemäß auch das größte Interesse haben. Bereits 1989 lief ein Mitarbeiter der Fotostelle der Hauptverwaltung Aufklärung zum BND über. Er war wegen Sicherheitsbedenken, die in seiner Person lagen, aus dem MfS entlassen worden und hatte damals Kopien von den Original-Mikrofilmen aus dem BND und dem BfV mitgenommen. Sie enthielten weitaus mehr Hinweise auf die Quelle als die später der Auswertung übergebenen, teilretuschierten Kopien. Die Sache wurde zwar bekannt, und der Mann wurde festgenommen, kam jedoch bei einer der ersten Amnestien nach der Wende wieder frei und offenbarte sich nun den Diensten der Bundesrepublik. So erhielt der Verfassungsschutz zum Beispiel erste Hinweise auf die Gebrüder Spuhler. Durch weitere Überläufer konnten sie später verifiziert werden. Zu ihnen gehörte der schon genannte Oberst Busch, aber auch Oberst Werner Roitsch, stellvertretender Leiter der für die Beobachtung des Sicherheitsregimes im Operationsgebiet zuständigen Abteilung VI, vor allem jedoch Oberst Karl Großmann, stellvertretender Abteilungsleiter in der Spionageabwehr der HVA.

Roitsch hatte seinen Coup mit größter Vorsicht und streng konspirativ vorbereitet und mag sich gewundert haben, dass er schon nach kurzer Zeit von seinen Kollegen in der Auflösungsgruppe enttarnt wurde. Verantwortlich dafür war auch hier niemand anderer als Kuron. Bei ihm war der Vorgang Roitsch gelandet, und er hatte sofort die Roedernstraße informiert. Diese entließ den Oberst »wegen Verrats« am 15. April 1990 fristlos. Da er vor seiner Tätigkeit in der Abteilung VI Referatsleiter in der den Bonner Regierungsapparat bearbeitenden Abteilung I gewesen war, kannte er einige der von dort aus geführten Spione und trug zu deren Enttarnung bei.

Noch gravierender war der Übertritt Großmanns. Im Jahre 1977 kam der Namensvetter des späteren HVA-Chefs mit seinem Gönner Harry Schütt, als dieser zum Leiter der Spionageabwehr der HVA berufen worden war, in die Abteilung IX und stieg dort zum stellvertretenden Abteilungsleiter mit Zuständigkeit für die illegale Linie A (im Unterschied zu der die HVA-Leute in den DDR-Botschaften betreuenden Linie B) auf. Er hatte seine Fähigkeiten als äußerst phantasievoll und mit hohem Risiko arbeitender Geheimdienstmann bewiesen, diese Eigenschaften jedoch nicht selten auch für die Befriedigung persönlicher Bedürfnisse eingesetzt. Das schuf ihm immer wieder Probleme, aber seine Erfolge als Agentenführer veranlassten seine Chefs stets zu Nachsicht. Erst als er mit dem Sohn von Alexander Schalck-Golodkowski zusammen einige anrüchige Geschäfte gemacht hatte, verlor er seinen Leitungsposten, wurde jedoch zum »Sonderoffizier« ernannt und konnte im Prinzip ungestört weiterarbeiten. Der BND, der ihn schon lange im Visier und bereits vor Jahren einen Konteragenten auf seine Frau angesetzt hatte, wusste durch eigene Recherchen, aber wohl auch durch Schalck um diese Schwächen und zögerte nicht, Großmann »umzudrehen«. Dieser lieferte dann nicht nur die letzten Beweise für die Enttarnung der Gebrüder Spuhler, sondern er gab auch die entscheidenden Hinweise auf die Ende 1991 zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilte Gabriele Gast, die aus dem Bundesnachrichtendienst wichtige Analysen sowie die regelmäßigen Lageeinschätzungen für den Bundeskanzler verraten hatte. Andere ehemalige DDR-Spione in den bundesdeutschen Abwehrbehörden haben ihm ebenfalls ihre Festnahme zu verdanken.

Karl Großmanns Aussagebereitschaft besiegelte schließlich auch das Schicksal des wohl kaltblütigsten HVA-Maulwurfs Klaus Kuron. Als das Ende der HVA offenkundig geworden war, beschoss er, nicht wie das Kaninchen vor der Schlange sitzen zu bleiben, sondern weiter mitzumischen. Das Verhängnis, so es denn kam, sollte ihn nicht unvorbereitet treffen. Und zunächst ging tatsächlich alles gut. Er empfing die HVA-Überläufer, forschte sie aus und prüfte vor allem die Gefahr für sich selbst. Seine Chefs erfuhren nur, was ihm nicht schaden konnte. Zugleich meldete er die Abtrünnigen ihrem ehemaligen Arbeitgeber, damit dieser ihn vor deren Mitteilsamkeit schützte. So erfuhren die HVA-Auflöser aus erster Hand, was das BfV gegen die HVA plante, welche Offiziere übergelaufen waren, was sie ausgesagt hatten und welche sonstigen Angebote an den Verfassungsschutz gemacht worden waren. Kurons fortgesetzte Spionagetätigkeit für die HVA half dieser beträchtlich dabei, Quellen im »Operationsgebiet BRD« systematisch abzuschalten und viele von ihnen aus der Gefahrenzone zu bringen. Der Verfassungsschützer bestärkte aber auf diese Weise auch die alte HVA-Führung, gegenüber den Behörden der Bundesrepublik sehr reserviert aufzutreten und Möglichkeiten einer frühzeitigen Bereinigung des deutsch-deutschen Spionagekapitels ungenutzt zu lassen. Seine Informationen ermöglichten über lange Zeit die Verunsicherung und damit die Disziplinierung solcher HVA-Mitarbeiter, die einen endgültigen, aber zugleich verantwortbaren Schlussstrich unter ihre Vergangenheit ziehen wollten.

Wenige Tage nach dem Vollzug der deutschen Einheit aber bekommt Kuron Wind von jenem hochrangigen DDR-Überläufer, der jedoch – im Unterschied zu allen vorherigen – ihn und seine langjährige Doppelkonspiration kennt – Karl Großmann. Und er kann sich ausrechnen, wann er nun selbst an der Reihe ist. Jetzt tut er das, was er schon lange ins Kalkül gezogen hat – er tritt die Flucht nach vorn an. Nachdem die HVA verschwunden ist, so glaubt er, bleibt ihm nur noch der KGB. Schon zuvor hatte er einige Male versucht, diese Karte ins Spiel zu bringen. Aktenkundig ist dies im Fall des schon genannten Ingenieurs Steppan. Dessen Führungsoffizier wurde von Kuron aufgefordert, auf das sowjetische Angebot einzugehen und den Mitarbeiter der Friedrichshafener Firma Motoren- und Turbinen-Union (MTU) für den KGB arbeiten zu lassen – natürlich unter seinen Augen. Jetzt stellte Kuron über seinen früheren Führungsoffizier Stefan Engelmann einen Kontakt zur Karlshorster Dependance des sowjetischen Geheimdienstes her und versuchte zugleich, den Ex-Aufklärer der DDR mit auf die Reise zu nehmen. Engelmann lehnte ab, und auch die KGB-Leute blieben reserviert. Sie boten Kuron zwar dir Ausschleusung aus Deutschland an und ein Refugium im weiten Sowjetland; mehr aber versprachen sie nicht. Das war dein Geheimdienstler aus Passion zu wenig. Er pokerte zum letzten Mal, machte sich auf den Weg zurück und rief von unterwegs, aus einer Telefonzelle in Königslutter, den Verfassungsschutz an. Er bot seiner Dienststelle die Aussicht auf eine Doppelagenten-Operation gegen den KGB und verlangte im Gegenzug Nachsicht gegenüber dem eigenen Doppelspiel. Köln lehnte ab; soviel Chuzpe war nie Sache des Amtes.

Unmittelbar nach dem 3. Oktober 1990, dem Tag der deutschen Einheit, gingen die Strafverfolgungsbehörden und Geheimdienste in breiter Front gegen die ehemaligen Widersacher aus der HVA vor. Dabei interessierten weder Strukturen noch Arbeitsweisen; an eine inhaltliche Aufarbeitung der HVA-Tätigkeit war nicht gedacht – hätte sie doch die ganz ähnlichen Praktiken der westlichen Dienste all zu sehr ins Blickfeld gerückt. Allein Namen waren gefragt – Namen der Top-Spione der DDR-Aufklärung vor allem, aber auch die Personalien der sogenannten kleinen Fische. Nach lange vorbereiteten Listen begannen die Befragungen der Führungsoffiziere, jedoch auch des sonstigen Personals der HVA, vom Auswerter über den Verwalter einer »konspirativen Wohnung«, die Sekretärin, den Kraftfahrer, bis hin zum Fotolaboranten, der übermittelte Mikrofilme im Original gesehen hatte. Jedes Stück Papier, jede noch greifbare Karteikarte wurden ausgewertet. Aus vielen kleinen Bausteinchen sollten die Mosaiks zusammengesetzt werden, die schließlich zum unsichtbaren Kundschafter führen würden.

Mit begrenztem Erfolg, denn die meisten Mitarbeiter der HVA erwiesen sich denn doch nicht als so skrupellos, dass sie – um den eigenen Kopf zu retten – ihre Quellen unverzüglich preisgaben. Die ersten, außerordentlich harten Urteile gegen Aufklärer aus dem Operationsgebiet taten ein übriges. Wenn auch oft unterstellt, ist es für viele Führungsoffiziere nicht einerlei, dass Leute, die ihnen über eine lange Zeit hinweg vertraut hatten, nun vielleicht mit ihrer Hilfe für zehn Jahre hinter Gitter wandern. Hinzu kommt, dass die Offenbarung einer Quelle in aller Regel auch unvorhersehbare Konsequenzen für deren persönliches Umfeld, für Verwandte, Bekannte und Arbeitskollegen haben kann. »Ich halte die Preisgabe von Personen, die sich mir anvertraut haben, von uns angehalten wurden, nachrichtendienstlich tätig zu werden, für absolut verwerflich«, hatte Markus Wolf immer wieder öffentlich betont, und er sprach damit für die übergroße Mehrzahl seiner früheren Mitarbeiter. Wolf selbst war mit solchen Angeboten ebenfalls konfrontiert worden: »Im Beisein meiner Frau malten freundliche Herren von der anderen Seite angesichts des mir drohenden Haftbefehls unsere Zukunft in den düstersten Farben. Voller Respekt und Verständnis zeigten sie danach einen passablen Ausweg mit gesichertem Schutz und Wohlstand, natürlich bei entsprechender Gegenleistung.« Auf diese Weise hatten die Bundesbehörden die Chance verpasst, durch einen seriösen und emotionslosen Umgang mit diesem das ganze Deutschland betreffenden Erbe eine sachdienliche Lösung zu finden. Nun, da mehr als tausend Ermittlungsverfahren laufen und die ersten Urteile gesprochen sind, ist eine restlose Aufklärung in weite Ferne gerückt.

Zu dieser Entwicklung trugen aber auch die früheren Chefs der HVA und ihre Vertreter im Auflösungsstab durch den illusionären Glauben an eine wie auch immer geartete Weiterarbeit bei. Nachdem sie – wie dargestellt – im ersten Halbjahr 1990 alle diesbezüglichen Bemühungen blockiert hatten, begriffen sie nach der deutschen Vereinigung endlich, dass ihre Hoffnungen auf Sand gebaut waren. Am 17. Januar 1991 wandten sich fünf Stasi-Generale, darunter der letzte HVA-Chef Werner Großmann, an Innenminister Schäuble, um ihm nun selbst das Angebot zu machen, das sie im Jahr zuvor noch torpediert hatten. Nun erklärten sie plötzlich ihre »Bereitschaft zum Offenlegen von noch nicht enttarnten Quellen des MfS im Gebiet der ehemaligen BRD sowie im NATO-Bereich; zur Offenlegung der tatsächlichen Zusammenhänge zu dem Komplex ›Übergabe von Quellen an das KGB der UdSSR im Zusammenhang mit der Auflösung des MfS‹; mitzuwirken an der realen Bewertung des Handelns von IM in der ehemaligen DDR; Zusammenhänge von operativen Vorgängen und Aktionen des MfS aufzudecken, sofern dafür insbesondere im Zusammenhang mit Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden sowie zur Rehabilitierung Betroffener Handlungsbedarf besteht; auf Führungsoffiziere und andere Angehörige Einfluss zu nehmen, sich in diesen Prozess einzubringen; Einfluss geltend zu machen, dass von den ehemaligen Angehörigen des MfS keine rechtswidrigen Handlungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland begangen werden«. Als Gegenleistung sollte die Bundesregierung »auf der Grundlage entsprechender Rechtsvorschriften den Weg für eine Selbststellung unter Zusicherung der Straffreiheit« ebnen. Die Führungsoffiziere, die ein Jahr zuvor auf Weisung ihrer ehemaligen Leiter mit den Quellen noch Kontaktwege für eine spätere Reaktivierung vereinbaren mussten, sollten diese nun nutzen, um die Spione zur Selbststellung zu bewegen.

Am 15. Februar 1991 fand dazu in Berlin ein geheimes Treffen statt, an dem der damalige Verfassungsschutz-Präsident Boeden und sein designierter Nachfolger Werthebach teilnahmen. Im März, wurde der Vorgang öffentlich bekannt und sogleich als »Kuhhandel« abqualifiziert. Während sich das Innenministerium vorerst ausschwieg, dementierte HVA-Generaloberst Großmann das Ganze, doch vier Wochen später gab die Regierung die Begegnung zu. Die fünf Generale hätten ihre Vorstellungen und Wünsche vorgetragen, die Verfassungsschützer ihrerseits erneut auf bedingungslose Offenlegung der Quellen gedrungen. »Der Erwartungshaltung der ehemaligen Mitarbeiter des MfS konnte dabei nicht entsprochen werden«, hieß es lakonisch aus dem Innenministerium. Dieser letzte und zu späte Versuch, eine einvernehmliche Lösung des Problems zu erreichen, war von vornherein zum Scheitern verurteiIt, denn die MfS-Generale hatten in völliger Verkennung der Situation längst ihre Trümpfe verspielt. Nun setzte die Bundesregierung auf die Ermittlungen des Staatsschutzes und auf die Gerichte; die ersten »Pilotverfahren« waren schon eingeleitet. Eine Koalition der Unvernunft – bestehend aus unbelehrbaren Stasi-Führern auf der einen Seite und rachedurstigen Parteipolitikern andererseits – hatte Deutschland ein Problem beschert, das Öffentlichkeit und Justiz noch einen langen Zeitraum beschäftigen wird, ohne je zu einem guten Ende zu kommen.

Zu den ersten, die das zu spüren bekamen, gehörten diejenigen Spione, die in den vergangenen Jahren aus eigenem Antrieb oder auf Anraten der Zentrale aus dem Operationsgebiet in die DDR zurückgekehrt waren, um sich dort der Strafverfolgung zu entziehen. In der DDR hatten sie vielfältige Ehrungen erfahren und sich leidlich eingerichtet, wenn auch die wenigstens von ihnen glücklich waren. Wer seine Strafe in der Bundesrepublik abgesessen hatte, wie die Guillaumes oder Lothar Lutze und Renate Wiegel, ging lediglich einiger Privilegien verlustig; wer jedoch für die Strafverfolgsbehörden ein noch ungeklärter Fall war, musste mit seiner Verhaftung rechnen. Das betraf von den bekannteren Kundschaftern Hansjoachim Tiedge, Ursel Lorenzen oder Sonja Lüneburg.

Tiedge setzte sich schon im Sommer 1990 in die Sowjetunion ab, muss aber fürchten, dass diese ihn irgendwann ausliefert. Ursel Lorenzen ist nach ihrer Verheiratung unter dem Namen ihres Mannes ebenfalls und wiederum auf der Flucht. Sie, die im NATO-Hauptquartier in Brüssel gearbeitet hatte, war 1979 in die DDR geflohen, da sie sich gefährdet fühlte. Am 17. Januar 1980 präsentierte sie auf einer internationalen Pressekonferenz in Ost-Berlin Dokumente, die die Bereitschaft der NATO zum Einsatz von Atomwaffen in einem Krieg in Europa belegten. Die meisten der vorgelegten Geheimpapiere hatte sie gar nicht beschafft, sondern stammten aus anderen Quellen sowohl der HVA als auch des militärischen Nachrichtendienstes der Nationalen Volksarmee, die bei der NATO tätig gewesen waren. Sie wurden vom damaligen Leiter des Instituts für militärpolitische Forschung bei der NVA, Oberst Charisius, präsentiert, der sie zuvor mit dem für die Auswertung der militärpolitischen Informationen der HVA zuständigen Oberst Busch ausgewählt hatte. Nun aber wird Ursel Lorenzen durch ihr damaliges Auftreten schwer belastet; auf dieser Grundlage will ihr die Bundesanwaltschaft den Prozess machen. Sie irrt mit ihrem Mann durch diejenigen Länder Europas, die kein Auslieferungsabkommen mit der Bundesrepublik haben.

Noch schlimmer ist es Sonja Lüneburg ergangen. Die ehemalige Sekretärin des FDP-Bundestagsabgeordneten William Borm, die nach dessen Tod zum damaligen Generalsekretär der Liberalen, Martin Bangemann, überwechselte und diesem dann auch ins Wirtschaftsministerium folgte, hatte sich im August 1985 zu einer Wochenendreise abgemeldet und war nicht wieder aufgetaucht. Ermittlungen ergaben, dass sie unter einer Doppelgänger-Legende für die HVA gearbeitet haben soll. Nach der Vereinigung Deutschlands wurde in einem östlichen Vorort Berlins die 64jährige Johanna O. festgenommen, hinter der man Sonja Lüneburg vermutet.

Die Strafverfolgungsbehörden der Bundesrepublik konzentrieren gegenwärtig all ihre Kraft auf die juristische Abrechnung mit den ehemaligen Spionen der DDR. Sie bringen dazu nicht nur jene Agenten vor Gericht, die in jüngster Zeit enttarnt wurden, sondern eben auch sogenannte Altfälle, bei denen sich nach der Vereinigung plötzlich doch noch die Möglichkeit eröffnet, strafend tätig zu werden, auch wenn das offensichtlich keinen tieferen Sinn mehr hat. Außer Ursel Lorenzen und Sonja Lüneburg betrifft das auch Inge Goliath und andere. Bei einigen, die nach Verbüßung ihrer Strafe in die DDR kamen und hier Vorträge vor MfS-Angehörigen hielten, schuf das einen neuen Straftatbestand der »Beihilfe zu geheimdienstlicher Agententätigkeit«. Ihnen wurden zum Teil neue Verfahren angedroht, wie dem früheren Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Grunert, der 1978 zu zweieinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden und danach in die DDK übergesiedelt war. Von Anfang an wurden in die gerichtlichen Verfahren auch die Führungsoffiziere einbezogen, die vom Gebiet der DDR aus die Kundschafter anwarben, steuerten und entlohnten. Dieses undifferenzierte Vorgehen löste unverzüglich eine intensive Debatte über Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats aus, die durch diese Praxis offensichtlich verletzt werden.

Vom abstrakten Gerechtigkeitsempfinden her erscheint die weitgehend gleichartige Verfolgung der Aufklärer – unabhängig ob erst vor kurzem gefasst oder schon seit längerem bekannt, ob in der alten BRD tätig oder vom Territorium der früheren DDR aus agierend – durchaus denkbar. Gerade deswegen gab es ja die Bemühungen um eine Amnestie oder einen ähnlichen Schlussstrich unter die deutsch-deutsche Spionagetätigkeit, jenes zwangläufige Kind der Spaltung und des mit ihr verbundenen Kalten Krieges. Denn die juristisch gebotene Differenzierung verletzt den Gerechtigkeitssinn, die aus dieser Sicht logische Gleichbehandlung aber kollidiert mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Der genannte Gesetzesentwurf der Bundesregierung sah deshalb vor, nicht nur die spionierenden DDR-Bürger straffrei zu stellen, sondern Gnade auch gegenüber jenen bisher nicht erkannten Agenten auf dem früheren Bundesgebiet walten zu lassen, die sich innerhalb eines Jahres offenbaren. Sein Scheitern zwang die Behörden zum Handeln, als sich vom 3. Oktober 1990 an die juristische Gewalt der Bundesrepublik auch auf das Gebiet der früheren DDR erstreckte. Am Morgen des Wiedervereinigungstages klingelte an der Pforte der Hohenschönhausener Villa des Ex-Generalobersten Werner Großmann in Berlin die Polizei und nahm den letzten HVA-Chef fest. Sie stützte sich dabei auf einen Beschluss des 3. Senats des Bundesgerichtshofs, der Großmann der geheimdienstlichen Agententätigkeit als dringend verdächtig ansah. Damit setzten die Karlsruher Richter eine Diskussion in Gang, die sich schon bald als äußerst facettenreich erwies und zwangsläufig zur Anrufung des Bundesverfassungsgerichts führte.

Ihr Ursprung liegt jedoch nicht bei jenem 3. Oktober 1990, sondern einige Monate zurück. Ursache für das nun eingetretene Dilemma war ein – zufälliges oder gewolltes? – Versäumnis des Einigungsvertrages, der grundsätzlich von der Übertragung des Bundesrechts auf das Gebiet der früheren DDR ausgeht, jedoch eine Reihe von Bestimmungen und Gesetzen der alten Bundesrepublik aufzählt, die ausdrücklich nicht anzuwenden sind. In dieser Aufzählung fehlen die Straftatbestände der »geheimdienstlichen Agententätigkeit«; mithin – so folgerte der Bundesgerichtshof in einer ersten Stellungnahme zu dieser Problematik vom 30. Januar 1991 – »kann und muss die Strafverfolgung ihren Fortgang nehmen«. Die obersten Gesetzeshüter standen damit in Übereinstimmung mit der Auffassung der Bundesregierung, die in ihrem – nicht weiterverfolgten – Gesetzentwurf vom 13. September 1990 zu einem Amnestiegesetz unmissverständlich feststelle: »Nach Wirksamwerden des Beitritts unterliegen die Angehörigen und Agenten der Auslandsnachrichtendienste der Deutschen Demokratischen Republik uneingeschränkt unserer Staatsgewalt. Ihre bisher in der Deutschen Demokratischen Republik legitime Tätigkeit wird ohne Änderung ihres Charakters auch dort strafbar.« (Der Einigungsvertrag hat übrigens einen ganz ähnlichen Mangel für die Spione der alten BRD, die in der DDR rechtskräftig verurteilt wurden. Indem er alle rechtskräftigen Urteile der DDR-Gerichte in die neue gesamtdeutsche Rechtsordnung übernahm, bleiben sie zunächst vorbestraft; nur über komplizierte Rehabilitierungsverfahren könnte daran etwas geändert werden.)

Die Anwendung des BRD-Rechts zur Spionage auf frühere DDR-Bürger, die von ihrem Staat ausdrücklich mit der Ausspähung der Bundesrepublik beauftragt waren, löste in der juristischen Fachwelt Kritik aus. Sie wurde erstmals ausführlich vom Verteidiger Großmanns, Dr. Gunter Widmaier, im Dezember 1990 in der »Neuen Juristischen Wochenschrift« formuliert. Dieser nennt sowohl verfassungsrechtliche als auch völkerrechtliche Argumente gegen die Bestrafung der DDR-Aufklärer. Zum einen verstoße ein solches Vorgehen gegen den Gleichheitssatz in Artikel 3 des Grundgesetzes, wenn – wie schon dargestellt – »aufgrund der rechtlichen Konstruktionen des Einigungsvertrages die in der DDR tätig gewesenen früheren Mitarbeiter der HVA des MfS wegen damals begangener Spionage zum Nachteil der Bundesrepublik bestraft werden sollen, während umgekehrt für die Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes eine Strafbarkeit wegen ihrer früheren Spionage zum Nachteil der DDR mit Selbstverständlichkeit nicht einmal zur Diskussion steht«. Widmaier räumt ein, dass die DDR beim Einigungsvertrag möglicherweise »schlecht verhandelt« habe, doch könne die Geltungskraft des Artikels 3 »nicht von der Güte und Sorgfalt staatsvertraglicher Verhandlungen abhängen«.

Hinsichtlich des Völkerrechts verweist Widmaier auf die Haager Landkriegsordnung vom 18. 10. 1907, die folgende Bestimmung enthält: »Ein Spion, welcher zu dem Heere, dem er angehört, zurückgekehrt ist und später vom Feinde gefangen genommen wird, ist als Kriegsgefangener zu behandeln und kann für früher begangene Spionage nicht verantwortlich gemacht werden.« Was im Kriege gelte, müsse im Frieden erst recht zuerkannt werden: »Wäre – eine schlimme Vorstellung – die Wiedervereinigung Deutschlands mit militärischen Mitteln und durch eine Annexion der DDR herbeigeführt worden, so stünde die Straflosigkeit der im Auslandsnachrichtendienst der DDR tätigen DDR-Bürger kraft geschriebenen Völkerrechts ohne weiteres fest. Es ist undenkbar. nach der Wiedervereinigung in Frieden, in Freiheit und gleichberechtigter Brüderlichkeit zu anderen Ergebnissen zu kommen.

Beiden Argumentationen wollte der Bundesgerichtshof nicht folgen. In der schon genannten Stellungnahme vom 30. 1. 1991 hebt er zunächst darauf ab, dass eine Gleichbehandlung der Spione beider Seiten offensichtlich von den Verhandlungspartnern des Einigungsvertrages »nicht gewollt oder nicht durchsetzbar war«. Zugleich bringt er aber damals noch sein Unbehagen über diese Entwicklung zum Ausdruck, denn die Mitarbeiter der HVA hätten »aus ihrer Sicht eine legitime Tätigkeit ausgeübt, die auch völkerrechtlich nicht anstößig zu bewerten war«. Daher könne »der bisherige Rechtszustand kaum zu einem befriedigendem Interessenausgleich beitragen«; eine sachgerechte Lösung erscheine »deshalb nur durch ein Straffreiheitsgesetz möglich«.

Um aber den eigenen Spruch – es ging um die Fortdauer des Haftbefehls gegen Großmann – einigermaßen stützen zu können, begibt sich der BGH im weiteren auf das Feld der Spekulation. Zwischen den Spionen von DDR und BRD müssten doch Unterschiede gemacht werden, weil »die äußere Sicherheit der BRD durch das frühere Tun dieser nachrichtendienstlich tätigen Personen möglicherweise weiterhin betroffen wird, da die Auswirkungen dieser Tätigkeit durch den Eintritt der DDR in die BRD nicht weggefallen sind. Es ist allgemein bekannt, dass die Erkenntnisse der Spionagebehörden der DDR wegen deren Einbindung in den Warschauer Pakt und wegen des engen Kontakts zu den sowjetischen Geheimdiensten, vor allem zum KGB, weitergegeben worden sind an Dienststellen außerhalb der DDR. Es ist nicht auszuschließen, dass auch ›Quellen‹ nicht nur für den Geheimdienst der DDR, sondern gleichzeitig auch für andere Staaten des Warschauer Pakts tätig gewesen sind. Möglicherweise sind auch frühere ›Quellen‹ der Geheimdienste der DDR von Geheimdiensten der anderen Staaten des Warschauer Pakts, vor allem der UdSSR, übernommen worden.« Und die logische Schlussfolgerung: »Eine Gleichstellung der Spione der BRD und der DDR< ist schon aus diesem Grund nicht ohne weiteres gerechtfertigt.« Generalbundesanwalt von Stahl bringt den Pragmatismus, der hier waltet, auf den Punkt: »Im Staatsschutzrecht gibt es eine Mischung aus Gerechtigkeit, Zweckmäßigkeit und Staatsinteresse. Alle drei Punkte sind hier wohl berührt.«

So ermutigt, wird der Bundesgerichtshof in seiner nächsten Äußerung zum Sachverhalt noch weitaus deutlicher. In der Sache Harry Schütt bestätigt er am 29. Mai die Eröffnung der Hauptverhandlung wie den damals noch bestehenden Haftbefehl mit dem Argument: »Nur bei ausschließlich formaler Betrachtung lassen sich die Tätigkeiten der Nachrichtendienste der Bundesrepublik und der früheren DDR einander gleichsetzen, nicht aber vom legitimen Standpunkt der ihrer Identität nach fortbestehenden Bundesrepublik aus. Der entscheidende Unterschied liegt darin, dass die Nachrichtendienste der Bundesrepublik, auch wenn sie operative Auslandsaufklärung betreiben, letztlich zu deren Schutz tätig wurden und werden, während die gegen die Bundesrepublik gerichtete Tätigkeit der Nachrichtendienste der DDR zur konkreten oder doch abstrakten Gefährdung der äußeren Sicherheit dieses Staates führte mit unter Umständen bis in die Gegenwart reichenden, im einzelnen jedoch nicht fassbaren und abschätzbaren Folgen, die sich aus der Weitergabe von nachrichtendienstlichen Informationen und Informanten an andere Staaten des früheren ›Ostblocks‹ ergeben können.« Was im Januar noch im Konjunktiv stand, die Gefährdung durch Weitergabe an eine dritte Macht, ist nun ohne Einschränkung vorausgesetzt – wenn auch die Definition dieser »dritten Macht« (Sowjetunion, Ostblock, KGB?) jetzt schwerer fällt als je zuvor. Schon am 31. Juli 1991 sah der Sprecher der Bundesregierung in der Spionage der DDR nachträglich keine Gefahr mehr für die Sicherheit der Bundesrepublik. Vor Journalisten bewertete er einen möglichen Schaden als gering, zumal Geheimdienstaktivitäten immer mehr zurückgingen und an Bedeutung verlören.

Neben solcher Gelassenheit der Politiker steht die Skepsis von Juristen hinsichtlich der Position des BGH. Das Berliner Kammergericht, zu dem die Anklage gegen Großmann und andere abverfügt worden war, setzte am 22. Juli 1991 sogar das Verfahren aus und rief das Bundesverfassungsgericht an. Es stellte dazu auch den gravierenden Mangel des Einigungsvertrages fest, »dass die gegen die Bundesrepublik Deutschland ausgeübten nachrichtendienstlichen Tätigkeiten strafbar bleiben; die Angehörigen und Agenten der Aufklärungsdienste der Bundesrepublik Deutschland sind dagegen straflos«. Dies sei eine Ungleichbehandlung, denn: »Die Bewertung, ob eine Spionagetätigkeit ›offensiv‹ oder ›defensiv‹ ausgeübt worden ist, läßt sich rechtlich nicht fassen.« Das Kammergericht stellt die Tätigkeit beider Spionageapparate ausdrücklich gleich und differenziert zudem zwischen der DDR-Spionage und dem Stasi-Unterdrückungsapparat: »Dass die Angeschuldigten als Angehörige des MfS in Bereiche eingebunden gewesen wären, in denen es zu Menschenrechtsverletzungen oder zu ähnlich schwerwiegenden strafbaren Handlungen gekommen ist, oder dass sie durch die Weiterleitung von Erkenntnissen an den Inlandsapparat des MfS dessen Unterdrückungsmaßnahmen strafrechtlich zu verantworten hätten, haben die Ermittlungen nicht ergeben.«

Mit dem Zitieren dieser Feststellung soll keineswegs das zurückgenommen werden, was hier bereits über die Verquickung von Aufklärung und Abwehr, ihr gegenseitiges Geben und Nehmen ausgeführt worden ist. Hier kam es zu einer Kooperation, die gewiss noch weiterer Ermittlungen bedarf und bei der nicht ausgeschlossen werden kann, dass – zu denken ist zum Beispiel an Briefkontrolle oder Telefonüberwachung – auch strafbare Handlungen vorliegen. Insgesamt jedoch zeigt sich, dass gerade die Verletzung von Menschenrechten zwar einer starken moralischen Ächtung unterliegt, strafrechtlich aber kaum aufzuarbeiten ist. So unbefriedigend das sein mag: In dieser Hinsicht ist der Rechtsstaat ungeübt und unsicher; nicht immer erfahren die Opfer die von ihnen erwartete Genugtuung.

Das belegten die ersten Prozesse gegen frühere DDR-Größen, das kommt aber auch in hilflosen Äußerungen von Justizminister Kinkel oder des Generalbundesanwalts zum Ausdruck. Auf die Frage, wie die Bespitzelung des Volkes durch die Stasi geahndet werden könne, sagte Alexander von Stahl: »Das ist strafrechtlich nur sehr schwer zu fassen.« Konkret fiel ihm nur der Tatbestand der »politischen Verdächtigung« ein. Und es ist Tatsache, dass die Chefs der Abwehr – Mielkes Stellvertreter Mittig und Schwanitz oder der Leiter der »Untergrundtätigkeit« bekämpfenden Hauptabteilung XX, Generalmajor Kienberg, sowie viele andere – bisher juristisch nicht belangt wurden. Kinkel, der es als ehemaliger Chef des Bundesnachrichtendienstes wissen muss, stellt resignierend fest: »Jeder Nachrichtendienst zahlt und arbeitet irgendwie mit Erpressungsmethoden.« Und Markus Wolfs Verteidiger verweist sogar darauf, dass mit den ehemals nationalsozialistischen Offizieren Reinhard Gehlen und Gerhard Wessel jahrelang Leute bundesdeutschen Geheimdiensten vorstanden, die bis 1945 in »ein Unrechtsregime eingebunden waren«.

Diese grundsätzliche Expertise zur Spionagetätigkeit vervollständigt das Berliner Kammergericht mit einer ebenfalls von der Sicht der Karlsruher Bundesrichter abweichenden Interpretation der Haager Landkriegsordnung. Hatten diese den entsprechenden Artikel als »eine kriegsrechtliche Sondernorm« bezeichnet, aus der eine Anwendung in Friedenszeiten nicht abzuleiten sei, so erkennt jenes darin einen übergeordneten Gedanken, der generell dann greift, wenn »sich der Spion ohne sein Zutun in einem anderen Hoheitsverhältnis wiederfindet, auf dessen Entwicklung er keinen Einfluss gehabt hat, und nunmehr dem Zugriff des anderen Staates ausgesetzt ist«.

Schließlich argumentiert das Berliner Kammergericht auch mit dem Rückwirkungsverbot. Demnach kann eine Tat nicht rückwirkend verfolgt werden, wenn sie zum Zeitpunkt ihrer Begehung. nicht unter Strafe gestellt war. Formalrechtlich ist dies zwar der Fall gewesen, aber das Gericht sieht eine sogenannte unechte Rückwirkung. Sie liege dann vor, »wenn ein Gesetz auf gegenwärtige, noch nicht abgeschlossene Rechtsbeziehungen für die Zukunft einwirkt und damit zugleich betroffene Rechtspositionen nachträglich ändert«. Da die DDR-Aufklärer mit den eingetretenen Wandlungen nicht rechnen konnten, ergäben sich durch ihre Bestrafung verfassungsrechtliche Probleme.

Inzwischen hat sich die hessische Staatsanwaltschaft derartigen Bedenken angeschlossen. Eine Anklageerhebung gegen fünfzehn ehemalige Spione der HVA wurde ausgesetzt, um das Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter abzuwarten.

Als einer der pragmatischen Gründe für die Verfolgung der ehemaligen HVA-Mitarbeiter gilt die Erwartung, dass sie unter dem Druck der Strafandrohung zur Aussage über ihre frühere Tätigkeit bereit seien und vor allem die untergetauchten Quellen im Operationsgebiet offenbaren könnten. Für Alexander von Stahl zählt nur die Frage: »Kriegen wir die Leute, die hier gearbeitet haben und potentiell wieder für andere arbeiten können?« Es erweist sich jedoch, dass er auf diese Weise seinem Ziel nicht näher kommt. Selbst das Berliner Kammergericht hielt ihm vor: »Ein derartiges Aufklärungsinteresse ist zwar berechtigt; die Durchführung eines Strafverfahrens ist aber nicht geeignet, dieses Interesse durchzusetzen. Denn der Beschuldigte braucht sich nicht zu äußern (…). Von diesem Recht, die Angaben zur Sache zu verweigern, haben die Angeschuldigten weitgehend Gebrauch gemacht. Sie waren insbesondere nicht bereit, Namen und Erkenntnisse zu offenbaren, an denen die Strafverfolgungsbehörden gerade interessiert sind.«

Die mangelnde Bereitschaft zu einer für beide Seiten bindenden Vereinbarung veranlaßt viele Führungsoffiziere, gegen die selbst ermittelt wird, zu einer solchen Verweigerungshaltung. Und auch jene, die lediglich als Zeugen verhört werden, sind angesichts der bereits ausgesprochenen drakonischen Strafen gegen ihre früheren Informanten kaum bereit, zu einer solchen Art von »Rachejustiz« ihre Hand zu leihen. Sie können in überlangen Haftstrafen keinen Sinn sehen, droht doch bei den Tätern weder der Rückfall noch ist Abschreckung auf andere vonnöten. Die Sozialisierungsfunktion der Strafe wird dabei völlig missachtet.

Ungeachtet dessen gehen die Ermittlungen und die Einleitung von Strafverfahren gegen frühere Spione und ihre Hintermänner in der HVA weiter. Mit Stand von Ende November 1991 waren 1691 Ermittlungsverfahren wegen Spionage eingeleitet, von denen jedoch die meisten nur sehr schleppend vorankommen. Lediglich in 89 Fällen konnte bisher Haftbefehl erlassen werden: nur vereinzelt ist Anklage erhoben oder gar die gerichtliche Hauptverhandlung eröffnet; wenige Verfahren sind abgeschlossen – und auch da ist vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der Generalbundesanwalt will aber noch mehr. Er kündigte insgesamt etwa 5000 Ermittlungsverfahren an und sprach von 400 weiteren Spionen, deren er noch habhaft werden will.

Die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit zeigt das Dilemma, in das die Rechtsprechung durch die Versäumnisse der Verhandlungspartner des Einigungsvertrages, aber auch durch die starre Uneinsichtigkeit sowohl der früheren HVA-Führung als auch ideologisch und populistisch denkender politischer Kräfte der Bundesrepublik geraten ist. Anfang 1991 schien dies auch dem Bundesgerichtshof noch bewusst, als er empfahl, im vorliegenden Fall des Beitritts eines Staates bei völliger Aufgabe der staatlichen Souveränität den nach seiner Auffassung legitimen Strafanspruch des übernehmenden Staates nicht in allen Fällen durchzusetzen. »Das ist aber«, so resümierte er, »eine politische Entscheidung, die die Gesetzgebungsorgane zu treffen haben«.. Die Entwicklung nahm eine andere Richtung, und es bleibt abzuwarten, ob eine für alle Seiten befriedigende Lösung noch gefunden werden kann.

Einen gewiss begrenzten Einblick in die Entwicklungen vor 20 Jahren gibt folgender Text, der 1992 in der Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report« erschien. Zwar ist heute das damalige Geschehen gründlicher erforscht; dennoch kann diese alte Darstellung neben ihrem dokumentarischen Teil einiges zur seinerzeitigen Atmosphäre am Ende einer Epoche aussagen.

Der Zusammenbruch des DDR-Spionageapparates

An zwei Tagen des Jahres herrschte im Ministerium für Staatssicherheit eine besondere Geschäftigkeit – um den 7. Oktober, den Tag der DDR-Gründung, und den 8. Februar, den Jahrestag der Bildung des MfS. Aus diesen Anlässen fanden in allen Abteilungen und Arbeitsgruppen Dienstversammlungen statt, bei denen Orden, Medaillen und andere Auszeichnungen verliehen wurden. Wie vieles im Ministerium verlief auch dieser Tag nach Ritual. Die Anzugsordnung war exakt vorgeschrieben: Gedeckter Anzug mit Parteiabzeichen und kleiner Ordensspange. Die Damen hatten etwas mehr Freiheit. Ein Beauftragter des Abteilungsleiters hielt eine Rede, für die es eine Reihe von Sprachregelungen gab, so dass sich die meisten das Manuskript des Vorjahres heraussuchen ließen und meist nicht viel mehr als Daten und konkrete Bezüge änderten. Der Abteilungsleiter überreichte die Ehrungen, der Parteisekretär gratulierte, und danach wurde gefeiert. So lief das Jahr für Jahr ab – auch im Oktober 1989.

Zu diesem Zeitpunkt waren auch schon die Vorbereitungen auf den 8. Februar 1990 in vollem Gange. Immerhin war das der 40. Gründungstag des MfS und sollte gebührend begangen werden. Die Diensteinheiten hatten bereits ihre Auszeichnungskandidaten gemeldet, Kommissionen bereiteten die Feierlichkeiten vor. Es schien undenkbar, dass an jenem Tag nicht gefeiert würde! Und doch kam es so. Das Ministerium für Staatssicherheit – in vier Jahrzehnten entstanden und zu einem Machtfaktor ersten Ranges geworden, brach in weniger als vier Monaten zusammen. Geschichte im Zeitraffer.

Um den 7. Oktober 1989 waren »Schild und Schwert der Partei« noch kampfbereit. Die Demonstranten der Montage wurden mit brutalen Mitteln auseinandergetrieben. Zu den dabei agierenden »Sicherheitskräften« gehörten auch Mitarbeiter der Hauptverwaltung Aufklärung, das Spionageapparates der DDR – denn damals wurde alles mobilisiert, um den 40. Jahrestag der Gründung der DDR störungsfrei ablaufen zu lassen. Generalleutnant Wolfgang Schwanitz, viele Jahre Leiter der MfS-Bezirksverwaltung Berlin, danach als stellvertretender Minister für den Bereich »Operativ-technische Sicherstellung« (OTS) zuständig und von manchem als denkbarer Nachfolger des greisen Erich Mielke gehandelt, übernahm die Leitung des Einsatzes zur Absicherung der Jubelfeiern zum 7. Oktober.

Angesichts der in der Bevölkerung seit Monaten grassierenden Unruhe und der gewachsenen Konfliktbereitschaft von immer mehr Menschen sah er nur eine Möglichkeit, wenigstens für diese Tage eine gewisse »Beruhigung« zu schaffen – die Isolierung der Unzufriedenen und die Abschreckung vor weiteren demonstrativen Handlungen. Darauf beruhte die Orientierung, alle Demonstranten »zuzuführen« und dabei nicht zimperlich vorzugehen. Ob es nun stimmt, dass Erich Mielke – wie verschiedentlich behauptet – am 7. Oktober kurzzeitig den Einsatz inspizierte und dabei zu noch mehr Härte aufrief, ist unerheblich; auf jeden Fall gingen seine internen Weisungen genau in diese Richtung und wurden ausgeführt.

Die Mitarbeiter der HVA, aber auch viele MfS-Angehörige aus der Verwaltung und andere administrativen Bereichen, wurden erstmals in dieser Weise mit der Bevölkerung konfrontiert. Nicht wenige empfanden Unbehagen, verhielten sich passiv, soweit es ihnen möglich erschien, wichen auf Einsatzorte aus, die nicht im Zentrum des Geschehens lagen. Dies verstärkte sich noch, als aus Berichten der westlichen Medien der Umfang und die Unerbittlichkeit der Aktionen gegen friedliche Demonstranten bekannt wurden. In der HVA gingen zu diesem Zeitpunkt bereits empörte Berichte von inoffiziellen Mitarbeitern ein, die aus eigenem Anschauen oder durch ihre Kinder Kenntnis vom Geschehen auf den Berliner Straßen erhalten hatten und ihre Ablehnung zum Ausdruck brachten.

Dies beschleunigte auch im MfS, das bis dahin im Prinzip wie ein Mann zur »Partei-und Staatsführung« gestanden hatte, ein Differenzierungsprozess. Für viele »an der unsichtbaren Front« wurde erkennbar, dass die betriebene Politik letztlich nur scheitern konnte. Erstmals standen sie vor der Frage, ob sie sich mit in den Untergang reißen lassen wollten oder die Kraft finden würden, auf Veränderungen hinzuarbeiten. Die meisten waren angesichts dieser Alternative wie gelähmt – weder fähig zu echtem Widerstand noch bereit, das zerbrechende Regime zu retten.

Die Ereignisse der folgenden Tage – Absetzung Honeckers, Mittags und Herrmanns, Versuche der SED, mit halbherzigen Maßnahmen wieder in die Offensive zu kommen – förderten diese Passivität. Die meisten warteten ab, wie sich die Dinge entwickeln würden. Dies zeigte sich sowohl in der dienstlichen Leitung, die in totaler Sprachlosigkeit verharrte, als auch in der SED-Parteiorganisation, die im militärischen Organ MfS der einzige Ort für eine gewisse Selbständigkeit hätte sein können. Letztere jedoch hatte sich durch ihre strenge Orientierung an den Auffassungen der dienstlichen Leitung, was zuletzt gar die Verurteilung ihres früheren Chefs Markus Wolf einschloss, restlos diskreditiert. Wolf hatte auch in seiner früheren Wirkungsstätte aus seinem Buch »Die Troika« gelesen und über Diskussionen darüber berichtet. Der kritische Geist solcher Veranstaltungen missbehagte manchem, und als er dann auch noch in einem westlichen Fernsehsender das Verbot des Vertriebs der sowjetischen Zeitschrift »Sputnik« in der DDR kritisierte, war das Anlass zu offener Maßregelung. Der Parteisekretär der Aufklärung, Generalmajor Otto Ledermann, hielt ihm vor, es kämen Anrufe vom Zentralkomitee, der zentralen Parteikontrollkommission und vielen anderen, im Sekretariat der Kreisleitung müsse etwas gesagt werden, auch vor der Kreisleitung selbst. So berichtete Wolf später selbst darüber und verschwieg dabei nicht, dass er letztlich teilweise einlenkte. »Wenn es euch hilft«, so empfahl er Ledermann, »dann sagt einfach, ich wäre der Meinung, dass die Frage zum ›Sputnik‹ besser nicht gestellt worden wäre.«

Derselbe Ledermann klebte lange an seinem Sekretärsessel. Und als er ihn dann verließ, folgte er damit auch wieder nur einem Befehl von oben, der aber diesmal durch die Proteste von unten erzwungen wurde. Als sein Nachfolger war der schon lange für diese Funktion Auserkorene, Generalmajor Tauchert vorgesehen, aber die HVA-Mitarbeiter lehnten diesen Vertreter der gescheiterten alten Linie sofort ab – und auch er selbst hatte schließlich wenig Neigung, die undankbare Funktion zu übernehmen. Ein junger Oberstleutnant wurde zum Sekretär der SED-Organisation gewählt. Gegen den verknöcherten Apparat jedoch kam er nicht an, zumal nicht einmal die Parteiführung wusste, wie es weitergehen sollte. Das neue, für Sicherheitsfragen zuständige Politbüromitglied Wolfgang Herger konnte bei seinem Antrittsbesuch Ende Oktober 1989 auch nur mit Achselzucken auf die vielen Fragen der Aufklärer antworten. Die Lethargie des Apparates war vollständig.

Inzwischen aber handelte das Volk. Die Proteste gingen weiter, verstärkten sich. Forderungen an die Führung wurden immer unmissverständlicher und dringender formuliert. Am 4. November versammelten sich in Berlin 500 000 oder mehr und zeigten, wer zum Souverän in der DDR geworden war. Die vier Wochen zuvor noch so aktiven »Sicherheitskräfte« erwiesen sich nun schon als machtlos. Sie verfolgten die Massendemonstration am Fernsehgerät, denn der noch amtierende Minister für Staatssicherheit hatte für alle Mitarbeiter Anwesenheit in den Diensträumen befohlen, verbunden mit »erhöhter Einsatzbereitschaft«. Dabei wollten viele – zumindest aus heimlicher Sympathie – auf dem Alexanderplatz dabeisein.

 Manche hatten damals noch die Hoffnung, es könne zumindest für die Hauptverwaltung Aufklärung eine Zukunft geben. Immerhin gehörte ihr langjähriger Chef Markus Wolf zu den Rednern auf dem Alexanderplatz, war die Aufklärung erstmals aus ihrer Konspiration getreten und hatte sich der Öffentlichkeit gestellt. Am 17. November gab die Regierung Modrow dem Ministerium für Staatssicherheit einen neuen Namen – Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) – und einen neuen Chef – eben jenen Wolfgang Schwanitz, der sich in den Oktobertagen einschlägig ausgezeichnet hatte. Für die Leitung des fortbestehenden Apparates und damit auch der HVA war das Grund, an eine nahtlose Fortsetzung der bisherigen Arbeit zu glauben. Das aber stand in scharfem Widerspruch zu den Erwartungen des Volkes, aber auch vieler Mitarbeiter und ihrer inoffiziellen Partner. Nicht zuletzt aus dem Operationsgebiet trafen auf verschiedenen Wegen dringende Anfragen ein, die Zweifel und Unverständnis ausdrückten – und zugleich Forderungen nach radikaler Kursänderung. So schrieb ein Kundschafter, er sei 1970 aus politischer Überzeugung bereit gewesen, für die HVA zu arbeiten. Er habe das Ideal einer anderen, besseren Gesellschaft und wollte dafür etwas tun. Die Unterstützung der Politik der DDR sei für ihn eine solche Möglichkeit gewesen; jetzt aber fürchte er, einem riesigen Irrtum aufgesessen zu sein. Er wolle nicht, dass sein Ideal zerbricht. Er flehe darum, dass die HVA mit ihren Mitte!n etwas tut, damit die Alternative auf deutschem Boden nicht untergeht. Das war eine legitime Erwartung; zugleich aber wurden die Möglichkeiten der HVA in tragischer Weise überschätzt.

Viele Mitarbeiter aber fühlten sich davon angesprochen und formierten einen vorsichtigen Widerstand, der sich jedoch vor allem gegen Missstände im eigenen Haus richtete. Mit ihrer Kritik an den seit langem missbilligten Privilegien der Leiter hatten sie sogar Erfolg. Die Sonderläden zur besseren Versorgung der »Nomenklatur-Kader« wurden schnell abgeschafft, die dienstlichen West-PKW (Volvo und Fiat) gegen Lada-Modelle ausgewechselt, die medizinische Sonderbetreuung aufgehoben. Plötzlich aßen alle MfS-Angehörigen – ungeachtet des Dienstgrades – im gleichen Saal zu Mittag. Über diesen lächerlichen Erfolgen verschwand beinahe das Hauptanliegen, die Änderung der Politik. Doch die ersten Erklärungen ihres neuen Amtschefs wie auch der letzte Auftritt ihres früheren Ministers holten sie schnell in die Wirklichkeit zurück – und die lautete für die MfS-Führungsriege: Kleine Zugeständnisse machen und damit das große Ganze retten!

Während Mielke am 13. November, in seiner ersten und letzten Rede vor der Volkskammer, vehement und zugleich grotesk seine Arbeit verteidigte, bei der »die Vertretung der Interessen der Werktätigen stets oberster Auftrag« gewesen sei, tat Schwanitz so, als beginne er beim Punkte Null. Mielke habe ihm nur zwei leere Stahlschränke hinterlassen. Zugleich aber strapazierte er die alten Schlagwörter von der unverzichtbaren staatlichen Sicherheit. Tatsächlich neue Ideen waren nirgends zu entdecken.

Die Mitarbeiter der HVA reagierten mit einer Demonstration auf ihrem Dienstgelände. Nach Feierabend, in der Dunkelheit, versammelten sich einige Mutige gegen den dringenden Rat der meisten ihrer Vorgesetzten und stellten die Frage, ob der neue Name nur die Beibehaltung der alten Inhalte kaschieren sollte. Denn in ihren Augen versuchte das AfNS, seine alten Machtpositionen zu erhalten; auch die Richtung seiner Arbeit – die Opposition, welche mittlerweile das gesamte Volk erfasste – blieb, von einigen kosmetischen Korrekturen abgesehen, unverändert. Weder wurde offen und selbstkritisch zu den Gesetzesverletzungen der ferneren und jüngsten Vergangenheit Stellung genommen, noch fand überhaupt eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit des MfS statt. Mit Pauschalverweisen auf eine »falsche Sicherheitsdoktrin«, die das Politbüro und namentlich Mielke zu verantworten hätten, schien es manchem getan. Auch für die »internen Demonstranten« gab es keine Antworten. Schwanitz versicherte lediglich, Tag und Nacht zu arbeiten. Als er ausgepfiffen wurde, zog er sich zurück.

Seine wie auch die Arbeit vieler anderer Generäle lief offensichtlich darauf hinaus, die alten Strukturen möglichst unverändert in die neue Zeit hinüberzuretten. Auch in der HVA wurden derartige Pläne geschmiedet. Und sie schienen sogar nicht chancenlos, akzeptierte doch die Bürgerbewegung die Aufklärung als besonderen Teil des MfS, der weitgehend in Ruhe gelassen wurde. Doch auch diese – objektiv wohl schon damals unrealistische – Chance wurde nicht genutzt.

Inzwischen waren die Mitarbeiter immer aufsässiger geworden. Als Ende November der SED-Sonderparteitag näher rückte und überall die Delegierten für die Vorbereitungskonferenzen der verschiedenen Ebenen gewählt wurden, geschah es erstmals, dass die Regie von oben nicht klappte. Statt sorgsam ausgesiebter Delegierter – wie in den Vorjahren – wählten die Parteimitglieder weitgehend ihre eigenen Kandidaten. Das Abonnement der hohen Dienstgrade auf einen solchen »Ehrenplatz« war vorbei. Das galt auch für den Parteitag. Hier konnte zwar Großmann noch knapp über die Hürde kommen, aber sein Vorgänger Wolf bekam bedeutend mehr Stimmen als er. Doch Konzepte, wie es weitergehen sollte, waren noch immer nicht zu vernehmen. Selbst der »Hoffnungsträger« aller Aufklärer, Markus Wolf, hielt sich bedeckt. »Ich habe dem ZK meine Vorstellungen schriftlich vorgelegt«, beschied er Frager.

Tatsächlich brüteten zu jener Zeit Leiter der HVA intensiv über ihre Zukunft. Dabei konnten sie sich aber von alten Doktrinen nicht befreien, und für die neuen Herausforderungen wussten sie keine praktikablen Antworten. Sie dachten weiter in den alten, zementierten Bahnen der Vergangenheit. Die Ausgangsüberlegung war: Ein Nachrichtendienst wird immer gebraucht. Er müsste von allem ideologischen Ballast befreit werden und sollte gewissermaßen als professionelles Dienstleistungsunternehmen fungieren. Schon beim Dienstherr aber schieden sich die Geister. Die einen – sie glaubten damals noch an ein Überleben der DDR – sahen deren Regierung in dieser Funktion; ihr wurde Interesse an internen Informationen aus dem Ausland a priori unterstellt. Andere aber ahnten die kommende Entwicklung und wollten aufs richtige Pferd setzen. Sie dachten vor allem an die erkleckliche Mitgift, die die HVA in Form von Personen und konspirativem Wissen in jede Ehe einbringen konnte und planten, die Positionen im Ausland dem Bundesnachrichtendienst übergeben; die Quellen im Westen Deutschlands sollten natürlich stillgelegt und amnestiert werden. Einige wenige setzten diese Variante auf eigene Faust sofort selbst um.

Nicht ganz klar war bei beiden Modellen, gegen wen sich künftig die Spionage richten sollte. Bei der zu erwartenden engen Zusammenarbeit mit der BRD war eine Fortführung ihrer Ausspähung, zumal in der bisherigen Größenordnung, undenkbar. Sie würde also eingestellt werden; an ihre Stelle sollte eine verstärkte Geheimdienst-Tätigkeit in der dritten Welt und in den wichtigsten westlichen Staaten treten. Bei der Variante eines Zusammengehens mit dem BND waren auch diese Vorstellungen nur begrenzt realisierbar, denn der bundesdeutsche Nachrichtendienst brauchte vor allem Quellen im Osten. Die der HVA saßen jedoch ausschließlich im Westen, allenfalls noch in Dritte-Welt-Staaten.

Über diesem Pläneschmieden ging die Entwicklung außerhalb der Normannenstraße stürmisch weiter. Am 3. Dezember wurde als erste MfS-Bezirksverwaltung die in Erfurt besetzt. In der Nacht auf den 4. Dezember begann auch in Leipzig – nach einer der berühmten Montags-Demos – die Sicherung der dortigen Stasi-Unterlagen. Weitere Bezirksstädte folgten. Der zentrale Runde Tisch, der sich am 7. Dezember konstituierte, musste sich gleich in seiner ersten Sitzung mit dieser Entwicklung befassen. Er verlangte als erstes die Sicherung aller Unterlagen und forderte dazu die Ablösung der Objektbewachung, soweit sie noch in der Verantwortung des Wachregiments »Feliks Dzierzynski« lag, durch Kräfte des Ministeriums des Innern. Die zweite Forderung betraf die Auflösung des Amtes für Nationale Sicherheit unter ziviler Kontrolle. Während die Bewachung durch die Deutsche Volkspolizei unmittelbar einsetzte, folgte die Regierung Modrow dem Verlangen nach Auflösung des Geheimdienstes am 14. Dezember nur zögernd. Denn zugleich wurde der Aufbau zweier neuer Dienste bekanntgegeben – eines Verfassungsschutzes und eines Auslandsnachrichtendienstes. Die Trennung der HVA vom Abwehrapparat, die auch im Herbst 1989 trotz zahlreicher entsprechender Vorschläge der Aufklärer nicht zustande gekommen war, sollten nun vollzogen werden.

Die Leitung der HVA und auch eine Reihe von Mitarbeitern schöpften neuen Mut. Als am 21. Dezember Ministerpräsident Modrow mit den Vertretern der Armee, des Innenministeriums und des in Auflösung befindlichen AfNS das weitere Vorgehen beriet, forderte Großmann für den künftigen Auslandsnachrichtendienst mit 4000 Mann kaum weniger, als er zu jenem Zeitpunkt offiziell umfasste. In der gesamten vorherigen Diskussion hatte sich niemand zu radikalen Kürzungen des Personalbestandes durchringen können. Noch aber hatte die HVA eine Gnadenfrist. Die Arbeitsgruppe Sicherheit des Runden Tisches sprach sich zwar am 27. Dezember gegen einen Verfassungsschutz aus, äußerte aber zu dem geplanten Spionagedienst keine Meinung. Für die Sitzung des Runden Tisches am 15. Januar bereitete man ein Konzept vor, das das Überleben der HVA faktisch sicherstellen sollte.

Wolf, Großmann und andere führende Vertreter der Leitung hofften, dass die unsichere Haltung der Bürgerrechtler, wie die Aufklärung zu bewerten und zu behandeln sei, ihnen ein Comeback ermöglichen würde. Sie hatten ein leidliches Verhältnis zu den Vertretern der Bürgerbewegung hergestellt, das seitens letzterer gewiss aus dem Respekt vor den Aufklärern im Operationsgebiet herrührte, aber wohl auch aus der Unkenntnis über die Verstrickung der HVA in den Gesamtorganisrnus des MfS. Je mehr darüber bekannt wurde, desto kritischer wurde auch die Haltung der Bürgerrechtler gegenüber dem Spionagebereich des Ministeriums. Und insofern war die Hoffnung auf ein Weiterbestehen von vornherein Illusion; sie basierte darauf, dass die eigenen Sünden verschwiegen werden könnten oder aber eine differenzierte Betrachtung des Gesamtphänomens Staatssicherheit Platz greift. Beides war kaum zu erwarten, das Ende der DDR-Aufklärung somit vorprogrammiert.

Heute wird von ehemaligen Mitarbeitern der Hauptverwaltung Aufklärung oft darüber spekuliert, ob ein klügeres, die kommende Entwicklung weitsichtiger einbeziehendes Vorgehen den Zusammenbruch der DDR-Spionage hätte verhindern können – ein angesichts der Gesamtentwicklung wohl müßiges Unterfangen. Sinnvoller ist da schon die Frage, inwieweit mehr Offenheit, mehr Schonungslosigkeit gegenüber der eigenen Vergangenheit und weniger Taktieren im Umgang mit der Bürgerbewegung und der Modrow-Regierung zwar nicht den ohnehin obsoleten Apparat hätte retten, aber vielleicht den Mitarbeitern der Aufklärung einen besseren Abgang hätte verschaffen können. Das Zögern und Zaudern, die nutzlose Suche nach einem Ausweg, der einem die radikale Selbstbefragung erspart – all das hat wohl nicht ganz zu Unrecht das ohnehin latent vorhandene Misstrauen gegenüber der HVA anwachsen lassen. Und auf der anderen Seite wurde versäumt, vorurteilsfrei auf die Aufklärung zu blicken, sie differenziert mit ihren Verstrickungen in den MfS-Apparat , aber auch ihren Unterschieden von diesem zu betrachten. All das hat schließlich den Zusammenbruch und eine chaotische Hinterlassenschaft des DDR-Spionageapparates bewirkt.

Aber macht das die Sache für sie tatsächlich besser? Die Empörung deutscher Stellen und fast des gesamten politischen Lagers, Geheimdienst-Skeptiker eingeschlossen, über das kosovarische Vorgehen gegen die drei bundesdeutschen Spione ist reichlich heuchlerisch, denn natürlich hat jeder souveräne Staat – und als solcher wird Kosovo der Weltgemeinschaft gerade auch von Deutschland wärmstens zur Anerkennung anempfohlen – das gute Recht, Spionageaktivitäten auf dem eigenen Territorium zu verfolgen und die daran Beteiligten nach eigenem Gutdünken zu bestrafen. Das aber führt sehr schnell zu der Frage: Was hat der BND eigentlich in Kosovo zu suchen, noch dazu mit verdeckten Kräften? Und die schnell gegebene Antwort, es gehe um den Schutz von 2200 dort stationierten Bundeswehrsoldaten, provoziert natürlich sofort die gleiche Frage für solches Engagement. Derartige Fragen jedoch sind unerwünscht und werden deshalb gar nicht erst gestellt – natürlich nicht ohne Grund.

Denn der Vorgang erhellt in aller Deutlichkeit die Sackgasse, in die sich die deutsche Politik seit den 90er Jahren auf dem Balkan begeben hat. In dem Bestreben, den lebensfähigen Bundesstaat Jugoslawien, der vielleicht als einziger einen sozialistischen Anspruch glaubwürdig vertreten hat, weshalb er gerade in der nichtpaktgebundenen Welt hohes Ansehen genoss, erst zu destabilisieren und dann zu zerschlagen, öffneten NATO und EU eine Büchse der Pandora, aus der allerlei zwielichtige und daher für das angestrebte Werk brauchbare Gestalten aufstiegen – und in deren Gefolge blutige Konflikte, Kriege, andauernde Unruheherde, lebensunfähige staatliche Gebilde. So ist ohne Zweifel zutreffend, was der BND vor einige Jahren über Kosovos Ministerpäsidenten Hashim Thaci geschrieben hat, dass er nämlich »ein im gesamten Kosovo aktives kriminelles Netzwerk« kontrolliert; nichtsdestotrotz vertraute man diesen Vertreter der organisierten Kriminalität den künstlich geschaffenen Staat Kosovo an; einer der Erfinder solchen Schwachsinns , der finnische Ex-Präsident Martti Ahtisaari, wurde dafür sogar mit dem Friedensnobelpreis belohnt.

Der Wahnsinn hatte jedoch Methode, denn es ging in erster Linie darum, Serbien, das Thaci zum Todfeind Kosovos erklärt hatte, zu schwächen. Ist Serbien doch im Verständnis des Westens der eigentliche Nachfolgestaat Jugoslawiens, jener zumindest, der noch immer an sozialistischen Relikten festhält – was ihn mindestens so verdächtig macht wie hierzulande die Linkspartei als Nachfolgerin der SED. Es sind also ideologische Gründe, die zur Zerschlagung Jugoslawiens, der Ächtung Serbiens und – nach dem berühmt-berüchtigen Prinzip »Teile und herrsche« – zu unbedeutenden Kleinstaaten führten, die man leicht unter Kontrolle zu halten glaubte. Dies jedoch erwies sich als Fehleinschätzung – schon bei Bosnien-Herzegowina und Mazedonien, nun auch bei Kosovo. Denn die hochgepäppelte korrupte und gar kriminelle Clique, die man so an die Macht brachte und dort – oft gegen den Willen der betroffenen Menschen – hält, denkt gar nicht daran, sich den Wünschen ihrer einstigen Mentoren zu unterwerfen. Sie spielen ihr eigenes Spiel, und daher braucht es – neben eigennützigen Interessen einer solchen Besatzung – ausländischer Truppenpräsenz und auch geheimdienstlicher Überwachung der ungeratenen Kinder, damit das von ihnen entfachte Feuer rechtzeitig erkannt und vielleicht noch ausgeschlagen werden kann. Nicht aus der Kälte kehrten die jetzt frei gelassenen BND-Spione nach Deutschland zurück, sondern eher aus einer Hitze, die die eigene Regierung selbst geschürt hatte.

Es wird nicht der letzte Brandherd auf dem Balkan gewesen sein, denn die dortigen Urheber bleiben natürlich an der Macht, und NATO wie EU halten ihnen weiter die Stange. Sie haben auch kaum eine andere Wahl, wollen sie nicht den Zusammenbruch ihrer gesamten Strategie riskieren. Thaci jedenfalls hat den Kampfanzug, in dem er früher stets zu sehen war, längst gegen den Nadelstreifenanzug getauscht. Auch diesbezüglich mag er nach dem Motto handeln: Wie der Herr, so’s Gescherr!