Artikel mit ‘Bundestag’ getagged

„Meinst Du, die Russen wollen Krieg?“

Donnerstag, 28. Juli 2016

„Russenlager und Zwangsarbeit – Bilder und Erinnerungen sowjetischer Kriegsgefangener“

(rhe). Aktuell über die Zeiten – eine Ausstellung, die seit Jahren nicht nur ihre Besucher sondern auch die politische Klasse unseres Landes zum Vor-und Weiterdenken auffordert. In den deutsch-russischern Beziehungen sollte sie als ein Appell der Mahnung zur weiteren Wiedergutmachung verstanden werden. Bis heute sind Bundestag und Bundesregierung trotz mehrerer Petitionen des Vereins „Kontakte-Kontakty“ sowie Bemühungen der Oppositionsparteien Grüne und Linke nicht bereit sowjetische Kriegsgefangene als NS-Opfer anzuerkennen. (mehr …)

Für zwanzig Minuten erstarrte die Union. Denn Stefan Heym präsidierte den Bundestag

Mittwoch, 10. April 2013

(pri) Heute vor 100 Jahren wurde in Chemnitz Helmut Flieg geboren, der später als der Schriftsteller Stefan Heym zu Weltruhm kommen sollte. Er galt als einer, der sich in die Geschichte einmischte – ob in der Weimarer Republik, als US-Soldat im zweiten Weltkrieg, streitbarer Autor in der DDR und zuletzt für zwanzig Minuten als Alterspräsident des Bundestages. Nie nahm er ein Blatt vor den Blatt, nie ließ er sich verbiegen – und hatte dadurch immer und überall Probleme mit den Herrschenden. (mehr …)

In der Bundesrepublik ist die Überwachung Andersdenkender eine normale Sache

Samstag, 28. Januar 2012

(pri) Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat schon recht. Die »künstlich erzeugte Aufregung« um die – zumindest im Bundestag – schon bald flächendeckende Ausforschung der Linkspartei ist eigentlich nicht zu verstehen. Gehört doch seit jeher zum Waffenarsenal eines Staates – über alle ideologischen Grenzen hinweg – die Überwachung seiner Kritiker, denn seinen Vertretern geht es schließlich darum, die ihnen dienlichen Verhältnisse zu erhalten, den mühsam geschaffenen Herrschaftsstatus gegen alle Veränderungsbemühungen abzusichern.

Um das zu begreifen, genügt es völlig, einen Blick ins Verfassungsschutzgesetz von 1990 zu werfen (mehr …)

Nicht einmal Bundestagsabgeordnete sind frei

Sonntag, 02. Oktober 2011

(pri) Wolfgang Bosbach gehörte stets zu den treuesten Bundestagsabgeordneten der CDU. Was auch immer die Medien ihn fragten, er stand stets unerschütterlich zur politischen Linie seiner Partei. Das wurde von den Parteioberen wohlwollend registriert, gab ihm aber nicht das Recht, auch einmal die eigene Meinung zu sagen und im Parlament zu Protokoll zu geben. Als er das jetzt in der Frage der Griechenland-Hilfe dennoch tat, wurde er binnen Stunden zum Aussätzigen (mehr …)

In Afghanistan wird für einen korrupten Wahlfälscher gestorben

Freitag, 26. Februar 2010

Ein wenig mutet der viel behauptete Fortschritt der Bundeswehr-Strategie für Afghanistan wie ein Plagiat bei Orwell an. Man behauptet einfach, Krieg sei Frieden – und schon soll alles viel besser sein. In Wirklichkeit jedoch unterscheidet sich das, was heute der Bundestag zum Afghanistan-Einsatz beschloss, kein Deut von den früheren Beschlüssen. (mehr …)

Abgehobene Volksvertreter

Donnerstag, 08. November 2007

Eigentlich sollten Volksvertreter nicht nur aus dem Volke kommen, sondern mit diesem auch dann weiter eng verbunden bleiben, wenn sie das Amt, das ja vielleicht auch ein Ehrenamt ist, ausüben. Doch viele unserer Abgeordneten streben nach der Volksvertretung, (mehr …)

Neue Schily-Schote

Mittwoch, 24. Oktober 2007

Dass Otto Schily geradezu der Prototyp eines Wendehalses ist, wusste man spätestens seit seiner Amtszeit als Bundesinnenminister. In dieser Funktion verfolgte er gnadenlos, was er als junger Heißsporn selbst gern getan hatte – nämlich gegenüber dem Staat unbotmäßig zu sein. (mehr …)