Artikel mit ‘CDU’ getagged

SPD und Martin Schulz am Ende der Fahnenstange

Montag, 15. Mai 2017

(pri) Wer sich bei der politischen Beobachtung nicht von den schnell wechselnden Medienhypes und Stimmungen leiten lässt, hatte dem plötzlichen Aufschwung des lange verschütteten SPD-Selbstbewusstseins von Anfang an ein gehöriges Maß an Skepsis entgegengebracht – und das, wie sich nun zeigt, mit Recht. Denn Wunder wie das mit dem »heiligen Martin« inszenierte gibt es in der Politik nicht; man kann allenfalls kurzzeitige Begeisterungsstürme entfachen, die aber schnell verebben, wenn dahinter nicht konkrete, belastbare Handlungen stehen, die auf Veränderung zielen. Solche Handlungen aber ließ Martin Schulz seinen hochfliegenden Worten nicht folgen – und hat nun dafür nicht nur die Quittung bekommen, sondern zugleich den ersten Schritt in die sichere Niederlage bei der Bundestagswahl getan,. (mehr …)

Alternative Fakten um die Saarland-Wahl

Montag, 27. März 2017

(pri) Die Wertungen sind nahezu einhellig: »CDU im Freudentaumel. SPD ernüchtert«, »So hat die CDU die Wahl gewonnen«, »Schulzzug hält nicht im Saarland«, CDU gewinnt an der Saar – Dämpfer für Schulz«. Und all das stimmt sogar. Die CDU wird demnächst in Saarbrücken die neue Regierung bilden, mit der SPD – und dabei vielleicht noch inhaltlich wie personell dem neuen/alten Partner einiges abringen. Denn immerhin hat sie 40,7 Prozent der Wählerstimmen gewonnen, die Sozialdemokraten nur 29. 6 Prozent. Und dennoch: es gibt dazu auch alternative Fakten – und die stimmen genauso. (mehr …)

»Herz und Härte« bei der CDU

Montag, 05. Dezember 2016

(pri) Die Christdemokraten gehen mit zwiespältiger Befindlichkeit in den letzten Parteitag vor der Bundestagswahl 2017. Beim Kongress in Essen geht es Angela Merkel vor allem darum, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen – bei den verunsicherten Konservativen ebenso wie bei enttäuschten Gefolgsleuten. (mehr …)

Angela Merkels Neustart am Totensonntag

Sonntag, 20. November 2016

(pri) Den Totensonntag hielt Angela Merkel nach wiederholtem eigenen Bekunden nun für den »gegebenen Zeitpunkt«, um zu erklären, dass sie erneut als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl antreten wolle. Ein Timing mit gewiss ungewollt hohem Symbolwert, weil es die Situation der Kanzlerin ziemlich treffend abbildet. Denn ihre Offenbarung kommt zu einem Datum, an dem sie offensichtlich den Tiefpunkt ihrer Karriere als Regierungschefin erreicht hat. (mehr …)

Die Groko scheut das Risiko – und einigt sich auf Steinmeier als Bundespräsidenten

Dienstag, 15. November 2016
(pri) Damit beendet die SPD alle Blütenträume von Rot-Rot-Grün, während CDU und CSU mit der Unterstützung für Steinmeier signalisieren, dass sie in einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD die bevorzugte Option für den Machterhalt sehen.

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Beim Machtkampf Merkel – Seehofer gibt es nur Verlierer

Montag, 07. November 2016

(pri) Wieder einmal hatte der bayerische Löwe brüllend zum Sprung angesetzt und ist dann doch nur als Bettvorleger gelandet. Auf dem CSU-Parteitag verzichtete Horst Seehofer auf jegliche Kritik an Angela Merkel und räumte damit unausgesprochen ein, dass er den Machtkampf gegen die CDU-Vorsitzende verloren hat. Mehr noch: Durch seine verbissenen Attacken auf die Kanzlerin hat er die Aussichten der Union bei den Bundestagswahlen 2017 ebenso verschlechtert wie jene der CSU beim ein Jahr später anstehenden Urnengang in Bayern. (mehr …)

Angela Merkels und Sigmar Gabriels bleierne Republik

Freitag, 02. September 2016

(pri) Es ist für eine Bundeskanzlerin wenig schmeichelhaft, wenn sie zum Thema im medialen Sommerloch wird. Doch angesichts des Defizits an tatsächlich bedeutenden Verlautbarungen aus der Regierungszentrale erörtert die Öffentlichkeit dieser Tage zum einen ermüdend den semantischen Gehalt von Angela Merkels Drei-Wort-Satz »Wir schaffen das!« und zum anderen die sie angeblich unaufhörlich umtreibende Frage »Schaffe ich das?« Nämlich noch einmal erfolgreich in eine Bundestagswahl zu gehen. (mehr …)

Merkel reicht’s mit der CSU

Montag, 13. Juni 2016

(pri) Die Bundeskanzlerin will Störfeuer aus München  nicht länger dulden. Für die künftigen schwierigen Entscheidungen braucht sie volle Handlungsfreiheit. Den Gegenangriff auf Horst Seehofer führt sie ausgerechnet mit Franz Josef Strauß. (mehr …)

Angela Merkel – gefühlte Siegerin einer CDU-Wahlniederlage

Montag, 14. März 2016

(pri) Es ist schon paradox, wenn eine Regierungspartei bei Landtagswahlen massenhaft Wähler verliert und die Vorsitzende dieser Partei zugleich zu einer der Siegerinnen erklärt wird – und das sogar mit einer gewissen Berechtigung. Angela Merkel ist dieses Kunststück (noch!) gelungen, tragfähig auf die Dauer ist es aber nicht.

Denn die Wahlniederlage der CDU speist sich aus zwei ziemlich unterschiedlichen Motivlagen. Zum einen aus der Aktivierung des stets vorhandenen rechtspopulistischen Gedankenguts in der Gesellschaft (mehr …)

Seehofer und Merkel im »Zickenkrieg«

Mittwoch, 02. März 2016

(pri) CDU und CSU streiten in der Flüchtlingspolitik weniger um die Sache als darum, wer am Ende Recht behält. Auch hier stellt Angela Merkel zuerst die Machtfrage. Das Schicksal der Menschen gerät dabei aus dem Blick.

Es ist wie mit dem sprichwörtlichen heißen Eisen, das man lieber nicht anrühren sollte. Über die tiefen Differenzen innerhalb der eigenen Parteifamilie von CDU und CSU verliert Angela Merkel derzeit möglichst kein Wort. (mehr …)