Um das zu begreifen, genügt es völlig, einen Blick ins Verfassungsschutzgesetz von 1990 zu werfen, in dem als Aufgabe für den bundesdeutschen Inlandsgeheimdienst keineswegs – wie mancher beflissene Propagandist des bestehenden Systems glauben machen will – die Verteidigung von Freiheit und Demokratie formuliert ist, sondern aus gutem Grund die Aufklärung von Bestrebungen, die »gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind«. Es geht also um die Erhaltung einer bestimmten Ordnung, nämlich der gerade bestehenden, die vorgibt, Freiheit und Demokratie gepachtet zu haben, woraus sie für sich einen Ewigkeitsanspruch ableitet. Diesen gesetzlich und im Falle eines Geheimdienstes letztlich auch repressiv durchzusetzen, ist das Ziel der Behörde, die sich meliorativ Verfassungsschutz nennt.

Tatsächlich geht es also nicht um die Verteidigung der Verfassung oder gar der Demokratie, sondern um Zementierung eines politischen Systems. Das wurde in der DDR besonders akribisch und kompromisslos betrieben, in westlichen Staaten fehlt es aus verschiedenen Gründen oft an solchem Perfektionismus, doch in der Grundtendenz sind die Ziele die gleichen, und auch bei den Methoden zeigen sich – wie wir jetzt eindrucksvoll bestätigt bekommen – zunehmende Ähnlichkeiten. Jedenfalls sind die Zeiten vorbei, da man sich über Videoüberwachung oder Abhöraktionen, die Ausspähung Andersdenkender und die Einschleusung von Spitzeln in der DDR im Bewusstsein eigener Unfehlbarkeit glaubte empören zu können. Und angesichts der aktuellen Argumentation erweist sich die gern ins Feld geführte Unterscheidung zwischen Rechtsstaat und Diktatur schnell als Schimäre; wenn es um Machtfragen geht, hört bei jedem Machthaber der Spaß auf.

Innenminister Friedrich hat das gerade jetzt mit dankenswerter Klarheit bestätigt. Er räumte nicht nur ein, dass Volksvertreter der Linkspartei bereits seit mehr als 16 Jahren über die Beobachtung ihres öffentlichen Tuns hinaus nachrichtendienstlich überwacht werden, jedenfalls in den Akten des Bundesamtes für Verfassungsschutz solche Überwachungsergebnisse, woher auch immer, enthalten sind. Er musste auch zugeben, dass ihnen in dieser langen Zeit eine konkrete Tätigkeit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht nachgewiesen werden konnte, sondern dass sich seine Kritik fast ausschließlich gegen die unerwünschte Gesinnung, die andere Meinung der Linken richtet: »… zum Beispiel, dass sich Teile der Linken nicht abgrenzen von linksextremistischer Gewalt, zum Beispiel, dass ihre Programmatik darauf gerichtet ist, einen marxistischen Staat zu errichten, zum Beispiel, dass sie die in Deutschland verbotene Guerilla-Organisation PKK in Teilen unterstützen, … auch dass sie sich nicht distanzieren vom Unrechtsstaat der DDR, auch dass sie das kubanische Unrechtssystem offensichtlich ganz toll finden … Es gibt dort die Kommunistische Plattform, es gibt das Marxistische Forum, es gibt die Junge Linke, die ganz klar erklären, was sie von dieser parlamentarischen Demokratie halten, nämlich nichts, dass sie den Kampf außerhalb dieser Parlamente auf den Straßen führen wollen, also es gibt da klare Erklärungen.«

Den berechtigten Hinweis, dass es auch in anderen Parteien, einschließlich von CDU und CSU, mitunter Meinungen und Aktivitäten gebe, die als Unterstützung von Diktatoren gewertet werden können, bezeichnete Friedrich als »lächerlich«, und dass sich die Linkspartei gegen eine solche Behandlung wehre, sieht er faktisch als zusätzliches Verdachtsmoment, »weil man offensichtlich einen günstigen Moment glaubt, wo man sich als die Partei der Linken einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entziehen kann«.

Der Minister fühlt sich im Recht, und das ist er auch. Längst hat sich in der Bundesrepublik unter tätiger Mithilfe aller Parteien, die sie regieren bzw. regierten, eine gesetzlich abgesicherte Ordnung entwickelt, in der die Überwachung Andersdenkender zur normalen Sache geworden ist.

All diese Vorgänge, die zwar (noch?) nicht im Umfang, wohl aber in der Art beängstigend an vergleichbare Entwicklungen in den frühen 30er-Jahren des letzten Jahrhunderts in Deutschland erinnern, waren und sind allgemein bekannt. Es wurde darüber gesprochen und geschrieben – und zugleich verharmlost und bagatellisiert. Die Opfer fanden nur selten Gehör – nicht bei der Politik, kaum in den Medien, auch nicht bei der Justiz und schon gar nicht in der Polizei und in Geheimdiensten. Dabei haben gerade sie klare und relevante Signale ausgesandt, die jedoch in aller Regel ignoriert wurden. An einige dieser Opfer, die die Öffentlichkeit trotz aller Gefahren nicht scheuten, und jene wenigen, die sich solidarisch an ihre Seite stellten und sich damit Anfeindungen aussetzten, soll noch einmal erinnert werden.

Ravindra Gujjula ein Opfer rechter Gewalt zu nennen, mag befremden; schließlich war er von 1994 bis 2003 Bürgermeister des Brandeburger Städtchens Altlandsberg und später zwei Jahre lang Abgeordneter im dortigen Landtag. Doch vor Ausgrenzung und rassistischen Angriffen schützte auch das nicht.

Ravindra Gujjula wurde in Indien geboren und im brandenburgischen Altlandsberg Bürgermeister – und weiß gerade deshalb, daß Ausländer in Deutschland noch lange nicht dazu gehören

Der Paß, das Amt – und doch kein Morgenland

Altlandsberg ist eine kleine Weltsen­sation. Aus 25 Ländern waren be­reits Journalisten und Kamera­teams in dem Flecken nordöstlich Berlins, berichtet der Bürgermeister. Sie kamen aus Frankreich und Italien, aus Indien und der Türkei, sogar aus El Salvador und Hongkong, auch BBC aus England und CNN aus den USA. Stolz ist Ravindra Gujjula auf solch internationale Anteilnahme an seiner brandenburgischen Kleinstadt, und er hat ein Recht dazu. Denn Altlands­berg verdankt seine Berühmtheit vor al­lem ihm.
Der Sohn eines indischen Gewerk­schaftsfunktionärs ist dort seit 1994 Bür­germeister – in einer Kleinstadt ausge­rechnet jenes Bundeslandes, das fast Wo­che für Woche Schlagzeilen damit macht, daß irgendwo Ausländer gejagt wurden, Skinheads Fremde zusammenschlugen, rechte Gewalt eskalierte. Gerade dort wird ein Dunkelhäutiger und Akzentsprechen­der zum Stadtoberhaupt. Selbst die »New York Times« wundert sich: »Deutschland hat viele Gesichter.«
Gujjula könnte ergänzen: Wie Altlands­berg! Denn natürlich prangten auch hier schon Hakenkreuze auf der mittelalterli­chen Stadtmauer. »Glatzen« tauchen hin und wieder im kleinstädtischen Bild auf, am »Führergeburtstag« sammeln sie sich zu einer Fete und bedrohen jene, die ih­rem Bild vom »guten Deutschen« nicht entsprechen. Und erst vor einigen Wochen erhielt eine Gruppe Roma in ihrer Wohn­wagensiedlung auf einer Wiese vor den Toren Altlandsbergs unerwünschten Be­such. Eine Kolonne Autos und Motorräder brauste durchs Lager, umkreiste die 40 Wagen, einige wollen »Ausländer raus!« gehört haben. Da titelte die regionale Presse: »Roma verspüren tagtäglich Aus­grenzung« – eine ungewohnte Schlagzeile für Gujjula und sein Altlandsberg.
In solchen Momenten fühlt sich der kleine Bürgermeister mit dem Schnauz­bart etwas hilflos. »Wir leben hier nicht auf einer Insel der Seligen«, sagt er dann fast ein wenig schuldbewußt. Und er be­richtet von anonymen Anrufen, bösen Briefen, die er an bestimmten symboli­schen Tagen oder nach einem Fernseh­auftritt – neben viel Zuspruch – erhält. Einmal trat ihm auch einer in den Weg: »Du hast über Deutschland Schande ge­bracht!« Zwar glaubt er nicht, daß es Altlandsberger sind, die ihn da beschimpfen, denn 1994 wählten ihn immerhin 66 Pro­zent und vier Jahre später gar 81 Prozent ins Bürgermeisteramt, aber er weiß auch, daß bei der Bundestagswahl vorigen Herbst rechte Parteien im Ort zusammen auf über fünf Prozent kamen und jüngst bei der Europawahl die Republikaner 2,2 und die NPD 1,2 Prozent erreichten.

*

Rene Koht, erster Altlandsberger Bürger­meister nach der Wende, jetzt CDU-Frak­tionsvorsitzender in der Stadtverordne­tenversammlung und zweimal klar un­terlegener Konkurrent Gujjulas bei der Bürgermeisterwahl, orakelt gar: »Hof­fentlich gibt es nicht eines Tages ein böses Erwachen, wie in Guben.« Denn viele ou­teten sich nicht als Rechte, allenfalls nach einem tiefen Blick ins Bierglas. Immerhin hätten bei ihm einige Leute, »die ich mir überhaupt nicht als Sympathisanten der CDU vorstellen konnte«, angerufen, um bei der Kampagne gegen eine doppelte Staatsbürgerschaft zu unterschreiben. »Öffentlich praktiziert« habe die CDU die Unterschriftensammlung in Altlandsberg nicht, denn: »Man nimmt Rücksicht auf den Bürgermeister.« Es klingt besorgt, wenn Koht Verdrängung beklagt: »Die Deutschen haben ein Problem mit ihrer Geschichte.« Und zur Erklärung von der »Bubis-Keule« spricht, deretwegen be­stimmte Dinge nicht offen angesprochen werden. Es schwingt aber auch Bedauern mit, denn letztlich profitiere Gujjula da­von; »mit einem Deutschen« würde man sich zum Beispiel im Wahlkampf schärfer auseinandersetzen.

Deutscher ist Gujjula seit 1993, in Alt­landsberg lebt er jedoch schon seit 1982. Der heute 45jährige kam 1973 in die DDR, um Medizin zu studieren. Nach seiner Ausbildung an der Charite arbeitete er in der Inneren Abteilung des Kreiskranken­hauses in Altlandsberg, wurde Facharzt. Er schrieb an den damaligen DDR-Ge­sundheitsminister, um ihn über über un­haltbare Zustände in der Klinik zu infor­mieren. Mecklinger kam tatsächlich, doch es änderte sich nichts. Dann wollte der junge Arzt auf der Liste des FDGB bei den Kommunalwahlen 1989 kandidieren, aber da es außer ihm in Altlandsberg keine Ausländer gab, hielt der Kreiswahl­leiter das für verfehlt. Jetzt schrieb Gujjula an Honecker und Krenz – und wurde kurz darauf entlassen. Erst in den letzten Tagen der DDR, als die Fluchtwelle gen Westen die Ärzteschaft stark dezimiert hatte, wurde er wieder eingestellt.

All das trug zur Glaubwürdigkeit des Bürgers Dr. Gujjula im kleinen Altlands­berg bei, der sich hier nach der Wende als frei praktizierender Arzt niederließ. Ihm half wohl auch, daß er trotz seiner Erfah­rungen vor 1989 nicht in eine Opfer-Atti­tüde verfiel. »Die Erinnerung an die DDR möchte ich nicht missen«, sagt er noch heute. Was er damals gut fand, mache er nicht nachträglich schlecht. Und damalige Fremdenfeindlichkeit? Er blickt ver­ständnislos: »Die gab es mit Sicherheit nicht!« Noch 1990, bei der Wiederholung der annulierten Kommunalwahlen des Vorjahres, profitierte er vom DDR-Recht und wurde als Ausländer ganz selbstver­ständlich ins Altlandsberger Stadtparla­ment gewählt. Vier Jahre später ließ es das inzwischen aus dem Westen über­kommene Wahlrecht nicht mehr zu, dass er für das Bürgermeisteramt kandidierte. Er mußte die indische Staatsbürgerschaft ablegen, um die deutsche zu bekommen -einer der Gründe, warum er sich so sehr für ein neues Staatsbürgerschaftsrecht engagiert.

Im Frühjahr 1998, also lange bevor es parlamentarische Mehrheiten für neue gesetzliche Regelungen dazu gab, setzte er sich mit einigen Gleichgesinnten zusam­men und gründete die »Altlandsberger Initiative«, die für die Erleichterung der Einbürgerung von Ausländern warb und zugleich die Bürger Brandenburgs zu mehr Engagement gegen Fremdenhass und Gewalt aufforderte. Viele Prominente unterzeichneten damals das Papier: Mini­sterpräsident Manfred Stolpe, die Minister Hildebrandt, Reiche, Peter, auch Bisky und Kutzmutz von der PDS. Nun gibt es ein neues Gesetz, aber Gujjula ist nicht zufrieden. »Es ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber nicht ausrei­chend«, sagt er und bedauert, daß die SPD, der er 1998 beitrat, nicht mehr getan hat, um die Bürger für das Projekt zu ge­winnen. »Solange man nicht die Mehrheit der Bürger hat, erreicht man nichts.«

*

Also muss er diese Mehrheit immer wieder gewinnen, auch in Altlandsberg mit sei­nen viereinhalbtausend Einwohnern. Die hätten gern einen privaten Wachdienst zu ihrer Sicherheit, doch Gujjula hat lieber den Bau einer großen Mehrzweckhalle durchgesetzt; sie soll den zahlreichen Sportgruppen eine Trainingsmöglichkeit bieten. Manche sagen, damit seien die jährlich sechsstelligen Unterhaltungsko­sten nicht hereinzuholen. Zwar muß auch Rene Koth einräumen, daß der Bürger­meister das Geld für den Bau zusammen­gebracht hat, aber: »Solch ein Projekt ist keine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Es gibt kein Betriebskonzept. Keiner weiß, wie es künftig zu bezahlen ist.« Der Grafi­ker Johannes Niedlich, als Einzelkandidat in das Stadtparlament gewählt, spricht gar von »Populismus«, nachdem er sich zuvor noch über herumlungernde Ju­gendliche im Ort beklagt hatte. Gerade die aber kämen von der Straße, verteidigt Helmut Friske den Bau. Der pensonierte Pfarrer sieht darin eine Investition für die Jugend: »Sie wird beschäftigt, kommt im Sport, beim Tanzen mit Ausländern zu­sammen.« Er leugnet die finanzielle Bela­stung nicht, doch sei sie durch die Vorteile gerechtfertigt.

Wenn es um solche kommunalen Ange­legenheiten geht, möchte Ravindra Guj­jula ein ganz normaler Bürgermeister sein, der »nur ein bißchen anders aus­sieht«. Inzwischen weiß er, daß er es doch nicht kann – und letztlich auch nicht will. Im Winter fuhr er ins sächsische Zittau, mit einem Kamerateam, dem er als Demonstrationsobjekt diente. Mit einer schwarzen Pudelmütze auf dem Kopf trat er an ein Taxi heran – und hörte ein hartes Nein-. »Ich fahre Sie nicht.« Es half keine Diskussion, kein Hinweis auf seinen deut­schen Paß, daß er Arzt sei, nichts. Die Ta­xifahrer schilderten unverblümt ihre Er­fahrungen mit Bundesgrenzschutz, Poli­zei, Gerichten, die sie sofort der Kompli­zenschaft mit illegal Eingereisten bezich­tigen, wenn sie jemanden befördern, der »ein bißchen anders aussieht«.

Für den promovierten Arzt war es eine schlimme Erfahrung, mitten in Deutsch­land ein Nichts zu sein, nur seiner dunklen Hautfarbe und seiner akzentuierten Spra­che wegen. Ob beim stellvertretenden Landrat, am Polizeiwagen, vor BGS-Be­amten – nirgends wurde er akzeptiert, ernst genommen, allenfalls förmlich be­handelt, mitunter gar verhöhnt und zwi­schendurch auch schon mal unvermittelt geduzt. Unangenehm sei kein Ausdruck dafür, sagte er, es war viel schlimmer. Dr. Gujjula schämte sich – für Deutsche, die ja nun seine Landsleute sind.

Solche Aktionen finden in Altlandsberg ein geteiltes Echo, auch wenn keiner offen Kritik übt. Allenfalls:  Er hat sich lächerlich gemacht. Zumeist: Er ist zuviel unterwegs, kümmert sich nicht genug um die Stadt. Die Leute beschreiben ihn zwar als drän­genden, oft ungeduldigen, viel selbst auf den Weg bringenden Mann. Er hat auch einiges zustande gebracht, das ist in Ord­nung. Doch was hat Altlandsberg von sei­nem Einsatz für Ausländer? »Wenn man als Dorfbürgermeister die Möglichkeit hat, ins amerikanische Fernsehen zu kom­men, dann muß auch etwas für den Ort herausspringen«, klagt Koht. Kein Inve­stor habe sich gemeldet.

In der Stadt müssten Ausländer nichts befürchten. Den beiden Vietnamesen mit ihrer Imbißbude auf dem Markt standen die Altlandsberger sogar mit einer Unter­schriftensammlung bei, als sie ausge­rechnet der Bürgermeister der Ästhetik wegen in eine Seitengasse verbannen wollte. Hier sei es schließlich nicht wie in Kreuzberg, sagt Lothar Struwe, Stadtver­ordneter der Wählergemeinschaft »Bür­ger für Altlandsberg« befriedigt. »Die Ausländer fügen sich ein, sie akzeptieren, was in der Stadt passiert. Wenn ich andere in Ruhe lasse, läßt man auch mich in Ruhe.« Das PDS-Mitglied steht zu Gujjula: »Er ist schon so lange hier, da wird er gar nicht mehr zur Kategorie Ausländer ge­zählt.«

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Was dem einen zuviel ist, kann für den an­deren nie genug sein. Für die Branden­burger SPD ist Gujjulas Engagement für Toleranz und Verständnis geradezu ein Geschenk des Himmels. Ihr junges Mit­glied spricht auf Foren, bereichert wis­senschaftliche Kongresse mit seiner An­wesenheit und konnte gar als SPD-Wahlmann über die Person des neuen Bundes­präsidenten mitbestimmen. Immer, wenn die harten Tatsachen zu allzu ungünstigen Schlagzeilen für das Land führen, erinnert man sich in Potsdam an den Altlandsberger Bürgermeister. Dann zeigt man auf ihn und seine Karriere und kann sagen: Es gibt nicht nur das böse Brandenburg, sondern auch noch ein anderes.

Er läßt es geschehen, wenn er damit et­was bewirken kann, läßt sich benutzen, um selber benutzen zu können. Allerdings nicht um jeden Preis. So trat er zur letzten Wahl nicht als SPD-Mitglied, sondern als Einzelkandidat an, und kürzlich, als die Sozialdemokraten ihre Landtagskandi­daten aufstellten, war er mit dem ihm vom Landesvorstand zugewiesenen aus­sichtslosen Listenplatz unzufrieden. Er forderte einen sicheren Kandidaten her­aus, ausgerechnet den Landesgeschäfts­führer Klaus Ness. Das brachte die Zen­trale ins Dilemma. Natürlich sollte der Funktionär gewinnen, aber doch das »Symbol« nicht verlieren. Gujjula wider­stand all jenen Beredsamen, die ihn von seinem Entschluss abbringen wollten. »Ich habe keinen Respekt vor jemand, der ihn nicht verdient«, begründete er seine Ent­scheidung – und stand am Ende nicht al­lein. 58 der 150 Delegierten sahen es ähn­lich wie er; nur knapp kam Ness über die Hürde. »Natürlich hätte ich gern gewon­nen, aber auch so konnte ich mit erhobe­nem Haupt aufstehen.«

Als der Student Ravindra Gujjula einst in die DDR kam, war das aus indischer Sicht ein Abendland, wenngleich mit der Verheißung der Morgenröte. Sie erfüllte sich nicht, und was blieb, ist harte Arbeit für ein vernünftiges Zusammenleben. Dr. med. Gujjula weiß inzwischen, wie weit der Weg noch ist. Zwar verdrängt er gele­gentliche Angst um die eigene Person, aber wenn seine Tochter Prya (Liebe) und der Sohn Rico (Friedensfürst) zur Disco gehen, dürfen sie nicht allein nach Hause fahren. Dann holt sie der Vater mit dem Auto ab. Wie lange noch mag er Liebe und Frieden nicht trauen?

Gericht selbst, das warnend den Zeigefinger hob

Dass sich die mit dem Verfassungsgerichtsurteil vom 27. Februar 2008 freigegebene Entwicklung in diesem Sinne vollzog, ist also keine Überraschung; erstaunlich ist allenfalls, mit welcher Selbstverständlichkeit vor allem konservative Innenminister und ihre Ermittler den Fuß oder gleich den Polizeistiefel in den Türspalt schoben oder sie gar ganz auftraten. Sie erkannten offensichtlich sehr schnell, dass ihnen mit der Schnüffel-Software des Bundestrojaners ein Instrument nicht grundsätzlich verboten wurde, das in seinen Möglichkeiten einem IM-System, wie es das Ministerium für Staatssicherheit der DDR noch mühsam aufbauen musste, nicht nur nahe kommt, sondern es teilweise übertrifft. Vor allem aber ist es hinsichtlich des Einsatzes von Mitteln und Personen wesentlich effizienter und weniger störanfällig.

Der vom Chaos Computer Club enttarnte Bundestrojaner ermöglicht die lückenlose Überwachung der gesamten Online-Aktivitäten eines Bürgers vor allem dadurch, dass er in schneller Folge Bildschirmfotos des Computers liefert, aus dem die jeweilige Aktivität des Nutzers abgelesen werden kann. Bei fünf Einsätzen des Trojaners in Bayern wurden, so musste das Innenministerium zugeben, 29589 solche Bildschirmfotos (Screenshots) »geschossen«, bei Bedarf alle 30 Sekunden eins. »Wie bei einem Daumenkinoheftchen können die Überwacher dem Entstehen von Text gewordenen Gedanken, Kalkulationen, Notizen und E-Mails zuschauen – ein Bildschirmfoto nach dem anderen. Auch niemals versendete Nachrichten, die der Verfasser wieder gelöscht hat, statt sie abzuschicken, landen so auf dem Überwachungsserver. Viele Menschen haben es sich angewöhnt, ihre Gedanken und Gefühlen digital festzuhalten, die sie dann aber nicht unbedingt verschicken … Nun landen sie mittels der Autorisierung einer einfachen Telekommunikationsüberwachung in den Handakten der Ermittler und Geheimdienste.«, stellt dazu die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« fest. Hinzu kommt, dass der Trojaner alle übers Internet geführten Telefongespräche aufzeichnen konnte, aber – nachdem er das am Computer angeschlossene Mikrofon aus der Ferne angeschaltet hatte – auch sämtliche sonstigen Gespräche in dessen Umfeld und sogar – nach Aktivierung der Webcam, wiederum auf Befehl aus den Wolken – alle Bilder aus dem Raum,also die Personen und ihre Verrichtungen.

Um ein solches Ergebnis zu erreichen, bedurfte es bei der Stasi eines ganzen Netzes dicht an der verdächtigen Person platzierter und aussagewilliger Lauscher, und selbst dann erfuhr sie nur ein Bruchteil dessen, was der infizierte Computer zu liefern vermag. Denn er vermerkt auch, was der/die Verdächtige allein tut, allein schreibt und auf der Festplatte abspeichert. Der Intimbereich jeden menschlichen Lebens ist somit entschlüsselbar, der von den Verfassungsrichtern als unantastbar bezeichnete »Kernbereich privater Lebensgestaltung« liegt offen vor den staatlichen Ermittlern.

Und noch mehr. Der Bundestrojaner kann, so wie er Befehle erteilt, Computerinhalte an vorgegebene Adressen zu senden, auch veranlassen, dass Computerinhalte jeglicher Art auf dem infizierten Rechner abgelegt werden. Auch das ist von der Stasi bekannt. Wollte sie einen Verdächtigen aus dem Verkehr ziehen, wurden schon mal kompromittierende Belege in seinem Umfeld platziert, wozu sie auch auf IM zurückgriff oder in die Wohnung einbrach. Jetzt genügt ein Mausklick, um das Kompromat auf dem Computer unterzubringen – übrigens auch, um es bei Bedarf wieder rückstandsfrei zu entfernen.

Und so wie in der DDR das IM-System beinahe nach Gutdünken zum Einsatz kam, wird der Bundestrojaner auch heute schon beinahe als Standardmethode angewandt. Jedenfalls war in keinem der aus Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Hessen und Brandenburg bekannt gewordenen Fälle ein »überragend wichtiges Rechtsgut« in Gefahr. Denn dies definiert das Bundesverfassungsgericht so: »Überragend wichtig sind Leib, Leben und Freiheit der Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt.« Den bayerischen Behörden genügte der Verdacht illegalen Handels mit Betäubungsmitteln, um die Online-Totalüberwachung gegen einem Pharmahändler einzusetzen; sogar das Landgericht Landshut befand das als unrechtrmäßig.

Ganz anders freilich die zuständigen Innenminister, die in keinem Fall einen Rechtsbruch sehen wollten – eine weitere Parallele zum Vorgehen in totalitären Staaten, die den Schriftsteller Dietmar Dath bereits von einem »neuen Typ des Totalitarismus« sprechen ließ. Für sie genügt eine richterliche Bestätigung, also das Plazet durch eine einzige Person, die in der Regel eng mit dem Ermittlungsapparat verbunden ist, um bedenkenlos alles das auszuforschen, was nur auszuforschen ist. Denn natürlich kann – eine Grundregel jeglicher Polizeiarbeit – alles einmal von Bedeutung sein. Diese Informationsfetischisten empfanden das Urteil des Bundesverfassungsgerichts weniger als Grenzziehung denn als ein Niederreißen störender Schlagbäume.

Das Bundesverfassungsgericht würde es allerdings wohl als ehrenrührig empfinden, unterstellte man ihm, es sei von den Sicherheitsbehörden übertölpelt worden. Tatsächlich wurde es wohl auch in dieser Sache – und die genannte selbstkritische Warnung belegt es – im Sinne seines übergeordneten Auftrags tätig, die Handlungsfähigkeit des Staates jederzeit zu gewährleisten und mit genau diesem Ziel für die jeweils erforderliche Interpretation des Grundgesetzes zu sorgen. Die Risiken und Nebenwirkungen eines solchen Vorgehens zugunsten der Staatssicherheit nahm es als eine Art Kollateralschaden in Kauf; inwieweit dessen Ausmaß nun vielleicht doch zu einigem Unbehagen bei den höchsten Verfassungsrichtern führt, wird abzuwarten sein.

Zwar muss nicht jeder Bürger von vornherein damit rechnen, dass auf seinen Computer ein Bundestrojaner eingeschleust wird; schließlich ist es schon die riesige Datenmenge, die Innenministern und Ermittlern Grenzen setzt. Dennoch sollte sich der »unbecholtene« Bürger nicht allzu sicher fühlen, kann er doch – von wem und warum auch immer – »bescholten« werden. Und dann sein Leben in kürzester Zeit nackt und bloß auf den Bildschirmen der Polizei bereitliegen.

Daher gibt es für das Problem eigentlich nur eine Lösung: das totale Verbot jeglicher Online-Durchsuchung, so wie in der Verfassung auch das Brief-, das Post- und Fernmeldegeheimnis für unverletzlich erklärt worden sind (Art. 10). Es gibt keinen Grund, in diesem Falle anders zu verfahren – erst recht nicht nach der Enttarnung des Bundestrojaners.

Dabei gibt es heute eine derartige Agitationskommission gar nicht, was die Sache aber nicht besser, sondern eher noch schlimmer macht. Denn konnte man in der DDR davon ausgehen, dass die Gleichförmigkeit der Propaganda eben der zentralen Steuerung von oben geschuldet war, der sich die Journalisten unterwerfen mussten, ob sie wollten oder nicht, so erfolgt die gegenwärtige weitgehende Einseitigkeit bei der Behandlung der Grenzschließung am 13. August 1961 tatsächlich freiwillig. Was damals die Agitationsweisungen des ZK sicher stellten, erledigt heute der herrschende Zeitgeist, dem man sich klaglos unterwirft – mitunter so verkrampft, dass sich nicht nur die Titel der Medienprodukte fast wortgleich wiederholen, sondern sogar  einige der ideologisch brauchbaren Zeitzeugen gleich mehrfach Verwendung finden. Allzu viele scheinen sich dafür eben nicht herzugeben.

 Lange vorbei sind damit jene goldenen Zeiten, als der mündige Bürger wenigstens zwei diametral entgegengesetzte Sichten zum Alltag wie zum Weltgeschehen rezipieren konnte, jene der DDR und die aus dem West-Fernsehen – und sich dann seine eigene Meinung im Abwägen der Argumente bildete. Heute bekommt er über Zeitungen, Funk und Fernsehen nur noch die Westsicht zur Kenntnis, die zwar nicht immer so einförmig ist wie bei gewissen historischen Gedenktagen, insgesamt aber immer gleichförmiger wird. Lediglich im Internet ist oft nur noch die diametral abweichende Meinung mit ihren Begründungen zu finden – was in der Regel aber eine zeitraubende Suche erfordert.

Das Resultat solch eindimensionaler Agitation ist übrigens heute das gleiche wie zu DDR-Zeiten; es ist spärlich, wenn nicht gar kontraproduktiv. Eine einschlägige Umfrage vor dem heutigen Gedenktag wies aus, dass immerhin 35 Prozent der Berliner den Mauerbau zumindest aus damaliger Sicht noch heute mehr oder minder für richtig halten, im Ostteil der Stadt sogar eine Mehrheit. Man kann spekulieren, ob das heute nicht gar mehr sind als zu DDR-Zeiten. 

Mit Blick auf ein solches Meinungsbild soll daher an dieser Stelle und zum Thema 13. August noch einmal ein wenig die alte Situation hergestellt werden, indem ein unter den wachsamen Augen der Agitationskommission produzierter Artikel zur DDR-Grenzsicherung, der am 12. August 1967 erschien, samt von der Berliner Stadtkommandantur freigegebenen Fotos und vorformulierten Bildtexten der Flut entgegengesetzt agitierender Texte und Sendungen gegenübergestellt wird. Man findet darin all die Klischeeformulierungen der damaligen Zeit – wie heute die der heutigen. Und man findet natürlich die ideologische Stoßrichtung der 60er Jahre – wie heute die derzeit dominierende. Aber man findet auch etwas über jene, die 28 Jahre lang an der Grenze die politischen Entscheidungen der DDR-Führung ausbaden mussten, die Grenzsoldaten. Sie hatten sich in der Regel nicht dazu gedrängt und standen nun vor der Aufgabe, ungeschoren aus den 18 Monaten Grenzdienst wieder herauszukommen. Den meisten gelang das auch; dennoch werden sie heute oft a priori als Täter geschmäht. Dabei waren sie nur ganz einfache junge Leute, die – ohne jede Heldenpose und ideologische Borniertheit – durch ihre Besonnenheit und Gelassenheit nicht selten Schlimmeres verhüteten.

Grenze mit Garantie

Sechs Jahre nach dem 13. August 1961

Die Hauptstadt hat sich die Augen schon ausgerieben. Auf der Normaluhr an der Weidendammer Brücke hüpft der große Zeiger auf 6.38 Uhr Menschen hasten zum S-Bahnhof. Autos sausen an­einander vorüber. Dazwischen auch ein­mal ein Radfahrer oder gar ein Pferde­fuhrwerk …

Plötzlich wird der morgendliche Puls­schlag unterbrochen. Die Menschen ver­halten den Schritt. Bremsen quietschen. »Brr!« ruft der Kutscher. Zwei Fähnchen, gelb und rot, stoppen die Hast. Sie machen den Weg frei für den Trupp Soldaten, der jetzt die Straße kreuzt. Ihr Ziel ist der S-Bahnhof Friedrichstraße, Grenz­bahnhof für den Verkehr zwischen unse­rer Hauptstadt und Westberlin. Gleich­mäßig und verhalten ist ihr Schritt. Als sparten sie, da ihnen lange Stunden schwerer Dienst bevorsteht, mit jeder überflüssigen Bewegung. Neben den Grenzsoldaten, auf dem Bürgersteig, der Kompaniechef, Oberleutnant Röscher — nicht sehr groß, untersetzt.

Auch Helmut Röscher war einmal – wie viele der neben ihm Marschierenden – einfacher Soldat mit glatten grauen Schulterstücken, eigentlich sogar zweimal. Das erste Mal mit 16, als er noch in den letzten Minuten für den Größenwahn eines Hitlers und den Höchstprofit seiner Hintermänner geopfert werden sollte. Das zweite M:al mit 23, als er schon er­kannt hatte, dass zwischen denen, die ihn 1944 holten und jenen, die 1951 mit ihm sprachen, ein himmelweiter Unterschied bestand. Das vielleicht gerade deshalb, weil ihm dieser Unterschied sehr konkret und handgreiflich vorexerziert. wurde. Er hatte während der Weltfestspiele in Ber­lin die FDJler, die der scheinheiligen Einladung zu einem Besuch der »Front­stadt« folgen wollten, zur damaligen Sek­torengrenze gefahren. Dann sah er sie mit blutigen Köpfen zurückkommen. Und instinktiv wurde ihm, der seit einem Jahr Mitglied unserer Partei war, klar, dass er hierhin gehörte, an diese Nahtstelle der Klassenauseinandersetzung in Deutsch­land. Er verließ die elterliche Wirtschaft in Liebersee, Kreis Torgau. Er verließ die MAS, seine Arbeitsstelle Er ging zur Volkspolizei-Bereitschaft an der Berliner Sektorengrenze und diente dort als Kraft­fahrer. Er versah seinen Dienst gut, wurde Schirrmeister und schließlich Zug­führer.

Dann kam der 13. August 1961. Der Zugführer eines Sicherheitskommandos, Unterleutnant Röscher, war an diesem Tag in Urlaub. Er eilte sofort zurück und ver­sah daraufhin im Treptower Park seinen Dienst. Fast Übermenschliches wurde da­mals von ihm und seinen Genossen ver­langt. 1964 Kilometer rund um Westber­lin waren sicher zu markieren. Mit Draht­hindernissen und Mauern war nach vier Tagen die Grenzsicherung stabilisiert. Die Grenzposten und die Angehörigen der Kampfgruppen hatten in dieser Zeit kaum geschlafen. Aber die Überzeugung von der Richtigkeit ihrer Sache und die überwäl­tigende Anteilnahme der Mehrheit der Bevölkerung gaben ihnen die Kraft dazu.

Der Trupp ist am Bahnhof angekom­men. Die Soldaten gehen zu ihren Posten und lösen dort den Nachtdienst ab. Ober­leutnant Röscher begibt sich zur B-Stelle. Über seinem Kopf rattert die S-Bahn, faucht die Lokomotive irgendeines Fern­zuges. Tag und Nacht pulst hier der Ver­kehr zwischen zwei großen, eng aneinanderliegenden Städten, zwischen der Hauptstadt der DDR und dem besonderen Territorium Westberlin. Und Tag und Nacht haben hier junge Soldaten, darunter auch die der Grenzkompanie, die Auf­gabe, für Ruhe, Ordnung und Sicherheit zu sorgen.

*

Einige Stunden später. Der Posten an der ersten Schranke zur Grenzübergangs­stelle salutiert und lässt Oberleutnant Röscher eintreten. Hier verläuft ein Teil des Straßenverkehrs zwischen der DDR-Hauptstadt und Westberlin. Die Grenze zu Westberlin bildet der Spandauer Schifffahrtskanal. Auf der Straße, die dorthin führt, die Sperren: Betonmauern und Pan­zerhöcker. Die schmalen, aber auch für Reisebusse ausreichenden Durchlässe, kön­nen bei Durchbruchsversuchen automatisch geschlossen werden.

Genosse Röscher erhält vom Postenfüh­rer die Einschätzung der Lage. Auf der anderen Seite ist links ein Postenturm der Westberliner Duensing-Polizei, die von den Grenzsoldaten kurz »Duepo« ge­nannt wird. Unten ist er mit Schießschar­ten versehen. Dahinter eine Baracke des Westberliner Zolls, der hier allerdings keinerlei Zollfunktionen ausübt. Dafür sind die Zöllner aber — einmalig in der Welt — mit Maschinenpistolen ausgerüstet.

»Wieviel Duepo?« fragt Oberleutnant Röscher.

»Zwei!« antwortet Gefreiter Preis.

»Und Zöllner?« »Drei!«

»Wie oft kommen .die Engländer?« Sie sind hier Besatzungsmacht und zeigen sich auch hin und wieder mit ihren Jeeps. »In sehr unregelmäßigen Abstän­den.«

Ein’ PKW fährt über die Brücke und hält am vordersten Posten. Er wird kon­trolliert und kann dann weiterfahren. Alles ist ruhig. Die Sonne glitzert im Wasser des Schifffahrtskanals. Die Linden­bäume rascheln mit ihren Blättern. Ein friedliches Bild. Aber gerade. der Spandauer Schifffahrtskanal war nicht selten Schauplatz großangelegter blutiger Provo­kationen. Nur gut 100 Meter weiter rechts duckt sich ein kleiner Postenturm Er hat bei den Soldaten die ehrende Bezeichnung Peter-Göring-Posten. Hier ermordete einer dieser Duepos, die jetzt so lässig auf der anderen Seite umherschlendern, den jun­gen Unteroffizier Peter Göring.

Der Blick fällt auf ein kleines Häuschen direkt an der Brücke. Genösse Röscher erinnert sich. Das war früher ihr Postenstand. Überhaupt hat sich in den letzten sechs Jahren sehr viel verändert. Er war 1961 an der Grenzübergangsstelle Son­nenallee. Zwei Zelte waren provisorisch für die Kontrollorgane errichtet worden. Als Zugführer musste er sehr viel selbst entscheiden Die Verbindung zu den vor­gesetzten Stellen war noch nicht so stabil. Die Grenzposten hatten eine ganze Reihe mehr Funktionen zu erfüllen als heute.

Jetzt ist das anders. Feste Postentürme, Baracken für die Abfertigung des Grenz­verkehrs erleichtern den Dienst. Eine exakte Grenzordnung enthält eindeutige Festlegungen, und keiner kann sich mehr mit fingierten Telegrammen, gefälschten Bescheinigungen irgendwelcher Stellen oder falschen Ausweisen durchschwindeln. Der Ausbau der Grenzsicherungsanlagen gewährleistet, dass die Soldaten jegliche Provokationen schon im Ansatz erkennen und rechtzeitig die erforderlichen Grenz­maßnahmen einleiten können. Vor allem aber haben sich die Menschen entwickelt, die – wichtiger als Mauern und Draht­zaun – diese Grenze mit ihrem Denken, ihrem Fühlen und ihrem Tun zuverlässig schützen.

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Grenzsoldaten der Nationalen Volksarmee sichern Bahnanlagen in der Hauptstadt der DDR, die sich im Grenzgebiet befinden

Sengend prallt die Sonne auf die Glas- wand an der Westseite der Bahn- hofshalle und verwandelt den dahinter- liegenden schmalen Steg, von dem aus die Grenzsoldaten das Geschehen auf dem Bahnsteig beobachten können, in eine Art Brutkasten. Soldat Plitzko wischt sich zum wiederholten Male den Schweiß von der Stirn. Er steht oberhalb des Bahnstei­ges A, der für die Fernzüge aus oder in Richtung Westberlin vorgesehen ist. Dort ist es momentan ruhig. Kein Zug steht abfahrtbereit oder kündigt sich durch ein Pfeifen vom Viadukt her an. Nur hier und dort sitzen einige Fahrgäste auf den Bän­ken. Mehr Betrieb ist auf dem Neben­bahnsteig; er ist Ausgangs- und Endpunkt für den S-Bahnverkehr mit Westberlin. Soeben verließ ein Zug nach Wannsee die Halle, ein weiterer nach Spandau-West wird ihm gleich folgen.

Horst Plitzko ist Hitze gewöhnt. Vor seiner Armeezeit war er Schmelzer im Leipziger VEB Gießereianlagen. So beob­achtet er trotz aller Schweißtropfen auf­merksam das Geschehen auf dem Bahn­steig. Erst seit einem Vierteljahr ist er in der Kompanie und doch schon ein zu­verlässiger Soldat. Er gehört zum besten Zug und zur besten Gruppe der Einheit. Die letzte Schießübung absolvierte er mit »Gut«. Beim Handgranatenwurf schaffte er sogar die »l«. Belustigt schaut er jetzt einem Mann mit zwei schweren Taschen nach. Sicher bringt auch er Reis und Nudeln für die »armen Verwandten« mit. Und am Abend kommt er dann schimp­fend zurück wie letztens ein ähnlich naiver Zeitgenosse: »Die leben ja besser als ich!« Man soll eben nicht glauben, was in der »Bild-Zeitung« steht. Er sieht auf die Uhr, ob denn die Ablösung nicht bald kommt. Überhaupt vergeht ihm die Zeit viel zu langsam. In drei Tagen soll er in Urlaub fahren – zu seiner Frau nach Naunhof. mit der er noch kein halbes Jahr verheiratet ist.

Die Ablösung, Soldat Schmiedeberg, kann ihm diesen Wunsch nachfühlen, denn er kam erst gestern von zu Haus zurück, übrigens unweit von Naunhof, aus Grimma. Auch der 20jährige Karl-Heinz Schmiedeberg arbeitete in Leipzig, er war Klavierbauer bei der berühmten Firma Julius Blüthner. Nun steht er in der Mittagshitze auf dem Bahnhof Fried­richstraße, nicht zuletzt auch dafür, dass auf seinen Pianos weniger Trauermärsche als fröhliche Lieder gespielt werden. Wenn man ihn fragen würde, ob er die Not­wendigkeit dessen einsieht, könnte man die beinahe böse Antwort vernehmen:

»Und wenn ich es nicht einsehe? Dann wünschte ich es mir ja wieder wie vor 1961, das gleiche Theater. Nein, das gibt es nicht noch einmal!«

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Oberleutnant Röscher ist mittlerweile auf Bahnsteig C. Das ist dort, wo die S-Bahn in Richtung Osten fährt. Er ist beim Gefreiten Fohle, einem Probstheidaer Maurer, der es seinen Vorgesetzten nicht immer leicht macht, mit ihm aus­zukommen. Doch im Grenzdienst steht er seinen Mann. Vielleicht sind wir auch manchmal etwas ungeduldig, denkt der Kompaniechef. So ein 20jähriger steht hier an einem Brennpunkt des Klassenkampfes. Sagen wir ihm das immer deut­lich genug? Und mit den richtigen Wor­ten?

Auch den Soldaten der Weltmacht USA sind durch die Maßnahmen der DDR zur Sicherung ihres Territoriums Grenzen gesetzt

Genösse Röscher geht die Treppe zum Warteraum hinunter. Es ist ihm nicht an der Wiege gesungen worden, dass er einmal hier an solch verantwortungs- voller Stelle stehen würde. Seine Schule dafür war das Leben, der mehr als 15jährige Kampf an dieser Berliner Grenze. Als er jetzt durch die Tische der wartenden Westdeutschen und Westberliner hin­durchgeht, spürt er den Respekt, der ihm entgegengebracht wird, dem Landarbeiter aus einem sächsischen Dörfchen. Ein Lächeln huscht über sein Gesicht, als er sich einer Episode aus den schweren Wochen nach dem 13. August erinnert. Als Zugführer am Kontrollpunkt Sonnen­allee machten ihm der Andrang und das Durcheinander auf Westberliner Seite Sorge. Die Sicherheit des Grenzabschnittes war gefährdet, ein Hauptwachtmeister der damaligen Stummpolizei jedoch lun­gerte untätig herum. Kurzerhand rief er ihn an: »Hauptwachtmeister, sorgen Sie für Ordnung!« Der verdatterte Stupo stand vor dem energischen Ton stramm und stotterte: »Zu Befehl!« ‘Dann ging er tatsächlich daran, die Menschenmenge zu zerstreuen.

Weil wir die Macht haben, deshalb hat man Respekt, denkt er. Und weil wir kei­nen Zollbreit ihrem Druck weichen. Hier wie anderswo kommen sie nicht durch, auch wenn sie gern möchten. Das garan­tieren wir.

Als Oberleutnant Röscher die B-Stelle wieder betritt, schnarrt gerade das Tele­fon. Er nimmt den Hörer ab. Irgendein Posten ist am anderen Ende. »Im Posten­bereich keine Vorkommnisse!« sagt er …

2.Teil: Zum Buch „Fragen an das MfS“

(rhe) Im Auftaktbeitrag der Serie  – zu Stillers im Ch. Links Verlag erschie-nenen Buch „Der Agent“ – war auf  diesen anonymen Spruch – Abreißkalen-der, Datum 21. März – nicht ohne Hintersinn hingewiesen worden

„Wer glaubt, dass man seine Vergangenheit nicht ändern kann,hat noch keine Memoiren geschrieben“.

Nun handelt es sich bei dem knapp 400 Seiten starken Kompendium, in dem auf etwa 200, vor allem von Gymnasiasten, Studenten und anderen unbefriedigt informierten Zeitgenossen immer wieder gestellte Fragen geantwortet wird, keineswegs um Memoiren im herkömmli­chen Sinne. Um die schriftliche Übermittlung eigener Erlebnisse also, durch die persönlich wie zeithistorisch miterlebte Ereignisse festgehalten werden, der Blickwinkel intim, die Per­spektive einge­schränkt. Ganz zu schweigen davon, dass sich sowohl Herausgeber Werner Großmann und Wolfgang Schwanitz, jeweils und zeitweise Stellvertreter von MfS-Minister Erich Mielke, oder die knapp 30 Autoren mit den im Bertelsmann Universallexikon erwähnten berühmten Memoirenschreiber Casanova, Otto von Bismarck, Simone de Beauvoir und  Leni Riefenstahl vergleichen könnten oder gar wollten.

Und doch ist der Inhalt der Erklärungen von ihren Verfassern kaum zu trennen. Von deren oft über Jahrzehnte gesammelten Erfahrungen also und den dabei erworbenen individuellen Prä­gungen. Denn immerhin: Die einem Erfordernis dieser Zeit folgenden auskunftsbereiten Ant­wortgeber von heute waren die einem ganz anderen Erfordernis folgenden schweigsamen Fragensteller  von gestern.

Leser mit Gedächtnis werden sich an eine mit dem Jahre 1990 beginnende hoch subventio­nierte Flut von Artikeln, Essays, TV-Dokumentationen, Spielfilmen, Büchern und Veranstal­tungen erinnern. Justizminister Klaus Kinkels hat 1991 vor westdeutscher Richterschaft die Richtung für ein zukünftiges Geschichtsbild vorgegeben: „Es muss uns gelingen, das SED-Regime zu delegitimieren.“

Erstaunlich und erhellend zugleich die Ergänzung des Ex-BND-Chefs in der Frankfurter Rundschau vom 26. Oktober 1992: „Was die so genannte DDR und deren Regierung betrifft, so handelt es sich dort nicht einmal um einen eigenständigen Staat, diese so genannte DDR ist niemals von uns staatsrechtlich anerkannt worden. Es gab ein einheitliches Deutschland, von dem ein gewisser Teil von einer Verbrecherbande besetzt war.“

Welche Resonanz derart zukunftsweisenden Überlegungen finden, lässt sich auch an der Per­son des in Talkshows unvermeidlichen Historikers Arnulf Baring festmachen. Er erklärte un­widersprochen, die Leute „da drüben“ seien „verzwergt“ und „verhunzt“. „Ob sich einer dort Jurist nennt oder Ökonom, Pädagoge, Soziologe, selbst Arzt oder Ingenieur, das ist alles egal. Sein Wissen ist auf weite Strecken unbrauchbar“.

Es kann als unvermeidbar gelten, dass nach einem gesellschaftlichen Umbruch wie dem vor zwanzig Jahren, von Leuten wie Kinkel, Barning und Co. die Mitteilungen gemacht werden, die – zu Recht oder nicht, diese Frage ist noch ohne Antwort – als Sieger in der Auseinandersetzung zweier Weltsysteme vom Platz gegangen sind

Bemühen um historische Wahrheit

Es liegt aber auch in der Natur eines Umbruchs, dass mit seiner Interpretation Zweifel ver­bunden sein dürfen. Der Verlagskommentar formuliert es so: „Die Skepsis wächst in dem Maße, wie die Antworten stereotyp und standardisiert erteilt werden. Millionen Euro Steuer­gelder werden für Geschichtspropaganda ausgegeben, damit eine einzig zulässige Sicht ver­breitet wird. So hielt man es im Dritten Reich, und auch die Bundesrepublik liebt es uniform. Warum diese Gleichschaltung des Denken?“

Die Frage scheint berechtigt. Von den Herausgebern wird im Bemühen um historische Wahrheit darauf verwiesen, „dass das Schicksal des MfS und seiner Mitarbeiter keineswegs mit denen anderer DDR-Einrich­tungen vergleichbar ist“. Bereits vor dem Anschluss des Landes hätten Ausgrenzung und Ächtung begonnen, die öffentliche Denunziation verschärfte sich. Mit großem propagandisti­schem Aufwand würde, partiell auch an Fakten und der Wahrheit vorbei,  Indoktrination betrie­ben. Geheimdienste würden in „gute“ (West) und „böse“ (Ost) auseinander dividiert, der Kalte Krieg nach Bedarf ausgeblendet. Unberücksichtigt bliebe auch, „welchen Anteil die Bundesrepublik selbst am Sicherheitsdenken in der DDR hatte“. Das werde in seinem ganzen Ausmaß erst nach vollständiger Öffnung der Aktenbestände der BRD-Geheimdienste hinrei­chend beurteilt werden können. Ob das überhaupt jemals erfolgt und wenn ja wann unter wel­chen Prämissen, wird die Zukunft zeigen.

Soli-Basar der Journalisten Berlin-Alexanderplatz: Mit dabei Herausgeber Werner Grossmann, die Autoren Klaus Eichner und Gotthold Schramm (v.r.); Foto: R. Hempel

Diverse Versuche, DDR-Verhält- nisse fair und ohne Krimi-nalisierung, ohne Hass und Häme öffentlich zu beurteilen, seien – alles in allem – bis dato und de facto gescheitert. Viele DDR- Biographien hätten unter dem herrschen- den Zeitgeist ihr unver-wechselbares Profil verloren. Dieser par-tiell auch wider-sprüchliche Vorgang habe mit Vernunft und poli­tischer Weitsicht nur wenig zu tun. Von dieser Grundüberlegung und einem steigenden In­formationsbedürfnis ausgehend wurden die „Auskünfte über eine Behörde“, so das Buch im Untertitel, konzipiert und formuliert.

Herausgekommen ist ein sachorientiertes, kenntnisreiches Kompendium, dessen partiell auch selbstkritischer Gestus beim Leser zu einem eigenen Urteilen führen soll. Herausgeber und Verfasser sind sich der Schwierigkeiten ihres Vorhabens durchaus bewusst. Sie setzen auf  Zeit, Einsicht, Vernunft und Toleranz „beim gerechten Umgang mit der schwierigen deut­schen Nachkriegsgeschichte zweier deutscher Staaten mit eingeschränkter Souveränität“.

Der in sechzehn Kapital gegliederte Sachbuch-Bestseller (ND vom 24.02. 2010) enthält  Komplexe, mit denen zugleich die Geschichte dieser Behörde und ihre damit verbundenen Problemen aufgehellt werden. Einen gewissen Raum beanspruchen brisante Fragen wie: Hat die Stasi gefoltert? Wie war das mit der Strahlenkanone? Wurde die DDR flächendeckend überwacht? Welche Privilegien hatten die Stasi-Spitzel? War das MfS nicht doch eine verbre­cherische Organisation? Wie war das mit der Telefonüberwachung? Hat das MfS Terror organisiert und unterstützt? Gab es Auftragsmorde und Killerkommandos? Wie war das mit dem Provokateur Gartenschläger? Wurden Todesfälle geheim gehalten? Gab es Geldklau aus Postsendungen? Warum hat das MfS „Andersdenkende“ verfolgt?

Stopzeichen der SED

Allein diese begrenzte Auswahl von Fragen macht deutlich: Grossmann, Schwanitz und ihre Mitstreiter bemühten sich redlich, „ihre Behörde“ im Range eines Ministerium mit ihren Strukturen, Methoden, Mitteln und Aufgaben auch für den unbedarften Laien durchsichtig zu machen. Dabei spielen überwiegend Zahlen, Fakten, Beweise und Belege, hin und wider auch Indizien, nur selten unbewiesene Behauptungen eine Rolle. Fehlurteilen und Legendenbildung soll so begegnet, Vorurteile abgebaut, Verständnis gefördert werden. Ob und in welchem Um­fang das gelingt, ist nicht zu trennen von der Schlagkraft der Sachargumente, der Einsicht des Leser, auch von dessen Bereitschaft, neu oder umzudenken.

Einzurechnen ist natürlich auch, dass es Komplexe und Fragen gibt, die auch heute (noch) nicht für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Um Personen oder Quellen zu schützen, weil Vorgänge – wie beispielsweise die um  die „Rosenholz-Dateien“ – noch unklar sind. Oder wenn andere, früher befreundete Dienste, mit ins  Spiele kommen. Auch dieses Buch kann über Grenzen nicht hinweg, die in der Natur von Geheimdiensten unabhängig  ihrer politischen Zuordnung liegen.

Ein anderer Fragenkomplex  ist der nach jenen Stopzeichen, die seinerzeit weniger durch die Behörde „Schild und Schwert“ selbst, als von ihrer Partei mit dem Selbstverständnis des Alleinvertre­tungsanspruchs gesetzt worden waren, in deren Auftrag  sie zu funktionieren hatte. Stich­worte: mangelnde Öffentlichkeit, fehlende parlamentarische Kontrolle, überzogene Personenüberwachung. Noch gut in Erinnerung ist die – vor allem durch die damaligen “Westmedien” dokumentierte – Dauerbeschattung von Robert Havemann. Deren exorbitanter Aufwand in keinem Verhältnis zu dem von dieser Person und ihrem Freundeskreis ausgehenden Gefahr stand. Von der selbst verschuldeten internationalen Rufschädigung und den damit verbundenen Kosten ganz zu schweigen.

Hier haben Einsicht und/oder Absicht der Verfasser offensichtlich immer noch ihre ihnen zugewachsenen Grenzen. Sie zu überwinden, würde Fragen zum Demokratieverständnis grundsätzlicher Natur des Staates voraussetzen, in dem zwar das Wort Demokratie, weniger aber der Inhalt dominierte. Ein gravierendes Defizit, an dem auch die „Behörde“ ihren Anteil hat.  Unabhän-gig davon, ob deren Mitar­beiter das Defizit zu ihrer Amtszeit thematisierten, wenn mit welchen Folgen und wie sie sich heute dazu stellen.

Wer vorurteilsfrei ein Fazit zieht, kann nicht umhin, das Buch als überfällig, notwendig, sach­orientiert und insofern auch zielführend zu bezeichnen. In den Medien war zu lesen, dass ein solches Werk zu DDR-Zeiten wohl undenk-bar gewesen wäre. Dazu fehlte es der Führung des Landes an Format.

Alles in allem: Das Buch macht, Kompli­ziertes einfach gedacht, an Fakten orientiert deutlich, warum sich die deutsche Gesellschaft auch zwei Jahrzehnte nach der Wende immer noch schwer tut, ihre Vergangenheit ausgleichend gerecht zu beurteilen. Abzuwarten bleibt, ob in neue Auflagen noch erforderliche Vertiefungen, Präzisierungen und Erweiterungen Eingang finden. Bis vor zwei Jahrzehnten wurde in der damaligen DDR nicht selten auf  Kritik, vor allem dann, wenn sie Grundsätzliches betraf, in unterschiedlicher Tonart mit dem Hinweis reagiert:  Es gibt nichts Gutes gibt, was nicht noch besser gemachen werden könnte…

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Werner Großmann/Wolfgang Schwanitz (Hrsg): Fragen an das MfS; Auskünfte über eine Behörde, Verlag edition ost, 398 Seiten, 18,50 Euro

Wikileaks

 Es zeigt sich jedoch an den Wikileaks-Enthüllungen einmal mehr, dass Geheimdienste nicht mehr in diese Zeit passen. Sie sind nicht nur moralisch obsolet; die heutige Zeit mit ihrem bislang ungeahnten Bedeutungszuwachs von Informationen für die Bewältigung der schnell ablaufenden Prozesse in nahezu allen Lebensbereichen legt die Ineffizienz übertriebener Geheimhaltung oder gar einer Abschottung der Informationsflüsse offen. Dass der Kreis jener, die in den USA Zugriff auf die diplomatischen Depeschen hatten, so groß war, ergab sich schließlich nicht aus leichtsinniger Vertrauensseligkeit der Behörden, sondern war Resultat der Erkenntnis, dass nur gut informierte Mitarbeiter auf allen Gebieten wirklich effektiv arbeiten.

 Auf der anderen Seite jedoch führte US-amerikanische Sicherheitshysterie dazu, dass gegenüber der allgemeinen Öffentlichkeit immer weniger bekannt gemacht wurde und in den Dossiers des Außenministeriums auch viel mit Geheimhaltungsstempeln versehen wurde, das nur banale Mitteilungen enthält. Diese Tendenz rügte – nach hilflos-wütender Kritik an Assange – auch die »Washington Post«, weil solche Geheimhaltung den Verdacht nahelege, die US-Regierung nehme es nicht so genau mit den Rechten der Bürger. »Die beste Art, mit Assange umzugehen, ist ihn überflüssig zu machen«, schlussfolgert das Blatt.

Solche Erkenntnisse sind so neu nicht. Bereits das Ende der DDR warf schon vor 20 Jahren ein Schlaglicht auch auf die Ineffizienz von Geheimdiensten. Denn weder hatten die westlichen Agenturen dieses Ereignis einschließlich des folgenden Untergangs des gesamten sozialistischen Systems vorausgesehen, noch konnten die östlichen Dienste diese Entwicklung verhindern – auch nicht die hochdotierte Hauptverwaltung Aufklärung des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Ihre Geschichte und Arbeitsweise wurde hier bereits auf der Grundlage einer Veröffentlichung über die HVA, die im Handel nicht mehr verfügbar ist, dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, erschienen 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, in neun Folgen dargestellt. Auch die Kapitel über ihren langjährigen Chef Markus Wolf, den schließlichen Zusammenbruch der HVA und ihre bis in die Gegenwart wirkende Hinterlassenschaft sind an dieser Stelle bereits veröffentlicht worden. Im Schlusskapitel resümierten die Autoren aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen schon damals, dass – – Geheimdienste überholt , passé seien. Es wird hier zuzm Abschluss der Serie noch einmal wiedergegeben.

Geheimdienste passé?

Spionage wird gern als das zweitälteste Gewerbe der Welt bezeich­net, wird doch bereits in der Bibel davon gesprochen. Heute jedoch bangt die Zunft der Spione um ihre Zukunft. Denn der Untergang der Hauptverwaltung Aufklärung erweist sich vielleicht nicht nur als Spezifikum der deutschen Genesis, erklärbar aus dem Ver­schwinden eines ganzen Staates und damit auch seiner staatlichen Organe. Auch andere Geheimdienste müssen sich zunehmend Fragen nach ihrer Daseinsberechtigung stellen – im Osten wie im Westen. Dabei mag man die faktische Auflösung des sowjetischen KGB wie die armseligen Mutationsversuche der Dienste anderer osteuropäischer Staaten noch dem Umbruch im Osten, dem Ein­sturz des sozialistischen Systems zuschreiben; für die neu aufge­flammte Diskussion um die großen westlichen Geheimdienste genügt das zur Erklärung nicht. Zwar ist es richtig, dass ihnen im Gefolge all dieser Entwicklungen der »Feind abhanden« gekommen ist, wie es oft griffig heißt, aber die wahren Ursachen für die verbreitete Geheimdienst-Müdigkeit dürften tiefer liegen.

In diesem Jahrhundert war die Weltpolitik im wesentlichen durch den Gegensatz der beiden Systeme Kapitalismus und Sozia­lismus geprägt. Dieser Widerspruch entwickelte sich in aller Schärfe bis hin zur apokalyptischen Gefahr eines thermo-nuklearen Krieges. Damit einher ging eine gewaltige Propagandaschlacht, die sich aller erdenklichen Mittel bediente und mit dem Begriff des Kalten Krieges besser beschrieben war als mit dem späteren, gefälligeren der »ideologischen Auseinandersetzung«. Die beiden Weltsysteme, jeweils angeführt von ihren Supermächten USA und Sowjetunion, waren nur noch auf sich bezogen, betrachteten ihren Konflikt als »Knackpunkt« der Menschheitsgeschichte – und das war er lange Zeit wohl auch. Geheimdienste hatten in diesem Diadochenkampf ihre selbstverständliche Funktion.

Dabei übersahen beide Seiten, dass sich im Schatten der System­auseinandersetzung völlig neue und viel bedeutsamere Widersprü­che herausbildeten: der sogenannte Nord-Süd-Konflikt als Kürzel für die Verelendung der Dritten Welt, hervorgerufen von deren Ausbeutung durch die beiden anderen Welten; die ökologische Herausforderung mit im Grunde den gleichen Ursachen; das Erfordernis, die rasante wissenschaftlich-technische Entwicklung so zu gestalten, dass sie dem Menschen zum Nutzen gerät und nicht seinen Untergang programmiert. All dies ist nicht im scharfen Gegensatz unterschiedlicher ideologischer Konzepte zu bewälti­gen, sondern nur in enger Zusammenarbeit. Damit steht die Kooperation auf der Tagesordnung – und diese kann nur in einer Atmosphäre des Vertrauens gedeihen.

Da objektiv bedingt, haben sich Elemente einer solchen »Politik des neuen Denkens« in den vergangenen Jahren bereits durchsetzen können. Der KSZE-Prozeß machte den Anfang, indem er neben materielle Bereiche eines Interessenausgleichs (Sicherheit und Ökonomie) erstmals gleichgewichtig die ethisch-moralische Pro­blematik der Menschenrechte stellte. Die deutsche Vereinigung war ein beredtes Beispiel für die partielle Überwindung von Blockdenken. Und auf dem besonders sensiblen Sicherheitsbereich wurden »vertrauensbildende Maßnahmen« vereinbart – erste Schritte zu mehr Transparenz und Ehrlichkeit. Ihre Realisierung wiederum erhielt Impulse aus den sprunghaft zunehmenden weltweiten Kommunikationsmöglichkeiten – sowohl durch Mediennutzung als auch im privaten Bereich.

Wer Spionage von innen her kennt, weiß, dass sie diesen Tendenzen im Wege steht. In einem Feld gegenseitig vorteilhafter Zusammenarbeit muss sie kontraproduktiv wirken. Ihre Absichten und Methoden verdienen tiefstes Misstrauen – wie alles, was jemand hinter seinem Rücken heimlich vorbereitet, während er mir vorn lächelnd die Hand entgegenstreckt. Spionage als Kind alten Denkens in den Kategorien der Blöcke, der antago­nistischen Ideologien, kann globale Kooperation nicht befördern, sondern sie nur stören. Diese Erkenntnis setzt sich immer mehr durch – und sie ist der wahre Hintergrund für die sich verstärkenden Forderungen nach restloser Beseitigung dieser Relikte einer über­holten Zeit. Die neue Weltordnung, die heute auf der Tagesordnung steht, bedarf konspirativer Maßnahmen nicht; im Gegenteil – sie kann nur gelingen, wenn Täuschung, Verschleierung, Übervortei­lung auf dem Felde der Politik restlos ausgemerzt werden.

Wie schwer es aber ist, sich aus den Fesseln einer obsoleten Weltsicht zu lösen, zeigten gerade die von den diversen KSZE-Folgetreffen vereinbarten vertrauensbildenden Maßnahmen. Dazu gehörte die Beobachtung militärischer Manöver, die alle beteilig­ten Staaten sofort dazu veranlasste, die jeweiligen Geheimdienste mit der Ausgestaltung dieser Vereinbarung zu betrauen.

So kam es dann, dass sich die Agenten der beiden Seiten auf dem Manöverfeld gegenüberstanden – die einen als Gastgeber mit dem Ziel, das wirklich Interessante vor den Augen des »Gegners« zu verbergen, die Gäste hingegen mit der Absicht, die günstige Gelegenheit zur Aufklärung optimal zu nutzen. Während erstere zum Zwecke der Camouflage lange Erklärungen abgaben und ausgedehnte Bankette in den Stabszelten am Rande der Manöver­zonen organisierten, um die Beobachter besoffen zu reden und zu machen, hatten diese den Auftrag, mehr zu sehen und zu hören als erwünscht, und sich dazu statt mit Sektkelchen mit ausgefeilter Peil- und Lauschtechnik auszustatten. Fast noch absurder mutet die geheimdienstliche Begleitung des deutschen Vereinigungsprozes­ses an. Während das MfS seine Beobachtung der Bundesrepublik nach dem Januar 1990 notgedrungen fast völlig einstellte und damit auch die elektronische Telefonüberwachung ihr Ende fand, setzte der BND die diesbezüglichen Aktivitäten ungehemmt fort. Er machte dabei auch nicht vor der Bespitzelung des CDU-Vorsitzen­den und späteren Ministerpräsidenten Lothar de Maizière halt – lange bevor er in Stasi-Verdacht geriet. Tröstlich zu hören, dass nach der Wahl vom 18. März das Anzapfen von DDR-Telefonen »sukzessive heruntergefahren« und mit der Wahl der neuen Regie­rung am 12. April »endgültig eingestellt« wurde. Die formelle Weisung zur Beendigung aller Abhöraktionen über Richtfunk erging jedoch erst am 4. Mai. Auch danach hat aber der BND seine Quellen im Osten Deutschlands weiter berichten und sich durch seinen Spitzen-Informanten Schalck-Golodkowski sogar Tipps für erfolgversprechende Anwerbungen geben lassen. Großzügig stellte er seine Top-Quelle auch für die dilettan­tische Befragung durch einen Möchtegern-Kundschafter der neuen Regierung zur Verfügung, der auf diese Weise – in wessen Auftrag? – Material gegen seinen eigenen Regierungschef sammelte.

Die grotesken Folgen dieser Art von Geheimdienst-Spielen könnten zum Lachen verleiten, wenn der Hintergrund nicht so ernst wäre. Er verrät nämlich, dass die Konsequenzen des oft beredeten »neuen Denkens« von vielen noch gar nicht begriffen oder aber überhaupt nicht erwünscht sind. Jetzt, da es an eigene liebgewordene Machtinstrumente geht, erweisen sich viele frühere Erklärungen als platonisch. So kann man gegenwärtig landauf, landab – von Moskau bis Langley, von Paris bis Brüssel, von Köln bis Pullach – immer wieder hören, wie unverzichtbar gerade heute Geheim­dienste seien. In den Entwicklungen in Osteuropa sieht BND-Chef Konrad Porzner offensichtlich vor allem Gefahren: »Aber beden­ken Sie auch, dass durch die Auflösung des sowjetischen Zentral­staats unsere Arbeit schwieriger geworden ist. Jetzt genügt es nicht mehr zu wissen, was in Moskau geschieht. Nun müssen wir auch wissen, was in Kiew, Alma-Ata und St. Petersburg passiert.« Ver­fassungsschutz-Vizepräsident Peter Frisch wird noch deutlicher: »Unser neuer Hauptgegner sind die Staaten der Sowjetunion.« Und darüber hinaus: Rumänien, Bulgarien, Polen, China, der Nahe Osten. Gefahr drohe Deutschland auch von »kubanischen, nord­koreanischen und anderen Diensten«. Ein weites Betätigungsfeld – doch nicht nur die deutschen Geheimdienste malen neue Bedrohun­gen an die Wand.

Mitten in die Auflösung des KGB hinein sagte dessen damaliger Chef Wadim Bakatin, es brauchten »auch demokratische Staaten Geheimdienste. Deshalb heißt unsere Aufgabe nicht Auflösung, sondern Reform und Dezentralisierung«. Und der amerikanische CIA räumt zwar ein, dass das Rüstungspotential der UdSSR künftig weniger bedrohlich sei; dafür stelle aber die wirtschaftliche Kon­kurrenz Japans und Europas eine Gefahr dar. Der ehemalige CIA-Chef Stansfield Turner gab die Linie vor: »Wirtschaftliche Stärke muss mehr in den Vordergrund gerückt werden, und das bedeutet, dass wir bessere ökonomische Aufklärung brauchen.« Und er verschweigt auch die Zielrichtung dieser Wirtschaftsspionage nicht: »Nachdem wir mittlerweile mehr Nachdruck auf die Sicherung des wirtschaftlichen Knowhow legen, müssen wir auch die weiterent­wickelten Länder ausspionieren – unsere Verbündeten und Freunde, mit denen wir wirtschaftlich konkurrieren.«

Nach solcher Argumentation bestätigt jedes weltpolitische Ereignis die Notwendigkeit von Geheimdiensten. Die Auflösung der UdSSR macht sie ebenso erforderlich wie die »neuen Krisen­herde« sie verlangen. Sie müssen das jeweilige Land vor den »neuen Großmächten« (für die USA Japan und Europa) schützen, aber auch vor Terrorismus, Rechtsextremismus, Waffenhandel, Umweltkriminalität und Drogenverbrechen. Ungeniert greifen die Nachrichtendienste in polizeiliche Kompetenzen ein – nur um ihre Unersetzlichkeit nachzuweisen. Ehemalige Spionage-Praktiker begründen die Unverzichtbarkeit von konspirativer Aufklärung gleich für alle Ewigkeit und sind in ihren Gedankengängen nahezu identisch. So sei zwar die Satellitenerkundung auch nicht schlecht, aber – so der ehemalige CIA-Mitarbeiter George Carver: »Die Stimmung im Basar kann ein Satellit aus 160 Kilometern Entfer­nung im Weltall nicht ausmachen.« Und Markus Wolf teilt diese Skepsis gegenüber der Elektronik: »Aber damit lässt sich nur feststellen, was geschehen ist oder was passieren könnte – nicht aber, was in den Stäben und Regierungen geplant wird, welche Entwicklungen in den Forschungslabors laufen oder ob ein Staatsstreich bevorsteht, der die ganze Situation verändern kann.«

Hier offenbart sich ein tiefes und offenbar unausrottbares Misstrauen, das zwar durch die bisherige Weltgeschichte bestätigt zu werden scheint, dennoch aber nicht in eine Zeit passt, in der man eine völlig neue Weltordnung bauen will. Wer so denkt, taugt nicht zum »Erneuerer«, ist kein »Hoffnungsträger«, sondern verharrt in einem Denken, das seine Gefährlichkeit in unserem Jahrhundert immer wieder nachgewiesen hat und nun endgültig über Bord geworfen werden muss.

Hinzu kommt, dass der hohe Anspruch der Spionage, durch das Ermitteln der »ganzen Wahrheit« segensreich zu wirken, bisher kaum je eingelöst werden konnte. Hingegen sind die Fehleinschätzungen der Auslandsnachrichtendienste Legion und damit – oft berechtigt, mitunter zwar auch unberechtigt, aber es ändert nichts am Ergebnis – die Missachtung ihrer Prognosen. Fast alle Politiker lesen zwar gern die Dossiers ihrer Geheimdienste, aber kaum einer hat darüber ein positives Wort verloren. Und tatsächlich gehen Analysen und Einschätzungen der geheimen Nachrichtendienste in aller Regel nicht über das hinaus, was kluge Zeitgeschichtler, Politologen und Journalisten mit ihren Mitteln zusammentragen und formulieren. Brisante Einzelinformationen jedoch finden oft nicht die erforderliche Beachtung, vor allem dann nicht, wenn sie nicht ins eigene Kalkül passen und vielleicht dazu zwingen könnten, die gerade betriebene Politik zu überprüfen.

Selbst Wolf, der 40 Jahre lang die deutsch-deutsche Entwick­lung in all ihren Verästelungen verfolgen konnte, sah im Herbst 1989 nicht das baldige Ende der DDR voraus. Auch er unterlag letztlich der Scheuklappensicht, die den Aufklärern in diesen Jahren anerzogen worden war und aus der sie trotz optimaler Informiertheit nicht ausbrechen konnten oder wollten. Noch im Sommer 1991 setzte Wolf auf seine alten Vertrauten in der KPdSU-Führung – unfähig zu der Einsicht, dass es auch mit dieser und der von ihr geschaffenen Sowjetunion zu Ende ging. Er wie die gesamte Hauptverwaltung Aufklärung sind auch daran gescheitert, dass sie das objektive Wissen, das sich in ihrem Speicher ansammelte, nicht vorurteils­frei zu interpretieren vermochten.

Diesen Mangel hatte jedoch die DDR-Spionage mit allen anderen einschlägigen Diensten gemein. Der CIA lief den Entwick­lungen in Osteuropa ständig hinterher, da das Ende des Kommunis­mus in seinem stabilen Feindbild nicht vorgesehen war. Ähnlich hat der BND nicht ein einziges Mal in seinen Papieren der letzten beiden Jahrzehnte die Vereinigung Deutschlands vorausgesagt oder auch nur eine solche Möglichkeit noch im letzten Jahrhundert angedeutet. Entsprechend unvorbereitet war die Bundesregierung, als der unwahrscheinliche Fall eintrat. Der Verfassungsschutz bezog noch 1989 ein großzügiges neues Gebäude in Köln-Chor­weiler, weil auch er das Ende der weltweiten Konfrontationspolitik nicht denken konnte. Die KGB-Reste, die sich den ex­sowjetischen Republiken andienten, sind in ihrer Mehrzahl noch immer der Meinung, der Wandel der letzten drei Jahre sei das Resultat ausländischer Dienste und ihrer Agenten und Saboteure. Weil die Geheimdienste überall nur Anhängsel der Politik waren und sind, diese in ihren Auffassungen bedienen, statt unabhängig ihre Schlussfolgerungen aus den internen Materialien zu ziehen, bleiben sie weitgehend wirkungslos – ein weiteres Argument für ihre Überlebtheit.

Und ein drittes, wohl noch bedeutsameres, kommt hinzu. Die Geheimdienste haben mit einem demokratischen Staatswesen nichts zu tun. Die Entwicklung der Auslands-Spionageapparate demon­striert im Gegenteil, dass sie der Versuchung, ihre konspirativen Mittel und Methoden auch bei Operationen im Inland anzuwenden, nie widerstehen konnten und können. War auch die Kooperation zwischen Spionage und Bereichen der inneren Abwehr bei der Hauptverwaltung Aufklärung besonders eng, so ist zugleich nicht zu bestreiten, dass auch die altbundesdeutschen Dienste in dieser Hinsicht eine lange schmutzige Tradition haben, die erst vor einiger Zeit mit der sogenannten Panzeraffäre – dem heimlichen Verschieben von Kriegsgerät der Bundeswehr, das ursprünglich aus NVA-Beständen stammte, nach Israel – einen neuen Höhepunkt erreichte.

Begonnen hatte das innenpolitische Spiel des Auslandsdienstes aber bereits mit Reinhard Gehlen, der es für geradezu unerlässlich fand, durch den BND auch die »inneren Feinde« der Republik zu bearbeiten. Als der ehemalige Nazigeneral 1968 ausschied, fand sein Nachfolger Gerhard Wessel »sechs, sieben Leitz-Ordner, über den Daumen geschätzt«, mit Dossiers über 54 Politiker vor – von Heinemann bis Barzel, von Wehner bis Strauß (!). Weniger Aufhebens machte der langjährige Gehlen-Stellvertreter von den Akten über Kommunisten, Linke, Pazifisten, Sowjetunion-Freunde und andere unzuverlässige Kantonisten in den Augen seines Ex­-Chefs. Das ganze Ausmaß der Spitzeltätigkeit im Innern wie auch des ungesetzlichen Vorgehens des BND war mit der »Spiegel«-Affäre offenkundig geworden. Danach versuchte man, den Nach­richtendienst stärker unter Kontrolle zu halten, doch mit mäßigem Erfolg, wie die immer neuen Skandale zeigten. Der gescheiterte Kanzleramtsminister Stavenhagen brachte es 1991 auf den Punkt: »Die Frage, wie man Nachrichtendienste, die ja etwas andere Behörden sind, richtig kontrolliert, ist eine Frage, die mich schon lange bewegt.«

Bei aller Unterschiedlichkeit in Ausmaß und Perfektionierung sind es – wie in der DDR – auch in der Bundesrepublik stets Machtinteressen gewesen, die den Einsatz des Geheimdienstes zur Bekämpfung innenpolitischer Gegner veranlassten; nicht selten wurden sogar parteipolitische Fehden mit seiner Hilfe ausgetragen. Da ist es kein Wunder, wenn alle Versuche, das Treiben der Dienste demokratischen Regeln zu unterwerfen, scheitern mussten. Und es sieht so aus, dass das künftig noch weniger möglich sein wird. Die Tendenz der Geheimdienste, sich neue Felder zu erschließen, bringt zwangsläufig mit sich, dass konspirative Methoden nicht etwa eingeschränkt, sondern im Gegenteil noch ausgeweitet werden. »Das Gebot der Trennung von Polizei und Nachrichtendienst wird nicht mehr sauber eingehalten«, gesteht BfV-Präsident Werthebach ein. Und BND-Chef Porzner stellt sogar Forderungen nach Aus­höhlung gegenwärtiger Rechtsgrundlagen: »Nach Artikel 10 des Grundgesetzes darf das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis nur mit Zustimmung eines Parlamentsgremiums durchbrochen werden. Dieses Gesetz muss allerdings überdacht werden.« Die nach der Panzeraffäre erneut in Gang gekommene Diskussion über erweiterte parlamentarische Kontrollmechanismen gegenüber den Geheim­diensten wird so schon im Ansatz unterlaufen. Es ist sicher, dass auch sie ausgehen wird, wie alle vorherigen – ohne greifbares Ergebnis.

Geheimdiensten ist ein undemokratisches Element inhärent. Es ergibt sich aus dem Grundessential ihrer Arbeit – nämlich das Auge der Öffentlichkeit zu scheuen und demokratische Mitsprache über ihre Aktivitäten nicht zuzulassen. Würden hingegen Offen­heit und wirkliche Transparenz auch im Wirken der Geheimdien­ste durchgesetzt, wäre ihnen ihr Wesen genommen; sie würden automatisch aufhören zu existieren. Wer jedoch Spionage und all die anderen klandestinen Verrichtungen verteidigen und verewigen will, plant nichts Gutes. Nach außen setzt er weiter auf die überholte Machtpolitik weniger Großer und Starker gegenüber Kleineren und Schwächeren, nicht jedoch auf das kooperative Zusammenwirken gleichberechtigter Völker. Im Inneren will er ganz ähnlich vorgehen – Kabinettspolitik betreiben statt die opti­male Mitwirkung der Bürger an den Staatsgeschäften zu ermögli­chen, die Demokratie in ihrer formalisierten Form zementieren statt neue Wege zu mehr Mitsprache und Mitentscheidung vieler zu beschreiten.

Aus all dem ergibt sich der Schluss, dass die Tätigkeit derartiger »Organe« keine Daseinsberechtigung mehr hat. Der Widerspruch ihrer Praktiken zu den heute erforderlichen Formen kooperativer, vertrauensvoller Arbeit ist so groß, dass sie sich endgültig überlebt haben. Wie die Saurier der Urzeit erweisen sich die Geheimdienste als nicht mehr lebensfähig, weil ihre einstige Funktion in die heutige Zeit nicht passt. Sie können nur noch Schaden anrichten, indem sie notwendige Entwicklungen der Weltgesellschaft verzögern. Und sie kosten viel Geld, das wahrlich nutzbringender angelegt werden könnte.

Die Hauptverwaltung Aufklärung, einst gerühmt wegen ihrer Effizienz und Professionalität, hat schon den Preis ihres Zusammenbruchs entrichten müssen; andere Dienste werden auf diesem Weg gewiss folgen – auch wenn es noch etwas dauert.

Und eines Tages wird die Zeit kommen, da Spionage nur noch das Thema spannender Bücher und Filme ist.

zweite Diktatur auf europäischen Boden

Das alles wird nun mutwillig zerstört, weil eine vom ungarischen Volk mit der Zwei-Drittel-Mehrheit ausgestattete Partei, enge Freunde der hiesigen Unionsparteien, es für angebracht hält, zu eigenen Machtsicherung die Medienfreiheit zu beseitigen und eine Pressezensur, ähnlich jener in Zeiten eines Mátyás Rakosi, einzuführen. Was in der DDR das Presseamt beim Ministerrat und die Agitationskommission des SED-Zentralkomitees waren, wird in Ungarn in einer einzigen Behörde zusammengefasst, die Verfassungsrang erhält und nur dem Regierungschef verantwortlich ist. Sie produziert künftig die Nachrichten, die alle Zeitungen zu veröffentlichen haben. Und sie allein bestimmt, ob Journalisten mit »Ausgewogenheit« berichten und ihrer »Informationspflicht« nachkommen oder ob sie wegen Verstoßes gegen solche Vorschriften mit hohen Geldstrafen oder aber gar mit Berufsverbot belegt werden – wie es schon einigen passierte, ehe das Gesetz überhaupt in Kraft ist.

All dies geschieht inmitten der Europäischen Union, die ansonsten sehr schnell dabei ist, Verstöße gegen Menschenrechte und Meinungsfreiheit scharf zu geißeln – außerhalb ihrer Grenzen. Beim Mitgliedsland, zumal einem konservativ regierten, drückt man schon einmal ein Auge zu. Zwar regt sich natürlich scharfe Kritik auch in der EU, doch die Meinung ihrer Führungsgremien und der wichtigsten Regierungen ist das nicht. Aus seinem Badeurlaub in Ägypten rügte Guido Westerwelle einen „undemokratischen, rückwärtsgewandten Kurs“ und betonte das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Werte der Europäischen Union. Damit aber meinte er keineswegs Ungarn, sondern Weißrussland. Angela Merkel beauftragte ihren Pressesprecher gerade einmal mit der lendenlahmen Erklärung, Ungarn trage »natürlich eine besondere Verantwortung für das Bild der gesamten Europäischen Union in der Welt«, doch bei ihrem Amtskollegen direkt intervenieren mochte sie nicht; solches behält sie sich für Länder wie Russland, China oder Kuba vor. Was gewiss berechtigt ist, aber bar jeder Glaubwürdigkeit, weil man mit zweierlei Maß misst.

Verwundern muss solche Zwiespältigkeit freilich nicht, ist doch EU-Europa keineswegs ein Vorreiter der Medienfreiheit. Man muss nur nach Italien blicken, wo Berlusconi schon lange die öffentliche Meinung beherrscht. Auch in Frankreich hat Präsident Sarkozy die Journalisten längst aufs Korn genommen, und in einigen Nachbarländern Ungarns ist die reale Lage nicht anders als in Ungarn, nur wurde die Praxis noch nicht ins Gesetz gegossen. Selbst hierzulande sucht sich die Bundesregierung bei Akkreditierungen zu politischen Spitzenterminen gern die Berichterstatter aus, die ihr genehm sind, und die Bundeswehr hat jüngst Johannes B. Kerner in Afghanistan alle Türen geöffnet, weil er mit seiner Talkshow ausdrücklich die » Akzeptanz des Einsatzes fördere«. Seine Sendung sei »eine Maßnahme der Informationsarbeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung«, hieß es. Auf der anderen Seite hört man auch schon mal Forderungen, die Pressefreiheit um des »Kampfes gegen den Terrorismus« willen einzuschränken.

So dürfte das ungarische Vorgehen letztlich ohne Folgen bleiben. Man wird an den Gesetzen vielleicht noch einige kosmetische Änderungen vornehmen, und die ungarische Regierung bereitet gewiss bereits abwiegelnde Erklärungen vor. In der Sache ändert das jedoch nichts. Ein Kampf für Medienfreiheit ist von den Regierenden in der EU nicht zu erwarten. Ein Beleg mehr dafür, wie wichtig künftig Wikileaks und mögliche weitere solche Enthüllungsplattformen sind.

Auch die Hauptverwaltung Aufklärung, der Auslandsgeheimdienst, wurde in diesen Strudel gezogen – und hat es weitgehend geschehen lassen, auch weil sowohl seine Führung als auch die Mitarbeiter weder willens noch in der Lage waren, sich gegen die lange eingeübte ideologische Indoktrination und Unterordnung unter höheren Befehl zu wehren. Dies alles ist in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr verfügbar ist, dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, erschienen 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, ausführlich beschrieben. Im folgenden der neunte Teil.

Der Weg in die Agonie

»Er beherrscht sein Handwerk in der täglichen Arbeit, hat sich aber in das System integriert.« Mit solch dürren Worten beschreibt Markus Wolf seinen Nachfolger Werner Großmann. Er vergisst hinzuzufügen, dass gerade er es war, der seinen langjährigen Stellvertreter und »Kronprinzen« ganz wesentlich zu diesem Oppor­tunismus erzog.

Großmann, Jahrgang 1929, gehörte zu jenen Leuten, die 1952 im »Institut für wirtschaftswissenschaftliche Forschung« anfingen und so die Auslandsspionage der DDR von Anfang an mit aufbauten. Er war zuvor hauptamtlich in der FDJ tätig gewesen und diente sich unter Wolf allmählich hoch. Nie zeichnete er sich durch besondere Kreativität aus; seine Stärken waren die Fähigkeit zu fleißiger, penibler Arbeit, und der reiche Erfahrungsschatz, den er sich in fast vierzigjähriger Arbeit als Aufklärer erworben hatte, waren solche Eigenschaften wie Zuverlässigkeit, Ruhe und Besonnenheit. Er leitete lange Jahre die für Militärspionage zuständige Abteilung IV, später die Abteilung I, deren »Jagdgebiet« die Regierungsbehörden der Bundesrepublik waren. Als Wolfs Stellvertreter war er dann für die Anleitung jener Bereiche zuständig, die ihre Operationen auf den westlichen deutschen Staat konzentrierten. Dazu gehörte auch die besondere Beobachtung der von dort ausgehenden »politisch­ideologischen Diversion«.

Großmanns Werdegang prädestinierte ihn anscheinend für die Nachfolge Wolfs. Er kannte den Spionageapparat fast wie dieser und garantierte so die Kontinuität der Arbeit. Kaum jemand schien sich Gedanken darüber zu machen, dass inhaltliche wie methodische Impulse von ihm nicht zu erwarten waren. Der Übergang vollzog sich reibungslos; die Arbeit lief weiter, als sei Wolf gerade einmal in Urlaub oder zur Kur. Die DDR-Aufklärung war so in ihrem Fahr­wasser festgelegt, dass Veränderungen niemandem erforderlich schienen. Sie hatte ihren Platz in der Bürokratie des Landes gefun­den und sollte dort verbleiben, ohne viel aufzufallen oder gar Turbu­lenzen auszulösen. Insofern war ein Mann, der sich – Originalton Wolf – »in das System integriert« hatte, gerade recht.

Und Großmann war der typische Juniorpartner. Weniger flexibel als sein Vorgänger, weniger kompetent, wenn es um vorausgreifen­des Denken ging, seinem Chef hörig, solange dieser die Befehls­gewalt hatte, dann schnell auf den neuen Herrn Mielke fixiert und diesem so zu Willen wie vordem Wolf. Das musste nicht nur sein Vorgänger erfahren, von dem er sich schnell distanzierte, als Kritik an ihm laut wurde. Das zeigte sich auch in den Orientierungen und Festlegungen, die Großmann traf und mit denen er der Forderung Mielkes nach immer stärkerer Einbindung der HVA in die »Haupt­aufgabe« des Ministeriums für Staatssicherheit, die Bekämpfung von Subversion, Diversion und »politischem Untergrund« Rech­nung trug. Der Sekretär der SED-Kreisleitung des MfS, Horst Felber, bezeichnete das so: »Unter dem neuen Leiter hat Mielke ein bisschen mehr direkte Befehlsgewalt über die HVA gehabt als unter Wolf. Aber das war auch ein Prinzip seiner Kaderpolitik, daß er sich immer die Gefügigeren aussuchte.« Dabei waren es Wolf und sein langjähriger Stellvertreter Hans Fruck selbst gewesen, die Groß­mann als Nachfolger vorbereitet hatten. Mielke erkannte jedoch schnell, dass er mit diesem Mann besser klarkommen würde als mit dessen Vorgänger.

In den Jahren des Großmannschen Regiments seit Ende 1986 nahmen die Dienstleistungen der HVA für die Abwehrbereiche des MfS zu. Profane Verrichtungen der Abwehr wie Einsätze zum »Per­sonenschutz« häuften sich. Noch mehr als schon zuvor standen Aufklärer auf den Straßen, saßen in den Stadien, um Politiker und auch die Dynamo-Fußballspieler vor Anschlägen des »Klassenfein­des« zu schützen. Auf Vorhaltungen seiner Abteilungsleiter, die nicht nur auf die umfangreiche zeitliche Belastung, sondern vor allem auf die Risiken für die Konspiration ihrer Mitarbeiter ver­wiesen, reagierte Großmann unwirsch: »Keine Diskussion! Wir haben uns den Erfordernissen der Hauptabteilung PS unterzuordnen.«

Die Kooperation mit bestimmten Diensteinheiten der Abwehr verstärkte sich. Das betraf vor allem die Hauptabteilung XX, deren Wünsche nach Unterstützung der Bekämpfung von Andersdenken­den Großmann veranlassten, geeignete Abteilungen wie die IX (Spionageabwehr), II (BRD-Parteien und -Organisationen) und VII (Auswertung) zu engerer Zusammenarbeit zu verpflichten. Die schon dargestellten Maßnahmen zum Vorgehen gegen »politische Unter­grundtätigkeit« wurden von ihm befohlen. Er ordnete auch die intensivere Nutzung der Telefonaufklärung der Hauptabteilung III über Vorgänge in der BRD an. Während Wolf, der in klassischer Manier mehr auf die direkte menschliche Quelle setzte, der elektronischen Beschaffung deswegen, aber auch aus Konkurrenzgründen ziemlich skeptisch gegenüberstand, sah Großmann weniger Anlass, diese effektive technische Möglichkeit nicht maximal zu nutzen.

Schließlich aktivierte sich auch die Kooperation mit der Haupt­abteilung VI, die unter anderem für den »Polittourismus« zuständig war. Darunter verstand das MfS Reisen westlicher Politiker in die DDR, die sich dabei zunehmend nicht auf offizielle Treffen mit hochrangigen Partnern beschränkten, sondern Kontakt auch zu ein­fachen Leuten, vor allem aber zu Vertretern der Kirchen und vereinzelt auch oppositioneller Gruppen suchten. Dies unter Kontrolle zu halten, war ein vorrangiges Anliegen Mielkes, dem Großmann mit der Zuarbeit von Erkenntnissen über Reiserouten, geplante Kontaktauf­nahmen und später Berichte über solche Gespräche und ihre Bewer­tung durch den bundesrepublikanischen Politiker noch größere Unterstützung gab, als dies schon Wolf getan hatte.

Bundeskanzler Kohl zum Beispiel reiste zu einer Zeit, als er noch Oppositionsführer war, einige Male ohne offizielle Ankündigung nach Leipzig. Das ließ er selbstverständlich unter der Hand signa­lisieren, und dann erfreute er sich – gewiss nicht ohne Einverständnis – der lückenlosen Kontrolle durch das MfS. Die darüber angefertig­ten Berichte enthielten bis zum Gang auf die Toilette (mit genauer Zeitangabe) tatsächlich jeden seiner Schritte, und da der Bezirkschef des MfS sogar den Ehrgeiz hatte, auch seine Tischunterhaltungen in einem Restaurant mitzubekommen, platzierte er seine Mitarbeiter an den Nebentischen. Sie hatten nichts anderes zu tun, als die Ohren aufzusperren. Die HVA beteiligte sich an solchen Spielchen nicht, denn die Berichte waren für ihre Arbeit kaum von Belang.

Mitunter übernahm die HVA aber sogar bestimmte Aufgaben des Abwehrbereichs zur Gänze. Das betraf zum Beispiel die frühere Abteilung III, die im MfS für die Planung und Vorbereitung von Sabotageakten im Falle einer militärischen Auseinandersetzung mit der BRD geschaffen worden war. Ihre Ineffektivität erwies sich schon bald; anstatt aber dieses Relikt des kalten Krieges zu liquidie­ren, wurde seine Aufgabenstellung der HVA übertragen, die dafür die Abteilung XVIII aufbaute.

Der Minister für Staatssicherheit beschränkte sich nicht darauf, seine Arbeitsschwerpunkte bei der HVA besser zur Geltung zu brin­gen. Er war zugleich bemüht, den Einfluss auf die stets beargwöhnte Aufklärung generell zu verstärken. Als bestes Mittel dazu erschien ihm die Kontrolle über deren Personal. Er hatte schon zu Zeiten Wolfs mehrfach versucht, die Leitung der für die HVA zuständigen Kaderabteilung mit einem seiner Gewährsmänner zu besetzen, doch war ihm das damals nicht gelungen. Wolf hatte immer wieder seine eigenen Personalvorstellungen durchgesetzt, aber nach Großmanns Amtsantritt veranlasste die von Mielke an der kurzen Leine gehaltene Hauptabteilung Kader und Schulung bald einen Wechsel an der Spitze des HVA-Kaderbereichs. Ins Amt kam Wolfgang Kisch, ursprünglich zwar auch ein Mann der Aufklärung, nach einem Aus­landseinsatz jedoch zum Referenten des Kader-Hauptabteilungslei­ters, Generalleutnant Möller, berufen. Dieser aber hatte zuvor die Spionageabwehr geleitet und war ein enger Vertrauter seines Ministers. Kisch wurde übrigens bis Anfang 1992 vom Bundes­minister des Innern besoldet, als Mitarbeiter des Bundesverwaltungsamtes.

Eine besondere Bedeutung hatte in der zweiten Hälfte der 80er Jahre die Parteiorganisation der HVA. Sie musste mit dem Wider­spruch fertig werden, dass sich in der KPdSU durch Gorbatschows Politik der Perestroika langsame Veränderungen vollzogen, wäh­rend die SED stur an ihrer schon gescheiterten Linie festhielt. Nicht wenige HVA-Mitarbeiter drängten – nicht zuletzt aus ihrer genauen Kenntnis der Lage heraus – auf Unterstützung des sowjetischen Kurses und brachten das auch in den obligatorischen Parteiberichten zum Ausdruck, wenn auch mehr zwischen den Zeilen als im Klartext. Diese Berichte wurden jedoch auf dem Weg bis zur Spitze immer weiter relativiert, abgeschwächt, so dass am Ende in der Regel die gewünschten Zustimmungsschreiben standen. Die Leitung der Parteiorganisation, in ihren wichtigsten Funktionen seit Jahrzehnten im Amt, war weder bereit noch in der Lage, diese Signale aufzuneh­men, geschweige denn weiterzugeben. Schon Markus Wolf hatte sie vorrangig als Erfüllungsgehilfen betrachtet; sie sollte seine Politik unterstützend begleiten. Dabei blieb es auch unter seinem Nachfolger. Und die Parteimitglieder fanden fast nie die Kraft, sich gegen den apologetischen Kurs ihrer Leitung zu stellen. Die von oben kom­menden Weisungen wurden strikt erfüllt und damit auch all jene gemaßregelt, die doch einmal ein offenes Wort gewagt hatten. Indem sie in aller Regel ihre Zunge im Zaum hielten, erleichterten sie der Parteileitung ihre gewiss undankbare, aber doch nie in Frage gestellte Aufgabe.

So war es zwangsläufig, dass der Realitätsverlust auch in der Hauptverwaltung Aufklärung – obwohl gerade sie für wahrheits­getreue Berichte zuständig war – um sich griff. Die Informationen aus dem Operationsgebiet ließen deutlich erkennen, dass auf nahezu allen Gebieten eine Rückwärtsentwicklung eingesetzt hatte und es nur noch eine Frage der Zeit war, wann die DDR in existentielle Schwierigkeiten kommen würde. In einer Analyse vom Sommer 1989 hieß es zutreffend, dass nach übereinstimmender Meinung zahlreicher westlicher Beobachter in der DDR »zahlreiche Probleme heranreiften bzw. sich schrittweise herausbildeten, die in absehbarer Zeit neue Lösungen erforderten, ohne dass seitens Partei und Regierung auf diese Herausforderungen in genügendem Maße reagiert werde. Aus diesem Widerspruch zwischen Notwendigkeiten und tatsächlichen Veränderungen erwachse ein Vertrauens­schwund der DDR-Bürger in die Politik der Partei- und Staatsfüh­rung, der mit zunehmender Passivität bzw. Resignation breiter Bevölkerungskreise, ausgedrückt insbesondere in einem Anstieg der Anträge auf ständige Ausreise aus der DDR, verbunden sei. Diese Tendenz würde durch äußere Einflüsse, vor allem die Umge­staltung in der UdSSR, Teilreformen in anderen sozialistischen Ländern, den KSZE-Prozeß und die durch Besuchsreisen wesent­lich erweiterten Möglichkeiten für DDR-Bürger, die Entwicklung ihres Staates mit der der BRD zu vergleichen, ständig verstärkt. Abgeleitete Ursachen für die von ihnen diagnostizierte innere Stagnation der DDR sehen westliche Analytiker im gegenwärtigen Funktionieren des rechtlichen Systems und den Formen der Machtausübung, im Stillstand bzw. einem teilweisen Rückgang des Lebensniveaus der Bevölkerung als Resultat rückläufiger Wachs­tumsraten in der Wirtschaft und einem sich daraus ergebenden Gefühl der Perspektivlosigkeit bei vielen DDR-Bürgern.«

Obwohl der Bericht mit konjunktivischer Vorsicht abgefasst war, fand er aufgrund seiner vom Selbstbild der SED-Führung diametral abweichenden Aussagen nicht die Zustimmung Mielkes. Vor der Weitergabe musste in beinahe jeden Satz eingefügt werden, dass diese Wertungen von feindlichen Kräften der Bundesrepublik stammten, dass Diversionseinrichtungen mit solchen Argumenten die DDR verleumdeten und dass es sich dabei um Behauptungen reaktionärer, antisozialistischer Kreise handelte. Indem die Aufklärer diese verlangten Änderungen vornahmen, wurde das Feindbild der Führung bedient; für sie war selbstverständlich, dass der »Feind« so urteilte, weil er der »erfolgreichen« DDR am Zeuge flicken oder vielleicht gar von den eigenen »Gebrechen« ablenken wollte. Großmann, der jede dieser Informationen unterschreiben musste, aber auch seine Auswerter, die letztlich den Forderungen von oben nachkamen, fügten sich den Änderungswünschen des Ministers.

Die so gereinigten Endprodukte wurden denn auch nicht ernst genommen und, da sie noch ein wenig Kritik enthielten, in eine Reihe mit den Berichten der bundesdeutschen Medien gestellt. Erich Honecker selbst hat darüber berichtet: »Die Berichte vom MfS … erschienen mir immer wie eine Zusammenfassung der Veröffentli­chungen der westlichen Presse über die DDR … Ich selbst habe diesen Berichten wenig Beachtung geschenkt, weil all das, was dort drin stand, man auch aus den Berichten der westlichen Medien gewinnen konnte.«

Im Oktober 1989 dann, als die Wahrheit absolut nicht mehr schönzureden war, wurden derartige Informationen nicht mehr weitergegeben. Der riesige Beschaffungsapparat der HVA fühlte sich gelähmt, da kein Interesse mehr an seinen Erkenntnissen bestand. Vorher jedoch war nach immer neuen Informationen gerufen wor­den, mussten alle Quellen pausenlos berichten, vor allem auch über abwehrrelevante Vorgänge. Die Diensteinheiten der Abwehr erstickten fast in Informationen, ihre Auswertung jedoch erfolgte dort ganz besonders mit den von der SED verordneten Scheuklappen. Und wenn sie selbst einmal Missstände registrierten, blieben sie dabei stehen, konnten sie keinen Beitrag zu den notwendigen Verän­derungen leisten. Immer öfter fragten Kundschafter aus der Bundesrepublik, was denn mit ihren Informationen werde, ob man sie nicht ernst nehme, warum die DDR-Führung – obwohl vom Geheimdienst ins Bild gesetzt – nicht reagiere. Die erste Selektion der unangeneh­men Wahrheiten erfolgte – wie gesagt – schon im Hause der HVA; dies setzte sich fort bei der gegen jede »Diversion« (auch die der DDR-Führung!) vorgehende Zentrale Auswertungs- und Informa­tionsgruppe, die jedes weitergegebene Material in Mielkes Auftrag zensierte. Der Minister selbst legte mitunter auch noch Hand an, und selbst dieses geschönte Resultat wurde schließlich als unglaubwür­dig ad acta gelegt. Die Ignoranz ging so weit, dass einfach nicht geglaubt wurde, was nicht ins eigene Bild passte – nach dem Motto: Die Landschaft ist falsch, aber die Karte stimmt!

Ähnliche Erfahrungen hatte schon der für die Sowjetunion spio­nierende Deutsche Richard Sorge mit Stalin gemacht, der den Ter­min des faschistischen Überfalls auf die UdSSR als Unsinn abtat. Wer von der eigenen Unfehlbarkeit derart überzeugt ist, braucht auch den Nachrichtendienst nur noch zur Bestätigung der eigenen Meinung. Die Politik hatte sich mit ihren Einschätzungen bereits derart von der Wirklichkeit abgehoben, dass sie weder für Argumente und selbst nicht mehr für Tatsachen zugänglich war. Es häufte sich nutzloses Wissen an, zu dessen Beschaffung und Verwaltung jedoch ein immer größerer Aufwand betrieben wurde.

Im kleinen Kreis hatten die Leiter der Hauptverwaltung Aufklä­rung, Markus Wolf eingeschlossen, gelegentlich durchaus darüber sinniert, ob nicht weniger mehr sei. Wenn der große quantitative Aufwand auf wenige lohnenswerte Vorgänge konzentriert würde, so die Lesart, könnte das die Qualität erhöhen. Viele sahen, in welchem Maße Kapazitäten durch die sogenannte Tonnenideologie gebunden wurden, nach der die Ergebnisse der Arbeit von Zahlen abgelesen wurden, ohne genügend die dahinterstehenden Leistungen zu beachten. Dennoch konnte sich niemand zu Veränderungen durch­ringen. Überall in der Gesellschaft wurden »Erfolge« statistisch errechnet und ausgedrückt; wollte jemand anders vorgehen, so schien sein Scheitern vorprogrammiert. Auch in dieser Hinsicht passte sich also die HVA den Gegebenheiten an – und mit dem Amtsantritt Großmanns mehr noch als zuvor.

Zum Beispiel mussten immer mehr und neue Werberkandidaten gewonnen werden, obwohl viele von ihnen zwar Arbeit, Zeit und Geld kosteten, jedoch wenig einbrachten. Manche stellten sich sogar auf diese Fehlorientierung der Zentrale geschickt ein und profitierten jahrelang davon. Die gleiche Zahlenspielerei wurde bei den be­schafften Informationen betrieben. In den jährlichen Jahresauswer­tungen ging es zuerst um die absoluten Zahlen beschaffter Materia­lien, und kein Abteilungsleiter konnte es sich wagen, unter denen des Vorjahres zu bleiben. Erst in zweiter Linie interessierte die Qualität, und Vorhaltungen der Auswerter, im Interesse des nachrichten­dienstlichen Gehalts von Informationen auf diese Seite der Arbeit größeren Wert zu legen, waren zumeist in den Wind gesprochen.

Groteske Formen nahm dieses Haschen nach vordergründigem Erfolg besonders dann an, wenn in der Presse durchgesickert war, dass zum Beispiel die NATO ein neues militärstrategisches Papier erarbeite. Man konnte sicher sein, dass dann Mielke sofort beim Leiter der Aufklärung anrief und die unverzügliche Beschaffung dieses Dokuments befahl – so als könne man es an jedem Bahn­hofskiosk kaufen. Ein Wettlauf zwischen den in Frage kommenden Abteilungen begann – mit allen Gefährdungen, die solcher Voluntarismus für konspirative Arbeit mit sich bringt. Schließlich lag das Material in mehrfacher Ausfertigung auf dem Tisch oder aber – und das war häufiger der Fall – es konnte nur bruchstückhaft, oft allein durch Abschöpfung, beschafft werden, und die Auswertungsabtei­lung hatte die Aufgabe, daraus etwas mit Hand und Fuß zu machen. Ehe dies gelang, stand es vielleicht schon in der Zeitung; oder aber es zeigte sich, dass der NATO-Berg nur mit einem Mäuslein schwanger gegangen war. Der gesamte Aufwand hatte sich als überflüssig erwiesen.

Dieses Vorgehen führte zugleich zu einer Fehlbewertung der legalen Residenturen. Sie waren es, die relativ schnell – durch Gespräche – etwas in Erfahrung bringen konnten, während die illegale Linie zur Beschaffung des entsprechenden Dokuments in der Regel länger brauchte, schon aus Gründen der Sicherheit ihrer Quellen. Andererseits waren die Abschöpfberichte natürlich weitaus weniger aussagekräftig, oft sogar verzerrt und irreführend. Die in den Aus­landsvertretungen der DDR arbeitenden HVA-Mitarbeiter, zumeist »Offiziere im besonderen Einsatz« (OibE), wussten natürlich, was die »Partei- und Staatsführung« hören wollte. Sie passten ihre Berichte oftmals diesen Wünschen an. Außerdem hatten sie meist Gespräch­spartner, die zumindest ahnten, welchen Weg ihre Aussagen nahmen, und entsprechend vorsichtig formulierten. Kaum ein OibE war bereit, in seiner »Nebentätigkeit« für das MfS ein Risiko einzugehen – konnte das doch sofortigen Rückzug und das Ende einer vielleicht aussichtsreichen Karriere bedeuten.

All dies wirkte sich negativ auf Zuverlässigkeit und nachrichten­dienstlichen Wert der Abschöpfinformationen aus. Da es jedoch vor allem auf Schnelligkeit ankam, übersah man das großzügig und gab sich mit solch minderer Qualität zufrieden. Das dann später einge­hende Dokument fand kaum noch die gebührende Beachtung; mit­unter wurde es sogar unterschlagen, weil auf seiner Basis frühere Aussagen hätten korrigiert werden müssen. Dennoch blieb in der HVA insgesamt die illegale Beschaffung von Dokumenten das Ent­scheidende, aber Qualitätseinbußen aufgrund des genannten Vor­gehens waren nicht zu übersehen. Auf diese Weise wuchs auch die Fülle oftmals toten Papiers, das nach seiner Bewertung als Mittel­maß im Archivkeller landete, ohne jemals wieder angesehen zu werden, unaufhörlich. Die Schlussfolgerung lief jedoch nicht auf eine Reduzierung solch überflüssiger Makulatur hinaus, sondern es wurde darüber nachgedacht, wie sie mit Hilfe der modernen Technik besser verwaltet werden könne. Dazu schuf sich die HVA eine elek­tronische Datenbank, in die sämtliche beschafften Informationen einzuspeichern waren. Mit Hilfe eines Thesaurus und der in ihm aufgeführten Schlagwörter sollte der Zugriff zum gesamten Material sichergestellt werden. Diese durchaus sinnvolle Einrichtung war jedoch durch den Umfang des Gespeicherten lediglich begrenzt nutzbar. Die Erfassung der Stichwörter konnte nur relativ oberfläch­lich gehandhabt werden, die Differenzierung zwischen den Informa­tionen erwies sich als zu grob. Besonders absurd war die Vorstellung, durch den Speicher Werbevorgänge besser prognostizieren zu können. Man hatte begonnen, einige verfügbare Angaben über Personen im Operationsgebiet im Computer zu speichern. Sie wurden mitunter abgerufen und aus der Zusammenschau der Daten abgeleitet, ob, wie und in welchem Zeitraum eine Werbung möglich sein müsste. Dies erinnerte ein wenig an den Krieg der Sterne; einige HVA-Verant­wortliche wollten offensichtlich den Kampf mit ihren Kontrahenten vom Computer aus führen.

Bei all dem soll nicht übersehen werden, dass natürlich auch in jenen Jahren das Bemühen vorhanden war, die geheimdienstliche Arbeit mit allen Mitteln zu qualifizieren, und dabei Ergebnisse erreicht wurden. So eignete sich selbstverständlich der Computer durchaus für eine Rationalisierung von Informationsprozessen. In den 80er Jahren bauten die Nachrichtendienste der damaligen sozialistischen Länder mit dem SUD-System ein Verbundnetz auf, in das vor allem geheimdienstlich interessante Personen, aber auch vermutliche Terroristen und internationale Waffen- und Rauschgifthändler eingespeichert wurden. So meldete sich eines Tages in Warnemünde ein Holländer, der mit der Fähre aus Dänemark gekommen war und angab, geheimes NATO-Material zu besitzen, da er bei den Allied Forces of central Europe (AFCENT) in Brunssum bei Maastricht gearbeitet habe. Zwei Spezialisten der HVA fühlten ihm auf den Zahn und stellten schnell fest, dass er die Gebäude des AFCENT in Brunssum noch nie von innen gesehen hatte, nicht einmal die Anzahl der Stockwerke wusste und seine eigene Zimmernummer dort über­haupt nicht vorkam. Er hatte sich schnell als Scharlatan entlarvt und wurde abgeschoben. Seine Personaldaten aber landeten im SUD-Computer. Nur zwei Wochen später erschien der gleiche Mann mit einem ähnlichen Angebot bei der polnischen Spionage in Gdansk; dank des Verbundnetzes war man dort über ihn sofort im Bilde.

Eine gewisse Entwicklung erfuhr in den 80er Jahren auch die Anwendung der Psychologie in der Spionagetätigkeit. Jahrelang war sie als Wissenschaft von der HVA unterschätzt worden, hatte man ihre Erkenntnisse lediglich intuitiv, empirisch genutzt. Nun aber, da die Anbahnung von Kontakten immer schwieriger wurde und die Informationsarbeit – zum Beispiel durch die Zunahme der legalen Beschaffung – auch teilweise anderen Gesetzen folgte, spielte sie eine immer größere Rolle. Für einige Aufklärer bot sie darüber hinaus die Möglichkeit, den ideologischen Vorgaben auszuweichen und das Professionelle in der Arbeit stärker zu betonen.

Insgesamt lässt sich der Übergang der Leitung der Hauptverwal­tung Aufklärung von Wolf auf Großmann als kontinuierliche Fort­setzung des früheren Kurses, einschließlich seiner schon sichtbar werdenden Schwächen, charakterisieren. Viele Fehlentwicklungen waren lange vorprogrammiert; dass sie jetzt besonders sichtbar wurden, lag nur zum Teil an Werner Großmann, der durch seine Ergebenheit und Durchschnittlichkeit sowie die enge Verhaftung mit der jahrelang »bewährten« Linie weder in der Lage noch willens war, neue Akzente zu setzen. Die Stagnation der HVA war vor allem bedingt durch die Gesamtsituation der DDR in ihrer zunehmenden Agonie. Die DDR-Spionage als Teil des gesellschaftlichen Systems unterlag dessen allgemeinen Gesetzmäßigkeiten. Sie war im Prinzip den gleichen Weg gegangen wie der gesamte Machtapparat. Als der Herbst 1989 nahte, fand sie sich daher in der gleichen Verständnis-und Hilflosigkeit wie er.

die eigene Geheimpolitik

Dabei tut Wikileaks nichts anderes als die Bürgerrechtler der sozialistischen Länder, die DDR eingeschlossen, vor 20 Jahren. Sie brachten damals in die Öffentlichkeit, was die Herrschenden gern verschwiegen haben – und das waren natürlich nicht ihre Wohltaten fürs Volk; die wurden in epischer Breite dargestellt. Doch all das, was Unzufriedenheit auslösen konnte, was negativ war, was sich gegen das Volk richtete, bis hin zu Verbrechen, all das verschwand hinter einer Wand von Geheimhaltung, die durch offene Repression wie juristische Manöver undurchdringlich gemacht wurde. Heute ist es eine Internetplattform, die in die Öffentlichkeit bringt, was die jetzigen Herrschenden gern verschwiegen hätten – und auch das sind natürlich nicht ihre Wohltaten, die sie wie eh und je unters Volk zu bringen versuchen – vielleicht nicht mehr in ellenlangen Reden, sondern in »Podcasts« oder vornehmen gestalteten Anzeigenseiten in den Zeitungen. Denn auch sie haben viel zu verbergen, negative Beschlüsse, Kungeleien, Intrigen, Kriegsvorbereitungen und auch – wie frühere Veröffentlichungen von Wikileaks zeigten – Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die sie in der Öffentlichkeit vorgeblich so hoch schätzen. Das Internet gibt Glasnost nun auch in den sich so gern als unfehlbar darstellenden westlichen Demokratien eine Chance – und damit den Bürgern, wie vor 20 Jahren im Osten, die Möglichkeit, kompetent in den eigenen Angelegenheiten mitzureden.

Die Sturmgeschütze, die seitens der Regierenden gegen solche Transparenz, für die sie eigentlich selbst sorgen müssten, aufgestellt werden, sind entlarvend. Denn sie verweisen auf unübersehbare Parallelen im politischen Geschäft zwischen undemokratischen Regimen und den so genannten westlichen Demokratien. Nicht zufällig dürfte man in der FDP den in ihren Führungsgremien vermuteten »inoffiziellen Mitarbeiter« der US-Botschaft mit dem DDR-Spion Günter Guillaume verglichen haben, und ebenso wenig zufällig hat wohl auch Wolfgang Schäuble den Zusammenhang zwischen den jetzt veröffentlichten US-Dokumenten mit Stasi-Akten hergestellt. Da wie dort diente und dient die Geheimhaltung der Beherrschung des Volkes. Es sollte und soll aus den Entscheidungen über seine eigene Angelegenheiten herausgehalten werden. Nicht nur Wikileaks durchkreuzt eine solche Strategie; auch die Demonstranten von Stuttgart forderten als Erstes Information, die Offenlegung der geheimen Vorgänge, die mit dem dortigen Bahnhofsneubau zu tun haben.

Solche Transparenz, solche Offenheit auf der politischen Bühne geht ans Selbstverständnis der Herrschaftseliten. Deshalb bot Baden-Württembergs Landesregierung im Stuttgarter Schlossgarten ihre gesamte repressive Macht gegen friedliche Demonstranten auf. Und deshalb geht die politische Klasse beinahe weltweit gegenwärtig gegen Wikileaks mit Mitteln vor, die fatal an die Zersetzungspraktiken der DDR-Staatssicherheit erinnern. Wer die Arbeit der Geheimdienste nur ein wenig kennt, weiß, dass seit langem ganze Kompanien unterwegs sein dürften, um die Organisation von Innen her zu zerstören. Sowohl die immer wieder, jedoch mit wenig Hintergrund gestreuten Meldungen über innere Streitigkeiten als auch die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Wikileaks-Sprecher Julian Assange sprechen eine deutliche Sprache. Dazu kommen inzwischen Verdächtigungen, die Freiheit zu bedrohen, gar für andere Geheimdienste zu arbeiten – auch das war Argumentation im Haus Mielke, wenn es Bürgerrechtler auszuschalten galt.

So zeigt Wikileaks mit seinen Aktivitäten, wie sehr Informiertheit, Transparenz, eben Glasnost Voraussetzung für Demokratie ist – unabhängig vom jeweils herrschenden politischen System. Die Organisation steht in der Tradition auch derjenigen, die die politische Wende vor 20 Jahren maßgeblich herbeiführten. Sie legt offen, wie sehr das jetzt dominierende politische System diesbezüglich Nachholbedarf hat. Und leistet zugleich ihren Beitrag, dessen demokratische Defizite zu verringern. Eigentlich müssten die Regierenden Wikileaks dafür dankbar sein.

Neufassung »Der Agent«

Die erste zusammenfassende Darstellung des Falles Stiller aus Sicht der Hauptverwaltung Aufklärung war in einer früh erschienenen Darstellung der Geschichte und Arbeitsweise der HVA, die im Handel nicht mehr verfügbar ist, dem Buch »Wolfs West-Spione. Ein Insider-Report«, publiziert 1992 im Berliner Verlag ElefantenPress, nachzulesen. Sie folgt hier als achter Teil der Online-Veröffentlichung dieses Buches.

Als ein Stiller zu sprechen begann

Das dritte Januar-Wochenende 1979 war für viele HVA-Mitar­beiter alles andere als geruhsam. Besonders im »Sektor Wis­senschaft und Technik« (SWT) musste rund um die Uhr gearbeitet werden – zur Schadensbegrenzung. Am Morgen des 19. Januar fand der Leiter der Abteilung XIII, Gerhard Jauck, nicht nur den Panzerschrank seiner Sekretärin aufgebrochen, sondern auch in seinem eigenen Zimmer einen Meißel, der offenbar dem Zweck gedient hatte, seinen Safe ebenfalls zu knacken. Das schien nicht gelungen, doch die Sache war alarmierend genug: Ein Mitarbeiter der Abteilung hatte sich – zusätzlich zu dem, was er wusste – mit konspirativem Material versorgt und war offensichtlich auf dem Wege in die Bundesrepublik. Wie immer in einem solchen Fall, ging es zunächst um die Identifizierung des »Abgangs«. Der war an diesem Freitag schnell gefunden, wenn auch beinahe unglaub­lich. Ausgerechnet der frisch gewählte Sekretär der SED-Partei­organisation hatte sich in den Westen abgesetzt, der 30jährige Werner Stiller, der bis dahin als ein »entwicklungsfähiger Kader« galt.

Nun wurde er zu einer der größten Schlappen der H VA. In 17 Fällen gelang der bundesdeutschen Polizei nach seinen Hinweisen die Festnahme von DDR-Spionen. Mehr als ein Dutzend weitere Gefährdete setzten sich in die DDR ab. Der Generalbundesanwalt leitete über 100 Ermittlungsverfahren ein, von denen allerdings zahlreiche ins Leere griffen. Das Innenministerium konstatierte dennoch zu Recht: »Stiller ist einer der wertvollsten Überläufer. Seine umfassenden Aussagen in Verbindung mit dem mitgebrach­ten Originalmaterial vermittelten den westlichen Abwehrdiensten ein nahezu lückenloses Bild über die spezielle Entwicklung des >Sektors Wissenschaft und Technik< sowie der Struktur, Aufgaben­stellung und Arbeitsmethoden der HVA des MfS.«

Tatsächlich war das Verschwinden Stillers ein Schock für die Hauptverwaltung Aufklärung. Sofort wurden alle erreichbaren Mitarbeiter informiert; ein jeder musste detailliert schriftlich dar­legen, über welche konspirativen Fakten und Vorgänge der Geflohene Kenntnis hatte. Innerhalb weniger Stunden war so das Ausmaß des vermutlichen Verrats übersehbar, und es konnten Maßnahmen zur Schadensbegrenzung eingeleitet werden. Vor allem galt es, alle diejenigen, die durch ihn unmittelbar gefährdet waren, zu warnen. Das gelang nur noch begrenzt. Die genannte Erfolgsmeldung der BRD-Sicherheitsbehörden entsprach den Tatsachen.

Bei aller Aufregung, die der Übertritt Stillers in die Bundes­republik auslöste, hat er dennoch zu keiner Zeit die Arbeit der HVA paralysiert. Mittlerweile waren vor allem die älteren Aufklärer so erfahren, dass sie einen solchen Einbruch nie ausschlossen. HVA-Chef Markus Wolf hatte noch einen Tag (!) vor der Flucht Stillers auf einer Parteiveranstaltung vor Sorglosigkeit in dieser Hinsicht gewarnt. Stiller selbst, der dabei anwesend war, gab später zu, dass ihm dabei sehr unbehaglich wurde und er sogar nicht ausschloss, dass Wolf »gleich mit ausgestrecktem Finger auf mich weisen würde«. Möglicherweise hat dieses Ereignis zu seiner zwar schon seit einiger Zeit geplanten, dann aber doch recht überstürzten Flucht beigetragen.

Außerdem war Stiller nicht der erste, der einen solchen Schritt tat. Nach Krauß und Heim war 1961 mit Günter Männel ein dritter HVA-Offizier diesen Weg gegangen; mittlerweile lagen also Erfahrungen vor, und die Maßnahmen zur Schadensbegrenzung waren erprobt. Durch die seither erheblich verbesserte Quellen­situation wurde auch aus dem Operationsgebiet sehr schnell bekannt, was Stiller tatsächlich verraten hatte und was von der vom Bundesnachrichtendienst in die Welt gesetzten Legende zu halten war, Stiller hätte seit Jahren für ihn gearbeitet.

Dennoch bedeutete seine Flucht natürlich eine schwere Nieder­lage – und das um so mehr, als die Untersuchungen schnell ergaben, dass genügend Signale vorhanden waren, die in diesem konkreten Fall das ansonsten latent immer vorhandene Misstrauen gerechtfer­tigt hätten. Zugleich wurden erhebliche Mängel in der Arbeitsweise der HVA deutlich, die oft mit den zum Teil schon geschilderten Praktiken, aber auch mit Nachlässigkeit und Leichtsinn zusammen­hingen.

So zeigte sich, dass die sogenannte Kaderauswahl in der HVA entgegen allen Beteuerungen von Sorgfalt und Wachsamkeit viele Schwächen aufwies. An erster Stelle standen dabei formal immer die »marxistisch-leninistische Überzeugung« und die »Parteitreue«. Wer die in seinem bisherigen – kurzen – Leben »nachgewiesen« hatte, was in der Regel nur verbal geschehen sein konnte, erschien erst einmal grundsätzlich geeignet. So bürgerte sich auch bei der HVA bald die Praxis ein, die Nachwuchsarbeit auf eine Art »innere Reproduktion« zu reduzieren. Besonders gern wurden Mitarbeiter angeworben, die Kinder oder zumindest Verwandte anderer MfS-Angehöriger waren. Das sprach – ohne Ansehen der konkreten Person – schon einmal für »Qualität« und ersparte umfangreiche Ermittlungen. Vor allem aber war sichergestellt, dass diese Kandi­daten keinerlei Verbindungen zum Westen unterhielten. In diesen Kreis der Bevorzugten gehörten natürlich auch die Kinder führen­der Parteifunktionäre – einschließlich der Politbüromitglieder der SED.

Stiller, der aus einfachen Verhältnissen stammte, gehörte zwar nicht in diesen exklusiven Kreis, aber er schien aus anderen Gründen gut ins Raster der Kaderoffiziere zu passen. Da seine Eltern geschieden waren und die Mutter nicht allzu viel Zeit für Erziehung aufwenden konnte, fiel diese Aufgabe überwiegend auf Schule und FDJ. Sie vermittelten dem Halbwüchsigen jene ober­flächlichen marxistisch-leninistischen Lehren, die zwar ein Vaku­um im Kopf auszufüllen vermochten, nachhaltige Wirkungen aber bei vielen Jugendlichen nicht hinterließen. So waren Stillers Entscheidungen für die Übernahme von Funktionen – FDJ-Sekretär schon auf der Oberschule, dann auch beim Studium, Eintritt in die SED bereits mit achtzehn Jahren – mehr Selbstverständlichkei­ten für jemanden, der vorwärtskommen wollte, als Ausdruck natürlich gereifter politischer Überzeugung. Stiller begriff schnell, was man von ihm hören wollte – auch später, als er seine Motive für den Eintritt ins Ministerium für Staatssicherheit darlegen sollte. Und seine Werber fanden, dass sich die Worte des Kandidaten auf dem Papier gut ausmachten; sie verzichteten darauf, ihn gründ­licher zu prüfen, denn der Werbeplan saß ihnen im Nacken.

Werner Stiller erfüllte zunächst alle Erwartungen. Er fragte nicht viel, tat, was ihm aufgetragen, und hatte – so erforderlich – die ideologischen Klischees parat. Er gehörte bald zu jenen Aufklärern, die wenig Skrupel verrieten und – wenn doch – in der Lage waren, sie mit vordergründigem Zynismus zu überdecken. So war er erfolgreich, brachte die geplanten Werbungen, und seine IM lieferten durchaus brauchbare Informationen. Ihm kam dabei zugute, dass im SWT-Bereich oft das Geld, das für Spionagematerial gezahlt wurde, eine größere Rolle spielte als jede ideologische Überzeugung. So brauchte er meist keine politischen Verrenkungen zu machen – aber er wäre sicher auch dazu in der Lage gewesen. Stiller fiel auf; man wählte ihn zum Parteisekretär seiner Abteilung – nach Praxis der HVA ein Schritt auf dem Weg zu einer aussichtsreichen Karriere.

Und doch nagte in ihm das Unbehagen. Möglicherweise war es die Oberflächlichkeit und Unausgegorenheit seines marxistisch­leninistischen Weltbildes, das ihn immer öfter am Wahrheitsgehalt dessen zweifeln ließ, was in der Parteischulung gepredigt wurde. Allzu sehr wich es von dem ab, was er um sich herum sah, und auch von dem, was in der HVA praktiziert wurde. Er machte sich Gedanken, was viele um ihn herum nicht taten. Und er zog Konsequenzen, was noch viel seltener war. Aus heutiger Sicht wäre es vermessen, Stiller dafür zu tadeln, dass er einen Weg ging, auf dem er manchen, der durchaus auch lautere Motive für seine Entscheidung hatte, ins Unglück stürzte. Er wählte für sich diese Alternative. Heute müssen sich jene, die das Unbehagen unter­drückten und weitermachten, fragen, ob sie sich in einem besseren Licht sehen können.

Zum Frust über die Kluft zwischen politischem Anspruch und Realität, die Stiller täglich erlebte, kamen private Probleme, die niemand wirklich ernst nahm. Seine ungarische Frau entfremdete sich ihm bald, der Umgang mit Freunden und Bekannten verflachte, auch im persönlichen Bereich blieb jener Zynismus nicht ohne Wirkung, der bei den dienstlichen Kontakten oft dominierte. Signale dessen wurden in seiner Arbeitsgruppe nicht registriert; schon gar nicht wurde auf sie reagiert – eine häufige Erscheinung, die zeigt, wie sehr das immer mehr moralischer Antriebe entkleidete Geheimdienst-Geschäft das in den Anfangsjahren der HVA durch­aus noch vorhandene Zusammengehörigkeitsgefühl der Aufklärer zerstörte. Man tat seinen Job, versuchte dabei möglichst wenig aufzufallen – und ansonsten wollte man seine Ruhe haben. Diesen Rückzug in die trügerische private Nische teilte Stiller mit vielen seiner »Genossen«. Aber fast alle unterwarfen sich dem Fatalismus dieser Situation, da für sie die Rigorosität von Stillers Ausbruch, die sich letztlich auch nur aus seiner Entwicklung im »realen Sozialismus« erklärt, nicht in Frage kam. Seine Entscheidung für den Bundesnachrichtendienst traf er eben sowenig aus Überzeu­gung wie die seinerzeitige für das MfS. In einer aus seiner Sicht ausweglosen Situation nutzte er die ihm gegebenen Möglichkeiten zur Flucht; was er dazu mitbrachte, war das Resultat hektischen Zusammensuchens, wobei er allerdings wusste, wo man fündig werden konnte.

Die tieferen Gründe für den Abgang Stillers liegen letztlich in der trotz der hohen Leistungen bei der Informationsbeschaffung insgesamt negativen Entwicklung der Hauptverwaltung Aufklä­rung, in der er – wohl zu Recht – für sich keine Perspektive mehr sah. Sie wurden ergänzt durch ein gerüttelt Maß von Nachlässigkeit und Leichtsinn in der operativen Arbeit, das die gleiche Ursache der Entfremdung vom ursprünglich so idealistisch geprägten Auf­trag hat. So wusste Stiller weitaus mehr, als ihm bei strenger Anwendung der Regeln der Konspiration hätte bekannt sein dürfen. Er kannte von anderen Mitarbeitern Namen, Sachverhalte und Zusammenhänge. Er konnte aus der prahlerischen Beispieldarstel­lung in den Fachschulungen seine Schlüsse ziehen. Er selbst hat später konkret dargestellt, wie leicht es ihm gemacht wurde, Klarnamen von Spionen in der Bundesrepublik zu erfahren.

Auch die Sicherheitsbestimmungen im Gebäude der HVA wurden zu lax gehandhabt. Jeder Mitarbeiter, der nach Dienstschluss noch einmal in sein Zimmer wollte, konnte dies ohne jede vorherige Anmeldung. Er erhielt dazu sogar die Schlüssel seiner gesamten Abteilung ausgehändigt. Er hatte dadurch Zugang zu allen Diensträumen. Nur so war es Stiller möglich, Materialien aus dem aufgebrochenen Panzerschrank der Abteilungssekretärin zu entwenden. Weder bestimmte sensible Räume noch die Stahl­schränke der Spitzenleute der HVA waren elektronisch gesichert. Eine Kontrolle mitgenommener Unterlagen fand nirgends statt.

Ähnliche Nachlässigkeiten gab es beim Umgang mit fiktiven Dokumenten, also falschen Pässen und Ausweisen sowie Papieren, die zum Beispiel am Bahnhof Friedrichstraße zur Grenzpassage ausgestellt wurden. Vertrauensseligkeit und Kumpelhaftigkeit ver­hinderten oft die Einhaltung der Bestimmungen. Was in den Anfangsjahren der HVA noch mangelnde Professionalität gewesen war, ging nun auf das Konto unzureichender Motivation, einer Dienstauffassung, gekennzeichnet durch Achtlosigkeit und Frust.

Nachdem das Kind in den Brunnen gefallen war, wurde er abgedeckt. In den zehn Jahren seit dem »Fall Stiller« bis zur Auflösung der H VA perfektionierte sie ihr inneres Sicherheitsregime. Schon wenige Wochen später formulierte eine für alle Abteilungen verbindliche Dienstanweisung Schlussfolgerungen aus dem Vorfall. Später erdachte eine spezielle »Arbeitsgruppe Sicherheit« unauf­hörlich Maßnahmen, die die HVA vor weiteren Verratsfällen schützen sollten; ihre Vorschläge scheiterten jedoch nicht selten an finanziellen oder auch technischen Grenzen. Vor allem aber konn­ten sie nicht das moralische Defizit und die fehlende Motivation wettmachen, die die Dienstauffassung der DDR-Aufklärer immer mehr prägten. Zwar kam es nicht so bald wieder zum Übertritt eines HVA-Angehörigen zum erklärten Gegner, aber es häuften sich Vorkommnisse wie Alkoholmissbrauch, arrogantes Auftreten in der Öffentlichkeit, Unterschlagungen, Ehekonflikte, Probleme in der Kindererziehung und ähnliches. Das »Sicherheitsrisiko Mensch« wurde immer größer – trotz einiger durchaus vernünftiger Schlussfolgerungen.

So sorgte man dafür, dass ähnliche »Blitzkarrieren« wie bei Stiller in der Regel nicht mehr vorkamen. Für eine Einstellung in die HVA vorgesehene Kandidaten wurden zuvor in operativen Außengruppen (OAG), die sich fast alle Abteilungen schufen, erprobt. Diese Gruppen, getarnt als solche zivile Einrichtungen wie Konstruktionsbüros, Übersetzungsdienste, Außenstellen von Betrieben usw., bestanden meist nur aus drei, vier oder fünf, nur selten aus mehr Mitarbeitern. Sie waren nicht in die zentrale Hauptverwaltung eingebunden und konnten – natürlich unter Kontrolle ihrer jeweiligen Vorgesetzten – relativ ungestört und dadurch oft unbefangener arbeiten als die Mitarbeiter in der Normannenstraße. In mindestens ein-, in der Regel aber zwei- bis dreijähriger Tätigkeit wurden die »Nachwuchskader« auf ihre Befähigung hin überprüft, und erst dann entschied man über die weitere Verwendung. Dieser im Prinzip recht fruchtbare Ansatz ging jedoch bald verloren, wenn die Neulinge später in die HVA eingegliedert wurden und die dortigen Verhältnisse kennenlernten. Die Ernüchterung rief dann auch bei den so besser Getesteten die gleichen Symptome hervor, wie sie seit Jahren  ei ihren Vorgängern registriert werden mussten.

Aus diesem Grunde nahmen auch die Überwachungsmaßnah­men gegenüber den Mitarbeitern der HVA zu. Sie gingen vor allem von der Hauptabteilung Kader und Schulung aus, zu deren Auf­gaben die lückenlose Kontrolle des Verhaltens aller MfS-Angehörigen gehörte. Dabei war es gewiss kein Zufall, dass zum Leiter dieser Abteilung mit Günter Möller ein Spezialist der Spionageabwehr berufen wurde. Das Ziel bestand darin, jeden unkontrollierbaren Kontakt zu verhindern. Daher durften Verwandte ersten Grades keinerlei Beziehungen ins westliche Ausland unterhalten. Reisen wurden nur äußerst restriktiv gewährt; selbst der Urlaub ins sozialistische Ausland war melde- und bei immer mehr Ländern auch genehmigungspflichtig. Reisen durften grundsätzlich nur in Gruppen erfolgen. Ein Campingurlaub oder das Mieten privater Unterkünfte waren untersagt. Kontaktaufnahmen – wie zufällig auch immer – mussten unverzüglich gemeldet werden. Um das Verhalten der Mitarbeiter zu testen, wurden derartige Situationen fingiert. Jeder Verdacht konnte gedeckte Ermittlungen auslösen, und kein Aufklärer war davor geschützt, wie jeder andere DDR-Bürger auch abgehört oder der Postkontrolle unterworfen zu werden. Abhöreinrichtungen konnten sogar in den Diensttelefonen installiert werden. Mit der Zunahme der technischen Möglichkei­ten wurden diese gezielt zur »Gewährleistung der inneren Sicher­heit« eingesetzt. So kam es vor, dass das Gespräch mit einem verdächtigen Mitarbeiter der HVA aufgezeichnet wurde, um ihn mit Hilfe eines Sprachmodulators auf Ehrlichkeit seiner Aussagen zu überprüfen. Dieses Gerät, in der HVA unter dem Decknamen »Medium« ursprünglich für operative Zwecke eingesetzt, ließ aus der Sprachmodulation – ähnlich wie der Lügendetektor aus phy­siologischen Abläufen – Erregungszustände erkennen, die als Bestätigung eines Verdachts interpretiert werden konnten.

Der Fall Werner Stiller belebte innerhalb der HVA einmal mehr frühere Diskussionen darüber, wie mit solchen »Abtrünnigen« umzugehen sei. Als 1961 Günter Männel die Seiten wechselte, wurde von der Leitung der HVA eine Arbeitsgruppe gebildet, die versuchte, seinen Aufenthaltsort zu ermitteln und über seine weiteren Aktivitäten Klarheit zu gewinnen. Als dann entsprechende Informationen vorlagen, stellte sich die Frage, ob man Männels wieder habhaft werden könne und wenn ja, was dann mit ihm passieren sollte. Dazu bestanden sehr unterschiedliche Auffassungen, aber im Prinzip waren sich bei der Aufklärung alle einig, dass durch eine solche »Sonderjustiz« der schon durch die Flucht eingetretene Schaden nicht noch größer werden dürfe. Das hieß, spektakuläre Aktionen wurden ebenso ausgeschlossen wie etwa eine Liquidation des Überläufers. Es war vor allem zu bedenken, dass damit eine Kampfform in die Auseinandersetzung der Geheimdienste hinein­getragen worden wäre, die unabsehbare Folgen auch für die eigenen Leute in den gegnerischen Reihen hätte haben können.

Als schließlich klar wurde, dass eine »lautlose Rückführung« Männels nicht möglich war, blies man die ganze Sache ab. Hatte es bis dahin seitens der HVA schon keine Entführungen Missliebiger aus dem Westen gegeben, so in der Folgezeit erst recht nicht. Als Stiller verschwand, wurde eine vergleichbare Arbeitsgruppe gar nicht erst gebildet. Hier ging es einzig um die Begrenzung des aufgetretenen Schadens; jeder Versuch, Stiller zurückzuholen oder auch im Operationsgebiet zu »exekutieren«, wie es Mielke bei einigen Gelegenheiten tatsächlich angedroht hatte, schied von vornherein aus. Die HVA hat dazu keine Vorkehrungen getroffen. Dennoch traute der BND dem Frieden nicht. Er ließ Stiller nicht ein einziges Mal direkt als Zeuge vor Gericht auftreten und besorgte ihm eine neue Identität.

Im Umfeld der Stiller-Schlappe musste die HVA Erfahrungen mit einer speziellen Sorte von Überläufern machen. Zwei der DDR-Spione, denen die Flucht aus der Bundesrepublik – wenn auch auf ganz verschiedene Weise – gelang, kehrten nach einem kurzen Aufenthalt zurück, obwohl ihnen in Westdeutschland eine Strafver­folgung sicher war: Rainer Fülle und Erich Ziegenhain. Dabei war der Fall Fülle so abenteuerlich, dass man hätte annehmen können, er entstamme einem Spionage-Thriller.

Der Angestellte der Gesellschaft zur Wiederaufbereitung von Kernbrennstoffen in Karlsruhe war zwar festgenommen worden, entkam aber auf dem Weg zu einem Verhör seinem (einzigen!) Bewacher, da der – es war ein kalter Wintertag – auf Glatteis ins Stolpern geriet und ihn nicht festhalten konnte. Fülle floh und meldete sich bei der sowjetischen Militärmission in Baden-Baden, von wo aus er in einer Holzkiste in die DDR geschmuggelt wurde. Hier konnte er studieren, erhielt ein weit überdimensioniertes Stipendium, lebte in einer Villa – und auch sonst wurde ihm fast jeder Wunsch erfüllt. Seine »tschekistischen Kampferfahrungen« vermittelte er jungen HVA-Mitarbeitern und Kursanten der Schule des Spionagedienstes in Vorträgen und Gesprächsrunden. All das aber verschaffte ihm offensichtlich keine Befriedigung. Seine Familie war ihm nicht in die DDR gefolgt, und über sie nahm er Kontakt zum Bundesamt für Verfassungsschutz auf, das bald darauf für seine Rückkehr sorgte. Ansonsten aber tat auch diese Bundesbehörde wenig für ihn: Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte ihn zu sechs Jahren Haft.

Erich Ziegenhain war nach einem Rückruf aus der Berliner Zentrale Ende Januar 1979 in die DDR geflohen. Aber auch seine Familie – mit seiner nachrichtendienstlichen Tätigkeit konfrontiert – wollte nicht im Osten Deutschlands bleiben, sah aber letztlich keinen anderen Ausweg. Doch Ziegenhain, anders als Fülle auf ideologischer Grundlage angeworben, verkraftete die Realität des Sozialismus nicht. Immer häufiger kritisierte er die Verhältnisse, die er sich so ganz anders vorgestellt hatte, und stellte schließlich den Antrag auf Rückkehr. Bei der HVA stieß er damit natürlich nicht auf Gegenliebe, doch nach längeren Auseinandersetzungen sah man schließlich ein, dass es sinnlos sei, ihn gegen seinen Willen festzuhalten. Ziegenhain kehrte mit seiner Familie zurück und wurde zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Leider wurde in der HVA nicht ernst genommen, was der frühere Ober­regierungsrat im hessischen Sozialministerium zur Begründung dieses spektakulären und für die HVA blamablen Schrittes sagte. Er sei durch seinen DDR-Aufenthalt »zu einem überzeugten und engagierten Antikommunisten geworden …; denn die DDR ist, nicht zuletzt für ehemalige Sozialisten, die > Schule des Antikommunismus<«.

Je mehr sich die gesellschaftliche Realität in der DDR von ihren frühen Idealen, deren Verwirklichung allerdings nie ernsthaft betrieben wurde, entfernte, desto größer wurden die Probleme mit jenen Spionen, die sich aus dem Operationsgebiet wegen akuter Gefährdung zurückziehen mussten bzw. die aus eigenem Antrieb flohen. Die Schicksale von Fülle und Ziegenhain machten insofern nur etwas sichtbar, was unter der Oberfläche schon lange schwelle. In den Anfangsjahren der DDR-Aufklärung, als erst Positionen geschaffen wurden und die Betreuung zurückgezogener oder geflo­hener Kundschafter lediglich Einzelfälle darstellte, bereitete sie noch keine Probleme. Später, als sich solche tragischen Vorfälle häuften und – vor allem Mitte der 70er Jahre – ihren Ausnahme­charakter verloren, stand die HVA plötzlich vor einem Phänomen, das bis dahin ungekannte psychologische Probleme aufwarf. Der Spion, bis dato zumeist ein in guter Position stehender, über Sozialprestige verfügender Bürger der Bundesrepublik, wurde förmlich über Nacht zum Nobody. Zwar erfuhr er durch das MfS und die HVA, mitunter auch einmal in einem öffentlichen Auftritt im DDR-Fernsehen hohe Würdigung als »Kämpfer an der unsicht­baren Front«, doch war diese Phase der Ehrungen beendet, dann trat bald Leere ein. Die hohen Erwartungen der Ex-Kundschafter, die sich ihr Bild von der DDR meist vor allem aus den Berichten ihrer Instrukteure zusammengesetzt hatten, wurden oft tief ent­täuscht. Einstige Versprechungen konnten nun nicht gehalten werden. Eine berufliche Laufbahn war oft schwierig, da elementare Voraussetzungen fehlten und bestimmte Entwicklungen aus Sicherheitsgründen versperrt blieben. Die neuen DDR-Bürger wurden auch mit den Unbilden des täglichen Lebens konfrontiert, mit Versorgungsmängeln, Reisebeschränkungen und bürokrati­schen Hürden, die es zwar auch im Westen gegeben hatte, hier jedoch von ganz anderer Art waren. Die Verärgerung schlug bald in Forderungen um, die in einzelnen Fällen bis zur Erpressung gingen. Einige der Ex-Spione wollten ihre Erlebnisse veröffentlichen, andere sich auf Vortragsreisen im Ausland vorstellen. Seitens des MfS wurde das alles abgeblockt, wobei oft kleinliche Begründun­gen herhalten mussten. Auch hier hatte das ideologische Kalkül Primat, wurde ihm die Befindlichkeit des jeweiligen Kundschafters untergeordnet. In den 80er Jahren gründete man an der HVA eine spezielle Betreuungsgruppe, die nichts anderes zu tun hatte, als sich rund um die Uhr um die zurückgezogenen oder geflohenen früheren Aufklärer zu kümmern. Dennoch änderte das an den gegenseitigen Irritationen wenig, und in vielen Fällen gelang die Integration bis zuletzt nicht.

Der Versuch, durch öffentliche Würdigung der Spione die Spannungen bei der Eingliederung in eine völlig neue Gesellschaft zu mindern, hatte durchaus seinen Sinn; die formalistische Hand­habung verkehrte aber auch hier die gute Absicht beinahe ins Gegenteil. Lange Jahre hatten die sozialistischen Länder überhaupt nicht zugeben mögen, dass auch sie Spionage betrieben. Dieser Begriff war von vornherein negativ besetzt und galt nur für die entsprechenden »imperialistischen Machenschaften«. Erst mit der Würdigung des sowjetischen Aufklärers Richard Sorge änderte sich daran etwas; von nun an wurden »Kundschafterleistungen«, wie man sie euphemistisch nannte, als »Beiträge zur Friedens­sicherung« hervorgehoben. Das war nicht falsch, wenn man sich die meisten der so Geehrten ansieht. Zugleich aber verband sich mit dieser Anerkennung auch der Anspruch, im Gegensatz zu den »Agenten und Diversanten« des Westens einer guten Sache zu dienen und den Sozialismus zu stärken.

Auf diese Weise wurde das Spionage-Gewerbe ideologisiert – ein Vorgang, der bis heute mit umgekehrten Vorzeichen erneut zu beobachten ist. Doch ungeachtet dessen entsprach der Schritt hin zur öffentlichen Heraushebung der Aufklärung und ihrer Sachwal­ter auch einem Bedürfnis dieser selbst. Im Einsatz lebt der Spion in einer ständigen psychischen Anspannung, die sich sowohl aus den Risiken seiner (Neben-)Tätigkeit als auch aus der Tatsache ergibt, dass er zwar etwas Besonderes, etwas Geheimnisvolles tut, damit aber nicht in die Öffentlichkeit gehen kann. Im Gegenteil, oft musste der konspirativ Arbeitende im Interesse des Erfolgs und seiner Sicherheit besonders unauffällig agieren, durfte zum Beispiel seine finanziellen Zuwendungen nicht nach Bedarf verwenden, sondern stets dosiert, in Übereinstimmung mit seinem offiziellen Status. Nicht wenige wurden mit diesem Widerspruch nicht fertig und enttarnten sich durch Unvorsichtigkeiten, mitunter sogar Prahlereien. Grundsätzlich gilt das auch für die Führungsoffiziere, die Mitarbeiter der Zentrale, die oft auf Ehre und Ansehen, die sie mit ihren Fähigkeiten im zivilen Leben durchaus hätten erwerben können, verzichten müssen. Beide Gruppen haben den Drang, anerkannt zu werden – und diesem Wunsch wurde die HVA dadurch gerecht, dass sie – überwiegend intern, zunehmend aber auch in der Öffentlichkeit – den »sozialistischen Kundschafter« zu würdigen begann.

Aber die Hauptverwaltung Aufklärung verband natürlich mit der Kundschafterehrung noch einen zweiten Zweck; sie sollte erzieherische Wirkung auf den Nachwuchs haben. Und damit wurde auch sie in ein propagandistisches Korsett gezwängt. Bald kam es zu Übertreibungen, dem Verschweigen von Fehlern und Mängeln. Selbst ganz normale Pannen hatte es plötzlich nicht mehr gegeben; der »Held« oder die »Heldin« sollte ohne Makel sein. Dass zum Beispiel einer der DDR-Spione häufig zu spät zum Treff kam, hatte in der Zentrale nicht selten Stirnrunzeln ausgelöst. Denn der Instrukteur musste sich jedes mal fragen: Ist etwas passiert? Hat eine Beobachtung stattgefunden? Oder gibt es gar schlimmere Gründe für das Fernbleiben? Später aber wurde dieses in der konspirativen Arbeit äußerst problematische Verhalten jedoch heruntergespielt oder gar mit einem Scherz abgetan.

Einzelne Leistungen wurden übergebührlich aufgewertet, was auch Missgunst im Kreis der Ex-Spione hervorrief. Mancher öffentliche Auftritt geriet zur Peinlichkeit, da der frühere Aufklärer – abgeschnitten von seiner Umwelt – den Blick für die Realität verloren hatte und nur noch in der Vergangenheit lebte. Dennoch hinderte das den einen oder die andere nicht, überheblich und anmaßend aufzutreten. Die schon genannten Integrationsprobleme fanden hier ein Ventil, das jedoch nicht im Sinne der Zentrale war. Die voluntaristische Geschichtsschreibung, in der DDR zu einem Prinzip erhoben, setzte sich auch auf diesem kleinen Feld durch und stiftete damit letztlich mehr Schaden als Nutzen.

In den letzten Jahren der HVA wurde die »Traditionspflege« zu einem Kult erhoben. Auf Weisung der Leitung intensivierte man die Erforschung früherer Erfolge, richtete »Traditionskabinette« ein und berauschte sich an der Vergangenheit. War dies vielleicht eine Flucht vor den Schwierigkeiten und Schlappen der Gegenwart, ein Ignorieren der im Unterbewusstsein möglicherweise dämmern­den Zweifel am Sinn der Arbeit? Sollten Frustration und Resignation, die diese lähmende Einsicht bedingten, mit Blick auf das Gewesene verdrängt werden?