(pri) In der Europäischen Union herrscht Panik, denn die anstehende Wahl zum Europaparlament verheißt nichts Gutes, vielmehr erkleckliche Zugewinne jener Parteien, die – ob rechts oder links – pauschal als »populistisch« bezeichnet werden. Der holländische SP-Spitzenkandidat Timmermans nannte sie eine »Schicksalswahl«, und landauf, landab wird – mit gutem Recht – vor rechten Demagogen, Rechtsradikalen und […]
Continue readingSchlagwort: Europawahl
Hortst Seehofer – der Getriebene
(pri) Horst Seehofer ist schon wieder im Wahlkampf – und bedient bayerische Stammtische
Continue readingErgebnis der Europawahl – Herausforderung für alle politischen Lager in Deutschland
So sehr man Schadenfreude über den Misserfolg der Müntefering-Steinmeier-SPD bei der Europawahl empfinden mag, so wenig können die sich daraus möglicherweise ergebenden Konsequenzen Befriedigung auslösen – und das paradoxerweise in allen politischen Lagern. Denn damit rückt die von neoliberalen Kräften in Politik und Wirtschaft angestrebte schwarz-gelbe Koalition näher in den Bereich der Möglichkeiten,
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