Artikel mit ‘EZB’ getagged

Mit Demokratie kommt die EU nicht klar

Sonntag, 28. Juni 2015

(pri) Ein solch einfacher demokratischer Akt wie das Referendum eines Volkes über seine Zukunft ist im umfangreichen Regelwerk der EU nicht vorgesehen. Mehr noch: Volkswille, wie er jetzt in Griechenland ermittelt werden soll, widerspricht der Geschäftsgrundlage , die sich die EU gegeben hat, offensichtlich so grundlegend, dass sie das Land umgehend in Quarantäne schickt.

Dargestellt wird der Vorgang freilich – mit eifriger Anteilnahme der eingebetteten Medien – ganz anders. (mehr …)

Bundesverfassungsgericht macht den Weg frei für weiteren sozialen Kahlschlag

Donnerstag, 13. September 2012

(pri) Der Berg Bundesverfassungsgericht kreißte – und gebar das Mäuslein eines konditionierten Ja zum ESM-«Rettungsschirm«. Das war das Erwartete (mehr …)

Die EZB und der soziale Widerstand

Donnerstag, 06. September 2012

(pri) Mit der Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), durch den Ankauf von Staatsanleihen hoch verschuldeter Staaten unter Einsatz frisch gedruckten Geldes in – bei Bedarf – unbegrenzter Höhe die Euro-Krise wenigstens für eine gewisse Zeit zu entspannen, gehen Wirtschaftsunternehmen und die ihnen dienstbaren Regierungen einen Schritt zurück auf den seit einigen Jahren forcierten Weg, die in Europa bislang geltenden Sozialstandards drastisch abzusenken, um in der globalisierten Welt die eigenen Profite auch künftig sicherzustellen. Dazu veranlasst haben sie die wachsenden innenpolitischen Spannungen (mehr …)