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CETA und die neue Doktrin beschränkter Souveränität

Donnerstag, 27. Oktober 2016

(pri) Was man nicht mehr für möglich gehalten hätte, vollzieht sich derzeit vor unser aller Augen. Der längst verblichene ehemalige KPdSU-Generalsekretär Leonid Breshnew feiert dieser Tage Auferstehung – und zwar in Gestalt seiner wohl nachhaltigsten Hinterlassenschaft, der »Doktrin von der beschränkten Souveränität«. Diese galt für die Staaten des so genannten sozialistischen Lagers seit 1968, als der Prager Frühling auf eine Abkehr der Tschechoslowakei aus eben diesem Lager hinauszulaufen drohte. Dem wurde damals ein Riegel vorgeschoben: »Die Souveränität der einzelnen Staaten findet ihre Grenze in den Interessen der sozialistischen Gemeinschaft.« Und diese wurde seinerzeit in Moskau definiert. (mehr …)