Artikel mit ‘Geheimdienste’ getagged

Das Prinzip Trump oder wie sogar aus Egoismus etwas Vernünftiges werden kann

Dienstag, 17. Juli 2018

(pri) Es grenzt schon ans Groteske, wenn europäische Politiker landauf, landab, deutsche dabei in vorderster Front und mit den auf sie fixierten Medien im Gefolge, bei einem Treffen der Präsidenten der beiden stärksten Atommächte befürchten, sie könnten sich verständigen. Offensichtlich hofften sie, die beiden, die ohnehin schon die schlechtesten Beziehungen zwischen den USA und Russland seit den 90er-Jahren konstatierten, würden nun einmal mehr heftig aufeinander stoßen; das jedenfalls hätte bei ihnen offenbar keinerlei Befürchtungen geweckt, dafür aber umso mehr, das dies nicht geschah. Verkehrte Welt, könnte man meinen; tatsächlich aber ist es nur die konsequente Fortsetzung jener irrationalen Politik, die der Westen seit dem Zusammenbruch des Sowjetsystems mit dem Ziel betreibt, dessen verbliebene Hauptmacht Russland einzukreisen und zu demütigen. (mehr …)

Merkel beugt sich dem »Recht« des Stärkeren

Dienstag, 19. Mai 2015

(pri) Ein wenig ist es so, wie wenn einem Kriminalkommissar plötzlich ein Rechtsverletzer vorgeführt wird, den er bisher als seinen guten Freund kannte, der ihm auch mal einen Dienst erwies, der aber vor allem als stark und einflussreich wahrgenommen wurde. Der Plot ist aus allerlei Kriminalfilmen gut bekannt: Wie verhält sich der Gesetzeshüter in solch einem Fall? Tut er seine Pflicht, auch wenn (mehr …)

Thomas de Maizière – korrekter Aktenverwalter im Dienste der Macht

Montag, 04. Mai 2015

 

(pri) Eine weiße Wand, davor ein riesiger schwarzer Bundesadler, an dessen Klauen sich ein Mann festhält. Auch er in tiefem Schwarz, noch einmal etwas linkisch die Rockschöße ordnend; er lächelt unsicher in die Kameras. Thomas de Maizière übernimmt sein neues Amtsgebäude – und sendet mit diesem Bild zugleich eine Botschaft aus, die mehr über den derzeitigen Bundesinnenminister sagt als viele Worte. Sie zeugt von seiner Demut vor dem Staat ebenso wie von seiner Abhängigkeit von ihm (mehr …)

Das kleinere Übel für Edward Snowden

Donnerstag, 04. Juli 2013

(pri) Sah es anfangs so aus, als wolle Russland – ebenso wie China – Edward Snowden wie eine heiße Kartoffel schnell los werden, so hat es inzwischen den Anschein, als finde Präsident Putin im Verein mit seinen Geheimdiensten zunehmend Gefallen daran, den Fall des US-amerikanischen Dissidenten zur sukzessiven Entblätterung des vereinten Westens und seines vorgeblichen Wertesystems aus Menschenrechten, Meinungsfreiheit, Freizügigkeit, Rechtsstaatlichkeit virtuos zu nutzen. (mehr …)

Der gewöhnliche Rechtsterrorismus und seine Opfer – zum Beispiel William Zombou

Samstag, 26. November 2011

(pri) Der Rechtsterrorismus sei ein neues Phänomen, sagt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und beweist damit nur, dass er noch immer auf dem rechten Auge blind ist. Denn Rechtsterrorismus gibt es in Deutschland seit mindestens 20 Jahren; das belegt schon die hohe Zahl seiner Opfer, die sich nach seriösen Erhebungen der Zahl 200 nähert. Es dokumentieren aber auch die fast wöchentlichen martialischen Aufmärsche rechtsextremistischer Organisationen, Verbände, »Kameradschaften« und einer legalen Neonazi-Partei (mehr …)

Komplizenschaft mit dem Rechtsextremismus

Dienstag, 15. November 2011

(pri) Je mehr derzeit über die enge Verbindung der rechtsextremistischen Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) mit den deutschen »Verfassungsschutz«-Behörden bekannt wird, desto dringlicher stellt sich die Frage, wie in dieser offensichtlich engen Beziehung Koch und Kellner zusammenwirkten. Dieser Frage freilich suchen Sicherheitsleute wie Politiker tunlichst auszuweichen (mehr …)

Gott sei Dank eine lahme Ente

Mittwoch, 05. Dezember 2007

Vermutlich sind wir hart an einem weiteren USA-Krieg im Nahen Osten vorbeigeschrammt. George W. Bush hatte den dritten Weltkrieg unlängst angekündigt (mehr …)