blogsgesang.de

(pri) In Madrid wurden 300 000 gezählt, in Rom 200 000. Tausende gingen auch in London, Berlin Lissabon und zahlreichen anderen Städten Europas auf die Straßen. In New York harren Tausende im Zuccotti-Park aus. Eine ungeahnte Welle antikapitalistischen Protestes rollt vor allem durch die westliche Welt. Und gleichzeitig kommen von dort immer öfter Bilder, wie sie bisher nur aus Minsk, Peking oder Moskau verbreitet wurden: Schwerbewaffnete Polizisten jagen junge Demonstranten, stoßen sie zu Boden, verfrachten sie in Polizeiautos. Ein Demonstrant im US-amerikanischen Oakland wurde lebensgefährlich verletzt. Eine friedliche Revolution – diesmal gegen ihn – will der Kapitalismus nicht zulassen. (weiterlesen…)

(pri) Am 27. September 2009 konnten sich Union und FDP über ihre Erfolge bei der Bundestagswahl und die bevorstehende schwarz-gelbe Wunschkoalition freuen. Von Freude ist zwei Jahre später zur Halbzeit der Regierung nichts mehr zu spüren: Die FDP steht am Abgrund, die Union hat ein massives Problem, ihren Wählern die politischen Kehrtwenden zu erklären und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gelingt es nur noch mühsam, die einstigen Traumpartner zusammenzuhalten. (weiterlesen…)

(pri) Wolfgang Bosbach gehörte stets zu den treuesten Bundestagsabgeordneten der CDU. Was auch immer die Medien ihn fragten, er stand stets unerschütterlich zur politischen Linie seiner Partei. Das wurde von den Parteioberen wohlwollend registriert, gab ihm aber nicht das Recht, auch einmal die eigene Meinung zu sagen und im Parlament zu Protokoll zu geben. Als er das jetzt in der Frage der Griechenland-Hilfe dennoch tat, wurde er binnen Stunden zum Aussätzigen (weiterlesen…)

(pri) Wieder einmal haben die gern hochgelobten »Qualitätsmedien« einen Trend verschlafen. Sie jedenfalls haben das Aufkommen einer neuen Partei, der »Piraten«, nicht kommen sehen, obwohl es seit Monaten dafür deutliche Anzeichen gab und zuletzt auch die Meinungsforscher für die Berliner Wahlen ihren kometenhaften Aufstieg voraussagten. (weiterlesen…)

(pri) Noch im Niedergang kann die FDP von ihrer Arroganz gegenüber der Wirklichkeit nicht lassen. Sie glaubt, mit ein paar personellen Rochaden »das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen« und erkennt darüber nicht, dass das Schachbrett selbst morsch und brüchig geworden ist; in seinem derzeitigen Zustand also kein Fundament für die Zukunft darstellt. Selbst Guido Westerwelle meint (weiterlesen…)

(pri) Dass die CDU in Baden-Württemberg und – etwas weniger deutlich – auch in Rheinland-Pfalz vom Wähler kräftig abgestraft wurde, ist nicht zu leugnen. Aber auch die SPD, die sich – wie auf der anderen Seite die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner – realitätsfern als Wahlsieger geriert, muss noch immer für ihre unsoziale Politik der Schröder- und Müntefering-Ära bezahlen. (weiterlesen…)

(pri) Die mediale Begleitung des Unwillens der Bundesregierung, ein nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidriges Gesetz zweifelsfrei verfassungskonform zu machen, ist von einem seltsamen Opportunismus geprägt. Etwa nach dem Motto: Hauptsache, sie einigen sich – ganz egal, worüber. Das werden Schuld und Versagen sorgfältig auf beide Seiten verteilt – in der unverkennbaren Absicht, keinem weh zu tun. Ein Ausdruck von Harmoniebedürfnis, das gewöhnlich nur weitgehend gleichgeschalteten Medien unterkommt. (weiterlesen…)

Nun ist Angela Merkel endgültig wieder bei Helmut Kohl angekommen, von dem sie sich doch eigentlich emanzipieren wollte. Der Altkanzler hatte einst, in schweren Zeiten, seine CDU auf sich eingeschworen, indem er grenzenlose Zuversicht verbreitete. »Nur wer sich selbst imponiert, imponiert auch anderen«, hieß es da. Und er ist lange gut damit gefahren. Allerdings waren damals auch andere Zeiten (weiterlesen…)

Überraschend ist nicht, dass sich das deutsche Auswärtige Amt vom Machtantritt Hitlers an uneingeschränkt in die nationalsozialistische Politik einordnete – einschließlich der Politik des Krieges und der Massenvernichtung ihrer Gegner, besonders der Juden. Eben sowenig erstaunt, dass all diese formellen oder informellen PGs nach dem Krieg ihr verbrecherisches Tun zu verschleiern suchten, um ihre Karriere im »demokratischen« Deutschland bruchlos fortsetzen zu können. (weiterlesen…)

Mitunter kann es erfreulich sein, wenn sich allzu düstere eigene Prognosen im Nachhinein als falsch erweisen. Das gilt zum Beispiel ganz aktuell für die dieser Tage erfolgte Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen (weiterlesen…)