Artikel mit ‘Hessen’ getagged

Ohne die Linkspartei gibt es keinen Politikwechsel – weder im Bund noch in Hessen

Montag, 23. September 2013

(pri) Kalt erwischt wurden die regierungshörigen Medien offensichtlich vom guten Ergebnis der Linkspartei bei der Bundestagswahl. Die Chefredakteure von ARD und ZDF ignorierten in der »Berliner Runde« krampfhaft die Tatsache, dass die Linke zur drittstärksten Kraft im Bundestag wurde (mehr …)

Schleichende Eliminierung der Demokratie

Montag, 21. Mai 2012

(pri) Immer weniger stört sich die »demokratische« Staatsmacht führender westlicher Länder daran, dass die von ihr produzierten Bilder zur Bekämpfung öffentlichen Protestes gegen eine neoliberale Politik, die immer größere Teile der Bevölkerung für die Gewinnmaximierung von Unternehmen und Banken bluten lässt, jenen Szenen gleichen, die bislang vor allem aus Peking und Moskau, aus Kiew und Minsk verbreitet (mehr …)

Kristina Schröder – Pennälerin mit Feindbild

Freitag, 04. Mai 2012

(pri) Mit ihrem ehrgeizigen Ziel, Lebensentwürfe moderner Frauen in christdemokratischen Konservatismus zu integrieren, konnte die jüngste Ministerin im Kabinett Merkel nur scheitern. Denn nicht Sachkompetenz, sondern Protektion und taktisches Kalkül haben sie ins Amt geführt. (mehr …)

Je stabiler Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen, desto instabiler Schwarz-Gelb in Berlin

Donnerstag, 15. Juli 2010

Mitunter kann es erfreulich sein, wenn sich allzu düstere eigene Prognosen im Nachhinein als falsch erweisen. Das gilt zum Beispiel ganz aktuell für die dieser Tage erfolgte Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen (mehr …)

Kochs Abgang erweitert Merkels Spielraum

Mittwoch, 26. Mai 2010

In der Absicht Roland Kochs mag es nicht gelegen haben, doch mit seinem angekündigten Rücktritt als hessischer Ministerpräsident, CDU-Landesvorsitzender und stellvertretender Bundeschef seiner Partei verschaffte er vor allem Angela Merkel eine Atempause. (mehr …)

Lafontaines Botschaft: Nur Stärke erlaubt Mitgestaltung

Samstag, 23. Januar 2010

Natürlich ist es nicht die feine englische Art, in der Oskar Lafontaine und sein westgeprägtes Umfeld die innerparteiliche Auseinandersetzung in der Linken führten und führen. Da gibt es Übertreibungen, vielleicht auch Lügen, Intrigen und (mehr …)

Der »feine« Franz Josef Jung rettet Merkel das Amt – wie vor neun Jahren Roland Koch

Sonntag, 29. November 2009

Man kennt das aus der Welt der Ganoven. Wenn es brenzlich wird und der Boss keinen Schaden nehmen will, sagt er schon mal: Tut, was zu tun ist, aber mich lasst außen vor. Ich habe von nichts gewusst. So ähnlich muss es wohl vor einigen Wochen im von Franz Josef Jung geführten Bundesverteidigungsministerium gewesen sein. (mehr …)

Woher die Furcht vor Brandenburgs rotem Adler kommt

Sonntag, 08. November 2009

Eigentlich hätte man vermuten können, dass Rot-Rot in Brandenburg kaum noch als Aufreger taugt. Immerhin gab es schon 1994 in Sachsen-Anhalt eine von der PDS tolerierte rot-grüne Regierung, dann 1998 in Mecklenburg-Vorpommern die erste rot-rote Koalition (mehr …)

Die Schwäche der SPD lässt eine lange konservative Herrschaft befürchten

Freitag, 02. Oktober 2009

Fünfzehn Jahre Opposition sagte Herbert Wehner 1982 der SPD voraus, als sie die Macht an ein christlich-freidemokratisches Bündnis verlor. Sogar sechzehn sind schließlich daraus geworden, und so wie die Sozialdemokraten den Machtverlust damals als Betriebsunfall bagatellisierten, (mehr …)

Wie Roland Koch Andrea Ypsilanti die Mehrheit entzog

Dienstag, 11. August 2009

Ahnen konnte man es, aber am Ende hat man Roland Koch soviel brutalstmögliches Intrigantentum dann doch nicht zugetraut. Nun aber scheint klar: Das Scheitern Andrea Ypsilantis in Hessen hat der CDU-Ministerpräsident selbst eiskalt und wohlkalkuliert herbeigeführt (mehr …)