Artikel mit ‘Justiz’ getagged

Beschneidung des Rechtsstaats

Mittwoch, 18. Juli 2012

(pri) Was sich anfangs als typische Nebensache darstellte, die nur im alljährlichen medialen Sommerloch die Chance hat, besondere Aufmerksamkeit zu erregen, hat sich inzwischen zu einer Grundsatzdebatte entwickelt, in der es nicht mehr vorrangig um die Beschneidung muslimischer oder jüdischer Jungen geht, sondern um das Verhältnis von Staat und Kirche, um die Rechte von Kindern und religiöse Indoktrination, um den Rechtsstaat in der Abwehr einer Gesetzgebung nach ideologischem Kalkül. (mehr …)

Der gewöhnliche Rechtsterrorismus und seine Opfer – zum Beispiel Noël Martin

Mittwoch, 30. November 2011

(pri) Der Rechtsterrorismus sei ein neues Phänomen, sagt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und beweist damit nur, dass er noch immer auf dem rechten Auge blind ist. Denn Rechtsterrorismus gibt es in Deutschland seit mindestens 20 Jahren; das belegt schon die hohe Zahl seiner Opfer, die sich nach seriösen Erhebungen der Zahl 200 nähert. Es dokumentieren aber auch die fast wöchentlichen martialischen Aufmärsche rechtsextremistischer Organisationen, Verbände, »Kameradschaften« und einer legalen Neonazi-Partei (mehr …)

Der gewöhnliche Rechtsterrorismus und seine Opfer – zum Beispiel Ravindra Gujjula

Dienstag, 29. November 2011

(pri) Der Rechtsterrorismus sei ein neues Phänomen, sagt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und beweist damit nur, dass er noch immer auf dem rechten Auge blind ist. Denn Rechtsterrorismus gibt es in Deutschland seit mindestens 20 Jahren; das belegt schon die hohe Zahl seiner Opfer, die sich nach seriösen Erhebungen der Zahl 200 nähert. Es dokumentieren aber auch die fast wöchentlichen martialischen Aufmärsche rechtsextremistischer Organisationen, Verbände, »Kameradschaften« und einer legalen Neonazi-Partei (mehr …)

Der gewöhnliche Rechtsterrorismus und seine Opfer – zum Beispiel Martin Agyare

Montag, 28. November 2011

(pri) Der Rechtsterrorismus sei ein neues Phänomen, sagt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und beweist damit nur, dass er noch immer auf dem rechten Auge blind ist. Denn Rechtsterrorismus gibt es in Deutschland seit mindestens 20 Jahren; das belegt schon die hohe Zahl seiner Opfer, die sich nach seriösen Erhebungen der Zahl 200 nähert. Es dokumentieren aber auch die fast wöchentlichen martialischen Aufmärsche rechtsextremistischer Organisationen, Verbände, »Kameradschaften« und einer legalen Neonazi-Partei (mehr …)

Der gewöhnliche Rechtsterrorismus und seine Opfer – zum Beispiel Otmar Kagerer

Sonntag, 27. November 2011

(pri) Der Rechtsterrorismus sei ein neues Phänomen, sagt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und beweist damit nur, dass er noch immer auf dem rechten Auge blind ist. Denn Rechtsterrorismus gibt es in Deutschland seit mindestens 20 Jahren; das belegt schon die hohe Zahl seiner Opfer, die sich nach seriösen Erhebungen der Zahl 200 nähert. Es dokumentieren aber auch die fast wöchentlichen martialischen Aufmärsche rechtsextremistischer Organisationen, Verbände, »Kameradschaften« und einer legalen Neonazi-Partei (mehr …)

Der gewöhnliche Rechtsterrorismus und seine Opfer – zum Beispiel William Zombou

Samstag, 26. November 2011

(pri) Der Rechtsterrorismus sei ein neues Phänomen, sagt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und beweist damit nur, dass er noch immer auf dem rechten Auge blind ist. Denn Rechtsterrorismus gibt es in Deutschland seit mindestens 20 Jahren; das belegt schon die hohe Zahl seiner Opfer, die sich nach seriösen Erhebungen der Zahl 200 nähert. Es dokumentieren aber auch die fast wöchentlichen martialischen Aufmärsche rechtsextremistischer Organisationen, Verbände, »Kameradschaften« und einer legalen Neonazi-Partei (mehr …)

Komplizenschaft mit dem Rechtsextremismus

Dienstag, 15. November 2011

(pri) Je mehr derzeit über die enge Verbindung der rechtsextremistischen Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) mit den deutschen »Verfassungsschutz«-Behörden bekannt wird, desto dringlicher stellt sich die Frage, wie in dieser offensichtlich engen Beziehung Koch und Kellner zusammenwirkten. Dieser Frage freilich suchen Sicherheitsleute wie Politiker tunlichst auszuweichen (mehr …)

Die Scharia des Katholizismus

Montag, 15. März 2010

Nur hin und wieder, meist eher zufällig, wird in der aktuellen Debatte über den Kindesmissbrauch in Einrichtungen der katholischen Kirche deren Hauptproblem berührt – die Anmaßung des Katholizismus, sich ein eigenes Gesetz neben der und gegen die Staatsgewalt zu machen. (mehr …)

Wenn Türken die Deutschen nachahmen …

Freitag, 08. Februar 2008

Da sitzt ein gewichtiger Teil von Menschen bis hinauf in höchste Kreise hierzulande auf dem Sofa und nimmt übel. Denn nach dem verheerenden Brand in Ludwigshafen, bei dem sechs Türken starben und 60 zum Teil schwer verletzt wurden, sahen sich doch einige von ihnen veranlasst, an Solingen, Mölln oder Rostock zu denken (mehr …)

Marco und Matti – und die Justiz

Montag, 17. Dezember 2007

Es ist doch seltsam, dass ein junger Mann, der wegen des Vorwurfs sexuellen Missbrauchs in Untersuchungshaft saß, nach seiner Freilassung wegen Haftverschonung hierzulande wie ein Held gefeiert wird. (mehr …)