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	<title>blogsgesang.de &#187; Leipziger Programm</title>
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	<description>Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)</description>
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		<title>Leichtmatrose Westerwelle in schwierigen Wassern</title>
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		<pubDate>Fri, 05 Feb 2010 23:31:35 +0000</pubDate>
		<dc:creator>oberblogsaenger</dc:creator>
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			<content:encoded><![CDATA[<p>Politiker eher schlichten Gem&#252;ts versuchen ihre konzeptionelle &#214;dnis nicht selten durch besonders forsche Spr&#252;che und voluntaristische Ank&#252;ndigungen zu &#252;berspielen. Das kann man gegenw&#228;rtig sehr anschaulich am deutschen Vizekanzler und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle beobachten.<span id="more-1473"></span> Was auch immer an begr&#252;ndeten Argumenten gegen einige angejahrte und mithin aus der Zeit gefallene FDP-Forderungen vorgebracht wird, Westerwelle wischt es jeweils mit gro&#223;er Geste und lautstarker Rhetorik weg. Die Liberalen seien gar nicht mehr die Partei der Besserverdienenden, stellte ein <a href="http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0204/meinung/0016/index.html" target="_blank">Kommentator</a><img src="http://vg03.met.vgwort.de/na/bb3c920e897b4a20bbe0ff4b9e777761" alt="" width="1" height="1" /> in seiner 100-Tage-Bilanz der schwarz-gelben Regierung treffend fest. »Sie sind nur noch die Partei des Besserwissers.«</p>
<p>Tats&#228;chlich hat die FDP in elf Jahren ohne Regierungsamt die Oppositionsstrategie, mit der sie vor allem der eigenen wohlbetuchten Klientel alles versprach, was die nur h&#246;ren wollte, derart verinnerlicht, dass sie &#252;berhaupt nicht mehr in der Lage ist, f&#252;r die gesamte Gesellschaft zu denken und damit eine nachhaltige Politik – nicht einmal zugunsten des eigenen Machterhalts – zu verfolgen. Die<a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article6256919/FDP-bricht-ein-Westerwelle-so-unbeliebt-wie-Gysi.html" target="_blank"> j&#252;ngsten Umfragen</a> verdeutlichen den dramatischen Verfall ihres Ansehens in der Bev&#246;lkerung. Westerwelle, in typisch narzisstischer Selbst&#252;bersch&#228;tzung, sieht das &#220;bel jedoch allein in einigen vorsichtigen <a href="http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E89D568A152E3437281033AA73DF78885~ATpl~Ecommon~Scontent.html" target="_blank">Zweiflern in den eigenen Reihen</a> bzw. beim Koalitionspartner.</p>
<p>Nun k&#246;nnte man gen&#252;sslich sagen: Lass ihn machen, er wird sich schon abwirtschaften. Doch so einfach stehen die Dinge nicht, hat er doch in Bundeskanzlerin Angela Merkel eine starke St&#252;tze. Sie, intellektuell &#228;hnlich gestrickt wie ihr Vizekanzler, sieht in ihm und der FDP endlich die Chance, jenes neoliberale Programm, das sie 2003 auf dem Leipziger CDU-Parteitag entwarf, auch durchzusetzen. Er soll ihr beim endlich m&#246;glichen »Durchregieren« helfen, daf&#252;r nat&#252;rlich auch die Hauptverantwortung &#252;bernehmen. Sie dirigiert von der Kapit&#228;nskaj&#252;te aus den Leichtmatrosen, der sie, ihre Partei und das keineswegs verworfene, nur zeitweise zur&#252;ckgestellte Leipziger Programm durch die schweren Wasser wachsenden Volkswiderstandes navigieren soll.</p>
<p>Und die Chancen daf&#252;r stehen trotz demoskopischer D&#228;mpfer gar nicht so schlecht, wei&#223; man doch, dass die Opposition so lange an tats&#228;chlich wirksamem Widerstand gehindert ist, solange die SPD in typisch opportunistischer Manier zwischen Festhalten an den falschen Beschl&#252;ssen ihrer Regierungszeit und verbalen Ank&#252;ndigungsparolen hin und her schwankt und damit faktisch das Gesch&#228;ft der Koalition betreibt. So findet selbst der Leichtmatrose Westerwelle noch Helfer – die Schiffsjungen Steinmeier und Gabriel.</p>
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