(pri) Linkspartei, SPD und Grüne sondieren in Erfurt eine Koalition unter linker Führung. Die Erfolgsaussichten werden als gut beschrieben, und Sozialdemokraten erhalten die Chance, Parteigeschichte zu schreiben – in diesem Bundesland nicht zum ersten Mal. Doch der Blick zurück mahnt eher zu Skepsis.
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Wir sind das Volk – Neuauflage nach 25 Jahren
(pri) Wieder ist das Volk auf der Straße – wie vor 25 Jahren. Zwar hat es immer wieder Versuche gegeben, die Montagsdemonstrationen des Jahres 1989 neu aufleben zu lassen, aber dahinter standen in der Regel irgendwelche Organisationen; der Montag als Demonstrationstag wurde von ihnen instrumentalisiert. Jetzt jedoch ist die Spontanität in die Kundgebungen zurückgekehrt
Continue readingSigmar Gabriel: Gratwanderung mit Finger im Wind
(pri) Der derzeitige Zustand der SPD lässt Sigmar Gabriel keine andere Wahl, als sie in die Große Koalition zu führen – oder zu scheitern. Deshalb übte sich der Vorsitzende zuletzt in Wohlverhalten. Von Angela Merkel hat er gelernt, sich erst festzulegen, wenn das Kräfteverhältnis klar ist.
Continue readingCDU und CSU sondierten: Bodybuilder mit Pokerface
(pri) Die Union sah wenig Anlass, der SPD in Koalitionssondierungen entgegenzukommen – und hat damit Recht behalten. Den Sozialdemokraten ließ sie nur das Prinzip Hoffnung.
Continue readingIn ihrer derzeitigen Verfassung kann die SPD in einer großen Koalition nur verlieren
(pri) Dass die SPD in eine große Koalition geht, daran besteht kaum ein Zweifel. Das müsste kein Problem sein, ist es aber, wenn man den in den letzten zehn Jahren aufgewachsenen Zustand der Sozialdemokratie in Rechnung stellt. Denn die SPD hat sich unter ihrer derzeitigen Führung jedes Alternativdenken abgewöhnt
Continue readingOhne die Linkspartei gibt es keinen Politikwechsel – weder im Bund noch in Hessen
(pri) Kalt erwischt wurden die regierungshörigen Medien offensichtlich vom guten Ergebnis der Linkspartei bei der Bundestagswahl. Die Chefredakteure von ARD und ZDF ignorierten in der »Berliner Runde« krampfhaft die Tatsache, dass die Linke zur drittstärksten Kraft im Bundestag wurde
Continue readingJe lauter SPD und Union die Große Koalition verteufeln, desto sicherer kommt sie
(pri) Zwar ist für die SPD nach den schlechten Erfahrungen der Jahre 2005 bis 2009 die große Koalition ein ziemliches Schreckgespenst; für noch schlimmer jedoch halten tonangebende Leute in der Parteispitze einen Wechsel der politischen Ausrichtung der derzeitigen Sozialdemokratie von rechten auf linke Positionen. Der aber könnte bei der absehbaren erneuten schweren Wahlniederlage der SPD […]
Continue readingDie Kanzlerin und Buridans Esel
(pri) Statt die Auseinandersetzung zu suchen lässt die Kanzlerin alle Attacken der politischen Gegner an sich abperlen. Hundert Tage vor der Bundestageswahl will Angela Merkel niemanden verprellen und sich damit alle Optionen für den Machterhalt bewahren. Ihre Orientierung auf Konsens statt Konfrontation könnte die Ouvertüre zu einer erneuten großen Koalition sein.
Continue readingSteinbrück ist Merkels wirksamster Wahlhelfer
(pri) Was an der Debatte über den Absturz des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück am meisten verwundert, ist dass man sich davon allenthalben überrascht zeigt.Geradezu ungläubig wird konstatiert, dass er von einem Fettnapf in den anderen tapse – als ein wahrer Tolpatsch, dem es nicht gelinge, seine wahren Stärken zu zeigen. Doch wer so denkt, verwechselt […]
Continue readingHans-Peter Friedrich – der Brandstifter als Biedermann
(pri)Lange wusste Hans-Peter Friedrich mit dem Amt des Bundesinnenministers wenig anzufangen. Im beginnenden Wahlkampf zum bayerischen Landtag und zum Bundestag jedoch fügt er sich zunehmend in die traditionell rechtskonservative Linie der Union ein und verfährt nach den alten rechtslastigen Feindbildern der CSU – unter Verwendung von Weichzeichnern.
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