Zurück zur großen Koalition. Weil die SPD-Reprise zum Schmierentheater wurde

(pri) Die SPD will bei der nächsten Bundestagswahl ihren Überraschungserfolg von 2021 wiederholen, doch die geplante Neuinszenierung ist bereits durchgefallen – und nicht nur wegen Olaf Scholz.

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Olaf Scholz und der neue Pragmatismus der SPD

(pri) Auch wenn Olaf Scholz gestern tapfer verkündete, er wolle gewinnen, ist die tatsächliche Botschaft der SPD in puncto Kanzlerkandidatur ein kaum noch für möglich gehaltenes Zeichen von Realitätsnähe. Denn mit der Nominierung des Finanzministers der Großen Koalition akzeptiert die eher linke Walter-Borjans/Esken-Führung der Partei die aktuelle Popularität des eher rechts tickenden Scholz beim Wahlvolk, […]

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Ihre aufsässige Basis ist die letzte Chance der SPD

(pri) Dem SPD-Urgestein August Bebel wird der Satz nachgesagt: »Wenn mich meine Feinde loben, kann ich sicher sein, einen Fehler gemacht zu haben.« Im Umkehrschluss heißt das wohl für das designierte sozialdemokratische Vorsitzenden-Tandem Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, dass der massive Tadel, der ihm seitens seiner Feinde, die vorgeblich so objektiven staatsnahen Leitmedien an der […]

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Die SPD vor dem Sonnenuntergang

(pri) Die Saat der Rechtslastigkeit ist nun auch in der deutschen Sozialdemokratie aufgegangen. Wie der kaukasische Riesenbärenklau erstickt sie alle zaghaften Pflänzchen einer Rückkehr zum Kurs der sozialen Gerechtigkeit, der Interessenvertretung für die Armen, die Schwächsten der Gesellschaft, zu einem Linkskurs also, der diesen Namen verdient.

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Marco Bülow – Sozialdemokrat jenseits der SPD

(pri) In dieser Woche ist Marco Bülow, SPD-Mitglied seit 26 Jahren und Bundestagsabgeordneter seit 16 Jahren, aus seiner Partei ausgetreten. Vergleichbares kommt zwar nicht häufig, aber doch gelegentlich vor; meist ist es kein Anlass ausführlicherer medialer Erörterungen. Bei Bülow war das anders, denn sein Schritt legt wie unter einem Brennglas das Grundproblem der SPD offen, […]

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Auch Schulz taugt nur zum Juniorpartner der Union

(pri) Geschont hat sich Martin Schulz nicht, weder in den letzten Wochen noch im Fernsehduell mit seiner Kontrahentin Angela Merkel. Er ist landauf landab durch die Republik getourt, um seine Ziele nach dem von ihm nie in Zweifel gezogenen Wahlsieg unter die Leute zu bringen. Er hat gegen Angela Merkel gewettert, von ihr verlangt, endlich […]

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SPD und Martin Schulz am Ende der Fahnenstange

(pri) Wer sich bei der politischen Beobachtung nicht von den schnell wechselnden Medienhypes und Stimmungen leiten lässt, hatte dem plötzlichen Aufschwung des lange verschütteten SPD-Selbstbewusstseins von Anfang an ein gehöriges Maß an Skepsis entgegengebracht – und das, wie sich nun zeigt, mit Recht. Denn Wunder wie das mit dem »heiligen Martin« inszenierte gibt es in […]

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Alternative Fakten um die Saarland-Wahl

(pri) Die Wertungen sind nahezu einhellig: »CDU im Freudentaumel. SPD ernüchtert«, »So hat die CDU die Wahl gewonnen«, »Schulzzug hält nicht im Saarland«, CDU gewinnt an der Saar – Dämpfer für Schulz«. Und all das stimmt sogar. Die CDU wird demnächst in Saarbrücken die neue Regierung bilden, mit der SPD – und dabei vielleicht noch […]

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Für Martin Schulz fangen jetzt die Probleme erst an

(pri) Der kometenhafte Aufstieg von Martin Schulz zum umjubelten Hoffnungsträger einer lange deprimierten, gar depressiven SPD ist das Resultat einer politischen Dynamik, die die politische Klasse einschließlich der auf den Mainstream festgelegten Medien aus gutem Grund nicht wahrhaben wollte, die sich aber nun doch durchsetzte. Gerade deshalb jedoch, wegen der Unvereinbarkeit der durch Schulz geweckten, […]

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