Artikel mit ‘Merkel’ getagged

Putin und Angela Merkels Kunst des Reagierens

Montag, 20. August 2018

(pri) Wer glaubte, die Bundeskanzlerin könnte nach einigermaßen verstörenden Erfahrungen – von ihrem Hang zu überraschenden Kehrtwendungen geheilt sein, erlebt möglicherweise gerade wieder eine solche. Denn die demonstrative Vertraulichkeit, mit der sie und ihr Apparat in den letzten Wochen das Gespräch mit Russland und dessen Repräsentanten bis hinauf zu Präsident Wladimir Putin suchten und führten, steht in auffälligem Gegensatz zur Kühle, gar Kälte, mit der die Beziehungen in den letzten Jahren gerade mal noch am Leben erhalten wurden. (mehr …)

Das Prinzip Trump oder wie sogar aus Egoismus etwas Vernünftiges werden kann

Dienstag, 17. Juli 2018

(pri) Es grenzt schon ans Groteske, wenn europäische Politiker landauf, landab, deutsche dabei in vorderster Front und mit den auf sie fixierten Medien im Gefolge, bei einem Treffen der Präsidenten der beiden stärksten Atommächte befürchten, sie könnten sich verständigen. Offensichtlich hofften sie, die beiden, die ohnehin schon die schlechtesten Beziehungen zwischen den USA und Russland seit den 90er-Jahren konstatierten, würden nun einmal mehr heftig aufeinander stoßen; das jedenfalls hätte bei ihnen offenbar keinerlei Befürchtungen geweckt, dafür aber umso mehr, das dies nicht geschah. Verkehrte Welt, könnte man meinen; tatsächlich aber ist es nur die konsequente Fortsetzung jener irrationalen Politik, die der Westen seit dem Zusammenbruch des Sowjetsystems mit dem Ziel betreibt, dessen verbliebene Hauptmacht Russland einzukreisen und zu demütigen. (mehr …)

Angela Merkels Personalentscheidungen – Frischzellenkur und Nachlassvorsorge

Montag, 26. Februar 2018

(pri) Mit ihren Personalentscheidungen vor dem CDU-Sonderparteitag verfolgte Angela Merkel zwei Ziele – kurzfristig die Sicherung ihrer Machtposition und langfristig den Einstieg in die geordnete Bewahrung ihres politischen Erbes. Dass ihre Taktik aufgeht, ist nicht sicher. (mehr …)

Merkel bleibt, weil sich die SPD klein macht

Mittwoch, 07. Februar 2018

(pri) Am Ende war es wohl doch die Angst vor dem Scheitern und seinen unwägbaren Folgen, die die Union dazu veranlasste, der SPD Zugeständnisse zu machen, die die Groko III trotz allen innerparteilichen Widerstandes bei den Sozialdemokraten sicherstellen könnte. Und es war ein – möglicherweise letzter – Sieg Angela Merkels, mit dem sie die Konservativen in der eigenen Partei ausbremste und auch die CSU zum Einlenken zwang, denn Neuwahlen wären nicht nur für die SPD in ihrer heutigen Gestalt, sondern auch für die Union zum Desaster geworden. (mehr …)

Groko III – Scheitern von Schulz oder Scheitern an Merkel?

Sonntag, 17. Dezember 2017

(pri) Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5%-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei ihn darin offensichtlich beim Wort zu nehmen gedenkt und Opposition und Erneuerung einer neuen Runde sozialdemokratischer Demütigung mit der Folge weiterer Marginalisierung vorziehen will – ungeachtet des Opportunismus einer Mehrheit in der SPD-Führung, die ganz im Sinne des Müntefering-Worts vom „Mist“ der Opposition eher an die Sicherung der eigenen Pfründe als an die Erwartungen der Mitglieder und Anhänger einer Partei denkt, die dereinst zum Kampf für die Interessen der Schwachen und Benachteiligten in der kapitalistischen Gesellschaft angetreten war. (mehr …)

Angela Merkel schließt die rechte Flanke der Union

Montag, 09. Oktober 2017

(pri) Es ist nicht nur der Druck seitens der CSU und Horst Seehofers, der Angela Merkel nun zum nahezu gänzlichen Einschwenken auf den Rechtskurs der Alt- und Wertkonservativen in der Union veranlasste; es ist auch und vor allem ihre nüchterne Analyse des politischen Kräfteverhältnisses hierzulande, die ihr diesen Kurswechsel geraten erscheinen lässt.Nach dem Wahlergebnis vom 24. September sieht sie keine Notwendigkeit mehr, wie bisher Zugeständnisse in Richtung links zu machen, um ihre Macht zu erhalten. Jetzt geht es vielmehr um Angebote nach rechts zur Sicherung auch künftiger Mehrheiten. (mehr …)

Auch Schulz taugt nur zum Juniorpartner der Union

Montag, 04. September 2017

(pri) Geschont hat sich Martin Schulz nicht, weder in den letzten Wochen noch im Fernsehduell mit seiner Kontrahentin Angela Merkel. Er ist landauf landab durch die Republik getourt, um seine Ziele nach dem von ihm nie in Zweifel gezogenen Wahlsieg unter die Leute zu bringen. Er hat gegen Angela Merkel gewettert, von ihr verlangt, endlich Farbe zu bekennen, sich ihm zum Faustkampf zu stellen. Manchmal erinnerte er in seinem Zorn über die nicht zu greifende Kanzlerin eher an ein Rumpelstilzchen, das krakeelt und pöbelt, als an einen seriösen Kanzlerkandidaten.

Angela Merkel hat sich davon nicht beeindrucken lassen. Nie zahlte sie mit gleicher Münze zurück, sondern wich den Schlägen wie eine geschickte Fechterin aus, ohne freilich selbst Treffer landen zu wollen. Sie zuckte die Schultern, wenn der Ton des Gegners einmal zu schrill wurde, zeigte gar Verständnis für dessen Nöte und tat so, als sei Wahlkampf für sie nur eine Aufgabe beim Regierungshandeln wie jede andere – mit vier-jährlicher Wiedervorlage. (mehr …)

G 20 – Gipfel ohne Aussicht auf Besserung

Sonntag, 09. Juli 2017

(pri) Das alte Sprichwort hat sich wieder einmal bewahrheitet: Außer Spesen nichts gewesen. Ein von Angela Merkel als willkommene Wahlkampfhilfe betrachteter Gipfel mit den Chefs der reichsten – und damit zugleich am wenigsten mit den ärmeren und ärmsten solidarischen – Staaten der Welt kreißte, was nach offiziellen Angaben 130 Millionen Euro kostete, und gebar dennoch nur ein Mäuslein. Sein einziges reales Ergebnis ist ein Waffenstillstand in einem Teil des syrischen Kriegsgebiets, was im Interesse der Menschen dort nicht hoch genug einzuschätzen ist, wozu es aber nicht dieses monströsen Gipfels bedurfte. (mehr …)

SPD und Martin Schulz am Ende der Fahnenstange

Montag, 15. Mai 2017

(pri) Wer sich bei der politischen Beobachtung nicht von den schnell wechselnden Medienhypes und Stimmungen leiten lässt, hatte dem plötzlichen Aufschwung des lange verschütteten SPD-Selbstbewusstseins von Anfang an ein gehöriges Maß an Skepsis entgegengebracht – und das, wie sich nun zeigt, mit Recht. Denn Wunder wie das mit dem »heiligen Martin« inszenierte gibt es in der Politik nicht; man kann allenfalls kurzzeitige Begeisterungsstürme entfachen, die aber schnell verebben, wenn dahinter nicht konkrete, belastbare Handlungen stehen, die auf Veränderung zielen. Solche Handlungen aber ließ Martin Schulz seinen hochfliegenden Worten nicht folgen – und hat nun dafür nicht nur die Quittung bekommen, sondern zugleich den ersten Schritt in die sichere Niederlage bei der Bundestagswahl getan,. (mehr …)

Mit Donald Trump gibt es für Angela Merkel kein »Weiter so«

Samstag, 21. Januar 2017

(pri) Was Donald Trump betrifft, verhält sich Angela Merkel wie gewohnt, nämlich unaufgeregt. Was aber, wie wir inzwischen wissen, kein Zeichen von Souveränität und gedanklicher Vorsorge ist, sondern von kaschierter Konzeptionslosigkeit. Langfristiges, strategisches Denken ist ihr, der Kanzlerin des einschläfernden Pragmatismus, fremd, was sich spätestens bei der – lange vorhersehbaren – Ankunft von Tausenden Flüchtlingen als schwerer Fehler erwies, denn auf deren Registrierung und schnelle Eingliederung war die Bundesregierung am wenigsten vorbereitet – mit den bekannten negativen Folgen für die Geflüchteten wie den inneren Frieden im Land. Gleiches droht auch jetzt, denn Merkel will uns suggerieren, als werde auch künftig in Washington nichts so heiß gegessen, wie es Trump anzurichten gedenkt.

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