Artikel mit ‘Müntefering’ getagged
Sonntag, 27. März 2011
(pri) Dass die CDU in Baden-Württemberg und – etwas weniger deutlich – auch in Rheinland-Pfalz vom Wähler kräftig abgestraft wurde, ist nicht zu leugnen. Aber auch die SPD, die sich – wie auf der anderen Seite die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner – realitätsfern als Wahlsieger geriert, muss noch immer für ihre unsoziale Politik der Schröder- und Müntefering-Ära bezahlen. (weiterlesen…)
Tags:Afghanistan, AKW-Laufzeiten, Baden-Württemberg, CDU, FDP, Grüne, Hans-Peter Friedrich, Hartz-IV, Klöckner, Landtagswahl, Libyen, Müntefering, Merkel, Nahles, Rheinland-Pfalz, Schröder, Schwarz-Gelb, SPD, Stuttgart-21, Westerwelle, zu Guttenberg
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Donnerstag, 15. Juli 2010
Mitunter kann es erfreulich sein, wenn sich allzu düstere eigene Prognosen im Nachhinein als falsch erweisen. Das gilt zum Beispiel ganz aktuell für die dieser Tage erfolgte Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen (weiterlesen…)
Tags:CDU, CSU, FDP, Grüne, Hannelore Kraft, Hessen, Linkspartei, Müntefering, Nordrhein-Westfalen, Rüttgers, Rot-Grün, Schwarz-Gelb, SPD
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Freitag, 02. Oktober 2009
Fünfzehn Jahre Opposition sagte Herbert Wehner 1982 der SPD voraus, als sie die Macht an ein christlich-freidemokratisches Bündnis verlor. Sogar sechzehn sind schließlich daraus geworden, und so wie die Sozialdemokraten den Machtverlust damals als Betriebsunfall bagatellisierten, (weiterlesen…)
Tags:Bundestagswahl, CDU, CSU, Dewes, FDP, Gabriel, Große Koalition, Hessen, Lafontaine, Linkspartei, Maas, Matschie, Müntefering, Nahles, Schreiner, Schwarz-Gelb, Seeheimer Kreis, SPD, Steinmeier, Thüringen, Wowereit, Ypsilanti
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Montag, 28. September 2009
Auch wenn es die total realitätsferne und zu einem Befreiungsschlag unfähige SPD-Führung nicht wahrhaben will: Die alleinige Schuld daran, dass Schwarz-Gelb demnächst die Macht übernimmt, trifft sie allein. (weiterlesen…)
Tags:Agenda 2010, Bundestagswahl, CDU, CSU, FDP, Grüne, Lafontaine, Linkspartei, Müntefering, Nichtwähler, Saarland, Schwarz-Gelb, SED, SPD, Steinmeier, Wählerwanderung
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Dienstag, 22. September 2009
Zwar ist die Bundestagswahl erst am kommenden Sonntag, aber schon heute steht fest, wer ihr Sieger und wer ihr Verlierer ist. (weiterlesen…)
Tags:Beck, Bundestagswahl, CDU, CSU, FDP, Grüne, Große Koalition, Linkspartei, Müntefering, Mehrwertsteuererhöhung, Merkel, PDS, Scholz, Seeheimer Kreis, SPD, Steinbrück, Steinmeier, Struck
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Dienstag, 21. Juli 2009
Im Berliner Willy-Brandt-Haus dürfte man nicht sehr amüsiert gewesen sein. Bislang hatte SPD-Parteichef Franz Müntefering seine große Aktion »Opposition ist Mist« einigermaßen in Ministersessel umsetzen können. Neben der Krönung mit dem Berliner Gespann Merkel/Steinmeier (weiterlesen…)
Tags:Barschel, Carstensen, CDU, HSH Nordbank, Krümmel, Landtagswahl, Müntefering, Opposition, Schleswig-Holstein, SPD, Stegner, Ypsilanti
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Montag, 15. Juni 2009
Das Ergebnis des gestrigen SPD-Parteitages war zu erwarten; es war für die Partei faktisch alternativlos, trotz seiner bisherigen Erfolglosigkeit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten den Rücken zu stärken. Er wurde damit in sein letztes Gefecht geschickt, das – ebenso wie seine Parteikarriere – akkurat am 27. September, 18 Uhr, enden dürfte. (weiterlesen…)
Tags:Agenda 2010, Bundestagswahl, CDU, CSU, FDP, Grüne, Linkspartei, Müntefering, Nahles, Scholz, Schröder, Seeheimer Kreis, Sellering, SPD, Steinmeier, Wowereit
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Montag, 08. Juni 2009
So sehr man Schadenfreude über den Misserfolg der Müntefering-Steinmeier-SPD bei der Europawahl empfinden mag, so wenig können die sich daraus möglicherweise ergebenden Konsequenzen Befriedigung auslösen – und das paradoxerweise in allen politischen Lagern. Denn damit rückt die von neoliberalen Kräften in Politik und Wirtschaft angestrebte schwarz-gelbe Koalition näher in den Bereich der Möglichkeiten, (weiterlesen…)
Tags:CDU/CSU, Europawahl, FDP, Große Koalition, Hartz-IV, Linkspartei, Müntefering, Neoliberalismus, Schröder, SPD, Steinmeier, Westerwelle, Wirtschaftskrise
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Dienstag, 21. April 2009
Es ist nicht der alltägliche politische Betrieb, der Einblick in den Mechanismus der Macht und die Antriebe der Mächtigen gestattet, sondern der Sonderfall, die Ausnahme, das Unvorhergesehe, das auf den Boden des politischen Systems, in die Tiefe der Seele seiner Akteure schauen lässt. So auch beim Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus. (weiterlesen…)
Tags:Althaus, Beck, Bernhard Vogel, CDU, Christandl, Geismar, Kohl, Lafontaine, Müntefering, Merkel, Schäuble, Schröder, SPD, Thüringen
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Montag, 22. Dezember 2008
Opposition ist Mist, hat der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering einmal verkündet; jetzt aber scheint ihm auch das Regieren zu stinken, zumal die SPD in der großen Koalition zur reinen Erfüllungsgehilfin der Union verkommen ist, weil sie CDU und CSU nur noch dazu dient, jene – auch verfassungsändernden Mehrheiten – zu besorgen, die diese in anderen Konstellationen kaum bekommen hätten. (weiterlesen…)
Tags:BKA-Gesetz, FDP, Große Koalition, Hessen, Lafontaine, Linkspartei, Müntefering, Schäfer-Gümbel, SPD, Union, Westerwelle, Zwangsanleihe
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