Auch wenn es die total realitätsferne und zu einem Befreiungsschlag unfähige SPD-Führung nicht wahrhaben will: Die alleinige Schuld daran, dass Schwarz-Gelb demnächst die Macht übernimmt, trifft sie allein.
Continue readingSchlagwort: Müntefering
Die SPD steht als Verlierer der Bundestagswahl schon fest
Zwar ist die Bundestagswahl erst am kommenden Sonntag, aber schon heute steht fest, wer ihr Sieger und wer ihr Verlierer ist.
Continue readingRalf Stegner inszeniert sich in Kiel als letzter wirklicher Sozialdemokrat
Im Berliner Willy-Brandt-Haus dürfte man nicht sehr amüsiert gewesen sein. Bislang hatte SPD-Parteichef Franz Müntefering seine große Aktion »Opposition ist Mist« einigermaßen in Ministersessel umsetzen können. Neben der Krönung mit dem Berliner Gespann Merkel/Steinmeier
Continue readingSteinmeiers letztes Gefecht
Das Ergebnis des gestrigen SPD-Parteitages war zu erwarten; es war für die Partei faktisch alternativlos, trotz seiner bisherigen Erfolglosigkeit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten den Rücken zu stärken. Er wurde damit in sein letztes Gefecht geschickt, das – ebenso wie seine Parteikarriere – akkurat am 27. September, 18 Uhr, enden dürfte.
Continue readingErgebnis der Europawahl – Herausforderung für alle politischen Lager in Deutschland
So sehr man Schadenfreude über den Misserfolg der Müntefering-Steinmeier-SPD bei der Europawahl empfinden mag, so wenig können die sich daraus möglicherweise ergebenden Konsequenzen Befriedigung auslösen – und das paradoxerweise in allen politischen Lagern. Denn damit rückt die von neoliberalen Kräften in Politik und Wirtschaft angestrebte schwarz-gelbe Koalition näher in den Bereich der Möglichkeiten,
Continue readingDieter Althaus duldet kein Hindernis auf seinem Weg
Es ist nicht der alltägliche politische Betrieb, der Einblick in den Mechanismus der Macht und die Antriebe der Mächtigen gestattet, sondern der Sonderfall, die Ausnahme, das Unvorhergesehe, das auf den Boden des politischen Systems, in die Tiefe der Seele seiner Akteure schauen lässt. So auch beim Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus.
Continue readingFranz Münteferings Halbschritt
Opposition ist Mist, hat der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering einmal verkündet; jetzt aber scheint ihm auch das Regieren zu stinken, zumal die SPD in der großen Koalition zur reinen Erfüllungsgehilfin der Union verkommen ist, weil sie CDU und CSU nur noch dazu dient, jene – auch verfassungsändernden Mehrheiten – zu besorgen, die diese in anderen Konstellationen […]
Continue readingCDU stellt Hessen vor die Wahl – Koch oder Kommunismus
Der bevorstehende Wahlkampf in Hessen verspricht interessanter zu werden als mancher zunächst vielleicht erwartete, denn der Herausforderer Roland Kochs, der neue SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümpel, erweist sich keineswegs als jener hinterbänklerische Simpel,
Continue readingDer Gaukler und die Alpha-Tiere
Ein wenig muss sich Roland Koch derzeit als Karnevalsdepp vorkommen – und das nicht nur wegen des heutigen 11.11., sondern angesichts seiner Rolle in den nächsten Wochen überhaupt. Denn er, das Alpha-Tier der hessischen Politik, ist gezwungen, sich mit einem »Hinterbänkler« zu beschäftigen,
Continue readingYpsilanti macht nicht den Lafontaine
Andrea Ypsilanti ist sich treu geblieben und hat nicht – was man ihr kaum hätte verdenken können – den weiblichen Lafontaine gemacht. Und das, obwohl einige ihrer so genannten Parteifreunde
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