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(pri) Die seit Monaten andauernde Kampagne westlicher Politiker und der auf sie eingeschworenen Medien gegen Syrien trägt inzwischen alle Züge des originalgetreuen Remakes eines Thrillers aus der Hochzeit des kalten Krieges. Ideologietreu und starrsinnig zogen sich die USA und ihre Verbündeten in flink erneut ausgehobene Schützengräben zurück und lassen sich daraus durch nichts vertreiben – weder durch den gesunden Menschenverstand (weiterlesen…)

(pri) Fast kann einem Guido Westerwelle schon leid tun. Erst ist es ihm gelungen, einen fulminanten Wahlerfolg innerhalb weniger Monate so total zu verspielen, dass er als FDP-Parteivorsitzender und Vizekanzler – völlig zu Recht – zurücktreten musste. Nun wackelt auch noch sein Ministersessel; das allerdings wegen einer Entscheidung, bei der ihm nichts vorzuwerfen ist – außer dass er jetzt unter dem Druck eines bellizistischen Politikverständnisses opportunistisch davon abrückte. (weiterlesen…)

(pri) Der Libyen-Krieg ist insofern eine Bankrotterklärung der Politik, als er ihre Unfähigkeit zeigt, Konfliktlösung anders zu denken als durch Gewalt. Das gilt für al-Gaddafi wie für die NATO und ihre »Willigen« gleichermaßen. Ersterer hatte auf den berechtigten Protest weiter Teile seines Volkes nur die Antwort der Waffen, aber auch letzteren, die sich als Wertegemeinschaft verstehen, fiel nichts Besseres ein (weiterlesen…)

Wer in diesen Tagen aufmerksam die Vorgänge um Wikileaks verfolgt und dabei registriert, wie hilflos und unprofessionell die US-Regierung samt ihrer Geheimdienste auf Veröffentlichung von ihnen aus gutem Grund geheim gehaltener Informationen reagieren, fühlt sich nicht selten an die Endzeit der DDR und vor allem ihres Geheimdienstes Ministerium für Staatssicherheit erinnert. Natürlich gibt es kaum direkte Analogien (weiterlesen…)

Mit großer Empörung hat die US-Regierung auf einen urdemokratischen Vorgang reagiert – die Aufklärung der Öffentlichkeit über die Regierungspolitik. Die Publizierung von fast 400000 geheimen amerikanischen Dokumenten durch die Internet-Plattform Wikileaks über den Irakkrieg (weiterlesen…)

Die unglaubliche Menge von 77000 geheimen Dokumenten von US-Behörden zum Afghanistan-Krieg ist seit einigen Tagen – ausgelöst durch einen einfachen Mausklick – im Internet zu lesen. Noch vor einigen Jahren wäre die Beschaffung solch umfangreichen Materials, ohne früher oder später aufzufallen, faktisch unmöglich gewesen. (weiterlesen…)

Es ist keineswegs ein Zufall, dass SPD und Grüne 2002, als sie die Beteiligung am Krieg gegen Afghanistan beschlossen, das Abenteuer am Hindukusch mit beschönigenden und verharmlosenden Umschreibungen zu bagatellisieren suchten. Im Grunde wussten die damaligen Koalitionäre ganz genau, worauf sie sich einließen (weiterlesen…)

Viel mehr als der Tod dreier Bundeswehrsoldaten hat die kurz darauf erfolgte Erschießung von sechs afghanischen Militärs durch Deutsche das Dilemma des NATO-Krieges am Hindukusch, den nun auch Verteidigungsminister zu Guttenburg – wenigstens »umgangssprachlich« – so nennt, deutlich gemacht. (weiterlesen…)

Freiherr von und zu Guttenberg hat kürzlich gefordert, die Aufklärung des von der Bundeswehr bei Kundus angerichteten Massakers dürfe nicht zu einer »Diskreditierung der Soldaten« führen. Damit hat der deutsche Verteidigungsminister, der sich selbst gewissermaßen zu einem »kriegsähnlichen« Ressortchef umbenannte, insofern recht, (weiterlesen…)

Man kennt das aus der Welt der Ganoven. Wenn es brenzlich wird und der Boss keinen Schaden nehmen will, sagt er schon mal: Tut, was zu tun ist, aber mich lasst außen vor. Ich habe von nichts gewusst. So ähnlich muss es wohl vor einigen Wochen im von Franz Josef Jung geführten Bundesverteidigungsministerium gewesen sein. (weiterlesen…)