Artikel mit ‘Rot-Grün’ getagged

Je lauter SPD und Union die Große Koalition verteufeln, desto sicherer kommt sie

Dienstag, 17. September 2013

(pri) Zwar ist für die SPD nach den schlechten Erfahrungen der Jahre 2005 bis 2009 die große Koalition ein ziemliches Schreckgespenst; für noch schlimmer jedoch halten tonangebende Leute in der Parteispitze einen Wechsel der politischen Ausrichtung der derzeitigen Sozialdemokratie von rechten auf linke Positionen. Der aber könnte bei der absehbaren erneuten schweren Wahlniederlage der SPD drohen (mehr …)

Die Angst der SPD vor einem Linkskurs

Montag, 21. Januar 2013

(pri) Nach dem hauchdünnen Wahlsieg von Rot-Grün in Niedersachsen, nicht wegen, sondern trotz des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, ist die sozialdemokratische Führung fieberhaft bemüht, keinerlei Zweifel an ihrem Favoriten aufkommen zu lassen und damit auf dem besten Wege, den durchaus möglichen Machtwechsel in Berlin zu verpassen. Denn wenn es eine Überraschung bei der niedersächsischen Landtagswahl gab, dann lag sie in dem deutlichen Hinweis auf eine Wechselstimmung im Land. (mehr …)

Wie Angela Merkel der grüne Blazer übergeholfen wird

Montag, 19. November 2012

(pri) So gering auch – zumindest angesichts der derzeitigen demoskopischen Zahlen – die Wahrscheinlichkeit ist, dass Schwarz-Gelb mit der Bundestagswahl 2013 sein Ende findet, so beunruhigt sind dennoch politische Kreise und machtorientierte Medien, dass vielleicht doch das »bürgerliche« Zeitalter zu Ende gehen könnte. Und so sind sie emsig bemüht, der Kanzlerin schon mal immer den grünen Blazer zu empfehlen (mehr …)

»Diktator« Steinbrück plaudert aus der Schule

Montag, 08. Oktober 2012

(pri) Von mehr Transparenz bei der Offenlegung der Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten hält der frisch gebackene Kanzlerkandidat der SPD wenig, auch wenn er sich ihnen notgedrungen unterwerfen würde. Denn eigentlich gäbe es solche Regeln, so Steinbrück, »nur in Diktaturen«. Damit hat er sich – ganz ungewollt – gewissermaßen selbst zum Diktator ernannt. (mehr …)

Peer Steinbrück – Kandidat ohne Alternative

Montag, 01. Oktober 2012

(pri) Die Nominierung von Merkels einstigem Finanzminister Steinbrück zum sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten verrät insofern Realitätssinn, als sie der demoskopischen Wahrscheinlichkeit einer großen Koalition nach der Bundestagswahl 2013 Rechnung trägt. Weil sich die SPD nicht von der Agenda-Politik lösen will und kann, schickt sie  sich frühzeitig in die Rolle eines Juniorpartners. (mehr …)

Schwarz-gelber Hochmut im Super-GAU

Montag, 14. März 2011

(pri) Hochmut kommt vor den Fall. Diese Erfahrung wird derzeit der schwarz-gelben Bundesregierung knüppeldick aufs Kreuz geprügelt – und das auf beinahe allen Feldern, auf denen sie nassforsch »durchzuregieren« beabsichtigte (mehr …)

Je stabiler Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen, desto instabiler Schwarz-Gelb in Berlin

Donnerstag, 15. Juli 2010

Mitunter kann es erfreulich sein, wenn sich allzu düstere eigene Prognosen im Nachhinein als falsch erweisen. Das gilt zum Beispiel ganz aktuell für die dieser Tage erfolgte Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen (mehr …)

Bundespräsidentenwahl ohne Gewinner

Mittwoch, 30. Juni 2010

Natürlich ist die heutige Zitterpartie um die Wahl Christian Wulffs zum Bundespräsidenten die bisher schwerste innerparteiliche Niederlage Angela Merkels, aber auch SPD und Grüne verlassen die Bundesversammlung – anders als sie selbst es aus verständlichen Gründen darstellen – als Verlierer, in der Sache selbst, vor allem aber unter strategischem Aspekt. (mehr …)

Afghanistan fordert neues Opfer: Horst Köhler

Montag, 31. Mai 2010

Am meisten dürften die Taliban überrascht gewesen sein: Sie haben keine Selbstmordattentäter losgeschickt, keine Sprengfallen gelegt und auch keine Granatwerfer auf das deutsche Lager in Kundus ausgerichtet – und dennoch fiel ihnen der höchstgestellte Deutsche zum Opfer – der Bundespräsident. (mehr …)

Wie das Bundesverfassungsgericht mit dem Hartz-IV-Urteil das System zu stabilisieren versucht

Mittwoch, 10. Februar 2010

Das vernichtende Urteil des Bundesverfassungsgerichts über Hartz IV stellt dem Erfinder des wohl in jüngerer Zeit drakonischsten sozialen Umverteilungsprogramms von unten nach oben, der einstigen rot-grünen Bundesregierung, wie auch der freudig zustimmenden damaligen bürgerlichen Opposition ein denkbar schlechtes Zeugnis aus; redet man Klartext, haben sich die Beteiligten am sozialen Hartz-IV-Kahlschlag samt und sonders als Verfassungsfeinde erwiesen. (mehr …)