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(pri) Die seit Monaten andauernde Kampagne westlicher Politiker und der auf sie eingeschworenen Medien gegen Syrien trägt inzwischen alle Züge des originalgetreuen Remakes eines Thrillers aus der Hochzeit des kalten Krieges. Ideologietreu und starrsinnig zogen sich die USA und ihre Verbündeten in flink erneut ausgehobene Schützengräben zurück und lassen sich daraus durch nichts vertreiben – weder durch den gesunden Menschenverstand (weiterlesen…)

(pri) Wieder einmal haben die westlichen Militärmächte ein politisch-strategisches Ziel, nämlich die Beseitigung des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi, höher gestellt als den von ihnen behaupteten Schutz der Bevölkerung vor Tod und Zerstörung. Denn eine Folge der nun begonnenen Luftschläge gegen libysche Ziele ist schon jetzt absehbar: Die größten Opfer wird wieder einmal die Zivilbevölkerung bringen (weiterlesen…)

Russland hat jetzt die »Anti-Terror-Operation« in Tschetschenien für beendet erklärt und damit der Öffentlichkeit signalisiert, dass nach seiner Einschätzung das Land nach zehnjährigem Krieg befriedet wurde. Man kann daran mit gutem Grund seine Zweifel haben, (weiterlesen…)

Das Geschrei ist groß derzeit in den führenden EU-Gremien: Russland habe Europa den Gashahn zugedreht. Man werde erpresst. Tausende EU-Bürger, vor allem in Osteuropa, müssten unter russischer Willkür leiden. Mit der Wahrheit hat derlei Propaganda wenig zu tun, denn tatsächlich war es die Europäische Union selbst, die sich den Gashahn zudrehte – indem sie den wirklich Schuldigen unter ihre Fittiche nahm. Neu ist das freilich nicht. Es ist vielmehr die Wiederauflage eines Szenarios, das wir bereits im Sommer um Georgien erlebten. (weiterlesen…)

Man mag über die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko denken, was man will, aber in der Bewertung der Krise um Georgien hat sie weitaus mehr Augenmaß und politischen Realismus bewiesen als ihr Präsident. (weiterlesen…)

Unabhängig vom Ausgang des heutigen EU-Gipfels in Brüssel zeigt die aktuelle Diskussion über das Verhältnis Europas zu Russland, dass der »kalte Krieg«, der jetzt so vehement beschworen wird, im Kern nie völlig beendet wurde, sondern auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion weiter schwelte. (weiterlesen…)

Dass George W. Bush aus seinem ersten Vornamen den Schluss gezogen habe, er sei der eigentlich geborene Gebieter über Georgien, ist eine ehe kabarettistisch-harmlose Begründung für das offenbar weitgehende Wohlwollen der USA gegenüber ihrem unberechenbaren örtlichen Statthalter Saakaschwili. Die Wirklichkeit dürfte weitaus beunruhigender sein (weiterlesen…)

Ausgeschlossen ist es nicht, dass Russlands Führung dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili insgeheim ein wenig dankbar ist. Gab er ihr doch mit seiner aggressiv-voluntaristischen Politik die Gelegenheit, gleich auf verschiedenen weltpolitischen Feldern Bodengewinn zu erzielen. (weiterlesen…)

Beim krampfhaften Bemühen, den jüngsten BND-Skandal möglichst weit entfernt von der Berliner Regierungszentrale, die doch gleichwohl für die Anleitung und Kontrolle des Auslandsgeheimdienstes zuständig ist, zu halten, ist dem SPD-Vorsitzenden des – auch durch sein Wirken – zahnlosen Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) jüngst eine aufschlussreiche Bemerkung entschlüpft. (weiterlesen…)

Es ist tröstlich, wenn der mächtige amerikanische Präsident, der vor fast acht Jahren angetreten war, die Welt nach seinem beschränkten Bilde zu formen, jetzt vor einem formidablen Scherbenhaufen steht. (weiterlesen…)